Provokation zum Tag
Hochmut kommt vor dem Fall –
wie hochmütig werden Menschen erst,
wenn sie fallen.
Sie plustern sich wie Luftballons auf,
fallen aber dennoch.
Bundesrat / Versprechen
Dass der Bundesrat zustimmen wird, daran hat wohl keiner gezweifelt. Jetzt stellt sich die Frage: Wenn der Koalitionsvertrag nicht zustande kommt, wird Merz dann wirklich abtreten? Ich vermute nicht. Er wird nachgeben, nachgeben, nachgeben – damit er Kanzler wird. Alles andere dürfte doch sehr verwundern nach dem, was er sich so geleistet hat. Und dass die CDUler ihn drängen, abzutreten, weil er eigentlich grüner SPDler ist, wird wohl auch nicht passieren. Dazu ist die Spitze selbst zu sehr vermerzt worden in den vergangenen Wochen https://www.nius.de/politik/news/wenn-es-uns-nicht-gelingt-merz-kuendigt-karriereende-an-falls-koalitionsverhandlungen-scheitern/02b4243f-6721-42ca-bcf9-52caea6cdb71 Nur 73%? https://www.nius.de/live-tickers/liveticker-schulden-regierungsbildung/aab84525-6790-4a18-aa64-9d68466a566e Zum Thema AfD (Kissler): https://www.youtube.com/watch?v=QBAOd2LUFxk („Links von der Union darf nur die Antifa sein“.)
Die Ampelmänner machten die AfD groß: Nun macht die CDU die AfD noch größer. Bürger lassen sich nicht so leicht verhintern. Manche zumindest nicht. Und dann kommen die ganzen Tricksereien – mit Versuchen, die AfD zu verbieten. Die Politik wird immer schlimmer – also muss die Opposition weg, damit Bürger der schlimmen Politik wehrlos ausgeliefert sind. Erdogan scheint Vorbild. Allerdings könnte die AfD dann in den Hintergrund rücken, wenn mit den Geldern schnell Fortschritte erzielt werden könnte – also verbunden mit dem Geldregen schnell Bürokratieabbau, schnell Migrationserfolge, schnell gute Straßen, Schulen, Job-Möglichkeiten, Wirtschaftankurbelungen, billige Energie, keine Steuererhöhungen und Krankenkassenbeiträge Erhöhungen usw. – kurz: alles verbessern, was jetzt durch verheerende Politik den Fluss runterströmt. Aber das sind wahrscheinlich Träume eines furchtbar naiven Bürgers.
Bruch der Wahlversprechen = gute demokratische Kultur: https://apollo-news.net/chef-der-thringer-staatskanzlei-bruch-von-wahlversprechen-zeichnet-gute-demokratische-kultur-aus/
Bürger hinter die Fichte führen = Bürger in die Büsche schlagen, würde ich sagen. Nix mit guter demokratischer Kultur. Demokratischer Kultur gehören Kompromisse an – das ist klar. Aber nicht das, was wir jetzt in den letzten Wochen erleben mussten. Der Schwanz wackelt mit dem Hund – hatte ich das vor der Wahl befürchtend genannt. Das, was wir sehen, ist demokratische Kultur für die Sieger und für die verzweifelten Apologeten der krassen Tat, nicht aber für die Menschen, die dadurch genarrt wurden.
Nicht einfach nur Kompromiss – sondern: „kommt Staatsstreich nah“ sagt er: https://apollo-news.net/staatsstreich-ex-verfassungsrichter-kritisiert-schulden-einigung-scharf/
Um an der Macht zu bleiben, machen es auch die Länder wie der Merz. Sie kippen ihre Vorhaben, weil andere sie nicht mögen. https://apollo-news.net/linke-blockiert-cdu-vorhaben-keine-abschiebehaft-in-thringen/
Und es wird an vielen Stellen deutlich, dass den Mächtigen kaum mehr zu trauen ist. In allen Punkten werden Bürger misstrauisch und haken nach. Zum Beispiel hier: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/investitionen-in-strassen-gebrochene-versprechen/ Und mit Blick auf das Heizgesetz: https://www.welt.de/wirtschaft/article255745530/Heizgesetz-Diese-Frage-zeigt-wie-weit-sich-die-Union-vom-gesunden-Menschenverstand-entfernt-hat.html
Ganz so, wie das Sprichwort sagt: Wer einmal lügt – dem traut man nicht.
Erpressungsversuche der SPD nerven? BZ+ : https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/kommentar-die-ewigen-erpressungsversuche-der-spd-gegen-die-union-es-nervt-li.2309003
Natürlich nerven die SPDler, aber wenn die CDU kein Rückgrat hat, wer kann es ihr verdenken, dass sie als grüne SPD die CDU über den Tisch zieht? Sie meint es aus ihrer Sicht ja nur gut mit dem Land, warum sollte sie dann zurückstecken, wenn die MerzCDU alles mitmacht? Nicht die SPD ist Schuld: Es sind Merz und die Seinen.
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Die fürs Militär gebrauchten Gelder kurbeln auch die Wirtschaft in unserem Land an – so konnte man hören. Ja, ein Beispiel, das nicht ganz so passt: https://www.tagesschau.de/inland/f35-kampfjets-100.html
Geld vom Bürger nehmen
Die Geldgier derer, die den Staat beherrschen, scheint nun keine Grenzen mehr zu kennen. https://www.tichyseinblick.de/meinungen/schulden-kukies-2000-3000-milliarden-private-konten-buerger/ Und dabei haben Bürger nicht einmal Mitspracherecht, wenn es darum geht, wofür die Gelder eingesetzt werden. Es müssen nicht nur Gelder sein, die gegen die Bürger selbst eingesetzt werden, sondern es gibt auch viele Gelder, die eingesetzt werden, um die Ideologien der Staatsmächtigen durchzusetzen. Ich schreibe „Staatsmächtige“ – weil es Mächtige im Staat sind, und ich mein positives Bild vom Staat nicht durch diese Mächtigen nehmen lassen will.
Der Staat ist in meinen Augen gut.
Aber er kann von Mächtigen massiv missbraucht werden,
wie wir seit Jahren weltweit sehen.
EU Narrative
Was schon lange befürchtet wurde, wird hier deutlicher: (N)GOs als Propagandatüte der EU: https://apollo-news.net/eu-finanziert-umstrittene-programme-um-in-mitgliedsstaaten-eigene-politische-agenda-voranzutreiben/ Eine Unterwanderung der EU-Staaten, die nicht nach der BrüsselPfeife tanzen.
AlbanienConnection: CDU-SPD
Ich nannte die Koalition neulich so, weil die Flagge von Albanien schwarz-rot ist: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/koalition-union-spd-cdu/
Staatsanwälte und Richter
In der Türkei sieht es so aus, dass Richter nicht mehr unbedingt Recht sprechen, weil sie in der Hand der politischen Staatsanwälte sind. Bei uns sind Richter noch unabhängig, aber die politischen Staatsanwälte lassen nicht locker, bis sie einen geeigneten Richter finden. Kann man den Fall so interpretieren? https://www.tichyseinblick.de/meinungen/stuttgart-staatsanwaltschaft-strafverfahren-michael-ballweg/
Dass in der Türkei die Justiz zum Werkzeug der Politik geworden ist, wird hier ausgesprochen: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/interview-chp-guenaydin-100.html So etwas darf in einem demokratischen Land auf keinen Fall einreißen. Die Justiz muss aufpassen, dass sie nicht von den Parteien – also auch der Regierung – gekrallt wird. Dann haben wir keinen Rechtsstaat mehr. Wie heißt es bei dem Propheten Jesaja: Wir hofften auf Rechtspruch, siehe, überall Rechtsbruch.
EUler zurückhaltender
Es ist gut, dass nicht alle EUler so treibend sind, sondern vernünftig: https://de.euronews.com/my-europe/2025/03/21/kaja-kallas-40-milliarden-euro-plan-fur-die-ukraine-scheitert-beim-eu-gipfel
Energiepolitik
Folgen der falschen Energiepolitik: https://www.youtube.com/watch?v=N38jHCHC948
VerkehrsIdioten
Schlimm: Wieder zwei unschuldig Getötete durch eine mögliche AutoRaserei: https://www.youtube.com/watch?v=lTSDXrasPRk
Feiertage streichen
Weil die Politik dermaßen versagt, brauchen die Staatsherren natürlich mehr Geld. Die Idee war von so genannten Experten, dass ein Feiertag gestrichen werden könne. Sofort kommt die Umfrage: Welcher Feiertag kann gestrichen werden? Auf solche Fragen sollen sich die Bürger gar nicht einlassen. Die Politik verschludert ihr Geld – und wollen auch nun Feiertage verschludern? Der Buß- und Bettag ist schon geschliffen worden. Das reicht. https://www.derwesten.de/politik/feiertag-ostern-gestrichen-bip-id301490893.html
Mediales Nachtreten
Erst machen sie Stimmung für links-grün, was das Zeug hält, für eine Partei – und dann, wenn jemand aus der Partei nicht mehr ganz so erwünscht ist, oder sie jemanden anderes an der Spitze haben möchten, verhalten sie sich dermaßen daneben – wie man hier sehen kann: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100646662/spd-chefin-saskia-esken-im-urlaub-das-eigentor-des-jahres-.html
Mit Bildern manipulieren – ein sehr schönes Beispiel für einen sehr üblen medialen Ausrutscher. Und ich bin wirklich kein Saskia Esken Fan – aber so ein Bild muss Tabu sein.
Militärischer Massenwahn
Precht hat Recht, wenn er das schlimme Verhalten von Politikern kritisiert, die Menschen verängstigen, damit sie den Militärhaushalt ins unermessliche heben können, anstatt diplomatische Anstrengungen zu unternehmen. https://www.merkur.de/politik/precht-wettert-in-podcast-gegen-massenwahn-um-aufruestung-wird-sich-so-dermassen-raechen-zr-93639525.html
Verhandlungen werden was kosten – man kann nicht auf seine Forderungen bestehen: Gesamte Ukraine muss zurückgegeben werden, am besten noch mit der Krim. So wünschenswert das ist, einen, der ein Land mit Krieg überzieht nicht auch noch siegen lassen. Aber das ist die Realität!
Beleidigung Japans
Japans Regierung beschwert sich über Beleidigungen der Kultur und Religion in einem PC-Spiel: https://www.youtube.com/watch?v=g3plhch2C4M
Kein Ende des Wahnsinns: HausTÜV
Und noch eine Idee, um die Menschen zu schröpfen: https://www.focus.de/immobilien/mieten/institut-plant-gebaeude-tuev-ploetzlich-wird-wohnen-nochmal-hunderte-euro-teurer_bb6e8b07-8e6a-4043-9bd3-0baf9e29b144.html
Statistiken ideologisch verschönern?
Statistiken können genauer Aspekte erfassen. Aber wenn man so genau ist, dann könnten auch ganz andere Aspekte wieder erfasst werden, die die alten Ergebnisse wieder stimmen lassen. Das Übel ist: Wenn Medien so apologetisch vorgehen, dann kann es sein, dass die Regierung sich davon beeinflussen lässt und ideologisch gereinigte Statistiken erstellen lässt: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/interview-chp-guenaydin-100.html
Grüne vor / nach der Wahl
Hier können wir auch bei den Grünen sehen: Vor der Wahl Einsicht in Richtigkeiten, nach der Wahl nichts als Peinlichkeiten: https://www.tagesspiegel.de/berlin/gestandnis-des-scheiterns-im-fall-gelbhaar-grunen-spitze-sagt-aufklarung-ab-sorge-in-pankow-vor-eskalation-13412959.html
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