Autor: WFenske23

Bibelspruch auf Taxi: Strafe

Ein Taxifahrer hat auf seinem Taxi einen Bibelspruch angebracht: verboten – Strafe: https://www.pro-medienmagazin.de/wegen-bibelspruch-taxifahrer-muss-bussgeld-zahlen

Verwaltungsgericht kritisiert OB

Das Gericht erinnert ihn daran, sich an die „geltenden Grenzen einer Beteiligung an politischen Debatten“ zu halten. Interessant die Formulierung in dem Beitrag, die AfD habe den OB „vor das Verwaltungsgericht gezerrt“ – klingt irgendwie so hyperneutral: https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-verwaltungsgericht-kritisiert-oberbuergermeister-stephan-keller_aid-107523749

Und wann wird die Bildungsministerin an geltende Grenzen einer Beteiligung an politischen Debatten erinnert? https://www.tichyseinblick.de/meinungen/nrw-bildungsministerin-feller/ Und zu denen, die daran erinnert werden müssen, gehört auch die allseits bekannte Innenministerin: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/faeser-ministerium-verstoss-neutralitaetsgebot/

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Ich wende mich gegen Indoktrination – indem ich indoktriniere.
Aber meine Indoktrination ist keine Indoktrination,
weil ich auf Seiten der Guten indoktriniere.

Unsinn – mehr davon!

Das Verhalten der Regierung: Statt Unsinn abzustellen – vermehrt sie ihn. Ein interessanter Beitrag zum gefährlichen Handeln der Regierung: https://www.focus.de/politik/meinung/gastbeitrag-von-susanne-schroeter-in-wahrheit-verfolgt-faesers-anti-afd-gesetz-eine-links-gruene-agenda_id_259688790.html

Palästinenser und der Westen

Manche Palästinenser fühlen sich vom Westen verraten. Aber dass islamische Staaten keine flüchtenden Palästinenser aufnehmen, scheint ihnen egal zu sein? Zumindest hört und liest man nur von den Anfeindungen gegen den Westen. Die arabischen Staaten mögen vermutlich keine Hamaskämpfer – und solche, die es werden könnten und Unruhe in ihre Staaten hineinbringen.

Lehramtsstudent verprügelt Juden

Ein Lehramtsstudent für Geschichte und Philosophie wird beschuldigt, Anfang Februar einen jüdischen Kommilitonen angegriffen und schwer verletzt zu haben: https://paz.de/artikel/reaktion-der-senatorin-loest-sturm-aus-a10582.html Und dieser Angreifer kann nicht exmatrikuliert werden, weil eine solche vor kurzem politisch verboten wurde.

Und ein solcher kann dann auf Schülerinnen und Schüler losgelassen werden?

Junge verprügelt Schuldirektor

Ein krasser Fall – ich weise nur auf den Beitrag hin, ohne ihn zu schildern, weil der Direktor auch interessant reagierte: https://exxpress.at/ehre-der-schwester-gekraenkt-tschetschene-verpruegelt-gruenen-schuldirektor

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In einem Wuppertaler Gymnasium gab es einen MesserAmok: https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100349498/wuppertal-elberfeld-polizei-grosseinsatz-an-schule-zwei-schueler-in-lebensgefahr.html

Bischöfe und Wahl / Migration

Früher war es angeblich so, dass von den Kanzeln herab gepredigt worden sein soll: Wählt die CDU – wählt nicht die SPD. https://www.frankfurter-hefte.de/artikel/auch-katholiken-waehlen-spd-3473-1/ Heute wird medial gepredigt: Wählt nicht die AfD https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/afd-bischoefe-merz-nawalny-100.html

Ich finde die Begründung interessant: Heißt das im Umkehrschluss, dass alle Gesetze und Vorhaben der Regierung der christlichen Botschaft entsprechen? Interessant finde ich auch, dass es früher hieß: Leute, geht wählen! Und sie dachten damit, dass eine breitere Wählerschaft die AfD klein halten würde. Heute ist man sich da nicht so sicher und greift in die „Wählt nicht AfD“ Predigt.

Natürlich hat völkischer Nationalismus keinen Anhaltspunkt in der Kirche. Das Problem besteht nur darin, dass wir in unserer Gesellschaft eine massive Diskussion führen müssen, wie unser Land die Zukunft auch mit Blick auf Migrationen gestalten will. Und das unvölkisch und nicht nationalistisch: Denn das, was im Augenblick geschieht, dass Migranten in menschenunwürdigen Zuständen leben müssen, weil die Regierung einen angemessenen Zuzug nicht hinbekommt, kann niemanden zufriedenstellen. Ebenso kann niemanden zufriedenstellen, welche wirtschaftlichen und sozialen Folgen diese unkontrollierten Migrationen haben. Ich bin trotz „Studie“ nicht überzeugt, dass es keinen Pullfaktor gibt, der Menschen in unser Land lockt. Eine vernünftige Migrationspolitik ist das, was die Politik realisieren muss.

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Wir haben es mit Menschen zu tun, die keine unbeschriebenen Blätter sind, sondern ihre Kultur, ihre Traditionen, ihre Feindschaften und Vorlieben mitbringen – und so mancher mag nicht die Bildung annehmen, die man ihm anbietet, mag sich nicht dem Rahmen, den unsere Kultur steckt, anpassen, mag nicht Teil der autochtonen Gesellschaft sein, die ihn aufnimmt. So mancher kapselt sich in seiner mit unserer nicht kompatiblen Tradition ein. Wie gehen wir damit um? Einfach zu sagen: Das ist schön bunt hier – klingt gut, hilft aber nicht im Zusammenleben im Alltag. Wird darüber genug nachgedacht, dass wir es mit Menschen zu tun haben und nicht mit umprogrammierbaren Festplatten? Oder wird alles Nachdenken darüber als völkisch und nationalistisch abgetan? Das wird nicht helfen, denn die Menschen, die den Alltag erleben, sind nicht blöde. Vor allem eben auch die nicht, die zu uns gekommen sind und sich gebildet haben und den Rahmen unserer Gesellschaft akzeptieren. Die geraten schnell unter die Räder der anderen, unter die Zwingarme der anderen. Sie sind gekommen, um Schutz zu finden – und die Politik liefert sie denen aus, die sich nicht integrieren wollen.

Mediale Fehler

Ein Beispiel dafür, wie ÖRR falsch vorgehen, sie fördern die AfD – ohne Selbstkritik: https://www.youtube.com/watch?v=uETWzEf2VP8

WirtschaftsDesaster

Früher hieß es, die Linken und Wirtschaft sind zwei linke Hände.
Heute heißt es, die Grünen und Wirtschaft sind „grünes Schrumpfen“.

Zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=mhEJUxOwp64

Und noch was – zum Thema GeywitzBauChaos: https://www.youtube.com/watch?v=HS1iGclbEIg und: https://www.wiwo.de/politik/deutschland/wohnungsbaukrise-bauministerin-geywitz-insolvenzwelle-am-bau-ist-normale-marktbereinigung/29669738.html

Putin ist an allem Schuld – und die PutinFans, zumindest die Menschen, die man zu solchen erklärt, weil sie die Regierung kritisieren, sind es ebenso: https://www.youtube.com/watch?v=PK812PXVD00 (beachte auch ab 35:06 – krass: Kritik = Putin, so spontan im Kopf vom BumiWiKli – und er dreht emotional zu Putin ab. Sein Narrativ heißt: Putin. Kurz gesagt: Politik ist im Grunde Sklavin Putins.)

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Vergiss die Dankbarkeit nicht.
Die Dankbarkeit aus Gottes Geist.

Sie verändert viel.
Sie gibt Mut, zu verändern.
Sie stärkt die Wachheit.
Sie bekräftigt zu neuen Wegen.
Sie drängt hin zur Freiheit.
Sie drängt hin zur Gerechtigkeit.
Sie drängt hin zur Wahrheit.
Sie drängt hin zum Frieden.
Sie verändert viel.

Vergiss die Dankbarkeit nicht.
Die Dankbarkeit aus Gottes Geist.

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Wort zum Tag

Es muss gegen Unrecht vorgegangen werden.
Das mit den Mitteln, die der Rechtsstaat bietet –
ohne den Rechtsstaat zu missbrauchen.

Faesers Beamte

Soweit darf es nicht kommen in unserem Staat, dass Beamte von einer Innenministerin abhängig werden. Beamte sind an die Verfassung gebunden, nicht an die politische Färbung der Innenministerin. Das wird eine wichtige Frage in unserer Zukunft – soweit ich das sehe: Wieweit darf eine Innenministerin die Beamten für die eigene politische Richtung mobilisieren? Hier gibt es ein paar Überlegungen dazu https://www.nius.de/politik/strategie-zur-bekaempfung-der-afd-entwickeln-staatsrechtler-sieht-dienstpflichtverletzung-im-innenministerium/7e15ea9f-08e6-417c-afa3-906fe884a2f2

Verfassungsschutz ist nicht das Instrument der politischen Richtung einer Innenministerin und ihrer Regierung, sondern muss gegen jegliche Bestrebungen agieren, den freiheitlichen Rechtsstaat zu zerstören: https://www.nius.de/common/das-ist-der-erste-schritt-in-einen-ueberwachungsstaat-cicero-herausgeber-marguier-ueber-faeser-und-paus/cd8b49c7-889d-449d-acd2-eab7f8ba897d Und wer kontrolliert seine möglichen politischen Verirrungen? (Zu dem Thema Verfassungsschutz und V-Leute: https://www.youtube.com/watch?v=QWcSfuXNjvk Mit bissigem Schluss.)

Und dass von der Regierung finanzierte NGOs keine NGOs sind, sondern Marionetten der Regierung, wird hier dargelegt: https://www.nius.de/analyse/foerderprogramm-demokratie-leben-so-finanziert-der-staat-linke-ideologie/4d76f47d-856f-4f6d-933e-2094bee4f25d

Für mich hatte NGO immer einen großen Klang: Kleine tun sich gegen die Herrscher und die herrschenden üblen Zustände zusammen. Ich merke, wie der gute Name in den Dreck getreten wird, wenn die wahren NGOs sich nicht von den schwarzen Schafen trennen.

Ein gutes Zeichen eines SPD-Politikers, der die Regierungs-Machenschaften durchschaut und auch Mut hat, das zu sagen. Einer der wenigen?: https://www.youtube.com/watch?v=sBr4cQj9GPI Mathias Brodkorb in cicero: https://www.cicero.de/innenpolitik/attacken-bundesregierung-rechtsordnung-lisa-paus-nancy-faeser Aber nicht nur die SPD versagt angesichts dieser Vorhaben der Innenministerin usw., sondern auch die SPDler selber. Von daher ist es gut, dass wenigstens einer seine Stimme erhebt. Hoffentlich werden noch andere durch ihn ermutigt.

Bauernprotest

Zu Anthony Lee: https://www.youtube.com/watch?v=d8EtI7hbKHI

Fehlverhalten

Wie können wir als Gesellschaft solchen Nachkommen von Zugereisten deutlich machen, wie Menschen verachtend sie sind? Wenn wir es nicht verdeutlichen können und sie von einem solchen abscheulichen Verhalten abhalten können – dann wird unser Land wieder schwere Schuld auf sich laden. Und die Verantwortlichen dafür sind vor allem die, die trotz aller Warnungen naiv die Menschen, die Juden und Einheimische verachten, ins Land gelassen haben: https://www.merkur.de/deutschland/hessen/ermittelt-schueler-applaudieren-holocaust-wiesbadener-staatsanwaltschaft-92844787.html

Junge Ukrainer getötet

In unserem Land wurden zwei junge Ukrainer getötet – von Jugendlichen, die vorbestraft waren: https://www1.wdr.de/nachrichten/messerattacke-in-oberhausen-auch-zweiter-jugendlicher-gestorben-100.html Unverständlich – vollkommen unverständlich, dass solche Leute ihr Unwesen treiben können. Es müssen Reaktionen erarbeitet werden, die mit solchen Menschen angemessen umgehen, Reaktionen, die solche auch verstehen.

Klimaterroristen

Zum Unwort des Jahres erklärt – aber was ist, wenn sich solche Menschen wie solche Terroristen verhalten? Natürlich nicht in dem Maß wie islamistische Terroristen. Aber ist das kein Terror, gegen andere gewalttätig vorzugehen? https://www.tichyseinblick.de/meinungen/klima-radikalisierung/

Politischer Buhmann – Liebling der Wähler

So kann es gehen: Presse und andere politische Elite erklärt einen Menschen zum Buhmann – und er wird der Liebling der Wähler: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/niederlande-den-haag-wilders-neuwahlen/

CorrectivGeschichte

Die CorrectivGeschichte geht weiter: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/correctiv-erklaerungen-hoerensagen/ Kurz: Rückzugsgefechte? https://apollo-news.net/correctiv-revidiert-vor-gericht-kernvorwurf-gegen-potsdam-treffen/ Zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=71kf4wor5SQ

Green-Finanziers auf dem Rückzug

Sind große Klima-Green-Finanziers auf dem Rückzug? Spannend zu beobachten. Spannend auch, wie viele Gelder die Krösusse der Welt in das ModeThema gesteckt haben. Das ist wirklich ein weltweiter ideologischer Siegeszug gewesen. Sollte der wirklich bröckeln, gar bald vorbei sein? Grüne und Kapitalisten Hand in Hand. Das klingt vollgut links https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/jpmorgan-blackrock-billionen-klimaschutz/

Zu dem Thema Fossile Energien: https://www.youtube.com/watch?v=W7Hw1o8Rw1Q

Pauluskirche in Hamm

Machtanspruch der Islamisten – indem sie die Kirche mit Schmierereien markieren: https://apollo-news.net/unbekannte-schmieren-allahu-akbar-an-pauluskirche-in-hamm/

Taurus nicht für die Ukraine

Die Ukraine darf keine Waffen bekommen, die nach Russland hineinreichen. Sie soll genügend Abwehrwaffen bekommen, damit Russland sich an der Ukraine die Zähne ausbeißt. Die Ukraine muss geschützt werden – wenn Angriffswaffen in die Hände der Herrscher gelegt werden, dann weiß keiner, was dann als nächstes folgt. Die CDU ist hier auf Irrwegen, gemeinsam mit der FDP und den Grünen. Die CDU sollte als Opposition nicht den Waffenmenschen in die Hände spielen, sondern Druck aufbauen, damit die Regierung diplomatische Gespräche fördert. Da können sie schon nicht genug Abwehrwaffen liefern – und wollen nun Angriffswaffen an die Front schicken? Die sind auch schnell aufgebraucht und der ganze Westen steht nackt da. Ihr unterschätzt Russland.

Lawrow besucht übrigens Südamerika: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/lawrow-lateinamerika-100.html

Indiens Handel mit Russland boomt: https://www.youtube.com/watch?v=xX9ZSGoMYRQ

Unsere Wirtschaft

Unsere Wirtschaft ist nicht die Wirtschaft der Regierung. Die Regierung muss gute Rahmenbedingungen geben – aber nicht eingreifen – vor allem nicht aus ideologischen Gründen eingreifen. Und durch die Eingriffe dem Land massiv schaden – und den Schaden ständig massiv zu erhöhen. Die massiven Probleme werden inzwischen selbst von Leitmedien nicht verschwiegen und Fachleute erheben so langsam ihre Stimmen. Weitere Infos: https://www.youtube.com/watch?v=FlLa3HidazY und: https://www.youtube.com/watch?v=xSFTdOUxVQ4

Krass fand ich einen Kommentar auf HR-Info (am 21.02.), der die Auseinandersetzung um das so genannte Wirtschaftswachstumsgesetz voll gegen die CDU schwadronierte – ohne aber zu nennen, was die CDU dazu bewegt, im Bundesrat die Bauern mit in die Diskussion einzubeziehen. Das war ein Musterbeispiel für Tendenz-Journalismus. Auch ein Kommentar sollte zumindest Argumente der Gegenseite einbeziehen und sie fachlich und sachlich widerlegen, statt einfach nur einseitige Propaganda zu verbreiten. Ja, ich weiß, auch unter Journalisten gibt es solche und solche. Aber das ist keine Entschuldigung.

Na, dann freuen wir uns doch. Schuld ist das Schicksal bzw. sind die anderen – und ein Silberstreif am Horizont: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/jahreswirtschaftsbericht-bundesregierung-100.html

Bayern-Tuchel

Das ist seltsam, dass die Bayern so einen Trainer-Verschleiß haben. Sollten die Trainer nicht mal länger arbeiten dürfen? Können sie etwas aufbauen, wenn sie ständig nach ein paar Monaten ausgewechselt werden? Das wissen sicher die Fachleute von Bayern.

Böhmermanns Nazis

Zu des „Staatskomikers“ Böhmermann Keulen-Thema: https://www.youtube.com/watch?v=v4Ovg24lI0Q

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Sehnsucht nach Frieden.
Sehnsucht nach Freiheit.
Sehnsucht nach Geborgenheit.
Sehnsucht nach Gerechtigkeit.
Sehnsucht nach Gemeinschaft.
Sehnsucht nach Einheit mit sich selbst.
Sehnsucht nach Ehrlichkeit.
Sehnsucht nach Liebe.
Sehnsucht nach Ruhe.
Sehnsucht nach Wahrheit.

Sehnsucht.
Samenkorn.
Von Gott gesät.
Sehnsucht.
Suchen, streben,
wachsen hin
zu Gott.

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Ich finde immer nur spannend, welche Innovationen im Blick sind – auch wenn es noch viele Schwächen hat, aber das Ziel ist vor Augen.

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Wort zum Tag

Frage an Radio Eriwerlin:
Läuft alles ab,
wie es in einem Handbuch
für Diktaturen nicht besser
beschrieben werden könnte?
Im Prinzip nein. Aber es rennt.

Verharmlosung

Man sehe sich einmal das Video an. Es ist schon älter. Aber was für Folgen haben diese kriminellen Taten? Denn ich finde, es ist kriminell, jungen Frauen ins Gesicht zu treten, sie, wie es aussieht, ins Gesicht zu spucken. Und dann – die Folgen? Selbst in Dublin scheinen die Verantwortlichen nicht mehr so recht zu wissen, wie sie mit schlimmen Menschen umzugehen haben: https://crazed.net/2024/02/18/gang-members-push-girl-onto-dublin-train-tracks/ Missachtung von Frauen – es ist eine Schande – ich denke, auch für das Gericht, dass eine solche Verachtung von Frauen nicht stärker ahndet.

2024

1 1/2 Monate sind ins neue Jahr gegangen. Und die Regierung? Gab es in diesen Tagen etwas Vernünftiges von ihr zu berichten? Nein. Upps: Wahrscheinlich wurde es nur nicht richtig kommuniziert – oder der dumme Bürger hats mal wieder nicht kapiert.

Mich wundert, dass die CDU aus dieser AmpelMisere keinen Profit zieht. Sie wartet wohl ab, ist zahm, damit sie mit einem der Protagonisten koalieren kann.

Kritik am Wirtschaftsminister kommt nicht gut an

Die Grünen leben in einer Grünblase – einer grünen Bubble. Von daher sind sie gegen Kritik besonders empfindlich. Wahrscheinlich hatten sie erwartet, dass ARD und ZDF so sehr in grüner Hand sind, dass eine Kritik nicht kommen wird. Und wenn sie dann merken, dass es doch noch mutige Menschen im ÖRR gibt, dann werden sie bissig: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wegen-habeck-kritik-gruene-attackieren-zdf-moderatorin-87215052.bild.html

Polizei und Grüne

Es genügt, wenn wir GrünePolizei haben, dann muss sich nicht auch noch die Polizei – durch Justiz – zum Handlanger der Grünen machen: https://www.focus.de/politik/6000-euro-strafe-weil-bayer-gruene-verspottet-hat-soll-sein-haus-durchsucht-werden_id_259681764.html Oder ist das alles Satire?

Zu diesen Plakaten und die Spannung: Wie wird ein Gericht entscheiden? https://www.nius.de/clips/spott-plakate-gegen-gruene-polizei-rueckte-zur-hausdurchsuchung-an/4b6108e5-dcb6-4d16-b876-c88340c47a6f

Ich würde sagen, dass die Plakate nicht nur unter Meinungsfreiheit fallen sollten, sondern auch unter Kunstfreiheit.

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Weiterleitung von Informationen

Da sind sie heutzutage so dahinter her, dass Menschen geschützt werden – Datenschutz. Das geht so weit, dass selbst Menschen gefährdet werden könnten. Von daher kann ich mir nicht denken, dass das nicht gewollt ist, wenn selbst ernannte Demokratieschützer:innen Daten an Sicherheitskräfte weitergeben sollten: https://apollo-news.net/leiten-beratungsstellen-gegen-rechts-daten-ueber-familienangehoerige-an-sicherheitsbehoerden-weiter/ Und wenn das aus Versehen nicht gesetzlich festgelegt sein sollte, dann zeigt das wieder nur, wie solche wichtigen Gesetze gestrickt werden: schnell und unverantwortlich.

FDP und Ampel

Versucht sich die FDP von der Ampel loszulösen? Oder wie sind diese Zeichen zu deuten: https://www.nius.de/wirtschaft/einfach-quatsch-lindners-wichtigster-wirtschafts-berater-macht-sich-ueber-scholz-prognosen-lustig und https://www.welt.de/politik/deutschland/article250165564/Regierungssprecher-wuerde-Aussagen-von-Djir-Sarai-nicht-ernst-nehmen.html Im letzten Link habe ich gleich die Kritik an der Kritik mit angegeben – und die Tagesschau macht da natürlich auch mit. Denn was kann es für die Ampelaner und ihre Fans Schlimmeres geben, als das Zerbrechen des Chaos und der Unfähigkeiten?: https://www.tagesschau.de/kommentar/fdp-ampel-kritik-100.html

Sie nehmen einander nicht mehr ernst. Das wäre doch ein Fall für den Verfassungsschutz. oder dürfen die was, was der normale Bürger nicht darf?

Wärmepumpe

Die Freiheit der Bürger ist ein Übel: Da bestellen sie Öl- und Gasheizungen statt Wärmepumpen, obgleich die RegierungsErzieher das überhaupt nicht mögen. Der kleine Protest der Bürger gegen Übergriffigkeiten der Regierung: https://www.nius.de/clips/was-die-deutschen-von-der-gruenen-waermewende-halten/4c7763b7-fa45-479f-9996-1ff9552b69ca

Wobei ich freilich sagen muss: So eine kleine Wärmepumpe – wäre schon was Feines. Allerdings müssten so viele Bedingungen stimmen, die es für manche schwer machen, sich damit anzufreunden. Dazu gehören – sarkastisch gesprochen – so unwichtige Sachen wie Preise, Umbaumaßnahmen, Stromverteuerung.

Ihr müsst Gürtel enger schnallen

Heutzutage heißt: Ihr müsst Gürtel enger schnallen: Wir müssen alle den Gürtel enger schnallen. Das Wir soll so tun, als würde der Redner mit einbezogen werden. Aber er meint die anderen, ohne sich selbst. Genauso: Wir müssen weniger fliegen, wir müssen weniger Auto fahren usw. – und wer fliegt in der Weltgeschichte herum? Wer fährt mit dicken Brummern? Überlegungen zu: https://www.nius.de/news/buergergespraech-eskaliert-spd-abgeordneter-fordert-den-guertel-etwas-enger-schnallen/1b52dcec-8bf4-49dd-8275-7199928a38ae

Sicherheitskonferenz

Auch an diesem Artikel ist zu merken, dass inzwischen mit härteren Bandagen gekämpft wird. Die Regierung wird übergriffig auf vielen Ebenen – viele Bürger beginnen, sich verbal zu wehren: https://apollo-news.net/die-muenchner-sicherheitskonferenz-offenbart-dass-die-deutsche-spitzenpolitik-bestenfalls-zweitklassig-ist/ Das wiederum hat zur Folge, dass die Regierung übergriffiger wird. Die Spaltungen schreiten im Land voran. „Einigkeit und Recht und Freiheit – sind des Glückes Unterpfand“ – davon mag kaum mehr einer mehr was hören.

Verfassungsschutz vertrauen

Auch Sicherheitskräfte leben davon, dass ihnen die Bürger vertrauen. Wenn sie dieses Vertrauen verspielen, dann haben sie bald nichts mehr zu sagen. Sie werden nicht mehr ernst genommen. In der Vergangenheit war es so, dass Linke den Verfassungsschutz nicht mehr ernst genommen haben. Inzwischen sind es Linke und viele Rechte, die ihn nicht mehr ernst nehmen. Und dieses nicht mehr ernst nehmen greift in die Bürgerwelt hinüber. Das ist schlimm, wenn Vertrauen verspielt wird. Es wird viel Mühe bereiten, dieses wieder zurückzugewinnen. Ob der jetzige Chef überhaupt bestrebt ist, Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen, wird sich zeigen. Im Augenblick verhält er sich nicht gerade so. https://apollo-news.net/v-leute-bei-afd-verfassungsschutz-will-nicht-versichern-sich-an-regeln-zu-halten/ Übrigens damit, um sich zu schlagen mit aller möglichen Macht – ist kein probates Mittel Vertrauen zurückzugewinnen.

Wenn der Verfassungsschutz nicht sauber arbeitet, wenn er politischen Gegnern was unterschiebt usw. dann wird es in unserem Land gefährlich. Ich hoffe, die Verantwortlichen handeln wirklich verantwortlich und nicht als politische Marionetten.

WerteUnion

Ja, es ist gut, wenn man dem politischen KreischGegner ein Schnäppchen geschlagen hat. Aber es bleibt ein mulmiges Gefühl: Politische Parteien können sich nicht mehr frei bewegen. Unsere Demokratie hat massive Schlagseite: https://kelle-aktuell.de/demokratie-ist-machbar-herr-nachbar-wie-man-in-ruhe-einen-konservativen-parteitag-veranstaltet/

Ja, ich bin auch gespannt, wie die WerteUnion agieren wird – und vor allen Dingen: Wie wird es von konservativen Wählern honoriert, wenn sie lavieren und keinen klaren Kurs fahren? https://www.youtube.com/watch?v=6S_MRR9daOg

EnergieEinsparungsGesetz

Von der Regierung gewollter wirtschaftlicher Niedergang: https://www.youtube.com/watch?v=s2Jh3h-4nvc

Dazu passend:

Produktion zurückfahren: „aus Klimasicht wollen wir das“ – das ist also keine Verschwörungstheorie bzw. von mir geäußerte haltlose Vermutung: https://www.n-tv.de/wirtschaft/Wer-Staatshilfen-will-kann-gehen-Volkswirt-Reint-Gropp-im-Klima-Labor-article24738136.html

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Das Gebet durchbricht die Fesseln des Alltags,
das Gebet zersetzt die Gespinste der Sorgen und Nöte,
das Gebet durchstößt die Plastiktüten der Einsamkeiten,
das Gebet überwindet die Grenzen des Daseins,
das Gebet zersplittert die selbstgemachten Särge –

und Licht Gottes strahlt herein.

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Wort zum Tag

ChatGPT ist das Horoskop
der modernen Journalist:innen,
die die Zukunft in die Gegenwart holen wollen.

Politischer Beobachter

Als politischer Beobachter hat man es heutzutage schwer. Es kann gar nicht alles dargelegt werden, was politisch in unserem Land, geschweige denn in der EU und weltweit sowieso nicht stattfindet.

Oder? Zumindest in unserem Land lassen sich ein paar Hauptstränge erkennen – und das war es dann: a) die Regierung will alles (nicht nur im Land) in ihrem Sinne transformieren; b) das ruft konservative Kritiken hervor; c) die Regierung will die Kritiken minimieren – und dazu will sie Gesetze erlassen und ihre NGOs mobilisieren und finanzieren – und viele FußvolkMedien machen sowieso mit; d) die Konservativen und Demokraten wollen sich nicht einfach zum Schweigen bringen lassen. Und dann kommt noch die CDU dazu, die einerseits meint, die Regierung mit Blick auf den Ukrainekrieg anstacheln zu müssen – was die Grünen und FDP ja schon genug tun – und die SPD weiß nicht so recht. Und sie macht Avancen, dass die Grünen ihre Transformationspolitik unter der CDU Regierung gegen Konservative und Demokraten weiter fortführen kann.

In diese Punkte lässt sich alles einordnen. Sei es Thema Migration, Klima, Umwelt, Woke Ideen, Wirtschaft, Landwirtschaft und Finanzen, Bildung und Familie – bis hin in private Entscheidungen -, Infrastruktur, Kunst und Kultur, Medien, Sicherheitspolitik nach innen und außen, Gastwirtschaft – Nahrung. Alles soll im Sinne der Grünen transformiert werden – kurz: Die Politik mischt sich in alles ein und versucht alles finanziell in ihre Richtung zu manipulieren.

Und da die Regierung immer mehr Menschen in ihrem Sinne einstellt, können sie auch auf allen möglichen Ebenen TransformationsUnruhe stiften. Und auf eben allen diesen Ebenen, auf denen sie Unruhe stiften, gibt es Gegenbewegungen, die sich nicht einfach so transformieren lassen wollen. Und was fällt der Regierung ein? Statt zu argumentieren werden auf vielen Ebenen, je nach Größe des Widerstandes, Drohungen ausgesprochen – die die Existenz vieler Menschen betreffen. Und das Fußvolk macht natürlich überall mit, manchmal wird dann freilich zurück gerudert: z.B. https://www.br.de/nachrichten/bayern/wegen-spende-an-afd-sparkasse-schickt-brief-an-kunden,U4BcxV1

Christen im Iran unter Druck / Russland / China

Mutige Menschen im Iran: https://www.igfm.de/iran-bericht-14-februar-2024/

Überall gibt es mutige Menschen – und wie an Nawalny zu sehen: sie gefährden ihr Leben. Aber eben diese Menschen zeigen, dass es Menschen mit Rückgrat gibt, die Machthaber nicht brechen können. Selbst von Todesdrohungen lassen sie sich nicht einschüchtern. https://www.sonntagsblatt.de/artikel/menschen/er-war-auch-ein-glaeubiger-christ-kreml-kritiker-alexej-nawalny-offenbar-tot Verhaftungen von Demonstrierenden in Russland: https://www.youtube.com/watch?v=AzfW6YRM3Yk Viele Mutige, die unbekannt sind. Die Regierung von Russland – ein Trauerspiel.

Auch in Russland gibt es noch manche, die sich nicht klein kriegen lassen. Und diese gibt es hoffentlich noch in allen Ländern – hoffentlich auch noch in China. Ich kann mir nicht vorstellen, dass nicht, nicht vorstellen, dass alle Mitläufer des Regimes sind. So gibt es vermutlich noch viele Christen im Untergrund – sonst würde das Regime nicht so heftig gegen sie vorgehen: https://www.srf.ch/news/international/christen-in-china-peking-demonstriert-seine-macht-ueber-die-kirche

Staatswohlgefährdung

Das müsste wohl: Regierungswohl-Gefährdung heißen. Und die massivste Regierungswohl-Gefährdung sind Wahlen. Wie dem auch sei: Eine menge Menschen finden das krass, was die Innenministerin sich so alles einfallen lässt. Die Innenministerin, die für das Wohl der Bürger zuständig ist… – nun denn: Ein ungutes Gefühl beschleicht auch Staatsrechtler: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/zensurplaene-der-ampel-regierung-staatsrechtler-auch-abstossende-meinungen-sind-ein-grundrecht-li.2187727 Und viele andere: https://www.cicero.de/innenpolitik/attacken-bundesregierung-rechtsordnung-lisa-paus-nancy-faeser und https://www.cicero.de/innenpolitik/nancy-faeser-massnahmenkatalog-haldenwang-holger-muench

Aber der ist dadurch wohl Regierungswohl-Gefährder.

Eritreer in Den Haag

Eritreer sind mal wieder unterwegs mit aller erdenklicher Brutalität. Dieses Mal: Den Haag. Vielleicht sollte Wilders jetzt Neuwahlen ausrufen, damit er die absolute Mehrheit bekommt und ohne irgendwelche Partner regieren kann: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ausschreitungen-den-haag-100.html

Das wäre ein Bohai! Medial würde gefragt werden: Wie kann das nur sein? Die Antwort wäre: Viele Niederländer lassen sich nicht mehr alles gefallen. Das Land verkommen zu lassen macht nicht jedem Menschen Freude.

Mehrwertsteuer-Erhöhung

Das wird sicher kommen: die Mehrwertsteuererhöhung auf 21%: https://www.focus.de/finanzen/steuern/welche-steuern-fuer-buerger-bald-steigen-damit-die-regierung-unternehmen-entlasten-kann_id_259676711.html Das klingt zu verlockend, den Menschen mehr Geld aus der Tasche zu ziehen, um die ideologischen Projekte finanzieren zu können. Das tollste Argument fällt ihnen ja in den Schoß: die anderen EU-Länder treiben höhere Steuern ein.

Kann es aber sein, dass Deutschland mit die höchsten Sozialabgaben hat? https://www.bdae.com/journal/2648-in-diesen-laendern-sind-steuern-und-abgaben-am-hoechsten

Böhmermanns Entgleisung

Strafanzeige gegen Böhmermann: Aufforderung zur Straftat und Volksverhetzung https://www.nius.de/medien/der-vollzeit-hetzer-vom-zdf-wie-jan-boehmermann-seit-jahren-das-klima-vergiftet/6e510961-5fc4-4c29-8630-509ef6658064 und https://www.youtube.com/watch?v=thuBmrttrnE

Ich bin gespannt, wie ein Gericht reagieren wird – Konsequenzen des ZDFs wird es wohl nicht geben, sie werden doch ihren heiligen Rammbock nicht antasten.

Wie heißt der Kategorische Imperativ, den Kant formulierte – sinngemäß: Tue nur das, von dem du möchtest, dass es allgemeines Gesetz werde. Kurz: Möchte B., dass gegen ihn dazu aufgerufen wird, ihn zu keulen? Nö, vermutlich nicht – es sei denn, er möchte es propagandistisch ausschlachten.

Die gesamte linke Szene sollte sich überlegen, ob das, was sie mit den politischen Gegnern macht oder als Umgang mit ihnen fordert, es mit sich selbst gemacht haben möchten. Soweit ich mitbekommen habe, herrscht auch ein zweiseitiges Vorgehen gegen die Parteien: Was die Links-Grünen dürfen, dürfen die AfDler zum Beispiel nicht (hier wird kein Grüner bedient – hier wird kein AfDler bedient; AfDler dürfen nicht tagen – und wenn die Grünen verhindert werden, dann gibt es remmidemmi… ).

Es ist manches gewaltig faul in diesem Land.

Ukraine

Wer nicht rechtzeitig über diplomatische Verhandlungen nachdenkt, wird Nachteile erleiden. Wie sagte Gorbatschow: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Das zeichnet sich für die Ukraine ab. Und das ist bitter: der verkorkste Rückzug, der manche ukrainische Soldaten in russische Gefangenschaft brachte. Noch sagen manche: Wir stehen zur Ukraine. Aber der Enthusiasmus wird still und stiller, es wird zu einem politischen Übel. Man weiß gar nicht mehr, was man der Ukraine alles versprechen soll, damit sie munter am Kämpfen bleibt. Und das ganze Geld, das da hinein gesteckt wird, fehlt letztlich zum Aufbau einer eigenen verteidigungsfähigen Armee. In der großen Naivität der westlichen Regierungen glaubte man, Russland isolieren zu können, Russland klein kämpfen zu können. Und zwar: schnell. Und nun haben sie sich alle in eine Sackgasse manövriert, die Putin sogar signalisiert: Wenn er durchhält, kann er die ganze Ukraine bekommen.

Und die USA? Wer die verheerenden Armutszustände die teilweise in den USA herrschen, wahrgenommen hat, kann sich vorstellen, dass nicht nur in unserem Land viele sagen: Erst einmal sollen die zu Hause die Zustände in Ordnung bringen, bevor sie in der Welt Krieg führen. Leider faz+: https://www.faz.net/aktuell/politik/sicherheitskonferenz/wut-und-verzweiflung-auf-der-muenchner-sicherheitskonferenz-19527090/bundeskanzler-olaf-scholz-am-19527215.html

Abschiebungen

Was gedenkt der Bundeskanzler, der seinen Bürgern versprochen hat, stärker abzuschieben, nun zu tun? https://www.focus.de/panorama/welt/zwei-von-drei-abschiebungen-scheitern-brisante-zahlen-zeigen-warum_id_259680291.html Hoffentlich nicht, um schöne Zahlen zu bekommen, die Integrierten abschieben.

Tiefst gesunken

Kann ein Mensch tiefer sinken als dieser Mann? https://www.tz.de/muenchen/stadt/hallo-muenchen/versuchte-vergewaltigung-muenchen-mann-vergeht-bewusstloser-frau-polizei-elisenstrasse-92839206.html

Das ist auch von diesem zu sagen – wobei hier auch die Behörden versagten, weil überfordert. Also ein massives politisches Versagen: https://www.focus.de/panorama/illegal-kriminell-unbelehrbar-der-brutale-fall-des-abdouli-j-zeigt-was-bei-migration-schieflaeuft_id_259680909.html

Politik, Medien

Frau Solga interpretiert unsere Politik: https://www.youtube.com/watch?v=mG2y8SJY96k

Das fand ich auch krass: Atomkraftwerke abstellen – aber über Atomwaffen schwadronieren.

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Zu Medien – stern und andere (ich hatte schon auf das Video Hoss und Hopf hingewiesen): https://www.youtube.com/watch?v=q3R5kY-FjJQ

Demokratisierung der Medien dadurch, dass jede und jeder sich irgendwie medial äußern kann (Youtube, Podcasts, Social Media). Alles ist kostenlos – außer eben die ÖRR und ihre dazugehörigen Ableger, die von unseren Zwangsabgaben gepampert werden, um eine gewisse Monokultur der Meinungen durchzusetzen.

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Wissenschaft als Meinungsmonopol – dagegen: https://www.youtube.com/watch?v=552FrLFK2CY Witzig finde ich: Es gibt zu viele Informationen – und wie der HR-Info sagt: Wir filtern für sie… – das heißt: Eine Möglichkeit die Vielfalt zu bändigen: die Schlauen filtern aus, interpretieren – und die dumme Bevölkerung soll das fröhlich, freudig schlucken. Darüber hinaus anderen vorwerfen – was man selbst tut: Mit Krisen fangen sie dumme Leute – und gleichzeitig von Krisen reden; mit Emotionen fangen sie dumme Leute – und gleichzeitig emotionalisieren sie; unsachlich sind die anderen – wissenschaftlich und sachlich bin ich… – gegen die Wähler mutig agieren (durch Abschaffung von Demokratie?). Skurriles intendiertes Motto:
Ich bin die vernünftige Mehrheit,
ich bin die sachliche Wissenschaft,
ich bin die tollste,
ich bin die Vernünftigste.
Und was sage ich nun als Hörer/Seher dazu?
Nö, bist du nicht, das bin ich 😉

Interessant finde ich, die Möglichkeit, durch ÖRR-Gelder groß zu werden und sich dann von ihnen zu lösen.

Das Video – ganz unpopulistisch – oder so: https://www.youtube.com/watch?v=GtBnj3Z3eO4

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Meinungsfreiheit – Politische Polizei und anderes: https://www.youtube.com/watch?v=ezLTx6GYgKQ&t=49s

Schlimm finde ich an der PolizeiGrün auch, dass sie Zugang haben zu Informationen, die der normale Mensch nicht hat – und dürfen sie diese Infos an die Partei weitergeben? Und die Parteileute geben es an irgendwelche grün-linke NGOs weiter? Zudem frage ich mich auch: Warum unsere angeblich seriösen Medien nicht aufschreien angesichts dieser politischen Übergriffigkeit.

Manche der Regierung testen wohl aus, wieweit sie Undemokratisches durchsetzen können.

Ich denke nicht, dass es nur um die Macht geht, sondern es geht um den wahren Götzen dahinter: Transformation der Gesellschaft, zu dem alles gehört, was diese Leute als gut ansehen – und was sich bislang nur als schädlich erwiesen hat. Und die Gesellschaft kann nur gewaltsam transformiert werden. Spannend finde ich, dass sie noch nicht so ganz versuchen, die Kinder aus dem Elternhaus herauszubrechen, um sie dann von Regierungstreuen NGOs indoktrinieren zu können. Dazu reichen die vier Jahre wohl noch nicht aus. Könnte aber kommen – und dann unter dem Deckmantel: CDU-Grüne.

(Nachtrag: Ich vergaß: https://www.hessenschau.de/gesellschaft/faeser-kampf-gegen-rechtsextremismus-schon-im-kindergarten-v1,kurz-hanau-faeser-demokratieerziehung-100.html )

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