Steinmeier – seine Politik unter die Lupe genommen: http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Der-falsche-Bundespraesident-article19091991.html Die deutsche Außenpolitik hat in letzter Zeit nicht besonders geglänzt. Außer – würde ich sagen – versucht sie sich in der Ukraine. Aber dass sie das tut, was grundlegend wichtig ist, das ist ihr nicht gelungen – aber ich weiß nicht, ob das nicht auch massiv an Merkel liegt – und nicht so sehr an Steinmeier: Annäherung an Russland wäre notwendig – und damit auch die Entschärfung der Ukraine-Frage: Nichts. Umkehr in der Syrienfrage: Nichts. Schließung der Grenzen: Überlässt man Österreich. Rechtzeitige Distanzierung von Erdogans Politik: Nichts. Auch wenn fast alles Merkel-Politik ist – warum hat der Außenminister nicht massiver agiert?
Artikel 55 des Grundgesetzes: „Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören.“
Darum wird er auch sicher vorher aus seinem Amt entlassen werden. Denn es steht ja dort nicht: Der designierte Bundespräsident darf weder der Regierung…
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Und Schulz will nur dann Außenminister werden, wenn er auch als Bundeskanzler aufgestellt werden kann: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/martin-schulz-will-wohl-kanzlerkandidat-werden-14532418.html Treue Blogleserinnen und -leser wissen, was ich davon halte. Wir sollten der SPD als Gemeinschaftsarbeit helfen, geeignete Kandidaten vorzuschlagen.
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Spiegel-online ist noch immer voll des Trumps.
Trum ist Faschist http://www.spiegel.de/politik/deutschland/donald-trump-wie-seine-wahl-die-demokratie-gefaehrdet-kolumne-a-1121716.html
Trump und Rassenhass: http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-und-gewalt-der-rassenhass-wird-immer-weiter-wachsen-a-1121689.html ;
„Hat jemand die Nummer von Trump?“ – mit unvorteilhaftem Trumpbild,
Nach trump-Sieg: http://www.spiegel.de/netzwelt/web/fuenf-arten-wie-soziale-medien-wahlen-beeinflussen-kolumne-a-1121577.html
Abtreibungsgegner machen sich lustig: http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/mike-pence-tausende-spenden-im-namen-von-abtreibungsgegner-a-1121732.html
Trump und Mexikaner: http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-mexikos-regierung-veroeffentlicht-aktionsplan-a-1121778.html
Es handelt sich schon um eine Art Trump-Besessenheit, die unser Leitmedium bestimmt.
Aber was sieht man an den Überschriften? Nicht nur, wie es Trump sieht, sondern wie es sich selbst nicht sehen will. Also nach dem Motto: Wir sind die Antifaschisten, die AntiRassisten, die Befürworter von Abtreibungen, Befürworter des Zuzugs der Mexikaner… Man sollte mal alle Überschriften analysieren, dann hat man den Zeitgeist unseres Landes wunderbar vor Augen: Wir sind die Guten.
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