Provokation zum Tag + Emojis + AfD Verbotsverfahren + Stegner + Politikwechsel? Nicht mit der Regierung + Frankreich: Hafendrahtzieher + Richter als Parteimitglieder + „Wer bestellt, bezahlt“ + Antisemiten im Land + Großrazzia + 60.000 Soldaten + Grüne rücken nach links + Meinungsfreiheit + Mit viel Geld geht vieles + E-Autos zusammengefasst

Provokation zum Tag

Provokation zum Tag 2

Emojis

Zu dem Text: https://apollo-news.net/jetzt-erklrt-der-ndr-kiwi-und-clowns-emojis-zu-rechtsextremen-codes/

AfD Verbotsverfahren

Nur wenige sind dagegen von den Abgeordneten. Aus allen Parteien strömen sie herbei, um ein solches zu befürworten: https://apollo-news.net/umfrage-nur-26-abgeordnete-von-cdu-csu-sprechen-sich-ausdruecklich-gegen-afd-verbotsverfahren-aus/

Interessant ist in diesem Zusammenhang vielleicht zu erwähnen, dass die Bundestagsvizepräsidentin dagegen ist, die Parteien als KartellParteien zu bezeichnen: https://www.nius.de/live-tickers/liveticker-merz-kanzler-bundestag/aab84525-6790-4a18-aa64-9d68466a566e

Stegner

Ich bin kein Fan von Stegner. Aber wo er Recht hat, hat er recht: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256212424/ralf-stegner-man-fragt-nach-dem-wetter-und-die-antwort-lautet-aufruestung.html

Politikwechsel? Nicht mit der Regierung

Diese Regierung macht überall da weiter, wo die alte aufgehört hat. Hier und da ein paar kleine Änderungen, die wahrscheinlich Wähler beruhigen sollen. Aber im Großen und Ganzen – es geht weiter wie bisher: https://www.spiegel.de/panorama/nord-stream-bundesregierung-will-betrieb-von-pipelines-aktiv-verhindern-a-2e4cff6a-c50a-4079-b872-c1089afed9e0

Ich befürchte auch, dass das stimmt. Darf man noch auf Änderung hoffen? Eigentlich ist der Zug schon abgefahren: https://www.tichyseinblick.de/video/interview/merkel-2-0-warum-merz-kaum-etwas-aendert/ und so geht es weiter und weiter und weiter: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verwaltungsrichter-umgesetzte-abschiebeurteile/ Und auch auf EU-Ebene ist keine Besserung in Sicht: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/eugh-kinder-als-freifahrtschein-fuer-illegale-einwanderung/

Frankreich: Hafendrahtzieher

Ich wüsste ja gerne, wer die Drahtzieher hinter dieser Aktion sind. Manchmal machen Verantwortliche auch solche Sachen, weil sie Angst vor dem Druck haben, den Mitglieder ausüben können. Europa macht sich auf vielen Ebenen erpressbar. Unaufhörlich zieht sich die Schlinge langsam enger zu. Linke natürlich aktiv und in Marseille sind darüber hinaus so manche andere Strippenzieher denkbar. Anteil der Muslime wird auf 20-45% geschätzt. Wobei ich damit nicht ausschließen möchte, dass es auch vernünftige Muslime gibt, die genau wissen, wie Ägypten, Saudi Arabien usw. mit Blick auf die GazaPalästinenser handeln. In der EU haben Palästinenser mehr Macht als in islamischen Staaten.

Zu dem Text: https://www.spiegel.de/ausland/frankreich-arbeiter-verweigern-verschiffen-von-militaerguetern-nach-israel-a-3a46e507-9ae3-47ee-bf70-e3a93291f475

Richter als Parteimitglieder

Das dürfte kein Problem sein, wenn Richter auch Parteimitglieder sind. Das Problem dürfte erst dann auftreten, wenn die Rechtsprechung unter dem Vorzeichen einer Partei geschieht. Das Gesetz also nicht nach größter Möglichkeit neutral interpretiert wird, sondern im Sinne einer Partei.. Denn Richter urteilen nicht als Privatpersonen.

Zu dem Text: (FAZ+) https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/urteil-zu-zurueckweisungen-auch-richter-duerfen-parteimitglieder-sein-110517959.html Spannend ist, dass sich der Vorwurf gegen einen Richter nicht überprüfen lässt, weil alles, was er auf X usw. veröffentlicht hat, nicht mehr „auffindbar“ ist.

„Wer bestellt, bezahlt“

Wow, was für ein Spruch in einem Brief der CDU Ministerpräsidenten an die Regierung. Dieser Spruch würde auch bedeuten, dass die Habecks – also die Grünen – alle ihre Windräder und Sonnenkollektoren und Wärmepumpen selbst bezahlen müssten. Kaum jemand wollte das alles haben – es wurde aufgezwungen und wird weiterhin aufgezwungen – die AKWs und die NordStreams werden/wurden lahmgelegt – also: Wer bestellt, bezahlt. Diesen Spruch sollten sich sämtliche Ideologen in den Regierungen hinter die Ohren schreiben.

Dank geht an die Ministerpräsidenten der CDU: https://rp-online.de/politik/deutschland/cdu-ministerpraesidenten-fordern-von-friedrich-merz-wer-bestellt-bezahlt_aid-128784921

Und wer bestellt, sollte auch hier bezahlen: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/aufnahme-weiterer-afghanen-angeblich-rechtlich-verbindlich/

Antisemiten im Land

Sie scheuen sich nicht mehr, die Angreifer. Am, helllichten Tag versuchen sie ihre politischen Gegner zu drangsalieren: https://www.tagesspiegel.de/politik/fassungslosigkeit-in-hansestadt-angriff-auf-hamburger-antisemitismusbeauftragten-hensel-13804894.html

Großrazzia

Die Sicherheitskräfte müssen auf vielen Ebenen präsent sein. So auch gegen kriminelle auf diesem Gebiet ankämpfen. Schön, dass es noch funktioniert: https://www.berlin-live.de/berlin/aktuelles/berlin-news-grossrazzia-baugewerbe-sorgt-id462357.html

60.000 Soldaten

Sie fehlen. Und wenn sie alle beim Bund wären – dann würden viele Kräfte in der Zivilgesellschaft fehlen. Ob sich die Hochwohlgeborenen das so klar machen? Dann haben wir ein starkes Heer, aber alles andere bricht zusammen – wenn man das worst case scenario annimmt.

Zu dem Text: https://www.tagesschau.de/ausland/nato-minister-aufruestung-100.html

Grüne rücken nach links

Das hatte ich ja auch vermutet, dass manche Grünen nun versuchen, im Pool der Linken zu fischen, weil sie ihre Fischchen wegschwimmen sehen: https://www.youtube.com/watch?v=7YpNNbvTaaQ

Die Grünen hatten ein Thema – viele im Land interessiert das Thema nicht mehr in dem Maße, dass sie sich nun den Extremen Grünen zuwenden würden, sondern der moderate Einsatz für das Klima ist genug (abgesehen von der EU, die noch immer zu denken scheint, dass am Grünen Wesen die Welt genesen wird) (*). Vor allem haben die Grünen aus meiner Sicht das andere wichtige Thema verlassen und dem Klimathema geopfert: die Umwelt. Überall Umweltzerstörung – wegen des Klimas. Ein weiterer Gesichtspunkt: dieses ständige herumerziehen mit Hilfe apokalyptischer Vorstellungen dürfte nicht wenigen zum Hals raushängen. Vor allem auch: Medien versuchen sich gegenseitig darin zu übertrumpfen! Dürre, Dürre, Dürre schreien sie – dabei gab es seit Wetteraufzeichnungen zahlreiche Dürren und dann kommt doch wieder der Regen. Und der ganze DürreHype bricht zusammen, und wird vom nächsten, wenn es mal wieder etwas trockner wird, aufschreiend begleitet: Dürre, Dürre, Dürre! Das ist alles nicht gerade sehr werbewirksam mit Blick auf selbständig und verantwortungsbewusst denkende Menschen. Aber all das schreibe ich ja schon seit Jahren.

Und ein anderes grünes Flaggschiff befindet sich auf Abwegen: https://www.youtube.com/watch?v=XYkVA6wDNbo

Dass die letzte Generation nun auch in andere Richtung die Segel setzt, ist ebenso interessant zu sehen. Man hat an der Macht geleckt – merkt, dass man entmachtet wurde, will aber die Macht nicht abgeben, sondern versucht auf anderen Wegen mächtig zu werden. Siehe Greta. Wieder andere Wege geht die andere KlimaGallionsfigur: Neubauer.

(*) Früher hieß es, dass man ein großes Schiff nicht schnell stoppen kann. Dieses EU-Schiff ist in Gefahr auf Grund zu laufen, weil die Herrschaften es nicht mehr rechtzeitig ins gute Fahrwasser bekommen. Man denke an all diese Bürger erfreuenden Schabernacks: Plastikflaschendeckel und co.

Meinungsfreiheit

Kritik aus der USA ist böse – unsere Kritik an den USA ist gut: https://www.youtube.com/watch?v=MsTcED_vYII

Mit viel Geld geht vieles

aber nicht alles. Da wird man gepampert, was das Zeug hält, erfreut sich an seinen eigenen kuriosen Ideen und Einfällen, kann sich so richtig unter Gesinnungsgenossen sonnen – aber wenn das stimmt, was der Artikel schreibt, finden die Ergüsse kaum begeisterte Menschen. Vor allem nicht bei denen, die man ansprechen möchte. Und der Fernsehgebührzahler, die brave Melkkuh, wird weiter gemolken und gemolken und gemolken.

Zu dem Thema: https://www.nius.de/medien/news/promis-starten-petition-fuer-das-vom-aus-bedrohte-irre-oerr-radioformat-cosmo/2d5100ca-6070-46b9-8415-d743894c1a5a

E-Autos zusammengefasst

Ich habe auch nichts gegen E-Autos. Warum auch. Ein Fortbewegungsmittel unter anderen – vor allem: schön leise schnurrend. Hier ein paar Hinweise: https://www.nius.de/clips/wie-umweltfreundlich-sind-e-autos-wirklich/b8ddcd56-1b56-490e-8c74-65dc80f1fe13

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Provokation zum Tag + Migration + Gericht und CumEx + Versprechen gebrochen + Regeln missachten, einschüchtern, herrschen + Bürgergeld: mafiöse Strukturen + Hawala-Banking + UN + Ataman Diskriminierung + ZDF + Staat als Supernanny + Feind: Milei + WindräderIdeologen + Israel/Gaza + Türkei/Kurden + Loriot: Journalisten-Aktivisten

Provokation zum Tag

Migration

Das wird ja immer spannender: https://www.nius.de/politik/news/zurueckweisung-grenze-gruene-richter-jungdemokraten/87297fba-e49e-4b4d-8cea-e421287281c9 Und solche Tricks…? Mit Hilfe von…? https://www.nius.de/politik/news/dobrindt-bestaetigt-recherchen-von-nius-somalier-gefaelschte-papiere/841d7f51-9018-4e40-b3a0-2753c30aa964

Schnelle Justiz wäre gut – allerdings nicht, wenn Richter ein Geschmäckle haben. GeschmäckleRichter sind hoffentlich und vermutlich die große Ausnahme: https://apollo-news.net/wild-west-auf-berlins-strassen-polizeigewerkschaft-mit-scharfer-kritik-nach-messerstecherei/

Es gibt auch noch andere Gerichtsurteile: https://www.stern.de/news/ovg-berlin–afghanische-ortskraefte-koennen-kein-visum-in-deutschland-einklagen-35782970.html

In einem anderen Zusammenhang: https://www.stern.de/news/vornamensliste-von-tatverdaechtigen–berliner-verfassungsgericht-gibt-afd-recht-35782892.html

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Polizisten haften, wenn sie Menschen an den Grenzen nach Vorgaben der Politik zurückweisen? Das wäre Unrecht an den Polizisten: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256207636/nach-gerichtsurteil-zurueckweisungen-von-asylbewerbern-polizisten-befuerchten-jetzt-rechtliche-verfolgung.html

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Wenn Menschen in unserem Land Sicherheit suchen – und in die Hände Krimineller fallen: https://apollo-news.net/durch-dna-spuren-nachgewiesen-afghane-zerrt-neunjaehrigen-jungen-in-zimmer-und-vergeht-sich-an-ihm/

Gericht und CumEx

Ein Gerichtsurteil, das von dem Verfasser des Artikels nicht als angemessen gesehen wird: https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-ein-fatales-signal-des-rechtsstaats/100132723.html

CumEx wird noch so manche Gemüter erregen, weil an diesem die Frage deutlich wird: Sind vor dem Gesetz wirklich alle gleich? Oder sind manche gleicher?

Versprechen gebrochen

Nicht das erste Mal: https://www.nius.de/politik/news/koalitions-versprechen-gebrochen-steuerentlastungen-fuer-unternehmen-gelten-nun-doch-nicht-rueckwirkend/8db52706-bb4d-46b3-9454-c21004680a22

Und weiter geht’s: https://www.nius.de/politik/news/queer-beauftragte-sophie-koch-cdu/03729558-b22d-4850-853d-5214bb5bd474

Regeln missachten, einschüchtern, herrschen

Sie versuchen Länder umzukrempeln, in ihrem Sinne alles zu verändern. Der wohlmeinende Bürger meint, das sollten sie im Gaza tun, nicht bei uns. Aber hier ist es wohl einfacher. Sie versuchen es alle auf ihrer Weise: https://apollo-news.net/palaestina-aktivist-war-illegal-in-den-usa-er-wollte-alle-teilnehmer-von-gedenken-an-israel-geiseln-toeten/ und https://apollo-news.net/tumulte-im-bundestag-linken-politikerin-wird-des-saales-verwiesen-dann-rastet-eine-besucherin-aus/

Bürgergeld: mafiöse Strukturen

Davon spricht die Arbeitsministerin: https://apollo-news.net/brbel-bas-spricht-von-mafisen-strukturen-beim-brgergeld/

Und das kommt jetzt erst raus? Und die zweite Frage lautet: Glaubt sie, dass Kinder nicht von diesen mafiösen Strukturen missbraucht werden können? Skrupellosigkeit geht an Kindern nicht vorbei, sondern benutzt sie. Aber vielleicht entdeckt das erst die nächste Regierung. Zudem ist natürlich richtig, dass die Leute nicht verhungern dürfen. Und was ich schon vor langer Zeit schrieb: Könnte es sein, dass mit dem Bürgergeld Beschaffungskriminalität verhindert werden soll, manche ruhig gestellt werden sollen, damit die Kriminalität auf den Straßen und Einbrüche gedeckelt bleiben?

*

Apropos Kinder migrantisch benutzt: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/eugh-kinder-als-freifahrtschein-fuer-illegale-einwanderung/

Hawala-Banking

Gut, dass da ein Auge drauf geworfen wird: https://www.tagesspiegel.de/berlin/kampf-gegen-organisierte-kriminalitat-berlin-will-gesetzeslucke-bei-illegalem-zahlsystem-schliessen-13799263.html

UN

Die UN bekommt die Auseinandersetzungen in der Welt nicht in den Griff und ihre eigenen Finanzen auch nicht – darum macht sie Nebenschauplätze auf? Klima und Social Media – wenn alles maßvoll geschieht, wäre es natürlich gut. Aber inzwischen ist man angesichts all der extremistischen Aktivitäten bis in die höchsten Ämter usw. hinein misstrauisch geworden.

Text: https://www.youtube.com/watch?v=nYz6wVztJfM

Ataman Diskriminierung

Gibt es genaue Regeln für diese Stelle? Werden nur die Zahlen genannt, die auch nachweislich Diskriminierung wiedergeben? Diskriminierungsgefühl ist juristisch gesehen vermutlich keine Diskriminierung. Ich habe mich nicht genügend mit dem Thema beschäftigt. Aber meine Sorge ist, dass wie mit vielen Begriffen auch, mit dem Wort Diskriminierung zu pauschal, zu oberflächlich umgegangen wird – und er damit eben nichtssagend wird. Und die wahren Opfer der Diskriminierung im Grunde nicht mehr ernst genommen werden. Wenn gefühlte Diskriminierung denselben Raum bekommt wie wirkliche Diskriminierungserfahrung, dann wird die Grausamkeit von Diskriminierung nicht ernst genommen. Abgesehen davon, dass Menschen dann durch gefühlte Diskriminierte diskriminiert werden. Wer also nicht diskriminierte und als Diskriminierer beschuldigt wird, wird im Grunde durch ein gefühltes Diskriminierungsopfer diskriminiert. Und hier stellt sich mir die Frage: Gibt es neutrale Prüfer, die solche neu aus dem Boden gestampften Institutionen evaluieren?

So hat ja laut Tagesschau Ataman eine Ärztin in Nürnberg an den Pranger gestellt – hat die Ärztin das wirklich gesagt, oder hat die betroffene Person das nur so empfunden? Wenn die Ärztin nun angezeigt wird, es aber gar nicht gesagt hat, wird sie eben durch die gefühlt Diskriminierte diskriminiert. Zudem sind manche Menschen so empfindlich, dass ein normaler Umgang von ihnen als Diskriminierung definiert wird, nur weil sie sich selbst unsicher sind und eben überall Diskriminierung vermuten, das jedoch nur der normale robuste Umgang im Alltag Deutschlands ist.

Lange Rede kurzer Sinn: Solche Stellen benötigen unbedingt eine neutrale Evaluation, wenn sie glaubwürdig bleiben / werden wollen.

Thema: https://www.youtube.com/watch?v=CLJ4U4mezxA

ZDF

Ich denke nicht, dass Böhmermann irgendwas zu befürchten hat. Das Netzwerk ist zu intensiv gespannt.

Allgemein gesagt: Da darf jemand pöbeln was das Zeug hält, darf hassen und Hetze verbreiten – wenn er nur mit den richtigen Bursch*innen vernetzt ist, dann will ihm niemand was anhaben.

Von daher mit Blick auf B.: Das mag ein frommer Wunsch vieler sein – aber der sitzt zu fest im Sattel. Ich lasse mich natürlich gerne eines Besseren belehren – aber noch glaube ich nicht dran, dass man ihn fallen lässt. Er ist für viele MedienGenossen zu wichtig: https://www.youtube.com/watch?v=D4ZphmMfXYY

Staat als Supernanny

Ich hatte das Thema: https://www.youtube.com/watch?v=edMqWnKMOu4

Man kann vieles nur mit sehr viel Humor vertragen: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/lauterbachs-endgegner-bratwurst/

Aber Regierungen sind nicht dafür bekannt, dass sie selbst als Satiriker auftreten. Unfreiwillige Komik ist natürlich nicht ausgeschlossen.

Feind: Milei

Etatismus – das mögen viele unserer Hochwohlgeborenen samt ihrer Medien. Nun kommt einer daher und minimiert den Staat – und tatsächlich: die Menschen haben mehr davon. Meine Frage allerdings: Es ist zu kurz, um den Erfolg wirklich als solchen beurteilen zu können. Aber vielen Argentiniern scheint die Politik Mileis begründete Hoffnung zu bereiten. Was man nicht von allen Regierungen sagen kann.

Thema: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/argentinien-deutsche-mainstream-medien-entdecken-die-armut/

WindräderIdeologen

Was Ideologen alles anrichten mit ihren Verschandelungsträumen, kann man hier lesen: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ein-windrad-vor-dem-brandenburger-tor/ Und vor allem auch in Bereichen, in denen es sich kaum rechnet? Es geht wohl nur um Verhässlichung der Welt, denn, wenn der Beitrag stimmt: angemessen sind diese Verschandelungsvorhaben nicht.

Israel/Gaza und Türkei/Kurden

MedienManipulationen: https://www.youtube.com/watch?v=hVEy3mPYP38

Unbeachtet geht dieses Morden der ErdoganTürkei an den Kurden weiter. Alle schauen, wie es gewollt ist, auf Israel. Aber auf die Türkei schaut kaum jemand. Und ich denke, dass man auch daran Antisemitismus erkennen kann: Andere können machen, was sie wollen – die einseitig gepolten Menschenrechtler kümmern sich nicht darum. Wenn aber Israel aktiv wird, dann geht das Krakeelen der Einseitigen los. Es wäre gerecht, sich um alle zu kümmern – aber sich auf Israel zu konzentrieren, hat entweder mit den reichen und regen Islam-Lobbyisten zu tun und/oder mit dem inhärenten Antisemitismus, der immer noch die Hirne fesselt. Nachhaltigkeit des nationalsozialistischen und linken Rassismus ist immer wieder zu sehen. So viel zum Thema: Nie wieder.

Mich wundert übrigens, dass Öcalan noch immer als Kurdenführer anerkannt ist. Aber das passt natürlich zu den Vorgaben Erdogans. Hat er Öcalan in der Hand, hat er auch einen Teil der Kurden. Während andere Kurden leiden müssen.

Zu dem Text: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/syrien-kurden-angriffe-tuerkei-100.html

Loriot: Journalisten-Aktivisten

Loriot lehnte solche ab. Wie viele heute auch. Aber manche Journalisten machen, wie Loriot sagt, die Äußerung ihrer vollkommen „unmaßgeblichen politischen Meinung“ zu einem Muss:

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Mein Geschenk

Ich habe Dir viel mitgegeben
mit meinem Leben, in meinem Leben.
Du kannst selbst Dein Leben gestalten.
Du hast gelernt,
was Du lernen musstest,
um mit Menschen umzugehen.
Du hast gelernt,
um einen Beruf ergreifen zu können.
Du hast gelernt,
nicht mitzulaufen, sondern selbständig zu denken,
Du hast gelernt,
wachsam zu sein angesichts derer, die einschläfern wollen.
Du hast gelernt,
das Schöne in unserer Welt wahrzunehmen und zu bewahren.
Du hast gelernt,
die Vergangenheit zu schätzen und das, was an Neuem gut ist, anzunehmen.

Was ich Dir nicht mitgeben konnte,
das musst Du Dir selbst entdecken:
den Glauben an den großartigen Gott.
Mir war Gott sicherer Anker in schwerer Zeit,
Zuflucht in Zeiten des Irrens und Nichtwissens,
Haltegriff in Zeiten, in denen ich nach Halt tastete,
Stärke in Zeiten, in denen ich selbst über mich herfiel,
Gelassenheit in Zeiten der allgemeinen Kopflosigkeit,
Kraft in Zeiten, in denen Menschen über mich herfielen,
Ermutigung in Zeiten, in denen Lustlosigkeit mich bedrohte,
Anstoß in Zeiten, in denen ich mich zu wohl eingerichtet habe,
Vertrauen in Zeiten, in denen der Tod das Denken beherrschte.

Lieder des Lobes kreisen mir im Kopf,
die fröhliche Bitte, dass Gott mir im Bewusstsein bleibt,
unermesslicher Dank dafür, den Geist bekommen zu haben,
überfließende Freude über seine wunderbare, schöne Gegenwart.

Konnte ich,
einen Funken
des Glaubens
in Dich setzen?

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Provokation zum Tag + Migration + Zu viel Sonne + Iran + Deutschland: Zu Islamisten gemachte Kinder + Ideologie prägt Gesetzesinterpretation + Deutschlandfahne als Beleidigung + ÖRR und Fakes? + Wilders / Tusk + Ukraine + Barbarisierung der Gesellschaft + PayPal und Google Wallet + Tablets an Schulen

Provokation zum Tag

Migration

Aha, gestern schrieb ich kurz über den Fall – gut, dass recherchiert wurde: https://www.nius.de/gesellschaft/news/gruene-richter-ngos-somalis-geheimplan-asyllobby-dobrindt-zurueckweisungen/15043449-86af-4ae1-8ef5-d801916c2a12 Dazu auch: https://www.nius.de/nius-live/news/zurueckweisung-migranten-rechtswidrig-rechtsauffassung-als-rechtsprechung/3f5fde2a-3055-4147-91e2-b7a4bd927ce2 Dazu auch: https://www.welt.de/politik/deutschland/plus256205370/nach-urteil-zu-dobrindts-zurueckweisungen-dann-muss-die-frage-erlaubt-sein-ob-der-richter-vielleicht-befangen-ist.html

Richtig finde ich dieses Urteil, denn Menschen, die Sehnsucht nach ihren Eltern haben, können vermutlich fast immer wieder zurückkehren in ihre Heimat. Zudem sehe ich das als einen möglichen Trick an: Kinder auf den gefährlichen Weg zu schicken, um sie dann als Brückenkopf zu missbrauchen: https://www.tagesspiegel.de/berlin/grundsatzurteil-in-berlin-gefluchtete-haben-nach-einburgerung-keinen-anspruch-auf-elternnachzug-13797214.html

Und als unkritische Begleitmusik natürlich wieder: https://www.tagesschau.de/kommentar/zurueckweisungen-gericht-dobrindt-100.html

Was ich jedoch noch immer ablehne: Menschen auszuweisen, die sich in unserem Land integrieren, Deutsch lernen, sich nicht isolieren und von Landsleuten isolieren lassen. Die unsere Gesetze und guten Sitten befolgen und sich nicht irgendwelchen Knechtungsregeln ihrer Kulturen unterwerfen. Zudem finde ich es gut, dass Menschen abgewiesen werden – aber: man darf Griechenland und Italien nicht allein lassen. Es müssen Übergangsregelungen gefunden werden, damit das nicht geschieht.

Hessen scheint einen erfolgversprechenden Weg zu gehen: https://www.fr.de/hessen/umbruch-bei-asylverfahren-in-hessen-neue-regelungen-ab-sommer-zr-93766691.html

Zu viel Sonne

Ich frage mich auch etwas anderes: Wer profitiert davon? Wer finanziert sowas mit Steuergeldern? Sollten die Ministerien nicht sorgfältiger mit den Geldern umgehen, dass Menschen mühsam erarbeitet haben? Wegen sowas sollen sie auch mehr Steuern zahlen und länger arbeiten? Viele Fragen zu einem solchen Papier, angestoßen von dieser Beobachtung: https://www.nius.de/kommentar/news/hitzeschutzplan-der-bundesregierung-habt-ihr-zu-viel-sonne-abgekriegt/f1926fd9-d591-4389-83bf-ab6eb43d89b2

Grundsätzlich: Auch CDUler scheinen von dem ErzieherVirus der Grünen angesteckt worden zu sein. Aber wahrscheinlich stammt das Papier noch von den Erwachsenen erziehenden Vorgängern – aber sie spinnt alles weiter. Interessant zu erfahren, was der Politikwechsel, den Merz verkündet hat, so alles mit sich bringt.

Thema: https://www.nius.de/politik/news/gesundheitsministerin-will-Grillen-verhindern/636c7dc1-a2cd-404b-8db8-8e934210a62a Die Thüringen-CDU kritisiert das Papier übrigens auch.

Politikwechsel mit Blick auf den Iran? https://apollo-news.net/nach-israel-attacken-deutscher-aussenminister-irritiert-mit-freude-ueber-kontakte-mit-dem-iran/

Deutschland: Zu Islamisten gemachte Kinder

Schon in der Grundschule tauchen Kinder auf, die islamistisch dressiert wurden. Was wird aus ihnen, wenn sie Jugendliche und Erwachsene sind, wenn dem Spuk kein massiver Einhalt geboten wird? Ich habe keine Ahnung, wie das geschehen kann, aber es muss etwas getan werden, denn sie erobern einen Raum nach dem anderen.

Thema: https://apollo-news.net/neue-berichte-rund-um-berliner-skandal-grundschule-schueler-riefen-haram-bei-osteraktion-mobben-lehrerinnen/

Ideologie prägt Gesetzesinterpretation

Auf diese Idee kann man kommen, wenn man das hier liest, dass es Verfassungskonform sein soll, Mitarbeiter nicht zu finanzieren, wenn sie Mitglied einer unbeliebten Partei sein sollen. Mit Diffamierung kann jede Partei zur ungeliebten Partei erklärt werden. Die CDU muss aufpassen, dass sie nicht als nächstes an der Reihe ist, wenn sie nicht nach der linken Agenda tanzt: https://apollo-news.net/rheinland-pfalz-will-geld-fuer-afd-mitarbeiter-streichen-wenn-sie-mitglieder-der-afd-sind/

Irgendwann können auch diejenigen, die meinen, sie müssten die freiheitliche Grundordnung vor Gefahren schützen, selbst zur Gefahr der freiheitlichen Grundordnung werden. Freie Bürger müssen sowas ganz genau beobachten, unfreie Bürger hüten sich freilich davor, um nicht unter Kontaktschuld gestellt zu werden oder in eine Art soziale Sippenhaft zu geraten.

Deutschlandfahne als Beleidigung

Da soll echt – und das ist ja eigentlich kaum zu glauben – eine Stadträtin gegen die Deutschlandfahne argumentiert haben, weil sie beleidigend wirken könne auf ausländische Mitbürger. Auf was für Ideen Leute kommen – aber das kann ich kaum glauben, dass eine Stadträtin so argumentiert.

Dieses Kuriose wurde hier mitgeteilt: https://apollo-news.net/dessauer-stadtrtin-deutschlandfahnen-knnen-fr-auslndische-mitbrger-beleidigend-wirken/

ÖRR und Fakes?

Der ÖRR verbreitet doch keine Fakes. Was der ÖRR verbreitet ist, weil es der ÖRR verbreitet, per se kein Fake. Auch wenn es falsche Informationen sind, sind es richtige Informationen, weil sie von den schönen, wahren, guten – dem ÖRR eben – kommt.

Thema: https://apollo-news.net/nach-attacke-auf-polizeigewerkschafter-programmbeschwerde-gegen-bhmermann/

Wilders / Tusk

Jetzt haben unsere Lieblingsmedien wieder alle Hände voll zu tun, in den Wahlkampf der Niederlande einzugreifen. Nicht direkt natürlich, sondern durch ihre Stories. Und die EU? Wird sie ihre freigiebigen Hände still halten? Es gibt in der EU so viele, viele Fragen.

Thema: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/niederlande-regierung-aus-analyse-100.html

Und warum stellt Tusk die Vertrauensfrage? Was hat das mit der momentanen politischen Konstellation zu tun? Will er Parteien hinter sich bringen, denen er zutraut, unsichere Kantonisten zu sein? Will er sie hinter sich zwingen, unabhängig von den Sachfragen? Wird die Abstimmung geheim sein? https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-regierung-praesident-machtspiele-100.html

Ukraine

Glaubt irgendwer, dass das den Krieg zum Frieden bringen kann? Im Augenblick geht es nur darum, nicht mehr zu siegen, sondern dem Gegner einfach nur Schaden zuzufügen. Und unsere Politik macht da mit. Politikwende?

Zum Thema: https://www.welt.de/politik/ausland/article256203298/zahl-zerstoerter-flugzeuge-kiew-muss-angaben-zu-operation-spinnennetz-korrigieren-rache-ist-unvermeidlich-sagt-medwedew.html

Barbarisierung der Gesellschaft

Die Barbarisierung der Gesellschaft findet auf unterschiedlichen Ebenen statt. So auch auf der untersten Ebene der Gesellschaft. Was kann eine Gesellschaft tun, um die Menschen, die auf diesen tiefen sozialen Schichten anzutreffen sind, sozial zu heben? Wobei natürlich klar ist, dass es Barbaren auch auf den höchsten sozialen Stufen gibt, wie wir immer wieder erkennen können. Da fliegen zwar keine Steine, Messer und Fäuste, da fliegen unangemessene Wörter, Gesinnungen und Ideologien.

Thema: https://www.berliner-zeitung.de/news/gruppen-bewerfen-sich-gegenseitig-mit-steinen-mehrere-verletzte-li.2330102 Zu diesem Thema auch passend: https://www.derwesten.de/staedte/essen/essen-kray-unfall-mercedes-roller-id301611474.html

PayPal und Google Wallet

Sie sind dabei, sich zu trennen: https://www.computerbild.de/artikel/cb-News-App-Check-PayPal-fliegt-aus-Google-Pay-39743127.html

Tablets an Schulen

Ich bin dafür, dass Kids mit den neuen Technologien umdenken lernen. Allerdings müssen, damit das wirklich verantwortlich gelehrt werden kann, die Klassen kleiner werden, damit Kontrolle möglich ist. Sind die Klassen groß, ist keine Kontrolle möglich. Klar, Kids sind neugierig, was es nicht alles so gibt. Aber auch damit müssen sie umgehen lernen – und das geht aus meiner Sicht nur mit kleinen Klassen. Aber es war schon lange zu befürchten, dass die Digitalisierung zudem auch ein Kostenfaktor ist. Bald müssen all die Endgeräte, die in der CoronaZeit angeschafft wurden, wieder ersetzt bzw. repariert werden. Und da kommt der Trend, der vor Schüler-Tablets warnt, wohl so manchem zur rechten Zeit.

Thema: https://www.spiegel.de/panorama/bildung/tablets-an-schulen-in-bayern-markus-soeder-macht-eine-digitale-vollbremsung-a-daf73003-33e7-4507-8cb0-889aca32f5fd

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