Türkei

Es ist traurig, was in der Türkei geschieht: Nicht erst die Anschläge der letzten Zeit, sondern auch das, was in der Osttürkei unter Ausschluss der Öffentlichkeit geschieht. Das hängt alles zusammen: http://www.spiegel.de/politik/ausland/istanbul-angst-vor-dem-terror-in-der-tuerkei-a-1083226.html Und die jetzige Politiker-Generation facht es immer stärker an. Leiden müssen unzählige Unschuldige auf Seiten der Türken und der Kurden. Es ist schlimm.

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Gabriel hat Recht: Um der Menschen Willen muss man die Türkei in die Diskussion mit einbeziehen. Und ich finde auch, dass man die Türkei massiv finanziell unterstützen muss – gezielt mit Blick auf die Flüchtlingsprogramme.

Davon ist jedoch die politische Erpressung zu trennen. Und da darf die EU nicht mit. Und das ist auch kein Sieg der Kanzlerin, wie der Innenminister es laut Tagesschau darstellt, das bedeutet: Niederlage – Europa in den Türkei-Strudel hinabzuziehen. Das spüren auch die Kurden: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hannover-tausende-kurden-demonstrieren-gegen-tuerkische-regierung-a-1083250.html Dass man diese Verquickung zugelassen hat, das geht nicht. Das mag die Flüchtlingszahl beruhigen und runterschrauben. Aber das geht nicht.

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Vielleicht kann man ja jetzt wieder ohne viel Öffentlichkeits-Trara denen, die Asyl gewährt bekommen, eine Zukunft in Europa ermöglichen. Es könnte aber auch noch zu früh sein. Diese jetzige Lösung darf nur eine kurze Übergangslösung sein, um die Migranten zur Besinnung zu führen und diesen lemminghaften Zug zu unterbrechen. Darauf möge die Unesco pochen.

Aber: Man befürchtet, dass sich die Flüchtlingsrouten verlagern: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spiegel-zahl-der-abschiebungen-bleibt-vermutlich-niedrig-a-1083058.html

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