Provokation zum Tag
Was ist mit einer Gesellschaft,
in der floskelhafte Reden,
Aneinanderreihung an Floskeln,
als staatstragend bezeichnet werden?
Was ist das für eine Gesellschaft,
in der ein dummer Bloger-Bürger,
nicht unterscheiden kann
zwischen floskelhaft und staatstragend?
Merz und AfD-Verbot
Wo er recht hat, hat er recht: https://www.nius.de/politik/news/verfassungsschutz-bericht-ueber-die-afd-im-innenministerium-spricht-man-nur-noch-von-faeser-gutachten/4f36acf1-b8a4-4d44-b165-43e1c8975733
So verraten Kritiker wie auch die Verteidiger „vor allem viel über den eigenen Standpunkt“ das müsste der taz-Mensch wissen. Aber Linke sind ja neutral und objektiv, über alle Einseitigkeit erhaben und alles, was gegen den politischen Gegner geht, muss natürlich gut und richtig sein, weil es eben gegen den politischen Gegner geht. Freilich: demokratische Gesinnung sieht anders aus. Aber welcher neutrale und objektive Ideologe fragt schon danach, wenn der politische Gegner kaltgestellt werden soll? https://www.nius.de/medien/news/so-reagieren-medien-auf-das-afd-gutachten/564c7697-860f-4841-b028-20d2380e9000
Aber so ganz können sie es nicht lassen mit dem Einschüchtern, den Repressalien. Wer nämlich die Finanzen kontrolliert, kontrolliert die Kontrollierten. https://apollo-news.net/wege-des-geldes-genau-berprfen-sder-will-afd-finanzierungsstrukturen-durchleuchten/
Rückgang der Steuereinnahmen
Wie sollen Steuern auch steigen, wenn die Wirtschaft baden geht? Natürlich: Indem Bürger noch mehr ausgesteuert werden. Und das wird kommen, dass die Bürger für die ideologischen Träume mancher bluten müssen. Aber das ist wirklich keine neue Nachricht. Seit dem Beginn AmpelmännerRegierung ist das ein Thema.
Besserung ist leider nicht in Sicht – wird freilich schon seit der Ampelregierung wie ein Mantra wiederholt: https://www.nius.de/wirtschaft/news/33-milliarden-euro-weniger-bis-2029-schaetzungen-rueckgang-an-steuereinnahmen-lars-klingbeil/9db5e114-09e3-4243-b98a-faf6e0f2ea5e Eben: Es wurde schon lange davor gewarnt, was diese ideologische Politik der Ampelmänner, zu der auch die Partei des jetzigen Finanzministers gehört – nicht zu vergessen – anrichtet: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/lars-klingbeil-brechen-die-steuereinnahmen-weg/
Palästinensische Machtspiele
Gestern hatte ich das Thema ESC und palästinensische Machtspiele. Und ich schrieb, man solle den Extremisten keinen Raum geben. Und wie sieht das hier aus? https://www.nius.de/medien/news/israel-esc-teilnehmen-duerfen-ard-debatte/58102c21-9a36-4e32-90f1-b8290bb9333e
Und auch das: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/nakba-demo-berlin-100.html
Gelder für Rüstung
Ich bin dafür, dass das Militär gut ausgerüstet ist. Jeder sollte aber bedenken, dass die Gelder, die für das Militär ausgegeben werden, tote Gelder sind. Sie sind nicht innovativ, sie fördern nicht den Fortschritt, nicht die Bildung, nicht die Infrastruktur, nicht Energiefragen, nicht Umwelt. Es sei denn, viele Rüstungsgüter werden an das Ausland verkauft. Ansonsten ist das alles Kapital, das nicht für Zukunft inverstiert wird.
Ob diejenigen, die dafür stimmen, das im Blick haben? https://www.nius.de/gesellschaft/news/kriegstuechtigkeit-mehrheit-nur-29-prozent-zur-waffe-greifen/5f4f6393-a8a0-468b-a1b6-13a221741463
Und ob die auch im Blick haben, dass es ihren Enkeln und Kindern ans Leben gehen könnte? https://apollo-news.net/nur-zunaechst-freiwillig-laut-pistorius-koennte-wehrdienst-verpflichtend-werden/ Um nicht missverstanden zu werden: Ich war auch bei der Bundeswehr. Ihre Aufgabe ist wichtig und muss unterstützt werden. Es geht mir nur darum zu fragen, ob die Menschen, die dem auch zustimmen, wirklich nachgedacht haben oder einfach zustimmen, weil sie denken: Mich betriffts ja nicht. Abgesehen davon, dass es den Steuerzahler massiv betreffen wird – dann viele eben auch familiär.
Sprachpolizei
Verfassungsschutz wurde zur Sprachpolizei – so heißt es hier: https://www.nius.de/kommentar/news/methode-verfassungsschutz-geheimdienst-totale-sprachpolizei/737001d1-a6b6-4aff-9189-73ff15acab8d
Aber was ist eine Sprachpolizei, die nicht erkennen lässt, dass sie sich wissenschaftlich mit dem Thema Sprache beschäftigt hat, somit eher einer ideologischen Sprachpolizei gleicht, die, wenn Kritikern geglaubt werden darf, Aussagen aus dem Kontext reißen, Stichwörter als Beleg herausstreichen, ideologisch abgelehnte Wörter als verfassungsschutzrelevant ansieht, ohne dass hinterfragt wird, warum Wörter auf einmal negativ, gefährlich sein sollen usw. Das Wort Polizei in diesem Fall zu verwenden, sollte ein Fall für den Verfassungsschutz sein, weil es die Polizei verunglimpft. Polizei mit so einem Konglomerat in Verbindung zu bringen… – klar, sorry, „Sprachpolizei“ ist ein fester Begriff für eine abwertende Bezeichnung für solche, die sich als Polizisten aufplustern, aufspielen. Hätte ich doch fast den Begriff „Sprachpolizei“ aus dem abwertenden Kontext „Anmaßung“ gerissen. Was will ich damit sagen? Sprache ist nichts für Stümper. und Sprachjongleure
Zu dem Thema auch: https://apollo-news.net/wer-den-ddr-vergleich-verbietet-gibt-ihm-recht/
Ich finde das auch spannend:
Indem gegen Kritiker vorgegangen wird,
zeigen sie, dass die Kritiker recht haben.
Sie machen genau das,
was die Kritiker kritisieren –
und durch die Vorgehensweise gegen die Kritiker,
wollen sie zeigen, dass die Kritiker Unrecht haben,
zeigen gleichzeitig aber: Sie haben recht!
Zu dem Thema auch: https://www.youtube.com/watch?v=enlzD_vlHLE : So heißt es hier: Es geht in dem Verfassungsschutzbericht nicht um die AfD, es geht um die Kriminalisierung von Kritikern, um Kampf gegen Meinungsfreiheit. Und, ein guter Satz: Umgangssprache wird kriminalisiert. Ich würde hinzufügen: Auch verbale Emotionen werden kriminalisiert. Und das ist fatal!
Und die große, große Frage, die unter dem Link gestellt wird: Warum versagten Redaktionen, denen das Gutachten vorlag? Geben unsere Hauptmedien den Anspruch auf, fünfte Gewalt im Staat zu sein? Ist es der Relotius-Effekt: Man merkt nicht die Gefahr, weil man hört, was man hören wollte? Wie es in dem Beitrag angedeutet wird: Die fünfte Gewalt verlagert sich von den traditionellen Medien immer stärker auf die sozialen Medien. Es schmerzt, dass die traditionellen Medien sich haben so zum Handlanger machen lassen, dass sie ihrem Selbstanspruch vielfach nicht mehr gerecht werden.
Zu dem gesamten Komplex auch: https://www.youtube.com/watch?v=dThpY07kxxc
Ich wiederhole meine Sicht: Wenn etwas Grundgesetzwidriges von einem Menschen gesagt wurde, dann soll der Mensch angeklagt werden. Für das Verbot einer Partei scheint das eine oder andere Gesagte nicht auszureichen. Ich frage mich: Warum wurden eigentlich die Menschen nicht angezeigt, die angeblich etwas gesagt haben sollen, das dem Grundgesetz widerspricht. Wahrscheinlich, weil es vor Gerichten nicht durchgekommen wäre. Und hierin liegt das Hauptmanko dieser ganzen Aktion.
Kritiker leben gefährlich
Das ist auch mit Blick auf das CumEx Verfahren zu erkennen. Mal sehen, wie die Staatsanwaltschaft Aachen entscheiden wird: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/staatsanwaltschaft-prueft-ermittlungen-gegen-brorhilker/
Auch NATO muss kontrolliert werden
Das ist Demokratie, wenn Mächtige Mächtige kontrollieren. Schlimm für eine Demokratie ist, wenn die gegenseitige Kontrolle versagt und eine Hand die andere wäscht.
Das scheint hier nicht der Fall zu sein: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/bestechung-geldwaesche-skandal-bei-der-nato/
Erbschaftssteuer
Genau das habe ich auch gedacht, als ich das neulich zum ersten Mal gelesen habe: „Schnellschuss nach Ampel-Art“ – und sowas können wir uns nicht mehr leisten als Land. https://www.welt.de/politik/deutschland/article256118272/Schwarz-rote-Bundesregierung-Erbschaftsteuer-hoch-um-Wohneigentum-zu-ermoeglichen-So-kommt-die-Idee-der-Bauministerin-an.html
Erst denken,
dann rechnen,
dann Experten befragen –
ernsthaft befragen! –
dann öffentlich reden,
diskutieren lassen,
dann Entscheidungen treffen.
Wäre das nicht eine kluge Idee?
Ukraine
Ich schrieb es wiederholt: Es geht jetzt um Diplomatie! Es geht um Gespräche! Es geht um Annäherungen! Es geht nicht um Befriedigung irgendwelcher sensationsgeiler Medien: Die Chefs der Länder kommen erst zusammen, wenn die ganze Vorarbeit und die Kleinarbeit gelungen ist. Wenn sie ratifizieren können. Aber all diese langwierige, mühselige Kleinarbeit, die muss doch noch erst geleistet werden, bis es soweit kommt! https://www.youtube.com/watch?v=sxzJUVIDZU4
E-Autos
Diese Untersuchung bestätigt die Beobachtungen: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/e-autos-dienstwagen-privileg-besserverdienende-100.html Kann eigentlich auch die Ladezeit von der Arbeitszeit abgezogen werden?
Datenschutzerklärung: https://www.wolfgangfenske.de/impressum-datenschutzerklaerung/ Und: https://gedichte.wolfgangfenske.de/19-jh-3/