Käßmann würde mit der AfD diskutieren, sagt sie in einem Interview mit der Jungen Freiheit: https://www.idea.de/frei-kirchen/detail/margot-kaessmann-ich-wuerde-mit-der-afd-diskutieren-102754.html
Zwei NoGos für Linke auf einmal: Diskussion mit der AfD und Interview mit der Jungen Freiheit. Käßmann – Sie trauen sich was!
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Kauder hat recht – kurz: das sage ich auch immer -: eine vernünftige Migrationspolitik wird die AfD schwächen (oder sie sich selbst). Er hat aber nicht recht mit der Aussage, dass der CDU/CSU Kompromiss dazu beitragen kann. Da muss man schon sehr Apparatschik sein, um das sagen zu können. Kurz: Noch ist keine vernünftige Migrationspolitik, die auch umgesetzt wird, zu erkennen. http://www.focus.de/politik/videos/nach-siegeszug-der-rechtspopulisten-merkel-intimus-kauder-sicher-die-afd-wird-wieder-verschwinden-wenn_id_7708159.html
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Ich bin gespannt, wie die AfD in Niedersachsen abschneidet: Medien und auch die Staatsanwaltschaft tun alles dazu, damit sie mehr Stimmen bekommt, so auch dieser Beitrag: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-10/afd-niedersachsen-armin-paul-hampel-wahlkampf-schulden-ermittlunhgen
Nicht in dem Beitrag, aber zum Fall Hampel, der zum Nichtfall wurde: Erst groß Trara – dann war nichts an Vorwürfen da, dann kommt irgendwie ein – könnte doch mal was gewesen sein. Wie werden das wohl die AfD-Fans sehen? Als Schikane der etablierten Politik und ihrer Fans.
Gespannt bin ich auch auf das Abschneiden der CDU. Da ich, wie schon vor vielen Monaten gesagt habe, die SPD/Grünen in Niedersachsen eine nicht schlechte Politik gemacht haben (zu kritisieren gibt es freilich immer etwas), könnte sie Stimmen holen – aber die CDU aufgrund ihres kuriosen Migration-Kompromisses Stimmen verlieren.
Gespannt bin ich auf das Ergebnis, weil ich wissen will, ob ich mit meiner Beobachtung vollkommen daneben liege.
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Lessenich meint, die Linke habe ein Lafontaine-Problem – er sei zu rechts: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1066535.der-rassismus-im-lafonknechtschen-wagentainment.html
Interessant ist, so kann man dem Beitrag entnehmen, dass Lafontaine meint, Zugereiste seien nicht notleidend, während Lessenich meint, sie seien notleidend und eben entsprechend auf die Tränendrüse drückt.
Diese Polarisierung zeigt das ganze Dilemma unserer Flüchtlingspolitik. Aber inzwischen haben manche gelernt zu differenzieren: Flüchtlinge, die wirklich Not leiden, müssen aufgenommen werden. Migranten, die nicht unbedingt Not leiden, die muss man nicht aufnehmen bzw. man muss schauen, welche man aufnimmt (Hotspots).
Nun geht es eigentlich nur noch um die Frage: Wie geht es mit den Migranten (nicht Flüchtlingen!), die Not leiden? Und damit diese nicht heimatlos werden, muss man ihre Heimatländer unterstützen. Denn das würde bedeuten, dass sie nicht ausreisen müssen. Gleichzeitig muss aber die Grenze geschlossen werden, damit nicht Schlepperbanden oder andere (Fernsehfilme, Werbung….) einen Traum vom Europa-Paradies in die Hirne pflanzen, der vollkommen falsch ist. Man darf es nicht zulassen, dass Menschen aufgrund falscher Traum-Einflüsterer in die Irre und in Todesgefahr geleitet werden. Wenn sie von geschlossenen Grenzen hören, werden sie es sich vielleicht 10 mal überlegen, ob sie ausreisen wollen. Das ist die die eine Seite.
Menschen, die aber schon hier sind, die es aufgrund falscher Politik geschafft haben, herzu kommen, denen muss man menschenwürdig begegnen und muss versuchen sie zu integrieren. Und an dieser Stelle hat dann Lessenich recht: Man darf diese Armen nicht gegen einheimische Arme ausspielen, sondern muss versuchen, allen gerecht zu werden.
Nur hier kommt dann Weiteres ins Spiel: Man muss Integration fordern. Und wer nicht bereit ist, sich zu integrieren – und zwar auf ganzer Ebene, dem muss nahegelegt werden, wieder in seine alte heiß ersehnte Heimat und Kultur umziehen zu können. Ebenso muss man einheimische Rassisten auf die Finger klopfen – aber als gesellschaftliche Aufgabe.
Kurz: Diese oben genannten Extrempositionen sind beide nicht mehr relevant. Die Diskussion ist weiter gegangen. Am Anfang, als die Willkommenskultur aus allen Rohren der Medien auf die Bevölkerung schoss, da konnte man mit dem Leiden der Flüchtlinge, Migranten und wem auch immer punkten. Aber inzwischen weiß man mehr und kann sachlicher werden: Es gibt Leidende und Nichtleidende und Leidensverursacher. Mit jedem muss man gesondert umgehen.
Und dann sagen manche – wie ich: Zugereiste müssen sich integrieren. Dann gibt es manche, die sagen: Die Deutschen müssen sich integrieren. Integration bedeutet für mich: Grundwerte anerkennen. Dass auch manche Deutsche an dieser Stelle Defizite haben, sehe ich auch – von diesen ist also auch Integrationsanstrengung zu verlangen. Aber eine Anpassung der Grundwerte an Werte Zugereister dürfte unsere Gesellschaft selten weiterführen. Spontan fällt mir kein Beispiel ein.
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