Was hat es mit dem Attentäter von Köln auf sich? http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/markus-gaertner/warnung-vor-weiteren-politischen-anschlaegen-und-raetsel-ueber-moegliche-geheimdienst-verbindungen-d.html
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Zum Thema Medien-Manipulation: http://www.focus.de/kultur/medien/ard-aktuell-chefredakteur-gibt-zu-versaeumnis-bedauern-wir-ard-verfaelschte-bericht-ueber-fluechtlinge_id_5029327.html
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Das war schon einmal Thema: Weil die Politik nicht in der Lage ist – zum Glück – Meinungsfreiheit zu gängeln, versucht man es über die Funktionäre von Facebook: http://www.zeit.de/digital/internet/2015-10/volksverhetzung-facebook-staatsanwaltschaft-ermittlungsverfahren Wenn sie sich ungesetzlich verhalten haben, dann ist es klar, dass sie mit Strafverfolgung zu rechnen haben. Wenn es sich allerdings um politische Verfolgung handeln sollte, dann ist das abzulehnen. Politik weiß – und ich denke, Maas weiß das auch -, dass die Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist. Äußerungen der Meinungsfreiheit als ungesetzlich herauszustellen, das muss schon sehr gut begründet sein. Und da die Politik sich nicht die Finger schmutzig machen will, macht sie andere dafür verantwortlich.
Ich bin gespannt, was an den Vorwürfen letztlich rechtlich begründet ist – und hoffe sehr, dass es sich mit den Anwälten nicht um Trittbrettfahrer handelt, die nur ihren Namen öffentlich bekannt machen wollen, sondern wirklich um Menschen, denen das Miteinander im Land am Herzen liegt.
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Der Rechtsextremismus muss durch jeden Einzelnen in der Gesellschaft bekämpft werden. Denn diese Auswüchse, die sich jetzt wohl in Bayern zeigten, müssen schon im Anfangsstadium unterbunden werden. Unmenschlichkeit kann nicht unsere Antwort sein: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/rechtsextreme-in-bayern-planten-offenbar-anschlag-a-1059190.html
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