Ob es sich nun tatsächlich ausgeTTIPt hat? Gabriels Anmerkung kam sicher kaum ohne Paris zustande. Und was macht nun Merkel? Merkel hält – ohne evtl. von den französischen Plänen zu wissen, an TTIP fest?: http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/gabriel-merkel-debatte-ttip-100.html Hat Gabriel Merkel wissend als Nichtwissende vorgeführt?
Was macht die EU? Sicher: Weiter verhandeln, denn man kann ja nie wissen.
Der französischen Regierung werden die Füße heiß, angesichts der nächsten Wahlen – und sie gibt darum das Jahrhundertwerk des Wirtschaftswachstums auf? Darum wird sie Europa ins weltwirtschaftliche Abseits treiben? Frankreich zieht Europa mit in seinen wirtschaftlichen Untergang hinein? Denn das waren doch immer Argumente für TTIP: Ohne es wird die Wirtschaft Europas bedeutungslos, Wirtschaftswachstum wird – wie es so schön heißt – negativ… (In der Tagesschau war von dieser harten Position Frankreichs am 30.8. nicht die Rede.)
Es wird spannend, was TTIP betrifft, vor allem würde der Abbruch von TTIP den Nimbus um Merkels Haupt schmälern bzw. die Dominanz der deutschen Politik die Luft aus den Segeln nehmen.
Übrigens widerspricht die USA den Vorwürfen Gabriels: http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/ttip-us-handelsbeauftragter-michael-froman-widerspricht-sigmar-gabriel-und-warnt-die-eu-a-1110204.html
Wenn ich so in meine Zukunftsglaskugel blicke – sehe ich: Großbritannien tut sich – trotz Brexit, mit den TTIP-willigen EU Ländern zusammen. Frankreich, das zumindest unter Hollande noch in der EU bleiben möchte, wird eine Art EU-Light-Vertrag bekommen.
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Ich bin einmal gespannt, ob die EU Kommission das durchsetzen kann: 13 Milliarden Steuern rückwirkend einzukassieren – obgleich alles nach dem Gesetz von Irland abgelaufen ist. Das ist natürlich gerecht, dass jede Firma gleichermaßen Steuern zahlen muss. Aber rückwirkend, obgleich alles gesetzlich richtig war, wäre schon sehr kurios und würde nicht mein Vertrauen in die EU stärken. Denn wer weiß, auf was für Ideen sie noch kämen – rückwirkend. Das sieht alles eher nach einem verzweifelten Rundumschlag aus. Benötigen sie unbedingt das Geld, weil Brexit droht, weil Italien und Frankreich kippen? http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/apple-in-irland-50-euro-steuern-fuer-eine-million-euro-gewinn-a-1110150.html
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