Wort zum Tag
Es gibt Menschen, die kennen keine Dankbarkeit.
Sie werden aufgenommen und hochgepäppelt.
Beschweren sich, dass sie nicht alles bekommen.
Sehen das, was ihnen gegeben wurde, als eigenes Werk an.
Schimpfen über den Geber und piesacken ihn nach Strich und Faden.
Fordern dessen Vernichtung, dessen Unterwerfung. (2009)
Banlieues: Keine besonderen Vorkommnisse
Alle schauen auf das Versagen des Polizisten in Frankreich. Erst einmal muss er gerichtlich verurteilt werden. Wesentlicher ist aber das Versagen der Politik (und der Gesellschaft). Denn die Reaktionen – auch in Belgien – zeigen ein entsetzlicheres Versagen. Wer sich nicht darum bemüht, Zugereisten Integration zu ermöglichen, signalisiert ihnen: Ihr seid irrelevant. Es ist nicht gesagt, dass Deutschland besser dasteht. Nur macht sich das Versagen noch nicht ganz so Luft. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/krawalle-frankreich-102.html und https://www.cicero.de/aussenpolitik/frankreich-paris-krawalle-eu-gipfel-polen-ungarn
Aber es liegt nicht alles an Politik und Gesellschaft, es liegt auch viel an dem eigenen Einsatz, um in dem Land weiterzukommen, in das man sich niedergelassen hat. Bewundernswert sind darum die Zugereisten, die sich mit viel Mühe trotz Widerständen beharrlich und flexibel eine eigene Existenz aufbauen. Wenn ein Staat sich nicht um die Zugewanderten kümmern kann und will, dann muss er die illegale Zuwanderung stoppen – und nur die wahren Flüchtlinge bergen – und integrierend versorgen!
Medial: Ich hörte im Radio über die Vorgänge in Brüssel. Und die Randale wurde vollkommen verharmlost. Ich habe den genauen Wortlaut vergessen – im Sinne von: Keine besonderen Vorkommnisse… Autos brannten usw. – Damit wird das kriminelle Tun verharmlost. Zudem wird deutlich: Der Staat ist machtlos, wenn sich diese Leute vereinigen in ihrer Zerstörungswut.
Arroganz der Macht
Ja, so kann man das interpretieren: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/habeck-staatssekretaer-philipp-100.html Diese Arroganz der Macht zeigt sich auch in dem Verhalten des Nicht-Wirtschafts-Ministeriums, indem es das umstrittene Gesetz einfach durchdrücken will – auch eine Vorhohnepipelung des Parlaments: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/heizungsgesetz-ampel-einigung-100.html
Mali-Abzug
Da wird von unserer Regierung ein kurioser Kompromiss geschlossen – nur weil man eben einen Kompromiss schließen wollte, ohne sich für kluges Handeln entscheiden zu müssen – und nun muss es schneller gehen: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeswehr-mali-abzug-100.html
Das Interview
Das Interview mit Scholz. Ich kann mir gut vorstellen, dass das dabei herauskam: https://www.cicero.de/innenpolitik/olaf-scholz-interview-maischberger-knauss
Ukraine: Die Politik ist in die Ukraine-Falle gelaufen. Die Ukraine hat immer mehr Forderungen gestellt: War eine erfüllt, kam die nächste, dann die nächste, dann die nächste Forderung und die jeweilige Erfüllung. Und nun? Was bleibt noch an Forderungen? Langstreckenraketen, Mitgliedschaft in der Nato, in der EU – sofort. Selenskij muss fordern, um seine Landsleute stärken zu können. Das sind so eine Art Durchhalteparolen: https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-selenskyj-verlangt-eu-beitrittsverhandlungen-noch-in-diesem-jahr-a-5229e05c-3cf2-41f9-aec8-777e3745acb8 Und was hat man jetzt noch zu geben? Waffen und Geld – das zieht nicht mehr so. Jetzt muss Politisches folgen. Wie lange kann sich die Politik dieser neuen Spitze der Forderungsspirale verweigern?
10 Punkte Plan der Union
Interessant, wie versucht wird, die Union an die Grünen heranzuführen, indem man ihre traditionelle Sicht der AfD zuweist. Und als Zukunftsbild: konstruktive Opposition – das heißt: passt euch der Ampel an (Tagesspiegel +): https://www.tagesspiegel.de/politik/zehn-punkte-plan-der-union-wie-viel-afd-steckt-in-der-agenda-fur-deutschland-10075483.html
Und die CDU? Sie sagt, wer die Ampel wählt, fördert die AfD: https://www.wiwo.de/politik/deutschland/parteien-zehn-punkte-plan-union-wirbt-mit-agenda-fuer-deutschland/29231982.html Der 10-Punkte-Plan – wiedergegeben.
Spannend: Alles dreht sich um die AfD. Merken die Herrschaften nichts?
Iraker verbrennt Koran
In Schweden hat ein aus dem Irak geflüchteter Iraker Seiten (?) aus einem Koran verbrannt – öffentlichkeitswirksam. Am Tag des muslimischen Opferfestes verbrannte er den Koran – als Opfer, nachdem er Schinkenstreifen zwischen die Seiten gelegt hat. Er mag den Islam nicht, es sei kein Hassverbrechen, es sei Meinungsfreiheit. Zudem solle man sich nicht von ihnen vorschreiben lassen, was man nicht tun darf. Was der türkische Erdogan und viele andere natürlich nicht so sehen. Und weil die mediale Öffentlichkeit so auf diese private Tat aufgesprungen ist, sind Radikalmuslime überall in Aufregung: Zeitweise drangen sie in die schwedische Botschaft im Irak ein, es wird die Auslieferung des Irakers verlangt: https://www.spiegel.de/ausland/koran-verbrennung-in-schweden-fuehrt-zu-erneuten-protesten-im-irak und https://www.tag24.de/thema/aus-aller-welt/kontrovers-mann-verbrennt-koran-in-aller-oeffentlichkeit-2878687
Dem Mann – von dem ich gerne wüsste, was ihn dazu antrieb – muss wohl erst noch gesagt werden, was ein Symbol ist. Ein Symbol ist nicht nur ein Stück Papier. Er weiß das auch, sonst hätte er den Koran nicht so öffentlichkeitswirksam benutzt. Mit der Vernichtung eines Symbols einer Gruppe signalisiert man: Ich vernichte die Gruppe. Das kennt man ja auch aus islamischen Ländern, wenn sie die israelische oder dänische Flagge verbrennen. Das bedeutet nicht nur: Es wird eine Flagge verbrannt, sondern dahinter steckt der Wunsch, Israel zu vernichten bzw. mit Blick auf die dänische Flagge, die Christen zu verbrennen. Diese unselige Tat des Irakers ist genauso zu beurteilen wie andere extremistische Taten. Wie jeglicher Extremismus ist auch diese Tat aus meiner Sicht nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Wenn er sich argumentativ mit dem Islam auseinandergesetzt hätte, wenn er argumentativ belegt hätte, dass der Islam aus seiner Sicht irrelevant ist, das wäre was anderes. Das Verbrennen eines Symbols ist Extremismus mit Blick auf Vernichtung des religiösen/politischen Gegners.
Weidel-Interview
Über ein Weigel-Interview: https://www.youtube.com/watch?v=P2IpgfNycVA Vielleicht geht es nicht nur um die AfD im Stern – wenn man mit Blick auf eine Formulierung von Faeser über sich selbst sagt – es geht um Frauenbashing – Journalistischer Leser-Paternalismus.
Baerbock als Katalysator
Baerbock hat sich versprochen. Statt Leuchtfeuer der Hoffnung sprach sie von Speck der Hoffnung. Okay. Kann jedem passieren, der des Englischen nicht ganz so mächtig ist. Aber was in diesem Zeitungsausschnitt massiver ist: der Hinweis, dass sich der südafrikanische Präsident nicht mit ihr treffen wollte. Eigentlich klar – denn er ist auf diplomatischer Ebene eben kein Außenminister, sondern Präsident. Aber die Begründung ist jedoch – laut Artikel – die: Baerbock sei unerfahren und sei der Ansicht, dass die Werte der westlichen Minderheit als Maßstab für die Mehrheit der Welt gelten solle. https://exxpress.at/keine-woche-ohne-selbstbeschaedigung-baerbock-spricht-vom-speck-der-hoffnung/
Ich hatte neulich einen Auszug aus einer Rede von Ramaphosa. Es wird deutlich, dass Baerbock etwas anderes erreicht als sie will: Die Staaten, die sonst am Tropf des Westens hingen, machen sich selbständig. Je massiver die Anpassungsforderungen aus Europa (aber damals auch von Obama) desto stärker wenden sie sich ab. Und so wünscht sich auch Äthiopien von den Brics-Staaten aufgenommen zu werden. Baerbock ist eine Art Katalysator der Befreiung – aber anders, als es ihr lieb ist: https://www.spiegel.de/wirtschaft/bund-mit-russland-china-indien-brasilien-und-suedafrika-aethiopien-bittet-um-beitritt-zu-brics-staaten Es schadet unser Land. Statt auf Augenhöhe, wie es von Afrika immer wieder gefordert wird, mit ihnen zu handeln, kommt die moralische Keule.
Es muss in unserem Land unbedingt diskutiert werden – und zwar auf breiter Basis: Wie gehen wir politisch mit Regierungen anderer politischer Systeme und Kulturen um.
Interessant auch: https://www.youtube.com/watch?v=e8KGN5EZfFA
WW = WärmepumpenWitz
Die Regierung – das Anti-Wirtschafts-Ministerium – selbst weiß nicht, ob Wärmepumpen überhaupt irgendwas für das Klima bringen? Es gibt wohl keine Berechnungsgrundlage https://www.youtube.com/watch?v=IjfmBiLKu9Y – und die Menschen wie der Staat werden somit vorsätzlich verarmt.
Was niemand mehr witzig findet, das ist das, was die Regierung mit den Wärmepumpenherstellern gemacht hat: Erst groß herumgedröhnt – einig wahre Energie – und dann spielt sie erst einmal keine Rolle mehr. Und was ist nun mit all den finanziellen Risiken? Die Firmen sollten sich bei Habeck und seinen Agora-Berater bedanken bzw. Schadensersatz einfordern: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/waermepumpe-136.html Freilich: das war noch kein Gesetz. Aber die Hype-Anfälligen haben im vorauseilenden Gehorsam eben die Worte der Regierung für bare Münze genommen. Ob sie klüger geworden sind?
Und noch ein paar Witze – EU-Witze, DeutschlandWitze – lachen können allerdings nur Grüne: https://www.youtube.com/watch?v=TdH_LBap3sA
ARD – links-rechts
Neulich (29.06) hatte ich das Thema: Clip gegen rechts. Weil eine Werbung dafür Aufruhr verursacht hat, soll nun mehr Personal bei Funk (ARD) angestellt werden. Nur: Mehr Personal hilft nicht, wenn die gesellschaftspolitische Gesinnung verkorkst ist – es erfordert wieder nur mehr Gebühren. https://www.pro-medienmagazin.de/mehr-personal-nach-fehler-in-funk-beitrag-ueber-rechte-parteien/
Wieder eine Drogentote
Schon wieder starb eine junge Frau an Ecstasy: https://www.focus.de/panorama/welt/halle-18-jaehrige-nimmt-in-eigener-wohnung-ecstasy-und-stirbt_id_197831132.html
Junge Menschen sterben. Was muss gemacht werden, damit sie mit dem Drogen-Unfug aufhören – bzw. gar nicht erst anfangen? Die Lebenssinn-Frage muss stärker in den Mittelpunkt rücken, damit junge Menschen nicht mit Drogen beginnen, weil sie Langeweile haben oder keinen Sinn im Leben erkennen können. Es sollte nicht in die Diskussion eingebracht werden: Für mehr Aufklärung seien keine Gelder vorhanden – während sie gleichzeitig für grünen ideologischen Unfug zum Fenster rausgeworfen werden.
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