Man kann gegen Pegida sein. Man muss gegen Auswüchse von Pegida sein. Die Tragödie der politischen Parteien besteht darin, dass sie hellauf aufschreien, wenn irgendwas gesagt oder getan wurde – aber Gleichzeitig dieser Aufschrei dazu führt, dass sich mehr Menschen mit diesen Strömungen solidarisieren. Wenn Maas mit Goebbels verglichen worden sein soll – ob das stimmt oder nicht, man kann ja dem ganzen nicht mehr trauen – dann kommt heller Aufschrei, der Ruf nach staatlicher Gewalt. Schulz spricht sogar vom Ende der Demokratie wie wir sie kennen, davon dass die Freiheit bedroht sei, weil Leute eine andere Meinung äußern als er sie hat, nicht, weil diese Meinungen mit staatlicher Gewalt bekämpft werden sollen. Je mehr sie also aufschreien, desto mehr Leute werden hellhörig und den Pegidas zugetrieben. Die Meinungshoheit hat längst nicht mehr Politiker X bzw. Politikerin Y. Und wenn er dagegen schimpft, dass Presse als Lügenpresse bezeichnet wird, aber dann schon wieder irgendwo eine Lüge auftaucht – kann er dann wirklich meinen, dass die Bezeichnung Lügenpresse zum Angriff auf einen Journalisten führt? Das, ohne gleichzeitig davon auszugehen, dass ein Anschlag auf einen Vertreter rechter politischer Gruppen eben auch auf die Agitation derer beruht, die sie gegen diese Menschen geführt haben? Wir brauchen keine Hochschaukeleien der Extreme! Man treibt sich nur gegenseitig die Extremisten zu. Wir benötigen sachlichen Umgang, ohne hysterisches Reagieren. Ein Land ist immer so wie die Politiker, die es regieren bzw. die Politiker die ein Land regieren sind so wie die Bevölkerung. Auch von daher sollte ein anderer Ton angeschlagen werden. http://www.welt.de/politik/deutschland/article148364334/Martin-Schulz-warnt-vor-den-modernen-Hasspredigern.html
Einen guten Beitrag dazu habe ich kurz vor 17:00 Uhr gestern auf HR-Info gehört. Mir ist leider der Name des Journalisten entfallen, der auch einen Rechtsanwalt zu dieser Frage – Verrohung der Sprache – befragt hat.
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Und, welcher Politiker, welche Medien sehen sich nun in der Verantwortung, weil auf das Firmengelände der Demo für alle – Organisatorin ein Brandanschlag ausgeübt wurde? http://www.pro-medienmagazin.de/politik/detailansicht/aktuell/brandanschlag-auf-demo-fuer-alle-organisatorin-93914/ Man kann nicht die Pegidas für Gewalttaten verantwortlich machen, sich selbst aber, wenn man die Demo für Alle beschimpft, nicht. Ich hoffe, der letzte Politiker sieht ein, dass das ein schlimmes Spiel ist, das sie mit Pegida treiben. Ein Regisseur scheint sich besonders darin hervorzutun, andere zu verleumden: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/brandanschlag-auf-familienschuetzerin/ Und wer ist Medienpartner? Radio Eins rbb, Vodafone, Bundeszentrale für politische Bildung, tz usw. usw. : http://www.schaubuehne.de/de/produktionen/fear.html und http://www.schaubuehne.de/de/seiten/hauspartner.html
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