Provokation zum Tag
Das Leben anderer
ist Schreibtischstrategen
nicht immer ganz so wichtig.
Krieg: Sudan / Ukraine
Das wäre schon mal etwas, was man sich auch für die Ukraine wünschen würde: Waffenstillstand. Nun, alle hoffen, außer Kriegstreiber natürlich, dass der Waffenstillstand im Sudan hält. Es ist freilich unwahrscheinlich, wenn die Waffenlieferanten nicht endlich aufhören, Waffen und Munition zu liefern: https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/sudan-feuerpause-100.html
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Was die Ukraine betrifft: Die jeweilige Seite kann auch Friedensverhandlung sagen, aber die Forderungen an die Gegenseite so hoch schrauben, dass man dem anderen vorwerfen kann, den Frieden nicht zu wollen. Bei der Ukraine muss man sich vor Augen halten: Sie hat verloren. Von daher hat der Sieger schon ein paar Punkte mehr. Ich weiß, ich weiß – Moral ist wichtiger als keine Toten / es geht nicht um Tote, es geht um Moral und Völkerrecht. Das ist wirklich nicht so ganz meine Meinung. Wenn Russland den Donezk usw. bekommen möchte, das als Grenze akzeptieren würde – aber es nicht zu einem Vertrag kommt, dann kann man ja ahnen, wie lange der Krieg weitergehen wird: bis Russland ans Ziel gekommen ist.
Will wirklich ein Vernünftiger weitere Leben aufs Spiel setzen? Es sieht so aus, weil immer noch durch Medien die Wunderwaffe durch die Schlagzeilen zieht: Mit diesem und jenem kann die Ukraine ab nächstem Jahr Russland besiegen, zumindest das Leben schwer machen. Die Frage, die sich mir stellt: Ist es die Menschenleben wert, die ein vermeintlicher Sieg, der weit in der Zukunft liegt, wenn überhaupt, was ich bezweifle, erreichbar ist, verspricht? Klar, nicht das Leben der westlichen Schreibtischstrategen steht auf dem Spiel. Von daher…
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-koalition-der-willigen-trump-100.html Diesen Verdacht habe ich auch: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/kriegstreiber-in-berlin-und-in-paris/ (ob allerdings damit wirtschaftlich Profit gemacht wird? Aus meiner Sicht wird die Wirtschaft dadurch zerstört. Militarisierung und Sanktionen fördern keine Wirtschaft.)
AA: Staatsanwaltschaften ermitteln
Sie ermitteln gegen Mitarbeiter, die unter Baerbock fragwürdige Visa ausgestellt haben sollen. https://www.nius.de/politik/news/auswaertiges-amt-unter-druck-ermittlungen-gegen-baerbock-mitarbeiter-wegen-afghanistan-visa-affaere/15bcbc20-0543-4dcc-b542-ca57387d08dc
Gewalt gegen Frauen
Wieder einmal ein schreckliches Verbrechen: https://www.nius.de/ausland/news/rom-unter-schock-nach-migranten-gewalt-marokkaner-zerren-18-jaehrige-durchs-autofenster-und-vergewaltigen-sie/4a1ecc5a-b6e8-43b3-b80a-f2165a714cfa
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Vorgestern war der Tag, an dem auch in der Tagesschau über Gewalt gegen Frauen gesprochen wurde, und beklagt wurde, dass es zu wenig Frauenhäuser gäbe. Diese Klage begegnet, seit ich diesen Blog führe. Seit 2008 – ich weiß auch aus einer Stadt, in der ich 1978 zu studieren begann, dass der Mangel schon beklagt wurde. Und es hat sich noch immer nichts getan. Ist inzwischen wenigstens der Missbrauch der Frauenhäuser abgestellt? Wie es damals hieß, wurden manche Frauen mit Kindern um Energie zu sparen, in Frauenhäusern von den Familien untergebracht. Ich hoffe, dass dem nicht (mehr) so ist. Sodass wirklich hilfsbedürftigen Frauen geholfen werden kann.
Regierungen haben andere Prioritäten. Ich weiß. Aber dann immer am Tag der Gewalt gegen Frauen zu beklagen, dass es zu wenig Hilfestellungen gibt, ist einfach nur unglaubwürdige Heuchelei.
Grüne und Regierung
Die Grünen profitieren (noch) nicht von den Fehlern der Regierung, weil die meisten Menschen sich vermutlich noch daran erinnern können, wem sie diesen ganzen Abschwung zu verzürnen haben: eben den Habecks und wie sie alle Heißen-Grünen. Von daher ist solche Kritik auch irgendwie kurios, abstrus – oder wie auch immer man sie bezeichnen mag. Neulich habe ich auch irgendwo gehört/gelesen, dass Grüne die fehlende Sicherheit im Land beklagen. Sicher, sie haben in der letzten Legislaturperiode nicht die Innenministerin gestellt, aber sie haben mitgeholfen, dass sie ihre von vielen angegriffene Politik durchsetzen konnte.
So ganz kommen Grüne (noch) nicht aus dem Schneider. Ich befürchte aber, die Wählerinnen und Wähler haben ein kurzes Gedächtnis, sodass bei der nächsten Wahl, wenn das Regierungschaos so weiter geht, wieder gute Chancen haben, der Wirtschaft im Land – damit den Bürgern – noch den Todesstoß zu versetzen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.nius.de/politik/news/gruenen-chef-banaszak-attackiert-kanzler-merz-der-winter-der-enttaeuschung-ist-gekommen/1ecfa1b8-fd36-41e7-a5f4-2933886ccfee
Rossmann
Schwimmt gerne auf Wellen mit. Die grüne Welle – mit großem apokalyptischen Brimborium (Buch) – und dann natürlich in der Gesprächsverweigerung gegen die, die sie politisch nicht mögen. Der Einsatz für die Impfpflicht…, gegen Teslas… Das passt ideologisch alles gut zusammen – das Anpassen. Beim letzten Buch, das mir durch Werbung vor der Tagesschau bekannt ist, wollen sie die von ihnen vertiefte apokalyptische Stimmung ein wenig bekämpfen. Passt zu dem aufoktroyierten Regierungsoptimismus. Der will sich bei den Bürgern allerdings noch nicht so ganz einstellen. Manchen gefällt es – er scheint Erfolg damit zu haben.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.nius.de/wirtschaft/news/wegen-gespraechen-mit-afd-rossmann-tritt-trotzdem-aus-dem-verband-die-familienunternehmer-aus/de973bb7-96cb-4c11-b868-09f61c38d0cb
Klimakleber zur Verantwortung ziehen
Es ist gut, dass auch Ideologen, die meinen, die Welt zu verbessern, indem sie anderen die Bewegungsfreiheit nehmen, zur Verantwortung gezogen werden.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/wegen-flughafen-blockade-klimakleber-mssen-400-000-euro-schadensersatz-an-lufthansa-zahlen/
Enteignungen
Auch das ist gut, dass endlich dem Irrsinn ein Riegel vorgeschoben wird – Irrsinn, weil es der Wirtschaft, dem Wohnungsmarkt, den Bürgern schadet.
Hoffentlich kommen die Verantwortlichen endlich mal zu Potte damit, den Wohnungsbau anzukurbeln, indem sie alles, was den bau verhindert, abstellen. Leider sieht es nicht danach aus. Aber es kann gehofft werden, weil auch solche Gutachten so langsam wieder von der ideologischen Ebene heruntergeholt, die Vernunftebene erreichen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/wohnungsmarkt-neues-gutachten-stellt-berliner-vergesellschaftungsplaene-infrage/
Australiens Burka
Da wollte eine Parlamentarierin gegen Burkas protestieren, zog eine im Parlament an. Das erboste die anderen Parteien dermaßen, dass sie nun von Beleidigung des Islam sprechen, davon, dass sie ein AntirassismusTraining absolvieren solle usw.
Da setzt sich also eine Frau für die Rechte von Frauen ein – und dann sieht man, wo diese zeternden Politiker ihre Prioritäten setzen. Nicht bei der Befreiung von Frauen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://apollo-news.net/senatorin-protestiert-mit-burka-gegen-vollverschleierung-nun-wurde-sie-suspendiert-und-soll-ein-rassismustraining-absolvieren/
Bundeszentrale für politische Bildung
Upps – ich dachte, die Personalie ist schon durchgewunken worden. Wäre gut, wenn die CDU/CSU das Durchhieven solcher Leute, die der CDU/CSU und anderen Konservativeren nicht gerade freundlich gesonnen sind, nicht einfach mitmacht. Aber ich denke, sie machen es schon. Sie machen das mit, was die SPD will. Alles andere würde mich sehr erstaunen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.nius.de/politik/news/dobrindt-will-posten-fuer-csu-hasser-nicht-bestaetigen-wackelt-soenke-rix-als-neuer-chef-fuer-politische-bildung/9810dbf9-24a7-49fe-a226-4491ed71699e
Merz-Versprechen
Warum heißen Versprechen eigentlich ver-sprechen? Ist nicht ver – eigentlich eher was Negatives? Egal. Mein Problem mit Merz ist nicht, dass Reformen länger dauern. Das liegt in der Natur der Sache. Mein Problem liegt darin, dass inzwischen so viele Vorzeichen gesetzt wurden, die zeigen, dass es nichts wird mit den Versprechen. Auf vielen Gebieten:
- Warum muss die Habeck-Politik weiter geführt werden?
- Warum nicht Einsparungen statt der Schulden?
- Warum die weltweite Finanzierung und Durchsetzung von grüner Ideologie weiterführen?
- Warum die politischen NGOs weiter finanzieren, anstatt die Finanzierung ihren Fans zu überlassen?
- Warum den EUlern nicht die Grenzen aufzeigen?
- Warum zulassen, dass gesellschaftspolitisch die Weichen weiter auf links gestellt werden?
- Warum sich leichtsinnig dem ideologischen Teil der SPD unterwerfen, anstatt selbstbestimmt aufzutreten?
- Warum…?
Und Geduld wegen irgendwelcher Versprechen? was ist, wenn Versprechen nicht eingehalten wurden – werden dann diese eingehalten? Fragen über Fragen. Klar, die SPD… – aber die Vorzeichen wurden von Anfang an falsch gesetzt.
Ansichtssache – zu dem Thema (Poschardt): https://www.youtube.com/watch?v=jRtJ3UwCupQ
Flucht von Merz in die Außenpolitik, indem er andere Länder beleidigt – und die Bürger zu von der Außenpolitik geknebelte Wesen zu machen, halte ich auch für fatal. Innenpolitische Argumente kann man nicht mit irgendwelchen globalen Themen beantworten. Haben die Grünen ja auch ständig gemacht – aber Merz ist nicht in der Partei der Grünen. Wenn ich nicht irre. Und das sage ich auch immer: Außenpolitisch ist man ein Niemand, wenn man wirtschaftlich nicht stark ist. Nicht das Militär macht einen außenpolitisch stark, sondern die Wirtschaft. Und dazu trägt diese Regierung, so wie ich das wahrnehme, nicht genügend (wenn überhaupt was) bei. Angst machen – das konnten die Grünen auch. Die haben Angst gemacht vor den Klimakatastrophen, alle werden ertrinken, die Welt wird untergehen, so grob gesagt; Merz hat das Kriegsthema als Angstmachthema entdeckt: Nicht nur Russland, nein, sondern auch China, und ach so, ja, da war doch auch was mit Trump. Angstmachpolitik ist nicht vernünftig. Wer keine Argumente hat, greift auf Angstmacherei zurück.
Wieder der Hinweis auf die peinliche Aussage von Bas: Sie kapiert in dem Augenblick einfach nicht, dass Steuern auch von den Bürgern bezahlt, das ist wie ein neuer Habeck. Ich hoffe auch, dass sie es jetzt verstanden hat. Poschardt weist auf noch eine krassere Aussage hin, dass die Politik die Arbeitnehmer berücksichtige, was die Arbeitgeber nicht täten. Sie steckt wahrscheinlich noch im 19. Jahrhundert fest, sagt auch Poschardt. Ansonsten auch ganz meine Meinung. (Zu Bas auch: https://www.youtube.com/watch?v=PqcxzFFSG7o)
Linksextremisten
Wenn das stimmt – dann zeigt sich wieder, was vermutet wurde: Linksextremisten fühlen sich zu sicher. Sie meinen, die Justiz bekämpfen zu können, den Rechtsstaat bekämpfen zu können, indem sie den Strom sabotieren. Aber ich vermute, es geht nicht allein darum, es geht auch um Einschüchterung der Richter. Sie signalisieren: Wir haben Macht – und schrecken vor Gewalt nicht zurück. Was sie ja – mutmaßlich – durch ihre Gewalttaten an Bürgern, die ihnen politisch nicht gefallen, ja schon gezeigt haben sollen.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/stromausfall-antifa-prozess-dresden/ und: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/antifa-und-journalisten-bejubeln-linke-gewalt/ und: https://www.youtube.com/watch?v=I6GUxpO8rdI
Nur Faschisten haben Angst vor Faschisten? Oh sorry: vor der Antifa? Ich denke, so langsam merken die Antifas, dass sie es mit Antifaschisten zu tun haben, sonst würden sie nicht so gewalttätig agitieren und andere einzuschüchtern versuchen.
Philosophie unter Zensur
Das ist spannend. Diese Linken wollen auf allen Ebenen Menschen einschüchtern, canceln. Sogar auf dem gebiet der Philosophie, einem Gebiet der Geistesgeschichte, die ich immer als eine Bastion der Freiheit angesehen habe – bis eben im 20. Jahrhundert die Linksextremen und Linken und Rechtsextremen Nationalsozialisten die Macht übernommen haben bzw. versucht haben, das Denken in ihre Richtung zu zwingen.
Gibt es eigentlich noch Bereiche, in denen nicht herumpolitisiert wird? Alles wird politisiert – sogar die Sexualität, die Familien, das Denken über Gott und die Welt, die Freizeitgestaltung, Medien natürlich, Kunst… Ich möchte dien Politisierern zurufen: Leute, entspannt euch!
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ostritsch-cancel-culture-wenn-philosophen-unertraeglich-werden/
Abgeordneten Angst einjagen
Das ist es: Die Parteioberen versuchen, den eigenen Abgeordneten mit kuriosen Argumenten Angst einzujagen. Abgeordnete sind frei, sind dem Wohl des Volkes, ihrem Gewissen verpflichtet – nicht irgendwelchen anderen Sichtweisen. Die Hochwohlgewählten CDUler haben sich selbst in die Sackgasse manövriert. Keiner weiß, wie sie da wieder unbeschadet rauskommen kann. Ich empfehle einen Cut. Ob die Folgen besser wären? Wer weiß das schon. Ausgeliefert sind wir einer Menge Fehlentscheidungen der Hochwohlgewählten. Aber das habe ich ja schon häufiger geschildert.
Ja, der Meinung bin ich auch: Merz hat die CDU handlungsunfähig gemacht – und ich würde darüber hinausgehen: Nicht nur die CDU, sondern auch die Politik der kommenden Jahre. Einmal durch die Schuldenpolitik, dann aber auch durch die Übernahme der grünen Energiepolitik. Das ist ja das Fatale: Die Zukunft wird durch diese Politiker geknebelt und gefesselt.
Die SPD hat auch keine vernünftige Politik im Blick. Aber auch diese Hochwohlgeborenen sind Marionetten der extremen Linken in ihren Bereichen. Auch da wagen aus meiner Sicht die Vernünftigen der SPD, nicht gegen den linksextremen Stachel zu löcken, versuchen nur ein wenig das Gift dieses Stachels zu minimieren – aber das hilft dieser Partei auch nicht.
CDU und SPD müssten gemeinsam mutig gegen die Linksextremen und die von ihnen mitgerissenen Linken wieder erden, damit dieses Land nicht vor die Hunde geht. Aber sie haben Angst vor den Extremisten. Spannend ist, dass die sehr Linken in der SPD meinen, sie würden wieder mehr Stimmen bekommen und ihre Posten behalten können, wenn sie ins Linksextreme abschwenken. Aber ich vermute, da haben sie die Rechnung ohne die Wähler gemacht – die 5% winken im Osten und im Westen winkt auch nicht gerade die hohe Prozentzahl. Wie die CDU – die nur noch ein paar Prozente mehr hat, weil viele die AfD nicht wollen, aber nicht, weil sie von den Merzianern begeistert sind.
Ansichtssache – zu dem Thema (Patzelt): https://www.youtube.com/watch?v=DD8WT1JproQ
EnergieFragen
Rekorde über Rekorde – ins Negative! https://www.youtube.com/watch?v=sCRi-qHJvlw
Einschüchterungshysterie
Sie will nur mit AfDlern sprechen – und dann kommen die EinschüchterungsHysteriker. Sie wollen den Zaun soweit um die AfD herum aufbauen, die Brandmauer, dass man am besten gar nicht mehr anders denkt als links. Sobald einer irgendwie ein wenig anders denkt als Linke und ihre extremeren Genossen, wird ein gemeinsames Geschrei veranstaltet, das aus demokratischer Perspektive unerträglich ist.
Geschrei soll bekanntlich den Feind lähmen, kennen wir aus Kriegsszenarien unserer Vorfahren: auf sie mit Gebrüll!!! Und wenn dann noch einer es wagt, den Zaun ein wenig zu überklettern, dann geht das Geschrei noch lauter los. Das sind für eine Demokratie kuriose Zustände. Das kann doch kein Vernünftiger mehr Freiheit nennen. Das ist lähmende Unfreiheit, die diese EinschüchterungsHysteriker veranstalten.
Schön, dass es noch ruhige Menschen gibt, die das ganze entsprechend einordnen. Dass die Union da mitschreit ist ja klar – AfD ist ihre größte Konkurrenz. Und CDUler befürchten, die Fleischtöpfe, die die Wähler ihnen hinstellen, wegen der falschen Politik entzogen zu bekommen. Das gefällt denen nicht besonders. Verständlich. Und dann gibt es natürlich in der Wirtschaft immer undemokratische Mitläufer. Das wird sich nie ändern.
Ansichtssache – zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=fJ45Joe4RfM
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