Ansichtssache

Wort zum Tag

Eine Anmerkung, die ich seit Jahren mache:
Sie nehmen Rädchen aus dem System,
ohne zu bedenken, dass alles ins Stottern
evtl. gar zum Stillstand kommt.
Und dann versuchen sie die Rädchen
durch Flickschustereien zu ersetzen.

CannabisGesetz

Das Gesetz passt wunderbar zur Regierung. Auch andere Gesetze scheinen so entstanden zu sein. Der Termin 1. April passt zu Scherzkeksen. Nun können sie sich also wieder rühmend ein Gesetzesvorhaben, das durchgedrückt wurde, auf die Fahnen schreiben: https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-cannabis-teillegalisierung-100.html

Begleitet wird das ganze natürlich von den Gleichgesinnten, zum Beispiel: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cannabis-legalisierung-122.html

Gaza

Ich denke, Netanjahu wird so manches mit den arabischen Staaten abgestimmt haben, denen das ganze Hamas-Treiben auch ein Dorn im Auge ist, denn die Hamas verhindert das Zusammenkommen Israels mit den arabischen Staaten – zudem sind Hamas und co. Fans des schiitischen Iran, was den sunnitischen Staaten auch nicht gefallen dürfte. Man denke an die Aggressionen der Huthis, die eine Marionette des Iran sind.

Faesers FundamentalOpposition

Ist das ein Schimpfwort von Faeser, wenn sie der CDU FundamentalOpposition vorwirft oder ein Lob, denn anderes als FundamentalOpposition kann dieser Regierung nicht entgegengebracht werden. Sie meint es wohl als Tadel, als Einschüchterungsversuch der CDU. Wer gegen irrelevante Versuche der Regierung ist, ist also FundamentalOppositioneller. Sie nennt ihr Vorhaben „staatspolitische Verantwortung“. Wäre schön, wenn die Regierung dieser endlich gerecht werden würde. Gerade sie, die die Demokratie schwächt, indem sie gleichgesinnte NGOs zur Bedrückung der Bürger finanziell unterstützt, spricht davon, dass die Widerstandskraft unserer Demokratie gestärkt werden müsse. Die Stärkung der Demokratie besteht in der FundamentalOpposition, finde ich – zumindest so lange, so lange nichts Vernünftiges bei rumkommt: https://www.tagesschau.de/inland/debatte-schutz-bundesverfassungsgericht-faeser-100.html Zur CDU/CSU: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-bundesverfassungsgericht-100.html

Übrigens heißt die Finanzierung von der Regierung geliebte NGOs: postdemokratisch: https://www.nius.de/gesellschaft/rechtsexpertin-zu-ngo-dickicht-in-deutschland-das-ist-verfassungsrechtlich-ausserordentlich-bedenklich/41bda96b-9c26-4932-9736-d8cd8cc5e9cb Ein spannender Beitrag.

Es gibt sogar die Unterstützung von Rassismus durch die Regierung, oder wie ist das zu beurteilen, wenn Menschen nach ihrer Hautfarbe beurteilt werden? https://www.nius.de/analyse/steuergeld-aus-dem-bundesprogramm-demokratie-leben-der-deutsche-staat-finanziert-die-trennung-von-schwarzen-und-weissen-menschen/49fcbc0f-2783-4408-98db-935dc3d277fd

Das Ziel des Rassismus ist es, Menschen nach ihrer Hautfarbe zu beurteilen. Das Ziel des AntiRassismus ist: Menschen aller Hautfarben sind gleich zu beurteilen; alle sind Menschen, die Hautfarbe ist irrelevant. Sie wird gar nicht mehr wahrgenommen. Zumindest habe ich das immer so verstanden.

Verteidigungsausgaben statt Sozialausgaben

Das lässt sich wohl mit der SPD kaum machen, denn das ist das letzte bisschen, was sie sich auf die Fahnen schreiben könnte: Wir fördern Soziales! Die Grünen dürften davon auch wenig begeistert sein, denn sie wollen sich auf die Fahnen schreiben: Wir geben für alles Geld aus, das wir nicht haben! Lindner macht diesen Vorschlag – mit diesem können sich dann die SPD und die Grünen gegen die FDP profilieren. https://www.tagesschau.de/inland/lindner-moratorium-100.html

Sozialbetrug

Wie viel Geld wohl dem Steuerzahler abgeknöpft wurde: https://www.welt.de/politik/deutschland/article250242930/BAMF-Sozialbetrug-mit-ukrainischen-Paessen-Tausende-Verdachtsfaelle.html

Weitere SteuergeldVerwendungen: https://apollo-news.net/bundesregierung-zahlt-100-000-euro-fuer-bewerbung-von-absurdem-entwicklungshilfe-podcast/

Rundfunkbeitrag soll steigen

Das ist klar, dass er nicht sinken wird. Die Länder sollen darauf dringen, dass der Geldregen nicht weiter steigt. Ein SparTipp: Die Sender sollen ihre Einflussnahme auf soziale Medien einschränken und nicht in Hülle und Fülle versuchen, diese mit dem ZwangsbeitragsFüllhorn die Menschen zu beeinflussen. Ich bin nicht gegen die ÖRR – nur sollen sie kontrolliert werden. Und an dieser Stelle hat man als Bürger nicht den Eindruck, dass eine solche Kontrolle angemessen vorhanden ist. Stattdessen wird der mediale Machtbereich immer weiter ausgeweitet: https://www.tagesschau.de/inland/kef-rundfunkbeitrag-106.html

Brandenburg sagt schon einmal Nein zu den Erhöhungen: https://apollo-news.net/alle-ausser-gruene-dagegen-brandenburgs-landtag-lehnt-gez-erhoehung-ab/

Übrigens muss der Rundfunkbeitrag unbedingt steigen, damit der Böhmermann mit seiner KeulungsPhantasie noch seine Tantiemen bekommt. Wer Hass sät, wird Geld bekommen.

Gewinn – Erhöhung der Policen

Das ist klasse: Massenhaft Gewinn! – statt allerdings nun die Beiträge stabil zu halten: mehr einnehmen! https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/allianz-rekordgewinn-versicherungen-baete-dividende-aktie-naturkatastrophen-100.html

Lustig finde ich die Aussage, dass der Gewinn höher ausgefallen wäre, wären keine Unwetterschäden vorhanden gewesen. Ich vermute fast, dass die meisten Menschen eine Versicherung haben, damit die Umweltschäden bezahlt werden können. Das wäre so, als würde die Krankenversicherung sagen: Wir hätten mehr Gewinn gemacht, wenn keine Menschen krank geworden wären.

Protest gegen Grüne

Es ist immer gut, wenn die Polizei strafrechtliche Verstöße prüft. Tut sie das aber auch im Kontext von Demos gegen AfD-Treffen? Vor unserem Gesetz sind alle gleich – hoffen wir, dass es so bleibt https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/hirschaid-hunderte-protestierende-stoeren-gruenen-veranstaltung-in-bayern-a-3435b169-6d00-4496-87d3-7a5daf60e016

DAVA / Dawa

DAVA – so heißt die deutsch-türkische Partei, die gegründet wurde, um den Deutschtürken eine politische Stimme zu geben – mit weitreichenden Folgen: https://www.deutschlandfunk.de/gruendung-von-tuerkisch-gepraegter-dava-partei-in-deutschland-loest-sorgen-vor-sozialer-spaltung-aus-100.html Die taz geht noch härter mit der Partei ins Gericht: https://taz.de/Ueber-neue-Partei-Dava/!5989300/

Spannend finde ich den für unsere deutschen Ohren zu hörenden Gleichklang. Da´wa bezeichnet die Pflicht, den Islam zu verbreiten: https://de.wikipedia.org/wiki/Da%CA%BFwa

Und diese Da´wa-isten sind sehr rege in vielen internationalen Bereichen – finanziert von Saudi Arabien.

Sonderbarerweise klingt der Name auch nach der schiitischen – nicht sunnitischen – Dawa-Partei im Irak – also vom Iran unterstützt: https://de.wikipedia.org/wiki/Islamische_Dawa-Partei

Interessant finde ich, dass sich eine muslimisch-türkische Partei diesen doch nicht ganz „unschuldigen“ Namen gibt – Name ist Programm?

Ich hoffe nur, dass die SPD, siehe nächsten Blog, nicht wegen der türkischen Stimmen dazu verführen lässt, die Verfassung unangemessen zu ändern.

SPD und Islamfeindlichkeit / Lustgefühle

Eine Verfassung muss so formuliert sein, dass alle Menschen des Landes gleich behandelt werden. Zumindest ist das meine Vorstellung von Verfassung. Wenn nun die SPD die Islamfeindlichkeit erwähnen möchte, dann muss auch andere Feindlichkeit erwähnt werden, so die Feindlichkeit gegen die im Land lebende Bevölkerung, gegen die christliche Religion und Kultur. Darüber hinaus noch Feindlichkeit gegen Atheisten, Säkulare usw. usw. usw. Wenn keine genaue Auflistungen aller angeführt werden, sondern nur einer einzelnen Gruppe, dann ist die Verfassung ehrlich gesagt irrelevant, weil sie dem Gleichheitsgrundsatz nicht gerecht wird: http://Für die Berliner SPD gehört auch Kampf gegen Islamfeindlichkeit in die Verfassung

Es kann nicht jede Gruppe ihr eigenes Süppchen in der Verfassung kochen. Sie muss allen gleichermaßen gerecht werden. Vielleicht verrät das jemand noch der Berliner SPD, die das zu vergessen scheint.

*

Lustgefühle – ein weiterer Beitrag für die Verkommenheit der Berliner Politik. Ihnen scheint der moralische Maßstab zu fehlen: https://apollo-news.net/geniessen-von-lustgefuehlen-am-eigenen-koerper-berliner-senat-will-individuelle-erfahrungsraeume-fuer-3-jaehrige-einfuehren/ Ich bin gespannt, wann der Umschwung kommt und all diejenigen, die solche Absurditäten vertreten haben, sich verantworten müssen. Da es allerdings die Guten sind, wird gnädig über deren Schuld hinweggesehen werden. Kennen wir schon aus den vergangenen Jahren – die jetzt wieder ihr übles Haupt erheben: https://de.wikipedia.org/wiki/P%C3%A4dophilie-Debatte_(B%C3%BCndnis_90/Die_Gr%C3%BCnen)

Der lange Arm Kentlers: https://nachrichten.idw-online.de/2024/02/21/pressekonferenz-zum-abschlussbericht-helmut-kentlers-wirken-in-der-berliner-kinder-und-jugendhilfe

Angriffe auf Obdachlose / MesserAttacke

Unsere Gesellschaft gerät immer mehr aus den Fugen. Diesen Eindruck hinterlässt auch die Nachricht, dass Jugendliche Obdachlose angegriffen und einen davon getötet haben: https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/moers-teenager-15-tritt-obdachlosen-gegen-kopf-tot-87275684.bild.html Welche Folgen wird das für die Jugendlichen haben?

MesserAttacke – wie wird das Urteil ausgehen? https://www.moin.de/norddeutschland/ostsee-flensburg-galerie-gericht-messer-stecherei-news-f-id300396432.html An sowas muss man sich gewöhnen – und darf sich daran nicht gewöhnen.

Und weitere Angriffe, die weitgehend unter den medialen Tisch fallen: https://www.bild.de/regional/sachsen/regional/nach-raub-in-chemnitz-not-op-klinikdirektor-von-kids-13-15-krankenhausreif-gesch-87274624.bild.html

Vernunft und Gendern

Es sieht so aus, als würde so langsam wieder Vernunft einkehren in die aufgeregte GenderSternDebatte: https://www.spiegel.de/panorama/christian-lindner-verbannt-den-genderstern-a-fe8cc117-d8b6-402b-8894-5cc05924f2a4 Immer mehr wenden sich gegen diese Modeerscheinung – haben den Mut dazu.

Biden und Putin

Putin reagiert auf Bidens Beleidigung: https://www.welt.de/politik/ausland/article250229426/Wladimir-Putin-nach-Biden-Beleidigung-betont-gelassen-Absolut-angemessen.html

EU-Feinstaub

Wie schon vor Jahren geschrieben: Wir haben immer feinere Möglichkeiten, die Bestandteile der Luft zu messen. Und von daher werden es immer massivere Verbote geben: https://www.focus.de/auto/news/wegen-eu-grenzwerten-nicht-nur-diesel-autos-hunderten-staedten-droht-neuer-fahrverbots-hammer_id_259695048.html

Ich warte auf die Zeit, in der riesige Staubsauger überall in den EU-Ländern hingebaut werden, die die Luft filtern sollen, damit die Luft porentief rein ist. Es ist ein herrliches Summen und Brummen der Motoren überall in den Lüften – die Leute werden davon herrlich wahnsinnig – aber egal: Hauptsache die Luft ist rein. Es gibt dann zwar keine Insekten und Pollen und vieles andere nicht mehr, die Leute müssen nur noch Barfuß laufen, ihre Hautschuppen werden als Sondermüll eingesammelt – aber Hauptsache: eine Luft ohne irgendwas. Übrigens wird auch der Wüstenstaub der Sahara durch riesige Luftfilteranlagen an den Grenzen der EU aufgesaugt werden.

Taliban

Die SPDler träumen weiter von friedlichen TalibanTerroristen: https://apollo-news.net/spd-haetten-gemaessigte-taliban-einbeziehen-muessen/ Öffentliche Hinrichtungen: https://www.derstandard.de/story/3000000208667/taliban-f252hren-in-afghanistan-wieder-246ffentliche-hinrichtungen-durch

SPD-Studie und AfD

Keine gute Nachricht für die SPD – aus der SPD-Studie -: https://www.youtube.com/watch?v=9yxk0v9qgCU Wie immer wieder zu sehen: Ein Teil der Jugend ist AfD-affin. Zudem: Bevölkerungs- und Wählerbashing durch die Studie.

Über die regulierenden grünen Ideologen: https://www.youtube.com/watch?v=JVIwIz2JrVc – auch zum Lieferkettengesetz und die Haus gemachten Wirtschaftsstörungen.

BlackoutGefahr

Zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=5lccgWltvto Unverantwortlichkeit der Regierung – aus wieder einer neuen Perspektive.

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Wenn Glauben zum Gebet hinzukommt,
wenn Gebet zum Glauben hinzukommt,

wenn Gebet und Glauben zur Schriftlesung hinzukommen,
wenn Schriftlesung zu Gebet und Glauben hinzukommt,

wenn Gebet, Glauben und Schriftlesung zum Handeln hinzukommen,
wenn Handeln zum Gebet, Glauben, zur Schriftlesung hinzukommen,

wenn Gebet, Glauben, Schriftlesung, Handeln und Offenheit hinzukommen,
wenn Offenheit zum Gebet, Glauben, zur Schriftlesung zum Handeln hinzukommen,

dann wachsen wir:
im Glauben, im Gebet, in der Schriftlesung, im Handeln, in der Offenheit

in Jesus Christus.
Amen.

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Bibelspruch auf Taxi: Strafe

Ein Taxifahrer hat auf seinem Taxi einen Bibelspruch angebracht: verboten – Strafe: https://www.pro-medienmagazin.de/wegen-bibelspruch-taxifahrer-muss-bussgeld-zahlen

Verwaltungsgericht kritisiert OB

Das Gericht erinnert ihn daran, sich an die „geltenden Grenzen einer Beteiligung an politischen Debatten“ zu halten. Interessant die Formulierung in dem Beitrag, die AfD habe den OB „vor das Verwaltungsgericht gezerrt“ – klingt irgendwie so hyperneutral: https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-verwaltungsgericht-kritisiert-oberbuergermeister-stephan-keller_aid-107523749

Und wann wird die Bildungsministerin an geltende Grenzen einer Beteiligung an politischen Debatten erinnert? https://www.tichyseinblick.de/meinungen/nrw-bildungsministerin-feller/ Und zu denen, die daran erinnert werden müssen, gehört auch die allseits bekannte Innenministerin: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/faeser-ministerium-verstoss-neutralitaetsgebot/

*

Ich wende mich gegen Indoktrination – indem ich indoktriniere.
Aber meine Indoktrination ist keine Indoktrination,
weil ich auf Seiten der Guten indoktriniere.

Unsinn – mehr davon!

Das Verhalten der Regierung: Statt Unsinn abzustellen – vermehrt sie ihn. Ein interessanter Beitrag zum gefährlichen Handeln der Regierung: https://www.focus.de/politik/meinung/gastbeitrag-von-susanne-schroeter-in-wahrheit-verfolgt-faesers-anti-afd-gesetz-eine-links-gruene-agenda_id_259688790.html

Palästinenser und der Westen

Manche Palästinenser fühlen sich vom Westen verraten. Aber dass islamische Staaten keine flüchtenden Palästinenser aufnehmen, scheint ihnen egal zu sein? Zumindest hört und liest man nur von den Anfeindungen gegen den Westen. Die arabischen Staaten mögen vermutlich keine Hamaskämpfer – und solche, die es werden könnten und Unruhe in ihre Staaten hineinbringen.

Lehramtsstudent verprügelt Juden

Ein Lehramtsstudent für Geschichte und Philosophie wird beschuldigt, Anfang Februar einen jüdischen Kommilitonen angegriffen und schwer verletzt zu haben: https://paz.de/artikel/reaktion-der-senatorin-loest-sturm-aus-a10582.html Und dieser Angreifer kann nicht exmatrikuliert werden, weil eine solche vor kurzem politisch verboten wurde.

Und ein solcher kann dann auf Schülerinnen und Schüler losgelassen werden?

Junge verprügelt Schuldirektor

Ein krasser Fall – ich weise nur auf den Beitrag hin, ohne ihn zu schildern, weil der Direktor auch interessant reagierte: https://exxpress.at/ehre-der-schwester-gekraenkt-tschetschene-verpruegelt-gruenen-schuldirektor

*

In einem Wuppertaler Gymnasium gab es einen MesserAmok: https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100349498/wuppertal-elberfeld-polizei-grosseinsatz-an-schule-zwei-schueler-in-lebensgefahr.html

Bischöfe und Wahl / Migration

Früher war es angeblich so, dass von den Kanzeln herab gepredigt worden sein soll: Wählt die CDU – wählt nicht die SPD. https://www.frankfurter-hefte.de/artikel/auch-katholiken-waehlen-spd-3473-1/ Heute wird medial gepredigt: Wählt nicht die AfD https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/afd-bischoefe-merz-nawalny-100.html

Ich finde die Begründung interessant: Heißt das im Umkehrschluss, dass alle Gesetze und Vorhaben der Regierung der christlichen Botschaft entsprechen? Interessant finde ich auch, dass es früher hieß: Leute, geht wählen! Und sie dachten damit, dass eine breitere Wählerschaft die AfD klein halten würde. Heute ist man sich da nicht so sicher und greift in die „Wählt nicht AfD“ Predigt.

Natürlich hat völkischer Nationalismus keinen Anhaltspunkt in der Kirche. Das Problem besteht nur darin, dass wir in unserer Gesellschaft eine massive Diskussion führen müssen, wie unser Land die Zukunft auch mit Blick auf Migrationen gestalten will. Und das unvölkisch und nicht nationalistisch: Denn das, was im Augenblick geschieht, dass Migranten in menschenunwürdigen Zuständen leben müssen, weil die Regierung einen angemessenen Zuzug nicht hinbekommt, kann niemanden zufriedenstellen. Ebenso kann niemanden zufriedenstellen, welche wirtschaftlichen und sozialen Folgen diese unkontrollierten Migrationen haben. Ich bin trotz „Studie“ nicht überzeugt, dass es keinen Pullfaktor gibt, der Menschen in unser Land lockt. Eine vernünftige Migrationspolitik ist das, was die Politik realisieren muss.

*

Wir haben es mit Menschen zu tun, die keine unbeschriebenen Blätter sind, sondern ihre Kultur, ihre Traditionen, ihre Feindschaften und Vorlieben mitbringen – und so mancher mag nicht die Bildung annehmen, die man ihm anbietet, mag sich nicht dem Rahmen, den unsere Kultur steckt, anpassen, mag nicht Teil der autochtonen Gesellschaft sein, die ihn aufnimmt. So mancher kapselt sich in seiner mit unserer nicht kompatiblen Tradition ein. Wie gehen wir damit um? Einfach zu sagen: Das ist schön bunt hier – klingt gut, hilft aber nicht im Zusammenleben im Alltag. Wird darüber genug nachgedacht, dass wir es mit Menschen zu tun haben und nicht mit umprogrammierbaren Festplatten? Oder wird alles Nachdenken darüber als völkisch und nationalistisch abgetan? Das wird nicht helfen, denn die Menschen, die den Alltag erleben, sind nicht blöde. Vor allem eben auch die nicht, die zu uns gekommen sind und sich gebildet haben und den Rahmen unserer Gesellschaft akzeptieren. Die geraten schnell unter die Räder der anderen, unter die Zwingarme der anderen. Sie sind gekommen, um Schutz zu finden – und die Politik liefert sie denen aus, die sich nicht integrieren wollen.

Mediale Fehler

Ein Beispiel dafür, wie ÖRR falsch vorgehen, sie fördern die AfD – ohne Selbstkritik: https://www.youtube.com/watch?v=uETWzEf2VP8

WirtschaftsDesaster

Früher hieß es, die Linken und Wirtschaft sind zwei linke Hände.
Heute heißt es, die Grünen und Wirtschaft sind „grünes Schrumpfen“.

Zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=mhEJUxOwp64

Und noch was – zum Thema GeywitzBauChaos: https://www.youtube.com/watch?v=HS1iGclbEIg und: https://www.wiwo.de/politik/deutschland/wohnungsbaukrise-bauministerin-geywitz-insolvenzwelle-am-bau-ist-normale-marktbereinigung/29669738.html

Putin ist an allem Schuld – und die PutinFans, zumindest die Menschen, die man zu solchen erklärt, weil sie die Regierung kritisieren, sind es ebenso: https://www.youtube.com/watch?v=PK812PXVD00 (beachte auch ab 35:06 – krass: Kritik = Putin, so spontan im Kopf vom BumiWiKli – und er dreht emotional zu Putin ab. Sein Narrativ heißt: Putin. Kurz gesagt: Politik ist im Grunde Sklavin Putins.)

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Vergiss die Dankbarkeit nicht.
Die Dankbarkeit aus Gottes Geist.

Sie verändert viel.
Sie gibt Mut, zu verändern.
Sie stärkt die Wachheit.
Sie bekräftigt zu neuen Wegen.
Sie drängt hin zur Freiheit.
Sie drängt hin zur Gerechtigkeit.
Sie drängt hin zur Wahrheit.
Sie drängt hin zum Frieden.
Sie verändert viel.

Vergiss die Dankbarkeit nicht.
Die Dankbarkeit aus Gottes Geist.

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Wort zum Tag

Es muss gegen Unrecht vorgegangen werden.
Das mit den Mitteln, die der Rechtsstaat bietet –
ohne den Rechtsstaat zu missbrauchen.

Faesers Beamte

Soweit darf es nicht kommen in unserem Staat, dass Beamte von einer Innenministerin abhängig werden. Beamte sind an die Verfassung gebunden, nicht an die politische Färbung der Innenministerin. Das wird eine wichtige Frage in unserer Zukunft – soweit ich das sehe: Wieweit darf eine Innenministerin die Beamten für die eigene politische Richtung mobilisieren? Hier gibt es ein paar Überlegungen dazu https://www.nius.de/politik/strategie-zur-bekaempfung-der-afd-entwickeln-staatsrechtler-sieht-dienstpflichtverletzung-im-innenministerium/7e15ea9f-08e6-417c-afa3-906fe884a2f2

Verfassungsschutz ist nicht das Instrument der politischen Richtung einer Innenministerin und ihrer Regierung, sondern muss gegen jegliche Bestrebungen agieren, den freiheitlichen Rechtsstaat zu zerstören: https://www.nius.de/common/das-ist-der-erste-schritt-in-einen-ueberwachungsstaat-cicero-herausgeber-marguier-ueber-faeser-und-paus/cd8b49c7-889d-449d-acd2-eab7f8ba897d Und wer kontrolliert seine möglichen politischen Verirrungen? (Zu dem Thema Verfassungsschutz und V-Leute: https://www.youtube.com/watch?v=QWcSfuXNjvk Mit bissigem Schluss.)

Und dass von der Regierung finanzierte NGOs keine NGOs sind, sondern Marionetten der Regierung, wird hier dargelegt: https://www.nius.de/analyse/foerderprogramm-demokratie-leben-so-finanziert-der-staat-linke-ideologie/4d76f47d-856f-4f6d-933e-2094bee4f25d

Für mich hatte NGO immer einen großen Klang: Kleine tun sich gegen die Herrscher und die herrschenden üblen Zustände zusammen. Ich merke, wie der gute Name in den Dreck getreten wird, wenn die wahren NGOs sich nicht von den schwarzen Schafen trennen.

Ein gutes Zeichen eines SPD-Politikers, der die Regierungs-Machenschaften durchschaut und auch Mut hat, das zu sagen. Einer der wenigen?: https://www.youtube.com/watch?v=sBr4cQj9GPI Mathias Brodkorb in cicero: https://www.cicero.de/innenpolitik/attacken-bundesregierung-rechtsordnung-lisa-paus-nancy-faeser Aber nicht nur die SPD versagt angesichts dieser Vorhaben der Innenministerin usw., sondern auch die SPDler selber. Von daher ist es gut, dass wenigstens einer seine Stimme erhebt. Hoffentlich werden noch andere durch ihn ermutigt.

Bauernprotest

Zu Anthony Lee: https://www.youtube.com/watch?v=d8EtI7hbKHI

Fehlverhalten

Wie können wir als Gesellschaft solchen Nachkommen von Zugereisten deutlich machen, wie Menschen verachtend sie sind? Wenn wir es nicht verdeutlichen können und sie von einem solchen abscheulichen Verhalten abhalten können – dann wird unser Land wieder schwere Schuld auf sich laden. Und die Verantwortlichen dafür sind vor allem die, die trotz aller Warnungen naiv die Menschen, die Juden und Einheimische verachten, ins Land gelassen haben: https://www.merkur.de/deutschland/hessen/ermittelt-schueler-applaudieren-holocaust-wiesbadener-staatsanwaltschaft-92844787.html

Junge Ukrainer getötet

In unserem Land wurden zwei junge Ukrainer getötet – von Jugendlichen, die vorbestraft waren: https://www1.wdr.de/nachrichten/messerattacke-in-oberhausen-auch-zweiter-jugendlicher-gestorben-100.html Unverständlich – vollkommen unverständlich, dass solche Leute ihr Unwesen treiben können. Es müssen Reaktionen erarbeitet werden, die mit solchen Menschen angemessen umgehen, Reaktionen, die solche auch verstehen.

Klimaterroristen

Zum Unwort des Jahres erklärt – aber was ist, wenn sich solche Menschen wie solche Terroristen verhalten? Natürlich nicht in dem Maß wie islamistische Terroristen. Aber ist das kein Terror, gegen andere gewalttätig vorzugehen? https://www.tichyseinblick.de/meinungen/klima-radikalisierung/

Politischer Buhmann – Liebling der Wähler

So kann es gehen: Presse und andere politische Elite erklärt einen Menschen zum Buhmann – und er wird der Liebling der Wähler: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/niederlande-den-haag-wilders-neuwahlen/

CorrectivGeschichte

Die CorrectivGeschichte geht weiter: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/correctiv-erklaerungen-hoerensagen/ Kurz: Rückzugsgefechte? https://apollo-news.net/correctiv-revidiert-vor-gericht-kernvorwurf-gegen-potsdam-treffen/ Zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=71kf4wor5SQ

Green-Finanziers auf dem Rückzug

Sind große Klima-Green-Finanziers auf dem Rückzug? Spannend zu beobachten. Spannend auch, wie viele Gelder die Krösusse der Welt in das ModeThema gesteckt haben. Das ist wirklich ein weltweiter ideologischer Siegeszug gewesen. Sollte der wirklich bröckeln, gar bald vorbei sein? Grüne und Kapitalisten Hand in Hand. Das klingt vollgut links https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/jpmorgan-blackrock-billionen-klimaschutz/

Zu dem Thema Fossile Energien: https://www.youtube.com/watch?v=W7Hw1o8Rw1Q

Pauluskirche in Hamm

Machtanspruch der Islamisten – indem sie die Kirche mit Schmierereien markieren: https://apollo-news.net/unbekannte-schmieren-allahu-akbar-an-pauluskirche-in-hamm/

Taurus nicht für die Ukraine

Die Ukraine darf keine Waffen bekommen, die nach Russland hineinreichen. Sie soll genügend Abwehrwaffen bekommen, damit Russland sich an der Ukraine die Zähne ausbeißt. Die Ukraine muss geschützt werden – wenn Angriffswaffen in die Hände der Herrscher gelegt werden, dann weiß keiner, was dann als nächstes folgt. Die CDU ist hier auf Irrwegen, gemeinsam mit der FDP und den Grünen. Die CDU sollte als Opposition nicht den Waffenmenschen in die Hände spielen, sondern Druck aufbauen, damit die Regierung diplomatische Gespräche fördert. Da können sie schon nicht genug Abwehrwaffen liefern – und wollen nun Angriffswaffen an die Front schicken? Die sind auch schnell aufgebraucht und der ganze Westen steht nackt da. Ihr unterschätzt Russland.

Lawrow besucht übrigens Südamerika: https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/lawrow-lateinamerika-100.html

Indiens Handel mit Russland boomt: https://www.youtube.com/watch?v=xX9ZSGoMYRQ

Unsere Wirtschaft

Unsere Wirtschaft ist nicht die Wirtschaft der Regierung. Die Regierung muss gute Rahmenbedingungen geben – aber nicht eingreifen – vor allem nicht aus ideologischen Gründen eingreifen. Und durch die Eingriffe dem Land massiv schaden – und den Schaden ständig massiv zu erhöhen. Die massiven Probleme werden inzwischen selbst von Leitmedien nicht verschwiegen und Fachleute erheben so langsam ihre Stimmen. Weitere Infos: https://www.youtube.com/watch?v=FlLa3HidazY und: https://www.youtube.com/watch?v=xSFTdOUxVQ4

Krass fand ich einen Kommentar auf HR-Info (am 21.02.), der die Auseinandersetzung um das so genannte Wirtschaftswachstumsgesetz voll gegen die CDU schwadronierte – ohne aber zu nennen, was die CDU dazu bewegt, im Bundesrat die Bauern mit in die Diskussion einzubeziehen. Das war ein Musterbeispiel für Tendenz-Journalismus. Auch ein Kommentar sollte zumindest Argumente der Gegenseite einbeziehen und sie fachlich und sachlich widerlegen, statt einfach nur einseitige Propaganda zu verbreiten. Ja, ich weiß, auch unter Journalisten gibt es solche und solche. Aber das ist keine Entschuldigung.

Na, dann freuen wir uns doch. Schuld ist das Schicksal bzw. sind die anderen – und ein Silberstreif am Horizont: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/jahreswirtschaftsbericht-bundesregierung-100.html

Bayern-Tuchel

Das ist seltsam, dass die Bayern so einen Trainer-Verschleiß haben. Sollten die Trainer nicht mal länger arbeiten dürfen? Können sie etwas aufbauen, wenn sie ständig nach ein paar Monaten ausgewechselt werden? Das wissen sicher die Fachleute von Bayern.

Böhmermanns Nazis

Zu des „Staatskomikers“ Böhmermann Keulen-Thema: https://www.youtube.com/watch?v=v4Ovg24lI0Q

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Sehnsucht nach Frieden.
Sehnsucht nach Freiheit.
Sehnsucht nach Geborgenheit.
Sehnsucht nach Gerechtigkeit.
Sehnsucht nach Gemeinschaft.
Sehnsucht nach Einheit mit sich selbst.
Sehnsucht nach Ehrlichkeit.
Sehnsucht nach Liebe.
Sehnsucht nach Ruhe.
Sehnsucht nach Wahrheit.

Sehnsucht.
Samenkorn.
Von Gott gesät.
Sehnsucht.
Suchen, streben,
wachsen hin
zu Gott.

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Ich finde immer nur spannend, welche Innovationen im Blick sind – auch wenn es noch viele Schwächen hat, aber das Ziel ist vor Augen.

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Wort zum Tag

Frage an Radio Eriwerlin:
Läuft alles ab,
wie es in einem Handbuch
für Diktaturen nicht besser
beschrieben werden könnte?
Im Prinzip nein. Aber es rennt.

Verharmlosung

Man sehe sich einmal das Video an. Es ist schon älter. Aber was für Folgen haben diese kriminellen Taten? Denn ich finde, es ist kriminell, jungen Frauen ins Gesicht zu treten, sie, wie es aussieht, ins Gesicht zu spucken. Und dann – die Folgen? Selbst in Dublin scheinen die Verantwortlichen nicht mehr so recht zu wissen, wie sie mit schlimmen Menschen umzugehen haben: https://crazed.net/2024/02/18/gang-members-push-girl-onto-dublin-train-tracks/ Missachtung von Frauen – es ist eine Schande – ich denke, auch für das Gericht, dass eine solche Verachtung von Frauen nicht stärker ahndet.

2024

1 1/2 Monate sind ins neue Jahr gegangen. Und die Regierung? Gab es in diesen Tagen etwas Vernünftiges von ihr zu berichten? Nein. Upps: Wahrscheinlich wurde es nur nicht richtig kommuniziert – oder der dumme Bürger hats mal wieder nicht kapiert.

Mich wundert, dass die CDU aus dieser AmpelMisere keinen Profit zieht. Sie wartet wohl ab, ist zahm, damit sie mit einem der Protagonisten koalieren kann.

Kritik am Wirtschaftsminister kommt nicht gut an

Die Grünen leben in einer Grünblase – einer grünen Bubble. Von daher sind sie gegen Kritik besonders empfindlich. Wahrscheinlich hatten sie erwartet, dass ARD und ZDF so sehr in grüner Hand sind, dass eine Kritik nicht kommen wird. Und wenn sie dann merken, dass es doch noch mutige Menschen im ÖRR gibt, dann werden sie bissig: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wegen-habeck-kritik-gruene-attackieren-zdf-moderatorin-87215052.bild.html

Polizei und Grüne

Es genügt, wenn wir GrünePolizei haben, dann muss sich nicht auch noch die Polizei – durch Justiz – zum Handlanger der Grünen machen: https://www.focus.de/politik/6000-euro-strafe-weil-bayer-gruene-verspottet-hat-soll-sein-haus-durchsucht-werden_id_259681764.html Oder ist das alles Satire?

Zu diesen Plakaten und die Spannung: Wie wird ein Gericht entscheiden? https://www.nius.de/clips/spott-plakate-gegen-gruene-polizei-rueckte-zur-hausdurchsuchung-an/4b6108e5-dcb6-4d16-b876-c88340c47a6f

Ich würde sagen, dass die Plakate nicht nur unter Meinungsfreiheit fallen sollten, sondern auch unter Kunstfreiheit.

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Weiterleitung von Informationen

Da sind sie heutzutage so dahinter her, dass Menschen geschützt werden – Datenschutz. Das geht so weit, dass selbst Menschen gefährdet werden könnten. Von daher kann ich mir nicht denken, dass das nicht gewollt ist, wenn selbst ernannte Demokratieschützer:innen Daten an Sicherheitskräfte weitergeben sollten: https://apollo-news.net/leiten-beratungsstellen-gegen-rechts-daten-ueber-familienangehoerige-an-sicherheitsbehoerden-weiter/ Und wenn das aus Versehen nicht gesetzlich festgelegt sein sollte, dann zeigt das wieder nur, wie solche wichtigen Gesetze gestrickt werden: schnell und unverantwortlich.

FDP und Ampel

Versucht sich die FDP von der Ampel loszulösen? Oder wie sind diese Zeichen zu deuten: https://www.nius.de/wirtschaft/einfach-quatsch-lindners-wichtigster-wirtschafts-berater-macht-sich-ueber-scholz-prognosen-lustig und https://www.welt.de/politik/deutschland/article250165564/Regierungssprecher-wuerde-Aussagen-von-Djir-Sarai-nicht-ernst-nehmen.html Im letzten Link habe ich gleich die Kritik an der Kritik mit angegeben – und die Tagesschau macht da natürlich auch mit. Denn was kann es für die Ampelaner und ihre Fans Schlimmeres geben, als das Zerbrechen des Chaos und der Unfähigkeiten?: https://www.tagesschau.de/kommentar/fdp-ampel-kritik-100.html

Sie nehmen einander nicht mehr ernst. Das wäre doch ein Fall für den Verfassungsschutz. oder dürfen die was, was der normale Bürger nicht darf?

Wärmepumpe

Die Freiheit der Bürger ist ein Übel: Da bestellen sie Öl- und Gasheizungen statt Wärmepumpen, obgleich die RegierungsErzieher das überhaupt nicht mögen. Der kleine Protest der Bürger gegen Übergriffigkeiten der Regierung: https://www.nius.de/clips/was-die-deutschen-von-der-gruenen-waermewende-halten/4c7763b7-fa45-479f-9996-1ff9552b69ca

Wobei ich freilich sagen muss: So eine kleine Wärmepumpe – wäre schon was Feines. Allerdings müssten so viele Bedingungen stimmen, die es für manche schwer machen, sich damit anzufreunden. Dazu gehören – sarkastisch gesprochen – so unwichtige Sachen wie Preise, Umbaumaßnahmen, Stromverteuerung.

Ihr müsst Gürtel enger schnallen

Heutzutage heißt: Ihr müsst Gürtel enger schnallen: Wir müssen alle den Gürtel enger schnallen. Das Wir soll so tun, als würde der Redner mit einbezogen werden. Aber er meint die anderen, ohne sich selbst. Genauso: Wir müssen weniger fliegen, wir müssen weniger Auto fahren usw. – und wer fliegt in der Weltgeschichte herum? Wer fährt mit dicken Brummern? Überlegungen zu: https://www.nius.de/news/buergergespraech-eskaliert-spd-abgeordneter-fordert-den-guertel-etwas-enger-schnallen/1b52dcec-8bf4-49dd-8275-7199928a38ae

Sicherheitskonferenz

Auch an diesem Artikel ist zu merken, dass inzwischen mit härteren Bandagen gekämpft wird. Die Regierung wird übergriffig auf vielen Ebenen – viele Bürger beginnen, sich verbal zu wehren: https://apollo-news.net/die-muenchner-sicherheitskonferenz-offenbart-dass-die-deutsche-spitzenpolitik-bestenfalls-zweitklassig-ist/ Das wiederum hat zur Folge, dass die Regierung übergriffiger wird. Die Spaltungen schreiten im Land voran. „Einigkeit und Recht und Freiheit – sind des Glückes Unterpfand“ – davon mag kaum mehr einer mehr was hören.

Verfassungsschutz vertrauen

Auch Sicherheitskräfte leben davon, dass ihnen die Bürger vertrauen. Wenn sie dieses Vertrauen verspielen, dann haben sie bald nichts mehr zu sagen. Sie werden nicht mehr ernst genommen. In der Vergangenheit war es so, dass Linke den Verfassungsschutz nicht mehr ernst genommen haben. Inzwischen sind es Linke und viele Rechte, die ihn nicht mehr ernst nehmen. Und dieses nicht mehr ernst nehmen greift in die Bürgerwelt hinüber. Das ist schlimm, wenn Vertrauen verspielt wird. Es wird viel Mühe bereiten, dieses wieder zurückzugewinnen. Ob der jetzige Chef überhaupt bestrebt ist, Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen, wird sich zeigen. Im Augenblick verhält er sich nicht gerade so. https://apollo-news.net/v-leute-bei-afd-verfassungsschutz-will-nicht-versichern-sich-an-regeln-zu-halten/ Übrigens damit, um sich zu schlagen mit aller möglichen Macht – ist kein probates Mittel Vertrauen zurückzugewinnen.

Wenn der Verfassungsschutz nicht sauber arbeitet, wenn er politischen Gegnern was unterschiebt usw. dann wird es in unserem Land gefährlich. Ich hoffe, die Verantwortlichen handeln wirklich verantwortlich und nicht als politische Marionetten.

WerteUnion

Ja, es ist gut, wenn man dem politischen KreischGegner ein Schnäppchen geschlagen hat. Aber es bleibt ein mulmiges Gefühl: Politische Parteien können sich nicht mehr frei bewegen. Unsere Demokratie hat massive Schlagseite: https://kelle-aktuell.de/demokratie-ist-machbar-herr-nachbar-wie-man-in-ruhe-einen-konservativen-parteitag-veranstaltet/

Ja, ich bin auch gespannt, wie die WerteUnion agieren wird – und vor allen Dingen: Wie wird es von konservativen Wählern honoriert, wenn sie lavieren und keinen klaren Kurs fahren? https://www.youtube.com/watch?v=6S_MRR9daOg

EnergieEinsparungsGesetz

Von der Regierung gewollter wirtschaftlicher Niedergang: https://www.youtube.com/watch?v=s2Jh3h-4nvc

Dazu passend:

Produktion zurückfahren: „aus Klimasicht wollen wir das“ – das ist also keine Verschwörungstheorie bzw. von mir geäußerte haltlose Vermutung: https://www.n-tv.de/wirtschaft/Wer-Staatshilfen-will-kann-gehen-Volkswirt-Reint-Gropp-im-Klima-Labor-article24738136.html

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