Merkel räumt Fehler ein – und ich habe das in den letzten Wochen schon positiv begleitet. Weitere große Fehler sind im Blick, die unbedingt geändert werden müssen: Die Türkeipolitik: http://www.huffingtonpost.de/2016/09/17/can-duendar-armenien-voel_n_12063222.html
Dann ist außenpolitisch noch die Anbindung der Regierung an die USA mit Blick auf die Ukraine und Syrien zu ändern. Wenn die USA ihre Sicht nicht korrigiert, dann muss unsere Regierung die Konsequenzen ziehen.
*
Merkel tut sich schwer mit Fehlereingeständnissen. Von daher bin ich versucht, ihr zu trauen und das nicht nur als reine Rhetorik anzusehen: http://www.focus.de/politik/experten/bkelle/gastbeitrag-von-birgit-kelle-fehler-welche-fehler_id_5961642.html Es bleibt also ganz genau zu beobachten, ob ihre Worte auch nur heiße Luft waren oder ob Taten folgen. Ein wenig hat sich ja schon getan, wenn man den Worten trauen darf. Sie sagte auch: Es muss mehr getan werden – und hoffentlich tun sie schnellstens mehr. Es ist bekannt, was richtig ist. Die Regierung muss es nur umsetzen. Wenn Merkel sich selbst und die CDU nicht ganz Richtung 0% führen möchte, dann wird sie sich ein Belügen – oder sagen wir es anders: falsches Beruhigen – der Bevölkerung nicht leisten können.
*
Ich weiß nicht, ob dieser Artikel richtig liegt – aber ich denke, nachdem Merkel deutlich artikulierte, dass der Weg nicht richtig war, dass jetzt die CSU darauf drängen wird, dass den Worten auch Taten folgen: http://www.focus.de/politik/deutschland/unions-streit-um-obergrenze-fuer-fluechtlinge-merkels-flucht-nach-vorn-bringt-die-csu-zum-einlenken_id_5964018.html
Dass Gabriel in Berlin daneben gegriffen hat, sollte ihm zeigen, dass er vorsichtiger agitieren sollte: http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_79026572/sigmar-gabriel-cdu-und-csu-fuer-nicht-mehr-regierungsfaehig.html Denn die SPD ist da auch nicht einer Meinung. Aber als Bürger sollte man nicht kleinlich sein. Soll er holzen – manche durchschauen es.
Aber er scheint vor Kraft angesichts des hohen Verlustes in Berlin nur so zu strotzen.
*
Vielleicht gibt es doch noch Hoffnung? Es bleibt sehr zu wünschen, dass dieses Eingeständnis, falsch reagiert zu haben, nicht nur heiße Luft bleibt. Denn dann ist die CDU wirklich am Ende: https://kathstern.net/2016/09/19/maximilian-krah-tritt-aus-der-cdu-aus-es-ist-vorbei-der-kampf-ist-aussichtslos/
Impressum http://www.wolfgangfenske.de/