Provokation zum Tag + Gewalttaten + Anzeigen der Regierung und Steuergeld + Sicherheit an Schulen + Lobby-Arbeit + BKA und Hassrede + Politisierte Wirtschaft + Erschossen – Parteiwerbung + Sprachtest-Fälschungen + Erst rauben – dann Anwälte + EU Zensur

Gewalttaten in unserem Land: https://www.nius.de/politik/chef-der-bundespolizei-spricht-bittere-wahrheit-aus-so-oft-begehen-auslaender-sexualstraftaten-und-messerangriffe/1ff2f4b5-0166-4ce3-acf1-71c54b0fe2cc

Die Regierung zeigte Nius an – und muss dann Steuergeld aufwenden, weil sie vor Gericht verloren hat: https://www.nius.de/clips/so-viel-steuergeld-hat-die-regierung-ausgegeben-um-gegen-nius-vorzugehen/6a59a4f6-b0c9-4b3b-8ba8-196eccde03e2

Wenn von der Regierung jemand andere anzeigt, sollten die Anzeigenden selbst blechen, wenn sie verlieren. Die Angezeigten müssen es ja auch tun.

Ein Beispiel dafür, dass Eltern verunsichert sind, weil sie aus Fürsorge für ihr Kind dieses nicht angemessen in einer Schule unterbringen kann: https://www.nius.de/clips/sicherheit-an-vielen-schulen-nicht-gewaehrleistet/800f0ee0-f765-488e-8b6f-77d2deb048ce

Ohne Kommentar meinerseits – interessant zu erfahren: https://www.nius.de/news/wirbel-um-werbe-foto-fuer-waermepumpen-die-gruene-lobby-akte-von-enpal/b817853e-0d91-49bb-a0a1-f356a7537d17

Früher hieß es: Wo kein Kläger, da kein Richter. Wenn also jemand im Internet Übles sagt, es keiner wahrnimmt – dann gibt es auch keinen Kläger. früher. Es sieht so aus, als würde das bald nicht mehr sein, denn es wird krampfhaft nach Hassrede gesucht, die nicht mal selbst Hassrede ist, sondern nur Hassrede sein könnte. Und dann gibt es freilich auch Kläger, gegen die vom Staat gesuchte Hassrede, die keine ist. Manches hat sich kaum einer vor ein paar Jahren noch ausdenken können – und jetzt werden Millionen dafür ausgegeben. https://www.nius.de/politik/bka-sucht-mit-kuenstlicher-intelligenz-nach-hassrede-die-selbst-keinen-eigenen-straftatbestand-darstellt/9dfa66e8-f3f9-4491-bc39-c459c64c8037

Spannend finde ich auch die Aussage, dass die TU Berlin Geld dafür bekommen hat, „Akzeptanzwiderstände gegen den Einsatz von künstlicher Intelligenz zur Erkennung, Vorbeugung und Verfolgung von Straftaten“ zu untersuchen. Ist Akzeptanzwiderstand bald auch eine Vorform von Hassrede, die präventiv bekämpft werden muss?

Der Strick zieht sich immer enger um die freien Bürger: https://apollo-news.net/wegen-fehlender-zensur-eu-knnte-x-in-zukunft-verbieten-kndigt-eu-abgeordneter-an/

Ideologen haben das Bestreben, alles zu politisieren und der eigenen Politik zu unterwerfen. „Was? Du nimmst nicht Stellung zu XY? Dann bist du ein übler Kandidat…!“ Alles muss politisiert werden, das kennen wir von Kommunisten, Nationalsozialisten, auch von manchen Religionen. Bis in die Familien hinein, in die Köpfe der einzelnen Bürger: Du musst politisch Stellung nehmen, du musst Partei ergreifen, du musst, musst, musst!

Und dem geben auch diese Firmen hier nach. Ihre Aufgabe ist es eigentlich nicht Politik zu treiben, sondern gute Ware preisgünstig herzustellen. Mehr wird von Firmen nicht verlangt – es sei denn, die Führungskräfte sind ideologisch politisiert. Oder aber auch: Die Firmen sind mit der Politik so verflochten, dass sie nicht umhin können, im Sinne der Politiker Stellung zu nehmen.

Und wenn eine Firma der Ideologisierung nachgibt, dann kommen auch andere in Zugzwang, weil sie ja nicht in die böse Ecke gestellt werden wollen. Dabei wollen sie einfach nur gute Arbeit abliefern. Aber nein: Ideologen erlauben das nicht.

Meine Frage ist: Ist das Werbung für Qualität, wird es weltweit als solche angesehen, wenn es heißt: „Made in Germany – Made by Vielfalt“? Oder ist das nur ein Slogan, der die Deutschen bezirzen soll: Wow, die Waschmaschine ist klasse, Made by Vielfalt!

Nun denn: Die Firmen werden zum Teil eh in andere Länder abziehen bzw. beginnen hier zu schwimmen: Made by Regierung. Hilferuf vor dem Versinken? Wir tun, was ihr wollt – aber helft uns!

Ich schrieb am 19.08.:

Die Partei „Die Partei“ verlässt den Weg der Werte. Das ist keine Satire, denn es gibt Idioten, die wirklich so denken. Möchte „Die Partei“ Sammelbecken gewalttätiger Idioten werden?

Das schrieb ich – und der MDR wollte die Erschießungs-Werbung nicht ausstrahlen. Aber was geschah nun? Das Verwaltungsgericht Leipzig verpflichtet den Sender, diese auszustrahlen: https://apollo-news.net/afdler-werden-erschossen-mdr-muss-umstrittenen-partei-werbespot-ausstrahlen/

Was ich also geschrieben habe, ist das nun Hassrede, weil ich gegen Erschießungs-Themen im Wahlkampf bin?

Zu Gewalt gegen Politiker und demokratische Partei rufen Linksextremisten auf: https://apollo-news.net/mit-cuttermesser-und-sprhdose-antifa-liefert-detaillierte-anleitung-fr-gewalttaten-gegen-die-afd/

Extremisten verhärten die Fronten auf beiden Seiten. Es ist kaum mehr Raum für ein konstruktives Miteinander. Zudem vermute ich, dass die illegalen Kämpfe gegen die AfD einfach nur sinnloses Getue ist. Einmal stärkt es die AfDler, zum anderen: Wo wird die AfD wirklich regieren? Ich vermute mal: in keinem Bundesland. Sie wird als Opposition tätig bleiben. Und wenn? Wenn sie regiert, wird sie entweder übel handeln und nach vier Jahren wieder abgewählt, wie eine andere Partei zurzeit, oder sie wird gut handeln, was dann den Menschen des Landes zugute kommt, und sie wird wieder gewählt. Das sind demokratische Vorgänge. Aber Extremisten scheinen den Sinn des Lebens darin gefunden zu haben, die demokratischen Gepflogenheiten zu bekämpfen.

Leute, werdet normal! Allesamt! Hört auf mit euren Gewaltphantasien, macht was Vernünftiges zum Wohl des Landes, Spaltungen dienen niemandem.

Sie fälschten, was das Zeug hält – und verdienten eine Menge Geld: https://www.sueddeutsche.de/panorama/kriminalitaet-brueder-manipulierten-hunderte-sprachtests-haftstrafen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240820-930-208008

Leider FAZ+: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/ex-google-chef-eric-schmidt-zu-ki-erst-rauben-den-rest-machen-die-anwaelte-19928571.html Ich dacht, er meint was anderes und nicht die großen Tech-Firmen.

Interessant fand ich auch die Info, dass die Washington Post von Bezos gekauft wurde. Dazu weitere Infos: https://de.wikipedia.org/wiki/The_Washington_Post Hier ist zu lesen, dass das Motto der Washington Post ist:

Demokratie stirbt im Dunkeln / Ungewissheit / Unklarheit – ist das so zu verstehen:
Wo gemauschelt und gelogen wird, wo im Dunkeln gearbeitet wird, stirbt die Demokratie? Demokratie benötigt Offenheit,
Licht der Öffentlichkeit,
Transparenz
– ohne Nudging,
ohne, dass die unwissende Bevölkerung für ideologische Tests herangezogen wird.

Es gibt immer wieder Bestrebungen, „X“ an die EU-Leine zu nehmen: https://www.youtube.com/watch?v=_cfoQHoYo4Y Sandro Gozi kann seine alte Linkssozialisation nicht leugnen.

Interessant zu beobachten, wie Linke – auch Links-CDUler – die Meinungsfreiheit einschränken wollen. Das sind keine demokratischen Gepflogenheiten, sondern nur Versuche Meinungs-Herrschaft über die freien Bürger zu erlangen.

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Wir sind nicht

Wir sind nicht
durch uns selbst,
wir sind
durch unsere Eltern.
Die Menschheit ist nicht
durch sich selbst,
sie ist
durch Gottes Willen.
Was wir aus unserem Leben machen,
das machen wir zum Teil selbst,
als Mensch, als Menschheit.
Wenn wir weise sind
mit Gott.

Vielleicht sehe ich das hinein, aber für mich wendet sich das Kreuz oben der Welt zu, das Kreuz unten dem Betrachter. Allein durch die Bildkomposition gibt es unterschiedliche Interpretation.

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Menschenrecht auf Glück + Männer in Frauengefängnissen + Scholz und Migrationszahlen + Migration: Vollkommenes Versagen der EU + Politische Polizei + Faschismus beginnt mit Spiegel + Correctiv und Steinhöfel + Apollo News + Übergangskoalition + Vorwurf der Bestechlichkeit + ARD als private Spielwiese? + Kluge Auto-Politik + Grüne Führung kapiert es nicht + BSW + Meinungsfreiheit + Abzocke im Namen des Klimas

Menschenrecht auf Glück

Ein Beitrag von 2019 zum Internationalen Tag des Glücks: Gibt es ein Menschenrecht auf Glück? – Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (dgvn.de) In der Verfassung von Bhutan wurde das Recht auf Glück festgeschrieben, das heißt, der Staat hat dafür zu sorgen, dass Menschen Nahrung haben, wohnen können, sicher leben, sozial eingebunden werden und Kleidung haben – es geht um Bildung und Gesundheit, um Erhaltung der (lokalen) Umwelt, Bewahrung der traditionellen Kultur – und eine gute Regierung. Auf dieser Basis suchen dann die Individuen selbst ihr Lebensglück zu finden.

Die Unabhängigkeitserklärung der USA spricht davon, dass jedem Menschen die Möglichkeit gegeben werden muss, nach Glück zu streben. Hier ist sozusagen das Individuum selbst dafür zuständig dieses ermöglichte Streben nach Glück auch umzusetzen. Der Staat hält sich da zurück. Selbstbestimmung und Verantwortung stehen im Vordergrund.

We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed, by their Creator, with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty, and the Pursuit of Happiness.

Wie sieht es in Bhutan real aus? Die Menschen sind arm, aber glücklich, zumindest 76% sollen es sein. Stark gebunden an ihre Religion – Buddhismus/Lamaismus ist Staatsreligion, mit allem, was damit verbunden ist. Das System Bhutan ist wohl kaum in unserem Land umzusetzen, auch wenn manche danach streben, uns ärmer zu machen.

Männer in Frauengefängnissen

Wie sieht das konkret aus? Welche Zahlen liegen vor? Hier gibt es sie: https://www.nius.de/gesellschaft/frauenrechtlerinnen-fragten-nach-so-viele-maenner-sitzen-in-frauengefaengnissen/07105600-8039-4d95-a4eb-a867ed159875

Scholz und Migrationszahlen

Entweder haben wir neben Habeck einen weiteren interessanten Erzähler (s. in den vergangenen Tagen im Blog zum Thema Wärmepumpe) in der Regierung, den Regierungschef selbst, oder er hat andere Zahlen als die, die hier vorliegen: https://www.nius.de/politik/wir-haben-die-irregulaere-migration-schon-deutlich-gesenkt-scholz-luegt-auf-offener-buehne/eeec8099-cbcc-43c7-af64-3249c9c08011

Migration: Vollkommenes Versagen der EU

Und dann wollen sie das Klima kontrollieren und schaffen es nicht einmal, den Zustrom in den Griff zu bekommen: https://www.welt.de/politik/ausland/article253036614/Kanaren-Hunderte-Migranten-am-Flughafen-Sie-wollen-nach-Madrid.html Ach so, die haben wohl Besseres zu tun: Wie können wir Kritiker = Fake News und wenig hilfreiche Statements zum Verschweigen bringen?

Politische Polizei

Eine weitere Forderung auf dem Weg zur Politischen Polizei – kurz: PoPo -: https://www.nius.de/news/unvereinbar-mit-diensteid-gruene-polizei-will-afd-waehler-aus-polizeidienst-entfernen/43e12937-bea7-42c4-8af8-b674bc0664fd

Faschismus beginnt mit Spiegel

Es ist doch schön, wenn dem so sein sollte, was der Artikel berichtet, dass im Spiegel unterschiedlichste Strömungen und Personen dem Faschismus zugeordnet werden. Da kann dann derjenige, der nicht in der Lage ist, wirklich differenziert zu denken, leichter mit. So schätzen manche wohl die Spiegelleser ein! Ein klares strukturiertes Bild von einer Bewegung, ohne Pipapo machtvoll vorgetragen – wow! Und dann! Dann der Clou! Es gibt Differenzierungen, die Menschen so benebeln, dass sie nicht mehr selbst denken können, sondern nur den Roten Faden wahrnehmen: alles Faschisten! Denn dem Spiegel soll ja nicht unterstellt werden, dass er nicht viele Experten befragen kann: https://www.nius.de/analyse/alle-die-der-spiegel-nicht-mag-sind-hitler-ueber-die-folgen-der-faschismus-inflation/f526ab87-b313-486a-91ec-271f62e7c19a

Faschismus beginnt also damit, alle politischen Gegner zu Faschisten zu erklären. Verdrängen die Faschismus-Vorwürfe die Nazi-Vorwürfe, weil man inzwischen gemerkt hat: Alles, was an Beschimpfung inflationär verwendet wird, zieht irgendwann nicht mehr?

Correctiv und Steinhöfel

Manches kann wirklich nur mit Schmunzeln beachtet werden: https://apollo-news.net/mit-windigen-methoden-versucht-correctiv-seine-kritiker-zu-stoppen-so-kann-man-sich-wehren/ (Zu dem Thema s. auch unten: Meinungsfreiheit; Correctiv.)

Apollo News

Ich bewundere die jungen Menschen, die so etwas Großartiges auf die Beine stellen. Auch sie wollen leben – von daher verlinke ich diesen Artikel. Vielleicht mag jemand von den zahlreichen Leserinnen und Lesern des Blogs die Arbeit unterstützen: https://apollo-news.net/das-haben-wir-vor-und-darum-bitten-wir-um-ihre-untersttzung/

Übergangskoalition

Als ich das in der Tagesschau gehört hatte, dass diese Koalition nach Merkel nur eine Übergangskoalition sei – und das aus dem Mund von Nouripour – war ich doch baff: Was meint er damit? https://www.welt.de/politik/deutschland/video253071672/Nouripour-bezeichnet-Ampel-als-Uebergangskoalition-So-schlecht-steht-es-um-das-Buendnis.html

Ist das eine Entschuldigung für die massiv vielen Fehler, die diese Regierung fabriziert? Nach dem Motto: Sorry, wir können es nicht besser, war ja auch nur eine Übergangskoalition.

Aber: Was denkt er, folgt dieser Übergangskoalition? Eine rein grüne Regierung? Eine rot-grün-BSW-CDU – Regierung? Was kann diese besser machen – oder ist das dann auch eine Übergangsregierung? Alles so Test-Regierungen nach dem Motto: Wir wollen sehen, wieweit wir mit der Bevölkerung gehen können?

Vorwurf der Bestechlichkeit

Warum lassen sich Leute auf sowas ein, wie dem, was hier der ehemaligen Senatorin von Berlin vorgeworfen wird? https://www.morgenpost.de/berlin/article407042985/staatsanwaltschaft-erhebt-anklage-gegen-ex-senatorin-dilek-kalayci.html

ARD als private Spielwiese?

Interessant – Tatort wird unterbrochen, damit die Tatort-Zuschauer politisch was vor die Augen und um die Ohren bekommen: https://www.sueddeutsche.de/medien/ard-tatort-kinder-kinderrechte-carolin-kebekus-tv-lux.WJ9cJK6Z7533mKiaki9iWf Und: https://apollo-news.net/ard-unterbricht-tatort-fuer-anti-afd-sondersendung-mit-kinder-darstellern/ Wer ist eigentlich dafür verantwortlich, dass es zu wenig Kitaplätze gibt? Nur so eine Frage am Rande. Und eine Anmerkung am Rande: Kinder sind Menschen – denen gilt das Grundgesetz genauso. Sie müssen nicht extra erwähnt werden. Ich denke, die meisten Kinder sehen sich auch als solche.

Kluge Auto-Politik

Blume zu Porsche: Jedes Modell mit verschiedenen Möglichkeiten, damit der Kunde weltweit das aussuchen kann, was für ihn passend ist. Warum nicht auch für VW – oder kommt das noch? https://www.news38.de/wolfsburg/vw/article300405620/vw-porsche-e-autos-verbrenner-blume-knallharter.html Das wäre vernünftig.

Grüne Führung kapiert es nicht

oder kapiert sie doch, versucht den Menschen anderes einzureden, um die absurde Politik nicht ändern zu müssen? Das, was die sich so ausdenken, warum die Grünen abschmieren, stimmt einfach nicht. Die Menschen haben andere Probleme – und zwar solche, die die Grünen, die mit der Regierung wedeln, ihnen in den Alltag geknallt haben – und der Knall wird lange nachhallen, weil sie die Schläge über die Wahl hinaus vorbereitet haben und vorbereiten. https://www.focus.de/politik/deutschland/schlechtester-wert-seit-sechs-jahren-gruene-fahren-fatale-umfrageergebnisse-ein-forsa-chef-erklaert-warum_id_260227077.html

BSW

Zu dem Thema, das ich gestern kurz angesprochen hatte, BSW ist ein Sammelbecken – und es wird nicht so ganz klar, was die Partei eigentlich will. Nichts gegen Wagenknecht und dass sie den Finger in manche Wunde legt – aber als Regierungspartei? https://www.youtube.com/watch?v=8bTf1O-Wi-c

Meinungsfreiheit

Zu dem Thema Bestrebungen der Regierung gegen Meinungsfreiheit – über das Grundgesetz – kuschende Medien – Widerstand gegen Übergriffigkeit: https://www.youtube.com/watch?v=tmudXYlkpYQ (auch zu Correctiv).

Abzocke im Namen des Klimas

Noch mehr Abzocke: https://www.youtube.com/watch?v=eesj_84cCWg Fürs Klima machen wir uns doch gerne arm. Vor allem weil die DUH es will. Die Regierung bleibt im Gegensatz zur DUH hoffentlich dieses Mal vernünftig.

Grundsätzlich immer wieder zu beobachten: Ideologen machen sich selbst zum Scherz. Sie wollen mit dem Kopf durch die Wand für das, was sie als gut ansehen – und dann ist es schlimmer als vorher.

Datenschutzerklärung: https://www.wolfgangfenske.de/impressum-datenschutzerklaerung/ Und: https://blumenwieserich.tumblr.com/