Provokation zum Tag
Pass auf Dich auf!
Sei nicht so betrunken,
dass Du Spielball irgendwelcher Krimineller wirst!
Sei nicht so gutgläubig,
dass Du anderen in die Falle läufst!
Halte Dich an Selbstsicherungsregeln!
Sei Dir bewusst, ohne Dich einzuschränken:
Es gibt bösartige Menschen,
die nur auf Gelegenheiten warten.
Verhöhnung des Finanzamtes
Verhöhnt das Finanzamt die Bürger – oder wird das Finanzamt selbst verhöhnt? Also so eindeutig scheint mir das nicht. Wenn jemand anderes solche Clips gedreht hätte – was wäre dann im Finanzamt los?: https://www.nius.de/politik/news/gruenen-ministerium-loescht-skandal-video-hier-verhoehnen-finanz-beamte-die-steuerzahler/1809bcb0-c330-4a4c-8f7d-4cc128fa2083
So genannte Zivilgesellschaft
Die so genannte Zivilgesellschaft – ich hatte das Thema schon seit Jahren – als „linkes politisches Vorfeld“ zu bezeichnen, ist zu wenig. Zumindest die von Parteien (mit)finanzierten Gruppen sind nicht nur Vorfeld-Gruppen, sie sind der verlängerte Arm der Parteien, die eine Steuergeldfinanzierung vorantreibt. Zivilgesellschaft tragen die zu Recht, die sich neutral für die Belange von Menschen einsetzen. Hilfsorganisationen zum Beispiel. Aber wer von regierenden Parteien Geld bekommt, um politisch einseitig zu agitieren, ist der verlängerte Arm der sie (mit)finanzierenden Regierung bzw. Parteien. Ob die jeweiligen Spender immer so genau wissen, dass sie solchen Gruppen Geld zuschießen? https://www.nius.de/kissler-kompakt/news/die-zivilgesellschaft-ist-zum-linken-politischen-vorfeld-geworden/837da889-b351-42a1-bec8-9ea0e670d257
Die denken wohl immer noch, dass nicht alles herauskommt. Ist das nicht lächerlich? Aber: Ahnten sie schon, was sein wird? https://www.tagesspiegel.de/politik/unionsanfrage-zur-politischen-neutralitat-familienministerium-schickte-vorher-schon-mahnung-an-vereine-13289077.html
Das Zeigen eines Logos ist ja nicht die einzige Möglichkeit, herauszufinden, ob eine Veranstaltung politisch neutral ist oder nicht. Sie möchten mit Steuergeldern Gruppen fördern – aber bloß nicht weitersagen, dass es von einer Partei (mit)finanzierte Gruppen sind? Nennt man wohl Heuchelei – wenn ich mich nicht irre, oder modern: Seid bloß nicht transparent! https://apollo-news.net/neutralen-anschein-waren-familienministerium-schickte-eiligen-brief-an-ngos/
Versammlungsfreiheit?
So viel zum Thema Versammlungsfreiheit. Die AggroLinken sind wieder unterwegs in Sachen Demokratie: https://apollo-news.net/pfefferspray-gegen-gste-eingesetzt-demonstranten-belagern-lesung-von-martin-sellner/
Politiker bricht Verfassung
Als ob sie nicht wüssten, dass man so was nicht machen darf in der Demokratie: https://apollo-news.net/niedersachsen-spitzengruene-bricht-verfassung/
KarnevalSicherung
Um die Karnevalszüge abzusichern, werden massive Maßnahmen vollzogen: https://apollo-news.net/absagen-extreme-sicherheitsauflagen-anschlagsdrohungen-karneval-in-einer-neuen-normalitaet/
Ich finde, die Kosten für diese Maßnahmen sollten die Parteipolitiker und die Parteien zahlen, die für solche Zustände mitverantwortlich sind. Denn was können diejenigen, die ehrenamtlich einfach nur unsere Kultur leben wollen, dafür, dass es in unserem Land so desolat zugeht?
SPDler und Grüne zerbröseln Brandmauer
Daran habe ich bislang noch gar nicht gedacht: Die CDU könnte in Erwägung ziehen, dass die Grünen, die in der Opposition sind, zusammen mit der CDU für irgendwas stimmen, um ja nicht mit der AfD zusammen gegen einen Antrag der CDU-SPD-Regierung zu stimmen. Damit hätte die CDU auch eine Mehrheit, auch wenn die SPDler nicht geschlossen für etwas stimmen würden. Aber wenn die AfD etwas ablehnt und die abweichenden SPDler auch, dann sind sie ja im Grunde diejenigen, die die Brandmauer zerbröseln. Das hieße, dass auch die Grünen und SPDler Gefangene der Brandmauer sind. Politik kann so spannend sein, wenn man unsinnige Brandmauern errichtet: https://www.focus.de/politik/meinung/in-neuer-rolle-koennen-die-gruenen-ihr-lieblingsthema-hegen-und-radikal-werden_273b530d-a686-47a0-9446-aea719071bf3.html
Permanenter Wahlkampf
Meine Frage ist: Könnte es sein, dass die eine oder andere Partei auf Neuwahlen hinarbeitet in der Hoffnung, dass die Stimmenverhältnisse sich ändern? Noch dürfte der Wahlkampf wirklich nicht vorbei sein.
„Banken arbeiten bis Mitternacht“
Was für eine kuriose Überschrift! Wenn ein System zusammenbricht, das sehr wichtig ist, geht der normale Bürger doch davon aus, dass es Usus ist, dass so hart gearbeitet wird, und zwar: rund um die Uhr(en)(!), um das Malheur zu beseitigen: https://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/banken/geldinstitute-grossstoerung-im-zahlungsverkehr-banken-arbeiten-bis-mitternacht/100110514.html
Linksextreme im Aufwind
Das war zu vermuten, dass Linksextreme sich nun im Aufwind fühlen: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/linke-sagt-rheinmetall-und-co-den-kampf-an-sie-profitieren-von-konfrontationspolitik-li.2302695
Bald wird es wieder Aggressionen gegen die Bundeswehr geben – und den Staat. Dabei sehen die Linksgrünen die Delegitimierungsversuche bei den Rechten – während die Linken munter den Staat bekämpfen. Ich weiß nicht, ob das, was ich neulich hörte, von einem Partei-Linken ausgesprochen wurde. Aber er sprach von der Rotfront, die die Grenzsicherungen bekämpfen würden. (Upps: Nachträglich gelesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article255561916/Sachsen-AfD-BSW-und-CDU-stimmen-in-Zwickau-fuer-Werbeverbot-fuer-die-Bundeswehr.html – politisch Spiel, garstig Spiel. Es zeigt, wie zerrüttet auch die einzelnen Parteien sind. ) Und sie bekämpfen nicht nur die Grenzsicherung, sondern auch die Wirtschaft im Land: https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2025/02/berlin-marzahn-brandanschlaege-bahn-baukran-kabelschacht-bekennerschreiben-tesla.html Zu dem Thema des AntifaHasses auch: https://www.youtube.com/watch?v=xTZyzgNjCJI Eben: Antifa im Bundestag. Und der normale Mensch denkt sich nur: Ach, die lieben Linken, sind so gute Menschen, weil sie gegen die bösen Rechten sind. Die Auswirkungen politischer und medialer Propaganda wird deutlich.
Kurz: Die Linken, die geflissentlich als die Guten mit ihren ideologischen Aggressionen mit Steuergeldern gepampert und mit Regierungsgesinnung bewundert wurden, sind die Wölfe im Schafspelz. Und weil sie so wunderbar gepampert wurden, werden sie immer kräftiger und wachsen mächtig, weil der Fokus durch die Linksgrünen auf die Rechten als Feind gerichtet wurde. Auf alle Extremen muss der Staat den Fokus richten. Es rächt sich, wenn der Staat einseitig Extremisten bekämpft, weil die Extremisten der anderen Seite ihr garstiges, antidemokratisches Haupt erheben.
RamadanSchmuck
Die kapitalistische Ader hat nun auch bei uns den Ramadan entdeckt – und die Städte der Ungläubigen – Mohammed würde wahrscheinlich darüber klagen – machen munter mit und verdienen an den frommen Muslimen: https://www.merkur.de/lokales/muenchen/ramadan-diskussion-um-fastengruss-am-rathaus-muenchner-muslime-enttaeuscht-93597965.html Apropos Demokratie: Wer entscheidet sowas? Die Bevölkerungsmehrheit in den Städten – oder irgendwelche, die sich welchen Namen auch immer machen wollen? Ich wüsste gerne, ob das ein Zeichen dafür ist, dass sich die parteipolitischen Eliten samt der Bürokratie immer weiter vom Bürgerwillen entfernt und den Bürgern den eigenen Willen aufoktroyiert. Mit Bürgern meine ich: allen Bürgern, Nichtmuslimen wie Muslimen.
Der Islam gerät in die Netze der Kapitalisten und Ungläubigen. Aber wie der Artikel zeigt: Manche, die sich Muslime nennen, bekommen davon noch nicht genug. Ein Fastenbrechen im Rathaus! Das höchste der Gefühle mancher Muslime im Land. Das ist keine Ironie – steht im verlinkten Artikel.
Europa, Spielball der Großmächte
Ja, was will die EU dagegen tun? Sie hat sich selbst verarmt, dadurch, dass sie Ideologien folgten und den Verstand irgendwo abgegeben haben. Und wer verarmt ist, hat im Spiel der Großmächte nicht mehr viel Macht. Manche in der EU versuchen ja dagegenzurudern – während die anderen nicht mehr rudern, sondern große Schiffe haben. https://www.businessinsider.de/wirtschaft/bridgewater-gruender-die-welt-befindet-sich-in-einem-neuen-krieg/
Zudem hat sich die EU selbst nicht nur durch die vernunftlose Energie- und Wirtschaftspolitik runtergewirtschaftet, sondern auch durch die vernunftlose Migrationspolitik, die jetzt alle Macht dazu hat, die Gesellschaften zu spalten, neue Machtverhältnisse hochzuspülen; Gesellschaften, die mit europäischer Kultur und Tradition nicht mehr viel zu tun hat. Sondern im Grunde nur noch Auslieferung an Verfall bedeutet. Man sehe sich nur manche Städte bzw. Stadtteile an. Ohne Fleiß, ohne Innovation, ohne Ansporn, ohne den Wunsch, sich selbst zu optimieren, dümpeln immer mehr vor sich hin, nur auf das eigene egoistische und ideologische Wohl bedacht.
Keiner kann in die Zukunft sehen. Aber ich vermute einmal, dass dieses Vorhaben den Bürgern der USA mehr bringt als den Bürgern der EU: https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/klimaschutz-wird-europa-der-gruene-gegenentwurf-zu-trumps-rollback-a-bdddeb8b-76a5-4595-9b6c-ea10e7159b58
Es muss Vernunft in die Energie- und Wirtschaftspolitik. Mehr verlangt vermutlich kaum einer, der nicht Links-Grüner ist.
Türkei: PKK
Und was bietet die Türkei den Kurden? Spannende Frage: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/pkk-oecalan-tuerkei-100.html
SozialGerichts-Urteil
Eine spannende Rüge wird hier ausgesprochen gegen „fatale(n) behördlichen Ermessensausübung“, gegen den „Nachgeschmack“ „autoritär-gönnerhaften Selbstverständnisses“: https://www.merkur.de/verbraucher/arbeitsamt-streicht-frau-das-buergergeld-vor-gericht-kommt-es-zu-einem-richtungsweisenden-urteil-zr-93599816.html
Sollte sich bei manchen herumsprechen.
Internationaler Strafgerichtshof
Über dessen „Urteil“ muss man diskutieren können, man muss ihm widersprechen und provozieren dürfen. Auch wenn Deutschland angeblich der „größte Unterstützer“ und „zweitgrößte Finanzierer“ ist. Politik muss verantwortlich politische Entscheidungen treffen. Vor allem auch dann, wenn die Entscheidung eher politisch motiviert ist und in einer Zeit politischer Aufgeregtheiten ihre Wurzeln hat. Aber ich vermute, Merz wird hier auch nicht ganz so stringent agieren. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesrepublik-netanjahu-festnahme-104.html
Biodiversitätskonferenz
Schön, dass sie sich geeinigt haben. Aber ich frage mich, wer soll die horrenden Summen aufbringen? Hier gilt wohl: Das Rezept wird bejubelt – aber die Zutaten bestimmt dann jeder selbst: https://www.tagesschau.de/wissen/klima/artenschutz-konferenz-rom-100.html
COP16: Industrieländer sollen jedes Jahr 20 Milliarden blechen – und 2030 sollen es dann 30 Milliarden sein. Der Glaube an den Weihnachtsmann dürfte realistischer sein. Es sei denn, die Ausgabefreudige Regierung Deutschlands springt für alle Nichtzahler ein. Wenn man das Land schon verarmt, dann kann man es auch ganz verarmen.
Ukraine-Trump
Da ist der Polterer Trump ganz undiplomatisch aus der Haut gefahren. Dieses Fordern der Ukraine ist schon seit Jahren manchen auf den Keks gegangen. Vance sprach es aus: Es geht um Undankbarkeit. Aber wenn ihm auch alle EU Welt sagt, er verteidige die Demokratie in ganz Europa (was so nicht stimmt), wenn es ihm gesagt wird, er würde unterstützt mit allem, was er benötige (und dann doch nicht so richtig tut), lässt es den ukrainischen Regierungschef abheben und eben: fordern. Überall schwebte er via Bildschirm in die Versammlungen ein, wurde beklatscht und mit standing ovations geehrt. Jetzt bleibt freilich spannend – und Aufgabe der Diplomatie, den Streit wieder zu deeskalieren. Aber die Ukraine ist auf die USA angewiesen, wie die EU auf die USA angewiesen ist – aber so tut, als würde sie alles allein packen. Egal: Nun ist Diplomatie nicht nur mit Blick auf Russland sondern auch mit Blick auf die Ukraine gefordert: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/trump-selenskyj-104.html Zu dem Thema: https://apollo-news.net/nicht-der-beste-weg-den-krieg-zu-beenden-selenskyj-provozierte-vance/
Vielleicht kommt es ja noch zu einem Dritten Weltkrieg, wie Trump sagte, aber nicht zwischen USA/EU und Russland, sondern zwischen USA/Russland gegen die Ukraine/EU. Was nicht zu hoffen ist, aber wenn man sowas liest: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/eklat-weisses-haus-reaktionen-100.html
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Und jetzt schlagen andere zurück: Trump ein KGB-Agent? Warum erst jetzt Thema? CIA und FBI und all die gegen Trump agierenden und agitierenden Demokraten sollen das nicht gewusst haben? Wäre äußerst peinlich für den US Geheimdienst. Vor allem, weil er ja 1987 in Russland war. Egal: https://www.youtube.com/shorts/RccO5s7SPs0
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