Autor: WFenske23

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Provokation zum Tag

Wer angemessen kritisiert
hat die Hoffnung,
dass sich etwas bessert,
nicht aufgegeben.

Klingbeil-SPD

Wie schon vermutet, treibt die kleine SPD die etwas größere CDU vor sich her. Selbst daran Schuld, Merz-CDU. Der Schwanz wackelt mit dem Hund. Im Alltag sieht das doch recht süß aus. In der Politik? Ich hoffe, dass Merz nicht in die Annalen eingehen wird als der Mann der verpassten Chancen, als Mann, der falsche Entscheidungen traf, somit das Land nicht wieder ins Gleichgewicht bringen konnte.

Übrigens: Was mit einer CDU passiert, die sich von der SPD vereinnahmen lässt, ist an Berlin erkennbar – oder mit der CDU die eine andere SPD ist. AfD kann sich schon freuen. Die potentiellen Koalitionspartner keilen sich ja jetzt schon. Kurz: Es wird nichts Gutes für das Land herauskommen, bei dem Gedöns, dass sie machen und: Es ist nicht absehbar, dass sich grundlegend etwas ändert. SPD macht nicht mit und zetert, CDU apologetisiert und passt sich an. Es sind also die Grünen gar nicht notwendig, die CDU runterzuziehen. Die SPD schafft es auch so, weil die MerzCDUler nicht standhaft sind.

Der sonderbare Optimist, der so manches andeutet, zum Beispiel, um der Koalition Willen ruhig der SPD ein paar Ministerien zu überlassen? Oder deute ich seine Worte falsch: https://www.youtube.com/watch?v=0RwoRcogyPw Wenn ich sie nicht falsch deuten sollte, dann heißt das also auch hier: Bevor überhaupt gerungen wird, gibt die CDU Terrain preis.

Ich bin gespannt, ob Merz – oder wie Merz – die ökosozialistischen Tendenzen der SPD verhindern will. Unter Ökosozialismus verstehe ich: Der Staat lenkt die Wirtschaft, indem er Gelder in seinem Sinne verteilt, und das heißt eben in unserer Zeit, im Sinne des Narrativs: Klima. Zur Verteilung zählt auch, dass Firmen finanziell entlastet werden, die grün agieren. Alle anderen müssen sehen, wo sie bleiben. Kurz: Die Wirtschaft hängt am Tropf der Regierung. Angepasste werden belohnt – freie Wirtschaft wird bestraft. Kann Merz diesem Übel entgegentreten – will er das überhaupt? Ist er stark genug, der Wirtschaft und den Bürgern wieder Freiraum / Freiheit zu geben? Die EU tänzelt ja irgendwie herum, in ihr hat er keinen starken Rückhalt. Wenn er es nicht schafft, dann ist absehbar, was die nächsten vier Jahre folgen wird: Rezession, Rezession, Rezession – und, überraschend für alle Experten: Rezession.

Ach ja, und wer bekommt dann eine rare Wohnungen zugeteilt? Nun ja, beobachten wir es weiter.

ÖRR: Ignoranz und Arroganz

Das ist die Taktik derer im Westen, die sich anmaßen, die Weisheit mit Löffeln gefressen zu haben – es sind nicht nur die Medien – aber diese sind Ausdruck der Ignoranz und Arroganz (Berliner Zeitung +): https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/die-ignoranz-von-leitmedien-wie-ard-und-zdf-wie-ostdeutsche-waehler-ignoriert-werden-li.2301865 Es wird übrigens auch kritisiert, dass die Frau A.-Z. als Vertreterin einer unter 5% Partei dazu eingeladen wird, und „volles Kanonenrohr für noch mehr Aufrüstung trommelt“ – aber andere Parteien, die im Osten große Relevanz besitzen, nicht.

AfD Verbot

Es ist doch absurd, die AfD verbieten lassen zu wollen. In einer Demokratie darf eine lästige KonkurrenzPartei nicht ausgeschaltet werden. Die Dämonisierung ist zudem nicht nachvollziehbar. Es gibt andere Parteien, die an der Macht waren, die das Land ideologisch an den Abgrund geführt haben und noch dabei sind, mächtig herumzurumoren. Auch verbieten? Ich vermute einmal, dass das auch der Grund ist, das unsere Parlamentarier sich mit einem Verbotsantrag schwer tun, bis auf ein paar, die, warum auch immer, sich damit profilieren wollen https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbot-antrag-100.html Zur Brandmaurerei: https://www.youtube.com/watch?v=nf97j0g3k-4

Zivilcourage

Wann werden „die `guten Männer´ Zivilcourage zeigen?“ https://www.morgenpost.de/berlin/article408409302/gewalt-im-oepnv-wann-werden-die-E2809Aguten-maennerE28098-zivilcourage-zeigen.html Erschreckende Zahlen: https://apollo-news.net/sexualdelikte-im-berliner-nahverkehr-steigen-drastisch-an/

Meine Frage dazu ist: Sind die Menschen, die andere verteidigen, gesetzlich geschützt, auch wenn sie die Angreifer massiv verletzen? Bekommen sie dann Ärger und Aufwand verschiedenster Art? Auf TikTok usw. kann man Clips sehen, in denen die Angreifer massiv Schläge abbekommen und dann auf dem Boden herumliegen bzw. humpelnd wegrennen. Sind die robusten Verteidiger rechtlich geschützt? Oder gibt es ständig: wenn, aber, nur nicht, angemessen, Vorsicht, Anzeigen drohen usw…. Ich denke, dass der Rahmen für Zivilcourage vom Gesetz angemessen sein muss – ist er das? – um zuerst immer den Verteidiger zu schützen.

Islamisten

Wird in unserem Land genug gegen Islamisten und die in deren Fahrwasser fahrenden Gruppen getan? https://www.tagesspiegel.de/berlin/kassam-brigaden-im-tv–und-in-cafes-wie-die-islamistische-hamas-auch-in-berlin-viel-aufmerksamkeit-bekommt-13281580.html

PGO statt NGO

Pro-Government-Organisation – statt Non-Government-Organisation – eine gute Idee: https://www.youtube.com/watch?v=zIBSMlFQjPc Oder wäre OG besser, um das zu bezeichnen, was in unserem Land abgeht? Auch der Begriff Zivilgesellschaft ist eine Beschönigung. „Regierungsgesellschaft“ – der verlängerte Arm der Regierung – wäre besser. Und dass Greenpeace im Blick ist… – Greenpeace hat sich selbst in den Blick gebracht, indem sie mit Correctiv zusammengearbeitet hat. Oder war das auch nur ein CorrectivMärchen? Auch ohne Steuergelder? Muss ja untersucht werden. Wenn ja, hat Greenpeace ja nichts zu verlieren. Nur zu gewinnen. Steuergelder zu bekommen ist per se ja nicht schlecht. Aber wenn sie benutzt werden, um Menschen einzuschüchtern, zu manipulieren, Gleichgesinnte gegen Oppositionsparteien oder andere Gruppen aufzuwiegeln, dann müssen sie eingestellt werden.

*

Sie stellen die NachfolgeRegierung vor vollendete Tatsachen: https://apollo-news.net/bundesregierung-startet-beratungsstelle-fuer-verschwoerungsdenken-angehoerige-sollen-sich-melden/ – aber ist die kommende Regierung darüber erzürnt? Vermute, dass nicht, sie nimmt dankbar das auf, was die jetzige alte Regierung so in die Wege geleitet hat. Das hat ja schon damals mit Maas/Merkel begonnen. Damals schon von mir kritisiert.

*

Wenn die Regierung zur „Zivilgesellschaft“ wird. Ursprünglich wurden als „Zivilgesellschaft“ die Menschen bezeichnet, die sich mutig gegen totalitäre Regierungen gestellt haben – und nun wird dieser Begriff wie so viele einfach gekapert und für Menschen reserviert, die vielleicht unwissend und das Gute wollend, missbraucht werden – es gehört kein Mut dazu, sich auf die Seite einer Regierung zu schlagen und von ihr mit Steuergeldern gepampert zu werden. Zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=MfvR60CkD_k (Auch hier: Ich bin pessimistischer: Die Macht bröckelt nicht, sie sind zu mächtig und finanziell zu gut aufgestellt – und die CDU wird einknicken. )

Lauterbachs Welt

Das ist interessant: Lauterbach meint, dass das SPD Potential bei 40% läge und sie mit der CDU die einzige Volkspartei seien. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_100611840/karl-lauterbach-nach-bundestagswahl-ergebnis-sei-eine-katastrophe.html Zu Lauterbachs sonderbare Welt auch: https://www.nius.de/clips/lauterbach-unterscheidet-in-demokratische-und-nicht-demokratische-waehler/6761a384-32af-4ae6-9d97-9efaa70fd65f Sie machen sich die Welt wirklich, wie es ihnen gefällt – das hat aber zur Folge, dass sie nicht mehr ganz in der Realität leben.

Wenn ein Politiker sowas von sich gibt, fragt man sich, in welch einer Welt er als Minister lebte. Und von so einer Weltsicht war ein ganzes Volk abhängig.

Gewusst wie: Abschiebung verhindert

Der Abzuschiebende randalierte, richtete das Messer auf sich selbst – ein Gericht wendet sich gegen die Abschiebung, weil dem Islamisten in seinem Heimatland Folter drohe. Und nun? Nun bleibt er vorerst hier: https://www.sueddeutsche.de/panorama/asylrecht-nach-randale-in-polizeiwache-gericht-stoppt-abschiebung-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-250227-930-388803

Rat an die SPDler und CDUler

Kämpft um das Wohl des Landes anstatt eine Oppositionspartei zu bekämpfen. Das Land leidet – und ihr beschäftigt euch mit Kinkerlitzchen. https://www.deutschlandfunk.de/spd-will-sitzungssaal-nicht-an-afd-abgeben-100.html

Es ist verständlich, wenn man eine Niederlage einstecken muss. Aber seid doch keine weinerlichen Lamentierer und kleinkarierte Gedönser. Tragt es stolz und tapfer mit Blick nach vorne. Stattdessen Selbstbetrügereien, und Kämpfe um jedes Räumchen. Für den normalen Bürger ist das irgendwie lächerlich und undemokratisch. Stellt euch mal vor, die AfD würde so ein Gedöns machen.

USA kauft Nordstream?

Das wäre ein Jux der Geschichte. Die USA war gegen Nordstream, weil sie ihr eigenes Gas verkaufen wollten. Wenn nun Nordstream den USA gehört, dann haben sie Europa unter Kontrolle und gleichzeitig das Geld der Europäer. Machtpolitik dürfte so manchen viel Spaß machen. Aber für die Unterlegenen ist das gar nicht lustig. https://www.nius.de/politik/news/ein-nord-stream-deal-mit-den-usa-koennte-den-frieden-in-der-ukraine-sichern/77be3c3e-1ab9-490b-adea-de690fa61fce

Die USA ist und bleibt global player, sie kauft, was sie kaufen will, sie finanziert Oppositionen, weil ihr die Regierung nicht gefällt – aber alle machen es eben freiwillig. Nicht mit Druck. Nun ja, dezentem Druck. Aber ob sich die Opposition, die sich kaufen ließ, nicht auch irgendwie sonderbar vorkommt? Man schaue sich Polen an – die Mehrheit der Bürger hat ganz freiwillig einen den Demokraten und der EU lieben Mann gewählt. https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/polen-pis-regierung-tusk-usaid-washington/

Schön, dass so manches in letzter Zeit aufgedeckt wird, so manche Machenschaft, manches Netzwerk, manche propagandistischen Vorgehensweisen, gekaufte Gruppen usw. Ob sich etwas ändern wird?

Brandstifterin

Wird die mutmaßliche 10 jährige Brandstifterin eigentlich betreut? https://apollo-news.net/zehnjaehriges-deutsch-irakisches-maedchen-legte-vorsaetzlich-feuer-tedi-filiale-brannte-ab/

HabeckÄra

Ist sie wirklich vorbei? Ich denke, so schnell geht das nicht. Die CDU macht ja „modifiziert“ weiter, was er wollte, wird wahrscheinlich mit der SPD dies und das durchdrücken gegen die Bevölkerung. Habecks Arme sind lang, länger, am längsten. Und irgendwann taucht er wieder als GrünRetter auf und bezirzt die Faninnen und Fans – und kommt dann gleichzeitig als GrünRächer.

Die meine Sicht ist also ein wenig anders als die hier: https://apollo-news.net/habeck-muss-gehen-schuld-sind-natuerlich-andere/

Halbherzige EU

Sie will die Wirtschaft retten – aber irgendwie doch nicht so ganz: https://apollo-news.net/clean-industrial-deal-die-eu-will-480-milliarden-euro-jaehrlich-fuer-klima-transformation/

AfD, Migration und CDU

Tja, die AfD will den 5 Punkte Plan von Merz in den Landtag von Brandenburg einbringen – andere sind darüber nicht amused. Und so bringt die CDU eine verschärfte Version ein, wissend, dass sie dafür keine Mehrheit bekommen wird: https://www.youtube.com/watch?v=MGA2guOqa5I So liebt der Bürger das Spiel, das kein Spiel sein soll. Worum es auch ging: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/02/bsw-hornauf-brandenburg-afd-zustimmung-folgen.html Und: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/02/brandenburg-landtag-debatte-eklat-afd-woidke.html Leider steht da nicht, was mit dem Antrag der CDU passierte. Das lesen wir dann hier: https://www.sueddeutsche.de/politik/plenarsitzung-eklat-im-brandenburger-landtag-bei-debatte-ueber-migration-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-250227-930-388577

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Texte nach Wörtern der Igbo.

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Für Jesus Christus
war kein Platz.
Nicht nur in Bethlehem.

Für Jesus Christus
war auch kein Platz
in der Welt.

Darum wurde er beseitigt.
Darum wird er beseitigt.
Bis heute.

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Gestern habe ich auf einen Maler des 19. Jahrhunderts hingewiesen, heute möchte ich auf einen zeitgenössischen Landschafts- und „Alltags-„maler Maler hinweisen:

Ich vermute einmal, dass es vor nicht langer Zeit auch in unserem Land noch so ausgesehen hat, wenn man zum Beispiel die Freilichtmuseen besucht, kann man manche Parallele erkennen.

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Provokation zum Tag

Fähnchen nach dem Wind Hänger,
Wendehälse,
Schilfrohre im Wind,
mögen Eintagsfliegen gebären.
Achtung bekommen sie wohl kaum.
Nicht einmal bei anderen
Fähnchen im Wind Hängern,
Wendehälsen und
Schilfrohren.

Schuldenbremse ausgehebelt

Wurde die Schuldenbremse hinterrücks ausgehebelt? https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/staatsdefizit-schulden-steuern-zinsen-100.html

AfD Verbot

Auch hier, noch schnell irgendwelche Schäfchen ins trockene bringen – das nennt man Demokratie? Wenn andere Mehrheitsverhältnisse befürchtet werden – schnell noch sein Lieblingsthema durchsetzen. https://apollo-news.net/marco-wanderwitz-fordert-afd-verbot-durch-alten-bundestag-bevor-der-neue-zusammentritt

FC Köln moralisch krank / Und manche Linke auch

Was soll das? Das ist doch Wahnsinn – wenn man das so formulieren darf. Und das soll Fußballkultur sein? https://www.bild.de/sport/fussball/skandal-beim-rhein-derby-messer-plakat-innenminister-attackiert-koeln-boss-67bd675215944b60fe249d95

Und manche Linke scheinen auch nicht ganz moralisch gesund zu sein: Ganz wie ihre verwirrten Vorbilder: Lenin, Stalin, Mao und Konsorten, die ja auch Gegner einfach abschlachteten. Aber dass in unserem Land solche Gesinnung – bekanntlich geht die verbale Äußerung so mancher Tat voraus – ohne Scham herumgebrüllt wird, ist erschreckend.

CDU-Deutschland schließt sich aus

Es wird deutlicher, dass nicht nur die Ampelmänner, sondern dass sich auch die Merz CDU aus dem Miteinander westlicher Länder ausschließt, weil sie einfach Blinde Kuh spielen und darum ein Tuch um die Augen gebunden hat: https://www.nius.de/politik/news/unabhaengigkeit-von-den-usa-erreichen-distanziert-sich-die-union-unter-einem-kanzler-merz-von-amerika/1fe9594e-1001-428b-b3c3-1ed1da4d45e2

Vielleicht bekommen die neu Regierenden ja doch noch die diplomatische Kurve. Unser Land benötigt keine ideologischen Alleingänge.

*

Genau: https://www.youtube.com/watch?v=Vi_IwT60rPA Wenn man in der Welt wahrgenommen werden will, muss man wirtschaftlich (würde ich sagen: vor allem) stark sein. Unser Land wurde heruntergewirtschaftet – auch wegen der EUler. Hier muss unser Land wieder eigenständiger werden und sich nicht alle wirtschaftliche Destruktion gefallen lassen. (Der hier befragte Experte sieht auch militärische Stärke als wesentlich an.)

Alles ganz normal

Ach, Leute, warum so viel Aufhebens! Alles ganz normal. Wer andere Kulturen liebt, akzeptiert das – auch wenn es in den jeweiligen anderen Kulturen selbst nicht akzeptiert werden sollte. Aber hier findet ja alles seine Apologeten: https://www.nius.de/kriminalitaet/news/nackter-asylbewerber-gambia-randaliert-schopfheim/ee282e64-815b-47bd-9acb-199312a4bb67

Warnung an Regierung

Die Ampelmänner-Regierung wurde ständig gewarnt – aber das schert doch diese Herrscher nicht! Und jetzt erst recht nicht mehr. https://apollo-news.net/baerbock-ignoriert-warnungen-aus-tadschikistan-bundesregierung-holt-weitere-tausende-afghanen-nach-deutschland/

Muslime linke Partei

Wie Uni-Städte in grüner Hand sind, scheinen nun Städte, in denen mehr Muslime / Konfessionslose wohnen, eher links zu sein – aber nicht überall. Wird es also in Zukunft immer irgendwo kleine grüne und kleine rote Flecke auf der Wahllandkarte geben. Wenn die CDU diese Regierung so vergeigt wie die Ampelmänner, wird es dann wahrscheinlich nur noch in Bayern und im Sauerland ein paar schwarze Fleckchen geben. https://apollo-news.net/linke-bei-29-prozent-so-stimmten-muslimische-waehler-ab/

Also dürften manche die Zugereisten als die Rettung unseres Landes vor den Nazis sehen und sie entsprechend hofieren und betütteln.

Üble Nachrichten: nach der Wahl

Ja, so kann auch Wahlhilfe aussehen: Die schlechten Nachrichten werden nach der Wahl verkündet: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/nach-der-wahl-die-minen-der-ampel-gehen-hoch/

Und auch Merz – er kuscht schon, bevor überhaupt die Verhandlungen begonnen haben. Wenn das erfolgreiche Taktik sein sollte, werde ich ihm nach dem Koalitionsabschluss loben.

SPD

Darf der das sagen, dass Frau E. „völlig den Verstand verloren“ habe? https://www.derwesten.de/politik/esken-spd-klingbeil-bas-rehlinger-bundestagswahl-id301450359.html Hat er schon einen Bademantel gekauft für unerwünschten Besuch am Morgen? Oder darf der das, weil er Genosse ist.

Ukraine: Provinzialität?

Provinzialität zeigte die letzte Regierung und die jetzige, die im Sprung ist, scheint wohl auch kaum besser: Sie setzen auf Waffen, statt auf Vernunft. Auch aus meiner Sicht wäre es schlecht, die Ukraine nicht verteidigungsmäßig zu stärken und auch Hilfen für die Bevölkerung einzustellen. Aber die Provinzialität besteht aus meiner Sicht nicht in der Bevölkerung, die nicht bereit ist, weitere Gelder in die Ukraine zu verpulvern, sondern in Regierungen, die nicht bereit sind, diplomatische Lösungen zu finden, und seien sie auch schmerzhaft. Es wurde so viel Geld in Friedensforschung gesteckt – aber all das wird nicht berücksichtigt. Das ist Provinzialität. Westliches egoistisches Handeln ist auch zu nennen – das unangemessen war – was freilich nicht den barbarischen Angriff Putins rechtfertigen soll – aber das zur Kenntnis zu nehmen gehört auch zur offenen Diskussion dazu https://www.welt.de/politik/ausland/plus255530332/Ukraine-Hilfen-Die-Deutschen-offenbaren-eine-erschreckende-Provinzialitaet.html

Nachrichten aus Israel

Nachrichten: Merz schließt baldige Reform der Schuldenbremse aus | AFP

Finanzierung der NGOs

Sehr gut, die Anfrage – wenn daraus auch Konsequenzen gezogen werden: https://www.welt.de/politik/deutschland/article255540082/Demos-gegen-Rechts-Unionsfraktion-stellt-551-Fragen-zu-NGOs-an-Regierung.html und: https://www.nius.de/politik/news/regierung-demos-gegen-rechts-ngo-steuern-vorfeld-campact-demokrateam/9ac02134-68e2-4030-a771-31d11afd06a5

Dass allein schon die Anfrage einen Furor auslöst, macht verdächtig.

Wer aus politischen Gründen von Regierungen Geld bekommt, darf sich nicht NGO (ich finde auch den begriff: Zivilgesellschaft irreführend) nennen. Wenn diesen die Finanzierungbasis genommen werden würde, gäbe es in anderen Bereichen wieder mehr fähige Leute. Ich würde in dieser Anfrage noch einbauen: Wie viele Menschen profitieren von den Finanzen. Dann könnte man sehen, wo überall dringend benötigte Fachkräfte eingesetzt werden könnten. Es wird ja immer beklagt, dass wir zu wenig Menschen haben, die arbeiten. In den NGOs hätten wir also einen Pool ausgebildeter Kräfte, die dann abgezogen werden könnten, um dem Land zu dienen.

Übrigens: Aber nein, das Geschrei der SPD und der Grünen ist groß. Auf diese Weise versuchen sie, die Merz-CDU schon in ihre Gewalt zu bekommen. Zu den Angriffen ist zu sagen: Diese Gruppen schützen nicht unbedingt unsere Demokratie. Warum wird schöngeredet, was nicht schön ist? Politisch einseitige Gruppen, die durch eine Regierung finanziert wird – das heißt mit dem Geld der Steuerzahler – , die ihre Gesinnungsgenossen als eine Art PressureGroup unterbringen will, ist kein Schutz der Demokratie, sie ist ein Schaden für die Demokratie, weil das Gleichgewicht der Kräfte finanziell gestört wird. Einseitige parteipolitische Manipulationen sind leichter möglich. Nicht umsonst wurde staatliche Neutralität bislang immer als Muss angesehen. Unterwandert von der letzten Regierung – und jetzt mit viel Geschrei verteidigt. Hieran wird vermutlich deutlich, wie sehr eine Regierungspartei ihre Klientel mit den Steuergeldern unterstützt hat – es ist ein Netzwerk: https://apollo-news.net/juso-chef-verteidigt-antifa-und-prahlt-mit-verdammt-vielen-spd-mitgliedern-bei-anti-cdu-demos/

Zu einem wahren Antifaschisten gehört aus meiner Perspektive, dass man auch gegen linken Faschismus bzw. Faschismus jeglicher Art aktiv ist. Insofern sehe ich mich auch als Antifaschisten – allerdings im krassen Gegensatz zur linksextremen Antifa. Ich habe das Gefühl dass, die linksextreme Antifa die Bezeichnung Antifaschismus verbrannt hat, weil sie selbst faschistoide Züge hat.

*

Allerdings gibt es auch CDUler, die nicht abgeneigt sind, die politische Konkurrenz abzuwürgen: https://www.nius.de/politik/news/gruen-schwarz-im-laendle-warnt-schueler-vor-tiktok-und-empfiehlt-correctiv-und-volksverpetzer/91dc5759-b72f-4f29-8acb-da61b209b8db Zu dem Thema: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ngo-staatlich-finanzierte-aufmaersche/ und hier als Frage formuliert: https://www.cicero.de/innenpolitik/fragwurdige-demokratieforderung-staatsgeld-fur-anti-merz-demos-die-cdu-will-aufklarung Ja, ich frage mich auch: Warum hat die CDU zu lange den Machenschaften zugeschaut? Sie war Opposition. Sie hätte der Regierung auf die Finger klopfen können und müssen. Jetzt erst macht sie es, weil sie selbst ins Fadenkreuz der durch Regierung unterstützen NGOs geraten ist. Als es nur gegen die AfD ging, war es ihr scheinbar egal. Sie profitierte ja davon. Im folgenden Link wird nicht nur die Frage gestellt sondern: die Überschrift bezeichnet das als Verschwörungserzählung (als Zitat von einem im Artikel erwähnten möglichen Nutznießer des Geldes): https://www.derwesten.de/politik/cdu-union-merz-anfrage-ngos-id301452170.html

Aber es sieht insgesamt so aus, als würden manche Menschen, die zuvor einfach mitgelaufen sind, nachdenklich werden: https://apollo-news.net/demo-gegen-rechts-in-bremen-10-000-teilnehmer-erwartet-700-erschienen/

*

Das alles geht ans Eingemachte der SPD – https://www.nius.de/politik/news/spd-friedrich-merz-asylpolitik-migration-grenzschliessung-einreiseverbot/5a7e590a-0b05-4047-bbae-3ea6b5bcf8e2

RumänienWahl

Erst klauen sie einem Wahlsieger den Sieg – und dann verhaften sie ihn auch noch, weil sie befürchten, er würde auch bei der nächsten Wahl siegen? https://www.nius.de/nachrichten/news/gewinner-der-annullierten-wahl-in-rumaenien-festgenommen/180583d7-ae07-4e68-b4a2-f07eaad8ebe9

Es wird heftig in der EU. Denn wer glaubt den Vorwürfen noch? Sie können konstruiert sein, um einen unliebsamen Politiker auszuknocken. Wer übel agiert – dem muss Misstrauen entgegengebracht werden – hier also nicht dem festgenommenen, sondern dem rumänischen Staat samt der vermutlich dahinter stehenden EU. Wer kann die „totalitären Reflexe“ übersehen?

Nachtrag: Er wurde nach der Vernehmung wieder freigelassen: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/rumaenien-georgescu-festnahme-polizei/ Ich wüsste ja gerne, was in der Vernehmung gesagt wurde. Ganz frei ist er nicht – er wird beaufsichtigt und kann sich nicht so bewegen, wie er es will. Uiuiuiui – hat das alles ein totalitaristisches übles Geschmäckle. Ich will übrigens den Mann nicht verteidigen – aber die Vorgehensweise geht gar nicht für ein Land und eine EU, die sich demokratisch nennen.

Ortskräfte aus Afghanistan?

Es sind kaum Ortskräfte, die nach Deutschland verfrachtet werden: https://www.nius.de/politik/news/im-asyl-flieger-nach-berlin-sassen-155-afghanen-aber-nur-fuenf-davon-waren-wirklich-ortskraefte/a14d8428-dc5d-4e63-adfe-422be0bd58a5 Wer wählte die Menschen aus? NGOs. Welche NGOs? Das wird nicht verraten. Was geschieht also da? Das muss unbedingt durchleuchtet werden, wer hier üble Spiele spielt – und warum.

Lieferkettengesetz

Es scheint Vernunft einzukehren in manche ideologische Hirne. Gute Ideen müssen immer wieder mit der Wirklichkeit evaluiert werden. Ansonsten sind sie nicht mehr gut, weil sie übertrieben werden, also ideologisch bedingt sind. Und so scheint es wohl eine Überprüfung des Lieferkettengesetzes zu geben: https://apollo-news.net/druck-aus-der-wirtschaft-eu-kommission-will-lieferkettengesetz-massiv-abschwaechen-und-verschieben/

Es wird immer viel angekündigt. Wieweit es dann umgesetzt wird, wird sich zeigen. Aber immerhin kommen sie ins Grübeln.

Geld für nicht existierende Kinder

Es ist ja gut, dass die Razzia stattgefunden hat. Wenn in einem Wohnkomplex schon 59 nicht existierende Kinder entdeckt wurden, für die Kindergeld gezahlt worden ist: Wie viele nicht existente Kinder gibt es bundesweit, für die Kindergeld gezahlt wird? Finanzieller Druck in den Kassen kann auch dazu führen, dass endlich einmal genauer hingeschaut wird, wofür das durch Steuerzahler mit Schweiß erworbene Geld ausgegeben wird. https://apollo-news.net/in-duisburg-wurde-kindergeld-fuer-59-kinder-gezahlt-die-gar-nicht-existieren/

Die Potsdamer Klimaforscher

Als ich den Artikel las, dachte ich, was sagen eigentlich unsere KlimaPlatzhirsche aus Potsdam dazu? Und siehe da, sie dürfen am Ende dazu das sagen, was sie immer sagen: https://www.tagesschau.de/wissen/klima/atlantische-umwaelzstroemung-100.html

Flüchtlinge oder Migranten?

Wahrscheinlich für Migranten gibt München enorm viel Geld aus: Geheim-Papier enthüllt: https://www.merkur.de/lokales/muenchen/geheim-papier-enthuellt-so-viel-gibt-muenchen-fuer-fluechtlinge-aus-93593413.html

Mannheim: Gegen Abschaltung des Gasnetzes

Vielleicht haben sie Erfolg, die Menschen, die gegen die Abschaltung des Gasnetzes in Mannheim protestieren. Wir haben wohl bald eine neue Regierung – die hoffentlich die Vorzeichen anders setzt, damit auch die Mitläufer der alten Regierung – oh, nicht Mitläufer, die Mitkombattanten der alten Regierung – von vernünftigen Wegen überzeugt: https://www.landtag-bw.de/de/aktuelles/dpa-nachrichten/buerger-wollen-abschaltung-von-gasnetz-in-mannheim-stoppen-560694

Blackout: Chile

Zu dem Blackout in Chile: https://www.youtube.com/watch?v=QbgN2u-0muo&t=7s – auch mit Blick auf unser Land.

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Es ist eine große Freude
Gott dankbar sagen zu können:
Es ist wunderbar, mein Gott,
DEin zu sein.

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Am Mittwoch wird der Blog nicht bestückt werden.

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Provokation zum Tag

Schuld sind die anderen –
und wenn es gar nicht anders geht,
bekennt man sich irgendwie schuldig,
weil die anderen schuld sind oder so.

Merz wackelt

Merz wackelt – so wurde es befürchtet und es realisiert sich – wie ein Lämmerschwanz, bevor überhaupt die Koalitionsverhandlungen stattgefunden haben: https://www.nius.de/analyse/news/niemand-von-uns-will-die-grenzen-schliessen-wie-merz-seine-versprochene-migrationswende-beerdigt/414e2682-123f-4d4d-bf33-9120b456c2b3 Zu Merzens links-grüner Brandmauer: https://www.youtube.com/watch?v=rYPe2XijD3A (Grenzen kontrollieren – heißt nicht, Grenzen zu schließen. Die verbalen Feinheiten eines Merz muss man beachten. Alle denken, er meint es so, weil er es auch so interpretiert – und dann sagt er, er habe es nicht gesagt bzw. gemeint, wie die Menschen dachten, dass er es meinen würde. Das ist tricky – so eine Art: Menschen hinter die Fichte führen. – Merz kann nicht die Hand von Weidel schütteln, weil er Angst vor rot-grün und die auf der Straße hat. Ich denke, so einfach ist das. Die Mauern wurde errichtet – und er hat Angst, daran zu rütteln. Ein bisschen hat er vor der Wahl gerüttelt, weil er hoffte, der AfD Wähler abluchsen zu können. Aber sonst herrscht Angst vor den Links-Grünen. Das ist meine Interpretation. kann Merz mit der CDU über seinen Schatten springen?)

Dass nun ganz schnell die Schuldenbremse gelockert werden soll, hatte ich schon vor längerer Zeit im Blog vermutet. Denn nur so kann er, anders als die von der Schuldenbremse gefesselte Ampel, Punkte sammeln. https://apollo-news.net/merz-will-schuldenbremse-reformieren-noch-mit-dem-alten-bundestag/ War das Beharren auf der Schuldenbremse nur eine Taktik, um die Ampel in die Knie zu zwingen? Und im neuen Bundestag haben AfD und Linke eine gewisse Macht – die soll schnell noch vorher umgangen werden. ´Politik ist ein sauberes Geschäft. Irgendwie – irgendwo – irgendwann.

(Nachtrag: Merz meint, dass die Schuldenbremse zu reformieren nicht schnell kommen würde: Merz schließt baldige Reform der Schuldenbremse aus | AFP )

Nun denn, so ungefähr sehe ich auch die Zukunft des Landes: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-vermeintliche-grosse-koalition-kommt-eine-regierung-ohne-mehrheit/ Der Schwanz wedelt mit dem Hund – wenn der Hund nicht stabiler wird..

Die Grünen haben immerhin noch ca. 11,6% bekommen, weil ihr ideologischer Kern fest ist. Hat die CDU auch einen festen ideologischen Kern? Weiß ich nicht, eher weniger – von daher könnte sie sich auch verdünnisieren. Die SPD hat ihren ideologischen Kern mit der Linken teilen müssen. Die FDP hat keinen ideologischen Kern mehr gehabt, von daher hat sie einfach die Wähler enttäuscht, weil sie sich den Links-Grünen überlassen hat. Nun denn CDU: Könnten wir in ein Kugelglas schauen, würden wir alles klarer sehen – aber so ist es nur eine Vermutung. CDU unter Merz verdünnisiert sich, wenn die Politik gegen die Bürger gerichtet werden wird.

Zu Herrn H. / Die Grünen

Es stellt sich mir die Frage: Hatten die Grünen wirklich so einen Zulauf an Mitgliedern oder war das eine sonderbare Art der Traumtänzerei? Ich hatte ja mal die Vermutung geäußert, dass die Linken, die den Grünen den Rücken gekehrt hatten, wieder zurückgekommen sind. Aber was war wirklich? Das Wahlergebnis zeigt irgendwie eine Diskrepanz zu den Siegesmeldungen vor der Wahl: https://www.nius.de/analyse/news/robert-habeck-ist-gescheitert-und-das-ist-gut-so/4184c106-5060-4ea4-b66d-c67442a5c56e Dazu auch: https://apollo-news.net/das-grinsen-ist-ihm-vergangen/

Ich empfand übrigens den Ausschnitt in der Tagesschau sonderbar, in dem Herr H. Merz die Schuld für das schlechte Abschneiden der Grünen gegeben hatte. Ich dachte, ich hätte mich verhört. Passt aber ganz in das Verhalten der vergangenen Jahre:

Schuld sind die anderen –
und wenn es gar nicht anders geht,
bekennt man sich irgendwie schuldig,
weil die anderen schuld sind oder so.

Diese Selbstentschuldigung sollte man sich merken. Hat bestimmt Zukunft: Sorry, ich entschuldige mich, aber du bist schuld. Die Wähler wollten halt das gute Angebot nicht haben: https://apollo-news.net/angebot-war-top-die-nachfrage-fehlte-habeck-hlt-wahlkampf-der-grnen-fr-gelungen/ Dazu auch: https://www.youtube.com/watch?v=z3y5VkEuAG4

Ein Beitrag zu den Grünen, die ihr Milieu durchsetzen wollen: Leider cicero+: https://www.cicero.de/innenpolitik/klimapolitik-oder-ego-projekt-die-ungruenen Meine Frage ist: Was machen die Grünen jetzt, die so ganz auf Habeck gesetzt hatten? Setzen sie wieder auf die Umwelt – nicht so einseitig mehr auf das Klima? Oder brauchen sie jetzt wieder eine Führungsfigur? Die berühmte Baerbock? Die Habeck´sche Brantner? Die etwas widerspenstige Lang? Oder Nietzard, die ihre Partei verlinksen möchte? Spannend auch das.

Wahlprüfung

Nun bleibt es spannend – bevor Siegesmeldungen oder allzu große Depression die Politiker befällt, sollte man noch abwarten, was die Frage der Anfechtung der Wahl bringen wird. So ganz ist das Schäfchen nicht im Trockenen – oder der Bock in die Wüste gejagt: https://apollo-news.net/zahlreiche-wahlpannen-und-knappes-bsw-ergebnis-warum-das-wahlergebnis-jetzt-ueberprueft-werden-muss/

Allerdings wäre eine gesamte Wahlwiederholung kein Bild mehr von den Zuständen vor der Wahl. Nach der Wahl könnten Mitleidsstimmen dominieren. Dass mediale Propaganda gegen BSW in die Waagschale geworfen wird, sollte verworfen werden. Denn dann gibt es keine Wahlen mehr, man denke nur an die AfD, wie sie in die Pfanne gehauen wurde. Sie könnte ständig Wahlen anfechten wegen Kampagnen gegen sie https://apollo-news.net/4972-prozent-wagenknecht-will-bundestagswahl-anfechten/

Wenn BSW dann doch noch in den Bundestag kommen würde, hätten Habeck und die FDP sowie die SPD zu früh ihre Konsequenzen eingeleitet. Das wäre spannend, wie Wähler wählen würden, wenn Strack-Zimmermann und statt Habeck eine andere Person an der Spitze stehen würde. Aber unser großes Land ist keine Spielwiese für Experimente. Es hat schon genug grüne Experimente erlebt. Mehr davon wären noch schädlicher.

Strack-Zimmermann

bringt sich ins Speil – Führung der FDP: https://apollo-news.net/in-der-partei-verantwortung-uebernehmen-strack-zimmermann-will-fdp-fuehrung-uebernehmen/ Na, dann doch x mal lieber: https://apollo-news.net/nach-wahlniederlage-kubicki-will-fdp-chef-werden/ Die FDP soll doch nicht ganz verschwinden, abgewickelt werden. Wäre schade. Wäre wirklich schade – von daher kann ich solchen Nachtretereien nicht zustimmen. Letztlich freilich kann ich solche Texte verstehen: Wie lange wurde der FDP nahegelegt, endlich die Ampel zu verlassen, wie oft wurde ihr nahegelegt, bestimmte Gesetze nicht zu unterstützen, weil sie Menschen schaden. Nichts half. Wie heißt es: Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht sorgen.

Gewählt aber nicht gewollt

Das halte ich für besonders bitter, dass viele gewählt wurden, Mehrheiten errungen haben, dann aber nicht in den Bundestag dürfen: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/direkt-gewaehlt-aber-nicht-im-bundestag-das-neue-wahlrecht-erhitzt-die-gemueter/

Unabhängig davon, ob eine Partei benachteiligt wurde oder nicht: Ich sehe die Menschen, die durch sowas benachteiligt werden.

Nizza / Berlin: IslamistenAnschlag 2020 /2025

Der Prozess gegen den mutmaßlichen Terroristen findet zurzeit statt: „Aber ich habe noch einiges dazu zu sagen“: https://www.tagesspiegel.de/internationales/aber-ich-habe-noch-einiges-dazu-zu-sagen-angeklagter-gesteht-im-terrorprozess-in-nizza-13265368.html

Auch der Angriff gegen den spanischen Touristen vor ein paar Tagen geht wohl auf das Konto eines Islamisten: https://apollo-news.net/messerangriff-am-holocaust-mahnmal-verdchtiger-soll-is-anhnger-sein/

Sind die Islamisten in Kenia, Uganda, Mosambik, Zentralafrikanische Republik inzwischen ruhiger geworden – oder hören wir nur nichts mehr von den Terroristen, weil Afrika ja so weit weg ist von unserem medial zentrierten Europa?

EU und Ukraine

Im Beitrag wird eine kuriose Sache benannt: Die EU gibt an Russland mehr Geld für Öl als sie für die Ukraine ausgibt. Haben die ein Knacks in der Logik? Von dem Öl aus Russland – wenn das denn alles stimmen sollte und nicht wieder nur ein Herummanipulieren ist – hat die EU etwas: Wärme, Industrieproduktion usw. Wie kann man nur solche zwei ganz unterschiedlichen Dinge zusammenführen? https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-eu-zieht-milliardenhilfe-fuer-ukraine-vor-und-kauft-offenbar-weiterhin-russisches-oel-a-86c49fda-2d65-4ab9-8d63-f59a0523358d

Drei Jahre. So viele Tote. Wann wird die Waffenruhe endlich einmal Im Fokus diplomatischen Handelns stehen? Anstatt Gelder, Gelder, Gelder für Waffen? Verteidigung ist klar, die muss bewaffnet sein. Aber sie ist nur sinnvoll, wenn endlich diplomatisches Engagement im Vordergrund steht.

Es sieht so aus, dass wirklich Bewegung in die Waffenstarre kommt: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/macron-trump-ukraine-100.html

Und die UN: https://de.nachrichten.yahoo.com/un-sicherheitsrat-f%C3%BCr-moskaufreundliche-ukraine-214709673.html Es bleibt spannend. Ist das ein Trick von Trump, Putin zu bewegen?

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