Die CDU versucht der AfD Wähler abzuluchsen. Eine Analyse: http://www.spiegel.de/video/cdu-parteitag-wie-cdu-die-afd-kleinhalten-will-video-1726226.html
Allerdings: Kann wirklich einer sagen, dass das, was in den vergangenen Monaten kritisiert wurde, tatsächlich nicht mehr relevant ist? Das halte ich für eine Beruhigungspille. Im Augenblick ist Ruhe. Aber nicht Dank der tollen Politik, sondern dank der Österreicher, die die Grenzen mit anderen geschlossen haben, Dank der Russen, die massiv dabei sind, Syrien zu befrieden.
Das, was Merkel kurzfristig hinbekommen hat, war dann die Schließung der Grenzen, indem die Türkei ins Spiel gebracht wurde, waren Versuche der Regierung, Nordafrika und Afghanistan in den Kampf gegen die Flüchtlinge mit einzubeziehen bzw. die G20 (wenn ich mich recht erinnere), um diese dazu zu bewegen, stärker in die nord- und mittelafrikanischen Staaten zu investieren. Diese sollen sich höflich zurückgehalten haben. Aber ich hoffe, Merkel bleibt am Ball. Zudem versucht man stärker, unberechtigt hierher Geflüchtete abzuschieben.
Wirklich sicher ist bislang noch gar nichts. Und die CDU kann nur hoffen, dass bis zur Wahl alles soweit ruhig bleibt.
Was zu tun ist, ist weiterhin, das Begonnene weiterzuführen – aber auch die Integration im Land zu verstärken, indem die Zugereisten in ein engeres Netz der Integration eingebunden werden. Dazu sind einmal finanzielle Mittel notwendig, damit genug Menschen bereit sind, hier aktiv zu werden, die Registrierung geht noch immer zu langsam, zum anderen müssen noch manche Gesetze geändert werden, damit ein gewisser Druck auf die ausgeübt wird, die nicht bereit sind, sich aktiv an der Integration zu beteiligen (z.B. durch Verweigerung des Sprache Lernens oder durch aus der Perspektive unseres Rechts asoziale Taten).
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Spannend bleibt immer noch: Was sind Worte, welchen Worten folgen Taten. Das haben Delegierte zum Thema Doppelpass spüren können: http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/gegen-die-eigene-partei-merkel-lehnt-cdu-beschluss-zum-doppelpass-ab/ar-AAlgBUy Vielleicht hätten sie Merkel erst am Ende des Parteitages in Essen wählen sollen.
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Frau Künast von einer Seite, die ich, ich muss es zu meiner Schande gestehen, so noch nicht wahrgenommen habe: http://www.focus.de/kultur/kino_tv/focus-fernsehclub/tv-kolumne-markus-lanz-geht-gar-nicht-kuenast-kritisiert-gabriel-fuer-pack-aussage_id_6306018.html
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