Steinmeiers Durchblick + Föderalisierung der Ukraine + Merkel lernt dazu + Europäische Verantwortung

Man muss schon sagen: Es ist gut, dass sich Steinmeier nicht von diesen CDU-Einwürfen kleinmachen lässt und bei seiner Sicht bleibt, denn er hat Recht. Und natürlich ist das, was die Nato in Polen und im Baltikum macht, Säbelrasseln. Welche Argumente gibt es dafür, das anders einzuordnen?

Vor langer Zeit habe ich schon einen Weg angedacht mit Blick auf die Krim und die Ukraine: Die Ukraine soll neutral, soll ein föderalistischer Staat werden. Alle Mächte (USA, EU, Russland) sollen helfen, sie aufzubauen. Und dann, wenn sich alle beruhigt haben, kann man die Ukrainer fragen, wer will sich wem anschließen oder will die Ukraine neutral bleiben. Das betrifft dann auch die Krim. Wir benötigen erst einmal eine sachliche Grundlage und kein militärisches Gedöns – auch nicht Versuche der EU, die Ukraine unter die Fittiche zu bekommen. Diese Tips gab ich schon: http://blog.wolfgangfenske.de/2015/08/19/ukraine-geostrategische-lage/ Und: http://blog.wolfgangfenske.de/2014/12/09/ukraine-propaganda-2/ Ansatz 4.3.2014: http://blog.wolfgangfenske.de/2014/03/04/ukraineschlimm/

Seit meinen Überlegungen sind also zwei Jahre vergangen. Politisch verlorene Zeit. Wieso bekommt diese Politikergeneration es nicht hin, sachlich die Frage zu lösen und schlicht und ergreifend zu versagen.

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Und es ist gut, dass auch Merkel dazu lernt: http://www.focus.de/politik/deutschland/rede-bei-cdu-wirtschaftsrat-angriff-auf-aussengrenzen-ploetzlich-spricht-merkel-ganz-anders-ueber-fluechtlingskrise_id_5660450.html und: http://www.focus.de/politik/videos/angriff-auf-unsere-aussengrenzen-merkel-sieht-ende-der-fluechtlingskrise-und-warnt-vor-noch-groesserem-migrantenstrom_id_5657638.html

Die Grenzen müssen gesichert werden. Europa muss sich abschotten. Aber: Das ganze muss darauf hin abzielen, wahren Flüchtlingen Zugang zu ermöglichen. Durch den Massenansturm kamen wahre Flüchtlinge unter die Füße der anderen und werden noch immer von der Stampede zertreten. Und das geht nicht an.

Machen nun die Verhandlungen zu einem geregelten Zugang zur europäischen Arbeitswelt Fortschritte? Macht die notwendige Zusammenarbeit mit dem Assad-Regime Fortschritte, damit endlich die islamistischen Gruppen besiegt werden können und die Menschen wieder nach Hause können? Arbeiten Russen und Nato konstruktiv in Syrien/Irak zusammen? Sammelt die UN schon einmal Gelder für die Zeit des Aufbaus in Syrien und Nordirak? Haben die Flüchtlingslager rund um Syrien genügend Gelder? Werden die Menschenschmuggler massiv bekämpft, damit sie nicht wieder einen Sog nach Europa auslösen können?

Was ich wieder nicht verstehe: Im Video wird gesagt, Merkel habe gesagt, man müsse überlegen… – Warum jetzt erst? Das ist doch alles seit Monaten, ja seit Jahren absehbar. Warum beginnen sie nun jetzt zu überlegen?

Die Abschottung der Grenzen bedeutet: Man trägt massive Verantwortung für das gesamte Gebiet um Europa herum. Bis hin zu gerechtem Handel und – was ich schon immer vorschlage: Eine Art Patenschaft für nordafrikanische und zentralafrikanische Länder, um Bildung, Gesundheitswesen, Sicherheit… aufzubauen.

Und: Es wird Zeit, die Türkei zu stabilisieren. Nachdem Erdogan was auf die Finger bekommen hat, muss man zusehen, dass die vernünftigen Kräfte unterstützt werden, damit die Türkei nicht aus den Fugen gerät.

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Mutige Menschen im Gaza

Schön, dass spiegel.online diesen Bericht über die mutigen Menschen im Gaza bringt, die sich für ihre Rechte einsetzen – gegen das Terrorregime. Es ist insofern gut, weil hiermit endlich vielleicht auch die Augen der Gaza-Apologeten geöffnet werden. http://www.spiegel.de/politik/ausland/gazastreifen-hungern-gegen-die-hamas-a-1098203.html

Kann man für Gaza denn nicht diese Lösung durchsetzen?: Eine international bestückte Regierung, die übergangsweise aktiv ist, die alles regelt und dann diesen Flecken Erde geregelt in die Selbstregierung überlässt? Das Land wird ja sowieso von außen finanziert, damit es überhaupt über die Runden kommt. Dann werden die Gelder wenigstens für die Bevölkerung eingesetzt, nicht zur Finanzierung des Terrors. Damit würde da unten endlich eine Zeit des Friedens und des Miteinanders anbrechen. Und die unbelehrbaren Terrorfreunde? Die schickt man zur bis dahin mehr oder weniger kontrollierbaren IS in die Wüste OstSyriens/Westiraks.

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Der lange Weg Gottes mit Menschen

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(Auszug aus einem längeren Text: Kritik an der Bibel) Dieses Thema “Moral” bereitet manchen die größte Schwierigkeit, da wir in der Bibel vieles finden, was mit unserem moralischen Denken nicht mehr übereinstimmt.

Die Bibel wurde von Menschen geschrieben. Im Geist Gottes. Der Geist Gottes wirkt aber nicht unabhängig vom Menschen, denn Menschen sind frei, keine Marionetten Gottes. Sie schreiben auf, was sie aus ihrer jeweiligen Perspektive verstehen – auch im Widerstreit zu Gott. Und so wird Erfolg meistens mit Gott begründet, auch wenn dieser Erfolg aus heutiger Sicht mit Hilfe moralisch verwerflichen Handlungen errungen wurde. Gott hat dem Volk Israel das Land versprochen und es ihm im Kampf gegen die Ureinwohner gegeben. Dazu habe Gott befohlen, die Ureinwohner auszurotten. Wir wissen heute, dass es sich um normale Stammeskriege handelte, wie sie bis in die Gegenwart noch überall in Asien und Afrika zu finden sind – und das auch im Namen der jeweiligen Stammesgötter. Auch heute haben wir Kriege, die bösen Gegner werden bekämpft und möglichst vernichtet. Das ist nichts Neues. Was macht die Bibel nun zu einem besonderen Buch? Nehmen wir das Beispiel des Elia. Elia hat im Namen Gottes gegen die Baal-Gläubigen gekämpft und hat sie alle ermordet. Und dann? Dann hat Elia einen Mordskater bekommen. Wir sagen heute, es ging ihm nach dem Blutbad seelisch und moralisch nicht gut. Und dann berichtet das AT, dass Gott dem Elia erschienen ist: nicht im Erdbeben, nicht im Feuer, sondern im sanften Hauch des Windes. Wir finden die Abraham-opfert-Isaak-Geschichte: Gott befiehlt dem Abraham, Isaak zu opfern. Die damaligen Götter haben Menschenopfer gefordert. Diese Geschichte zeigt uns, dass Gott keine Menschenopfer will – und weil der Mensch der damaligen Zeit (andere Kulturen bis heute) Opfer benötigen, setzt er an dieser Stelle ein Tieropfer. Der Weg mit den Menschen ging weiter: Seit Jesus Christus gelten Tieropfer nichts mehr. Der Mensch war bereit, diese Neuerung anzunehmen.

Das heißt: In der Bibel finden wir Geschichten, die zeigen, dass sich Gott trotz asozialen Verhaltens des Menschen langsam aber sicher durchsetzt, wir finden Spuren seines Weges, den er gegangen ist, um sich Gehör zu verschaffen. Diese Spur führt auch in der Moral hin zu Jesus Christus.

Der moralische Maßstab für Christen ist Jesus Christus. Nicht alles hat gleich viel Bedeutung, nicht alles wird gleichermaßen als wichtiges Wort Gottes angesehen. Es muss sich im Licht Jesu bewähren. Und was es nicht tut, das wird auch nicht akzeptiert. Und so geht der Weg Gottes mit den Menschen weiter. Jesus Christus zeigte dem Menschen den Wegabschnitt bis zum Schluss: Du erwünscht Dir eine schöne Zukunft in Ewigkeit, das Reich Gottes. Darum realisiere schon das in Deinem Leben, was Du von der Ewigkeit erwartest. Gemeinsam mit anderen.

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Gesine Schwan + Monheims Bürgermeister + Männerschwimmen

Gesine Schwan kritisiert Merkel massiv. Wird Gesine Schwan ins Gespräch gebracht – als Gauck Nachfolgerin? Nicht schon wieder! Sie hat zwar mit der Kritik recht, aber Schwan selbst halte ich für das Amt nicht für geeignet.  http://www.focus.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise-schwan-merkel-droht-fehler-aus-dem-letzten-sommer-zu-wiederholen_id_5652240.html

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Echt? Der Bürgermeister von Monheim verschenkt einfach so Land an muslimische Gemeinden, damit sie dort Moscheen bauen können? Ist das sein Land? Dagegen können die Bürger nichts machen, dass er einfach so Land verschenkt? Ist ja krass. Und: Wer was dagegen hat, ist wohl von der AfD – so baut der kluge Mann vor. Der hat viel von der propagandistischen Argumentation gelernt. So bringt man feige Bürger zum schweigen, die Angst davor haben, als AfDler bezeichnet zu werden, ohne es zu sein, nur weil sie Recht im Blick haben. Auch die Monheimer? http://www.focus.de/politik/deutschland/monheim-am-rhein-buergermeister-ueberlaesst-islamischen-gemeinden-land-und-erntet-starke-kritik_id_5654590.html

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Na also, geht doch. Diskriminierung der Männer, die ich neulich angeklagt habe, ist abgewendet. Ein muslimischer Verein hat für ein paar Stunden ein Mainzer Schwimmbad gemietet, damit nur Männer schwimmen dürfen. Warum mieten sie das nicht auch für ein paar Stunden, in denen nur Frauen darin schwimmen dürfen? Bislang war es doch so, dass die jeweiligen Kommunalgemeinden Muslima-Frauen-Baden einrichten mussten. Oder irre ich mich? Wird das Frauenschwimmen am Sonntag Morgen auch von dem muslimischen Verein finanziert? http://www.rhein-zeitung.de/region_artikel,-frauen-muessen-leider-draussen-bleiben-muslime-mieten-mainzer-schwimmbad-_arid,579928.html

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Brexit + Europas Aufschwung + EZB und Bundesverfassungsgericht

Falls es nicht zu einem Brexit kommen wird, werden sie alle weitermachen wie bisher. Zum Verdruss europäischer Bürger. Der Verdruss wird sie nicht verdrießen – ist denen doch egal. Die Argumentation wird sein: Die Briten haben den alten Parcour ja bestätigt, wenn sie in der EU bleiben wollen.

Ich hoffe, die Briten bleiben – auch wenn ich das für ein fatales Signal an Brüssel ansehe, weil Brüssel dann nicht bereit sein wird, dazu zu lernen. Politiker haben ja gelernt, sich bestätigt zu fühlen, wenn sie nicht auf 0% abgesunken sind.

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Europa wird untergehen, wenn es so weiter macht wie bisher. Ohne Sinn und Verstand – einfach weiter. http://www.welt.de/politik/ausland/article156351708/Europa-steuert-mit-Volldampf-Richtung-Untergang.html

Europa wird Aufschwung nehmen, wenn es sich wieder des Verstandes bedient.

Wenn sich die Brüsseler Kommission nicht als Europa-Regierung fühlt, sondern als Dienstleistungsbetrieb,

wenn die Nationen wieder stärker selbst bestimmen können, so wie es die Demokratie des Landes verlangt.

Wenn die Bürger wieder mit den Bürgern anderer Länder hin und her Netzwerke bilden.

Wenn der Expansionsdrang endlich aufhört und der Drang zu vernünftigem Konsolidieren stärker wird.

Wenn die Außenpolitik und die Außenhandelspolitik soziale Komponenten betonen.

Wenn die Realität wahrgenommen wird und nicht die Wunschvorstellungen einer Elite als Realität dargestellt wird.

Wenn die – aber das betrifft nur aktuelle Problematik – die Flüchtlingspolitik sinnvoll gestaltet wird: Wahre Flüchtlinge aufnehmen, unbedingt, und Menschenhändlern, die Menschen und Staaten in den Untergang führen, robust das Handwerk legen.

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Unser Bundesverfassungsgericht wird doch nicht anders sprechen, als die Vorgaben der Macht es vorgeben! http://www.n-tv.de/wirtschaft/Die-Richter-schauen-beim-Staatsstreich-zu-article18001226.html Die Frage ist, ob das Parlament in der Lage ist, diesen Vorgaben, die das mächtigere Gericht ausgesprochen und das kleinere Bundesverfassungsgericht bestätigt hat, zu erfüllen: Kontrolle.

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UN und Israel + Münzfund + Schweden macht dicht

Gaza-Muslime verlangen von der UN gegen Israel vorzugehen, weil Israel eine Mauer gegen Terror-Tunnel baut. http://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/213847

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Münzen aus makkabäischer Zeit wurden gefunden: http://www.breakingisraelnews.com/69386/2100-year-old-coins-bearing-names-maccabean-kings-unearthed-israel/

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Schweden macht es für Flüchtlinge schwerer: http://www.spiegel.de/politik/ausland/schweden-fuehrt-verschaerfte-asylregeln-ein-a-1099019.html Es ist schlimm, wenn ein Land ohne Sinn und Verstand meint, gegen die Realität Träume erfüllen zu können. Dann fällt das Zurückrudern doppelt schwer. Und wie viel leid haben die (Un)Verantwortlichen damit über schwedische Bürgerinnen und Bürger gebracht? Wenn Politik Realität nicht mehr wahrnimmt, dann müssen die Menschen leiden. Kirchen und Menschenrechtsgruppen sind gegen die Abschottung Schwedens. Es täte gut, wenn auch sie realistischer werden – und nicht auf Kosten der Schweden und der Flüchtlinge weiter Luftschlösser bauen. Gerade Kirchen sollten auch Verantwortung für die Menschen des eigenen Landes zeigen – und gleichzeitig tun, was man verantwortlicherweise tun kann, um auch anderen zu helfen. Aber: Verantwortung tragen! Nicht Luftschlösser bauen!

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Politische Propaganda kommt an + Kampf für Demokratie

Neulich hörte ich eine Jugendliche zur anderen sagen: Die AfD ist wie Hitler – erst tut sie harmlos und dann schlägt sie zu. Mediale und politische Propaganda hat also gewirkt. Und sie wird auch hier betrieben: http://www.heute.at/news/oesterreich/noe/Betreuerin-zu-Kind-Deine-Eltern-waehlen-Hofer-haben-nix-im-Hirn;art23654,1302427 Sachliche Auseinandersetzungen, das, was eine Demokratie ausmacht, argumentative Diskussion ist zum Teil gar nicht mehr möglich, weil Hirnlose anderen vorwerfen, hirnlos zu sein. Damit hat man sein eigenes Spatzenhirn über die Maßen aufgeplustert.

Manche haben einfach nicht begriffen, dass wir in einer Demokratie leben – und in einer Demokratie muss argumentiert werden. Das überfordert viele, ich weiß. Aber mein Traum ist es, dass die Mehrheit der Bevölkerung eben damit nicht überfordert ist. In einer Demokratie will man keinen Führer – aber ist auch gegenüber Meinungsführern kritisch eingestellt. Vielleicht sollten unsere Medien das einmal betonen, statt dieses propagandistische Gedöns. Und die Bürger sollten auch lernen, die Interessen der Parteien in der Argumentation wahrzunehmen. Wenn CDUler gegen die AfD argumentieren – haben sie ein Interesse daran, denn es wird echt schwer für sie werden, wenn die AfD stark bleibt, weil sie mit ihr nicht koalieren will. Dann wird die SPD mit Grünen und Linken gemeinsam gehen und – CDU ab in die Opposition. Die SPD hat ein Interesse daran, die AfD klein zu halten, denn sie mag irgendwie doch noch Volkspartei bleiben. Dass auch die AfD ein Interesse hat, liegt auf der Hand.

Meine Frage ist jedoch: Gibt es die AfD überhaupt? Sie ist zu jung. Sie muss noch erst ihre einheitliche Linie finden. Wenn man allerdings genau hinschaut, gibt es die CDU, die SPD, die Linke auch nicht. Es kommt immer auf diejenigen an, die gerade dominieren. Merkel dominiert – die Konservativen kommen kaum mehr zu Wort, Gabriel dominiert – die Linken kommen kaum mehr zu Wort… Als Bürger muss man sich nicht zum Sprachrohr irgendwelcher ParteiPropagandisten – die es ohne Zweifel ehrlich meinen – machen. Wir sind frei.

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Dreiste Kriminelle + Flüchtlinge und FKK + Gefährdete Homosexuelle + Liberale Gesellschaft in Gefahr + Frauen in Gefahr + Raub der Sabinerinnen

Diese Kriminalität hat auch zur Folge, dass man immer misstrauischer wird und nicht mehr hilft. Man wagt nicht mehr mit dem Auto anzuhalten, man wagt nicht mehr, Nachts die Türen zu öffnen. Und von der Ablehnung von Ausländern ganz zu schweigen, die Folge solcher Krimineller ist:

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Die Kriminellen werden immer dreister: Syrer hielt Auto an, raubte es und verursachte einen Unfall: https://mopo24.de/nachrichten/ueberschlag-unfall-autoraub-wilthen-verletzte-70225

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Immer häufiger muss man auch lesen, dass Männer Frauen in ihren eigenen Wohnungen vergewaltigen: Sie klingeln, dringen ein und vergewaltigen die Frau. http://www.focus.de/regional/fahndungen/fahndung-in-vaterstetten-sie-klingelten-mitten-in-der-nacht-frau-wird-im-eigenen-haus-vergewaltigt_id_5655678.html

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Sich streitende Türken und Libanesen Clans kreisen Polizisten ein: http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/polizei-gelsenkirchen-rueckt-mehrfach-zu-massenstreits-aus-id11935090.html

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Wann wird die französische Regierung sich endlich einmal durchsetzen? Calais und kein Ende: http://www.dailymail.co.uk/news/article-3651956/Hundreds-migrants-closed-Calais-violent-rampage-tried-board-ferries-UK-police-used-tear-gas-force-back.html

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Ganz schlimm sind auch solche Scheinattentate, weil sie nichts anderes im Sinn haben, als die Sicherheitskräfte zu erschlaffen und die Bevölkerung zu verunsichern. Die Rede, dass es sich nur um eine SprengstoffgürtelAttrappe handelt (so in Radionachrichten), ist verfehlt. http://www.focus.de/panorama/welt/polizei-fasst-verdaechtigen-bombenalarm-in-bruessel-einkaufszentrum-evakuiert_id_5653583.html

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Neben einem FKK-Camp wurde ein Flüchtlingsheim eröffnet. Nun sollen sie die FKKler ankleiden – sie finden das gar nicht gut: http://www.focus.de/panorama/welt/streit-um-baderegeln-fluechtlingsheim-nahe-fkk-camp-geplant-nudisten-sollen-nicht-mehr-nackt-schwimmen_id_5653364.html Das ist doch wirklich mal wieder so ein Behördenscherz – im Juni. Man kann Behörden nur immer wieder raten, sensibler zu werden für die Befindlichkeiten der einheimischen Bevölkerung. Es sei denn, sie wollen den Zorn gegen Flüchtlinge hervorrufen. Diese Schlussfolgerung muss man leider manchmal ziehen.

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Homosexuelle sind in Flüchtlingsunterkünften auch gefährdet, nicht nur Christen und Frauen: http://www.n-tv.de/politik/Schwule-werden-wie-Sklaven-gehalten-article17978166.html

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Unsere liberale Gesellschaft ist in Gefahr: http://kurier.at/meinung/schleichender-verlust-des-liberalen-gesellschaftsmodells/205.054.131

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Der Görlitzer Bürgermeister warnt Frauen, unbegleitet bestimmte Plätze (nicht nur) in Görlitz zu betreten – wegen der aggressiven jungen Männer: http://staseve.eu/goerlitzer-buergermeister-warnt-frauen-davor-alleine-vor-die-tuere-zu-gehen

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Diese Herzlichkeit, mit der sie sich auch untereinander traktieren: http://www.bz-berlin.de/tatort/mann-am-alexanderplatz-niedergestochen-augenzeuge-filmt-die-tat Frauen waren schon immer ein Grund, sich zu verprügeln und abzustechen. Man denke an die Römer, die die Sabinerinnen raubten. Das ist zwar 2700 Jahre her, dass es in Rom vor lauter „Vertriebene, Flüchtlinge und Verbannte“ die nach Rom kamen zu einem Frauenmangel kam – aber manche aus anderen Kulturkreisen haben es immer noch nicht hinbekommen, sich zivilisiert zu benehmen: https://de.wikipedia.org/wiki/Romulus_und_Remus#Der_Raub_der_Sabinerinnen

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