Um türkische Frauen legt sich das Netz islamischer Traditionalisten immer enger: http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkische-ehebroschuere-wenn-du-als-ehefrau-beim-sex-sprichst-wird-dein-kind-stottern-a-1126138.html
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Tumultdelikte werden solche genannt, in denen die Polizei in Schwierigkeiten kommt, weil sich auf einmal viele ClanMitglieder zusammenrotten, um einen der ihren vor Festnahmen zu schützen: http://www.focus.de/politik/deutschland/ausschuss-zur-silvesternacht-bringt-ans-licht-arabische-clans-drohen-dem-rechtsstaat-polizei-wuerde-kampf-mit-uns-nicht-gewinnen_id_6359822.html Zudem erfahren wir hier von der Drohung, dass diese ClanMitglieder sich stärker fühlen als die Polizei. Und dass die Rede von NoGoAreas ein Körnchen Wahrheit haben.
Dass die kriminellen Clans mächtiger sind als die Polizei, kann ich mir gut vorstellen, da sie sich sicher nicht scheuen werden, mit allen Mitteln die Polizei zu bekämpfen, wenn ihnen jemand zu nahe tritt. Und mit allen Mitteln heißt: Mittel, die einer zivilisierten Gesellschaft nicht erlaubt sind. Kurz: Terror-Krieg Krimineller gegen Sicherheitskräfte.
Nun, das wäre keine neue Information. Mich wundert nur, dass diejenigen, die für die Sicherheit in unserem Land verantwortlich sind, dass die nicht schon seit Jahren dagegen eingeschritten sind. Dass sie es zugelassen haben, dass solche kriminellen Strukturen überhaupt entstehen konnten. Werden sie jetzt angemessen reagieren – oder werden sie hoffen, dass sie sich mit diesen Clans soweit arrangieren, dass sie möglichst ruhig halten? Bis man sie wirklich unter großen Opfern mit massivster Gewalt zu bekämpfen versuchen muss – weil sie vor massivster Gewalt gegen Polizisten und Politikern nicht mehr zurückschrecken? Welche Entscheidungsträger haben sie schon jetzt in der Hand – keine? Man muss sie gar nicht in die Hand bekommen, sie kümmern sich gar nicht um das, was sich da seit Jahren zusammenbraut.
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Nun versucht man, sich in unser Land hineinzuklagen – und hat das noch etwas mit dem Asylrecht zu tun? http://www.n-tv.de/politik/36-000-Fluechtlinge-klagen-gegen-Deutschland-article19342201.html Recht auf Asyl haben laut Grundgesetz Menschen, die verfolgt werden, die Schutz suchen. Warum stimmen Gerichte vielen Anträgen zu? Weil sie Krieg mit religiöser oder ethnischer Verfolgung gleichsetzen? Weil sie individuellen Fluchtgrund auf einmal auf Massen übertragen? Findet hier keine Aushöhlung des Rechtes statt? Denke ich als dummer Laie das nur, weil ich mal wieder keine Ahnung von dem Großen und Ganzen und all den Zusammenhängen habe?
Nur am Rande: Asylbewerber sollten weniger Leistungen bekommen – diese Forderung ist im Bundesrat gescheitert. Und damit stößt man andere EU-Länder vor den Kopf, die schon lange beklagen, dass Deutschland zu viel Geld ausgibt – sie können da nicht mit – und damit Menschen nach Europa lockt. Und von daher ist es ihnen sicher allen sehr Recht, wenn Dublin praktisch außer Kraft gesetzt wird. Denn wer will in einem EU Land bleiben, in dem man weniger bekommt als in Deutschland? Und so wandern sie in unser Land ein https://www.welt.de/politik/deutschland/article160350501/Kuerzungen-fuer-Asylbewerber-scheitern-im-Bundesrat.html Interessant ist: Diejenigen, die hier dagegen sind, dass Asylsuchende in andere EU-Länder abgeschoben werden, weil es ihnen dort schlechter geht als bei uns, diese tun diesen EU-Ländern einen Gefallen und fallen Juncker und Merkel in den Rücken, die wollen, dass alle EU-Länder Asylsuchende aufnehmen.
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Was ich über die Bundestagsdebatte über die Abschiebung gehört habe, war äußerst interessant, weil da wirklich vieles geäußert wurde, was man sonst so deutlich nicht hört. Und da wird dann erkennbar, dass der Bundestag nicht nur ein Abnickverein ist. https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-abschiebung-101.html
Durch einen falschen Zungenschlag wurde die wichtige Diskussion leider verlagert: http://www.focus.de/politik/videos/empoerung-ueber-votum-gegen-doppelpass-schaemen-sie-sich-cdu-politiker-sorgt-mit-erdogan-aussage-fuer-eklat-im-bundestag_id_6367389.html Denn einer mit doppeltem Pass kann beide als ihren Präsidenten bezeichnen, daran ist nichts falsch. Dass er nur Mutlu als Beispiel genommen hat – ohne zu wissen, ob dieser nun eine doppelte Staatsbürgerschaft hat, verlagert die Diskussion.
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