Ansichtssache

Dass die NPD nicht verboten wird, wurde allgemein angenommen (s. meinen Beitrag gestern): http://www.spiegel.de/politik/deutschland/npd-bundesverfassungsgericht-verbietet-rechtsextreme-partei-nicht-a-1130311.html Interessant finde ich, dass unter dem spiegel-online Artikel steht, dass zunächst berichtet worden sei, dass die NPD verboten wurde. (Hier wird erklärt, wie es dazu kam: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/npd-urteil-spiegel-online-passiert-aergerlicher-fehler-bei-eilmeldung-a-1130347.html ) Hatte spiegel-online das gedacht? Ich hatte gestern früh auch von einem Politikwissenschaftler gehört, dass ein Verbot sehr unwahrscheinlich sei, eben aus den Gründen, die auch im Artikel zu finden sind. Für viele ist Demokratie unverständlich, so für 32% die an der Spiegel-Umfrage mitgemacht haben. Aber: Es werden keine Meinungen verboten. Meinungen können nicht verboten werden. Was man aber kann, man muss davon ausgehen – und das tun Christen immer – dass ein Mensch, so lange er noch am Leben ist, lernen kann, menschlich zu denken. Von daher: Unmenschliche Gesinnung muss argumentativ bekämpft werden. Und dass das gelingt, sieht man ja daran, dass die NPD politisch kaum noch eine Rolle spielt. Wo sie in manchen Bereichen eine Rolle spielt, muss die freie Gesellschaft den Fokus darauf richten und versuchen, den Menschen andere Perspektiven zu bieten. Was ich im Blog (z.B. Mai 2015) auch immer bekämpfe:

Durch diese Tat unter der Leitung des Bürgermeisters hat die NPD ein riesen Forum bekommen. Keiner hätte gemerkt, dass dort die NPD tagt. Wen interessiert die NPD, dieser kleine Verein der Unverbesserlichen und aufgrund ihrer Ideologie der Menschen Verächter. Aber durch solche martialischen Aktionen wie sie durch Gegner ins Rollen gebracht werden, hat die NPD eine riesen Publicity, sodass man sich über die Naivität der Gegner wundern muss, die dadurch erst für die NPD bei gleichgesinnten Unverbesserlichen Werbung machen.

Eine Gegnerschaft muss sich argumentativ äußern. Ein Kampf muss durch gesellschaftliche Veränderungen geführt werden. Wenn, wie ich einmal hörte, sich in neuen Bundesländern niemand um die Jugendlichen kümmert, sondern nur ein reger NPD-Kreis, dann ist es klar, dass Jugendliche dort „Heimat“ finden. Demokratische Parteien wie Kirchen und Gewerkschaften müssen Möglichkeiten bieten, die diesen Jugendlichen eine „Heimat“ bieten, damit diese eben nicht solchen Ideologen in die Hände fallen. Ebenso bedarf es engagierter Lehrerinnen und Lehrer, die Jugendlichen Werte der Menschlichkeit mitgeben. Das ist anstrengender als kurze gewalttätige Proteste zu organisieren. Aber ohne intensive Arbeit geht es nicht.

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Ich weiß nicht, ob diese Argumentation schlüssig ist: http://cicero.de/berliner-republik/npd-nicht-verboten-bruch-mit-der-rechtstradition-der-bundesrepublik- Die NPD und der Rechtsextremismus haben meines Erachtens in unserer Gesellschaft keine Basis. Wir müssen allerdings alles dazu tun, dass diese Basis auch nicht entsteht. Zudem: Wieso sollte die NPD durch das Urteil anders arbeiten können – sie hat ja den Rückhalt gar nicht. Und so mag sie sich nennen wie sie will: Menschenverachtung ist noch nicht Wertegrundlage der Menschen unseres Landes geworden – und wenn jeder dagegen angeht, wird sie auch nicht Verbreitung finden. Was das KPD-Verbot betrifft: In der Zeit des Kalten Krieges hatte man nicht zu Unrecht befürchtet, dass diese Partei mit dem Kommunismus der Sowjetunion zusammenarbeitet, somit einen Kampf gegen den Staat und seine Bürger effektiv führen könnte. Die NPD hat ja einen solchen Unterstützer nicht. Oder übersehe ich etwas. Das würde aber dann auch das Bundesverfassungsgericht übersehen haben.

Man soll die Bevölkerung nicht für politisch doofer halten als man selbst ist. Traut den Bürgern Wachsamkeit zu und sensibilisiert sie dafür.

Ich denke eher mit diesem Beitrag: Es ist unwahrscheinlich, dass die NPD profitiert: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/npd-urteil-rechtsextremisten-feiern-sieg-der-keiner-ist-a-1130387.html Sie hat durch diese Anzeige übermäßig Aufmerksamkeit erlangt, deswegen fand ich das auch politisch äußerst unklug, überhaupt wegen der NPD nach Karlsruhe zu ziehen. Aufmerksamkeit hat sie jetzt – das wird aber wohl wieder nachlassen, wenn die Gegner sie nicht wieder ständig auf die Bühne heben. Was allerdings ein politisches Risiko ist: Was ist, wenn die NPD wider Erwarten wieder stark wird? Wird man sie dann rechtzeitig gerichtlich stoppen können? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/npd-urteil-narrenfreiheit-fuer-die-extremisten-kommentar-a-1130423.html Das Problem ist aber wohl: Ein Gericht kann nicht auf Zukunft hin urteilen, auch nicht auf Verdacht hin, wie der Beitrag sagt.

Soweit ich sehe, wird in der Argumentation der Medien nicht die Rolle des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte genannt. Hätte die NPD verloren, hätte sie mit einem Gang vor dieses Gericht wieder Publicity erlangt.

Hier wird von linker Seite dem Karlsruher Gericht vorgeworfen, den Rechtsruck der Gesellschaft widerzuspiegeln und es wird von einem verheerenden Urteil gesprochen: http://www.vorwaerts.de/artikel/kein-verbot-npd-verheerendes-urteil Wie ich schrieb: Manchen fällt Demokratie wirklich nicht leicht.

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Das ist ein sehr interessantes Interview – man lese es aufmerksam bis zum Schluss! : http://www.deutschlandfunk.de/kirchen-und-rechtspopulismus-die-afd-verstreut-ein-suesses.886.de.html : „Die AfD verstreut ein süßes Gift“.

Kardinal Marx ist mal wieder klasse – auch mit Blick auf den soeben genannten Beitrag: „Wo grob vereinfacht wird, da kann ein Christ eigentlich nicht dabei sein.“ http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kardinal-marx-zieht-trennlinie-zwischen-christen-und-afd-14659933.html Im Text selbst lautet das Zitat ein wenig anders: >Wo grob vereinfacht werde, „wo Parolen zur Feindschaft beitragen – da kann ein Christ eigentlich nicht dabei sein“, betonte Marx.< Heißt das: Wenn rechts vereinfacht wird, dann…? Denn linke Vereinfacher, Parolenrufer, Feindschaftsförderer hat er meines Wissens noch nicht angesprochen. Aber halten wir ihm zugute, dass er diese auch meint. Von daher bin ich ganz seiner Meinung:

Mit Blick auf die Bundestagswahl rief Marx zu einem fairen Wahlkampf auf. „Wir sagen: Verbal bitte mal abrüsten!“ Man dürfe nicht den Stil von Scharfmachern und Fundamentalisten übernehmen, mahnte der Kardinal.

(Nachtrag: http://www.kath.net/news/58202 : „Wo Kardinal Marx die Rote Linie zieht – und wo nicht“)

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Thierse äußert sich zum Thema Christen und Politik: http://www.pro-medienmagazin.de/politik/2017/01/17/religion-ist-niemals-privatsache/ : „Christen müssten sich einmischen, aber auch damit leben, dass ihre moralische Überzeugung möglicherweise nicht mehrheitsfähig sei.“

Aber – so denke ich, denkt vielleicht auch Thierse: Christen müssen sich einmischen, damit ihre moralische Überzeugung eine Chance hat, mehrheitsfähig zu werden.

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Gestern hatte ich einen Beitrag genannt, der Schulz nachweinte: Ein starker Schulz – und die designierten Nachfolger sind soooo schwach. http://blog.wolfgangfenske.de/2017/01/17/reichtum-verantwortlich-einsetzen-hart-gegen-briten-schulz-und-eu-parlament/ Inzwischen habe ich in HR-Info vernommen, dass das EU-Parlament nicht nur traurig ist, dass Schulz gegangen ist. Warum? Es kann nun wieder stärker eigenständige Politik machen, die enge Zusammenarbeit mit der EU-Kommission wird eigenständiger. Es wird sich auch auf seine eigentlichen Themen konzentrieren können und in der Öffentlichkeit nicht allein außenpolitisch durch rigorose Aussagen ihres Chefs wahrgenommen.

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Der EVP-Mann Trajani – ups: Tajani, Trajan war ein anderer – wurde gewählt. Die Sozialdemokraten haben einen Vertrag gebrochen – und sind jetzt sauer, dass ihr Mann nicht gewählt wurde. Klar, enttäuscht kann man ja sein, aber auf Rache sinnen?:

Die Sozialdemokraten sinnen nun auf Rache: Sie erwägen, Verhofstadt das Vertrauen als Brexit-Unterhändler des Parlaments zu entziehen. Mit einem Parlamentspräsidenten Tajani müsse sich auch die EVP auf schwierige Zeiten gefasst machen, sagt Udo Bullmann, Vizechef der S&D-Fraktion: „Wenn einem diese Provokation vor der Nase sitzt, wird der Drang, sich auf niedriger Schwelle zu einigen, nicht größer werden.“

Zudem dachte ich, dass der Brexit-Chefunterhändler Verhofstadt aus dem Grund Chefunterhändler ist, weil er sich als besonderer Fachmann dafür profiliert hat. Aber dem scheint nicht so zu sein – oder wollen die EU-Sozialdemokraten einfach nur einen anderen, weil sie sich eben rächen wollen? Aber, dass sie nun bessere Opposition werden wollen – so verstehe ich das mit der Rache – kann dem Parlament sicher gut tun.

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Auch mit Blick auf Brexit hat sich etwas getan – was ich gestern im Blog auch angesprochen hatte: http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/grossbritannien-pfund-auf-hoehenflug-nach-theresa-mays-brexit-rede-a-1130383.html

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Dass Trump auch eine Chance bedeuten könnte, denkt sich Wolfram Weimer: http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Warum-Trump-positiv-ueberraschen-koennte-article19567606.html – ich habe schon viel zu Trump und seinen Gegnern gesagt, darum sage ich jetzt mal nichts mehr.

Trump und russische Prostituierte – Putin hält das für FakeNews: http://www.spiegel.de/politik/ausland/wladimir-putin-kann-sich-kontakt-trumps-zu-prostituierten-nicht-vorstellen-a-1130439.html Nun ja, das Privatleben der Politiker geht uns nichts an? Somit schmutzige Wäsche waschen auch nicht? Doch, das geht uns natürlich etwas an, wenn es um Trump geht – das macht Politik oder was auch immer das ist, SchmuddelPolitik, spannend – aber so lange Gegner nichts anderes haben, als dass Trump mit russischen Prostituierten herumschmuste, kann man sagen: Wer ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein. Wobei ich davon ausgehe, dass derjenige, der ohne Sünde ist, sowieso nie mit „Steinen“ auf andere wirft. Das tun nur die Sünder, die von sich ablenken wollen. Ich weiß, das ist eine perfide Unterstellung. Aber sie gefällt mir. Trump soll sich damit erpressbar gemacht haben. Glaube ich nicht: Wenn das jetzt schon öffentlich ist, muss er in seiner Macho-Art nur sagen: Und? Ich bin doch ein MachoMan! – und schon ist die Erpressung vorbei.

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Wie sehr es noch immer zwischen Serbien und Kosovo kriselt, sieht man hieran: http://www.focus.de/politik/ausland/balkankonflikt-kriegsspiele-zwischen-serbien-und-kosovo_id_6507641.html

Serbien will übrigens bei China und Russland Hilfe holen. Es kriselt also nicht nur zwischen Serbien und Kosovo, sondern auch der EU und Serbien. Das ist freilich nicht neu.

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Islamisten wüteten: https://www.igfm.de/themen/humanitaere-hilfe/irak-zu-besuch-bei-ueberlebenden-des-is/ – und es ist noch immer nicht vorbei. Man hört nichts mehr davon.

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Wie geht es inzwischen Aleppo? Warum hört man nichts mehr davon? Man sagte doch, dass es besonders schlimm sei, dass die Russen/Syrer Aleppo zurückeroberten – und: Ist es so schlimm, wie wir in unseren Medien immer wieder hörten? Werden die Menschen inzwischen international versorgt?

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Wenn die Familie islamistisch ist, trägt dann die Schülerin wirklich freiwillig diese Gesichtsverschleierung? http://www.focus.de/politik/deutschland/fall-in-niedersachsen-politik-streitet-um-verschleierte-schuelerin_id_6505693.html

Diese Frage kann bejaht werden, denn es ist ja auch Erziehung, die sie dazu drängt, freiwillig entsprechend gekleidet zu sein.

Hier als Gesellschaft zu handeln ist äußerst kompliziert. Ich denke allerdings, dass man so etwas wirklich nicht an die große Glocke hängen sollte, denn da manche jugendliche Muslima wahrscheinlich genauso gerne ihre Umwelt provozieren wie nichtmuslimische Jugendliche (manche), unterstützt man sie in der Ablehnung nur noch. Es gibt manche, die ziehen ein Kopftuch an, weil sie sich abheben wollen. Wenn dann diese Phase vorbei ist – ziehen sie es auch wieder aus.

Wenn allerdings die Zeit der jugendlichen Provokation vorbei sein sollte – sollte rigoroser gegen solche Kleidung vorgegangen werden – aber nur da, wo es sinnvoll ist. Wenn eine gerne irgendwo in einem Hinterzimmer arbeiten möchte und mit Verschleierung die Arbeit gut macht – warum nicht. Wenn allerdings eine Stewardess werden möchte, Beamtin im Bereich der Öffentlichkeit, Bankangestellte oder Kassiererin oder Busfahrerin – alle Tätigkeiten, in denen Gesichtzeigen notwendig ist, dann muss eine Entschleierung unbedingt durchgesetzt werden. Wie das rechtlich zu regeln ist, müssen die Fachleute wissen. Sie haben ja auch zum Thema Abtreibung eine Regelung getroffen: Verboten – aber in bestimmten Ausnahmen erlaubt. Wäre das nicht auch in diesem Zusammenhang möglich?

Was die Schule betrifft: Jetzt weiß ich, was Gesichtskontrolle ist: Sie muss also immer von einer Lehrerin gesichtskontrolliert werden. Damit zeigt man seine Dominanz. Extrawurst zu sein ist wohl schick.

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Die Briten werden wohl vernünftiger – sie verstehen wohl inzwischen auch, was in Israel/Palästina wichtig ist: http://www.timesofisrael.com/uk-says-paris-summit-may-harden-palestinian-positions/ Allerdings ist das, was Trump angesprochen hat, Jerusalem zur Hauptstadt zu erklären, Provokation. ich denke, das muss nicht sein. Alle Seiten haben sich mit dem übergangsweisen Zustand arrangieren können. Ich sehe auch, dass Jerusalem die Hauptstadt Israels ist. Nur im augenblicklichen Zustand der Auseinandersetzung sollte das nicht das Thema sein.

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Im Kampf gegen die Islamisten ist dem nigerianischen Militär ein schlimmer Fehler unterlaufen: Es hat ein Flüchtlingscamp bombardiert: http://www.spiegel.de/politik/ausland/nigeria-50-tote-fluechtlinge-und-helfer-bei-irrtuemlichem-luftangriff-a-1130428.html

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Soweit ich weiß, weiß man noch nicht, wer die Attentäter sind, die am Martin-Luther-King-Day auf Menschen geschossen hat. Rassisten?: http://abcnews.go.com/US/shot-including-11-year-amid-martin-luther-king/story

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Von dem großen Ambrosius (+ 397) wird unter anderem dieses Morgenlied überliefert (daraus ein Ausschnitt):

Schon zieht herauf des Tages Licht,
wir flehn zu Gott voll Zuversicht:
Bewahre uns an diesem Tag
vor allem, was uns schaden mag.

Bezähme unsrer Zunge Macht,
dass sie nicht Hass und Streit entfacht;
lass unsrer Augen hellen Schein
durch Böses nicht verdunkelt sein.

Rein sei das Herz und unversehrt
und allem Guten zugekehrt.
Und gib uns jeden Tag das Brot
für unsre und der Brüder Not.

(Zitiert nach http://monika.hoeke.net/morgengebete/)

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Ein Prophet und ein falscher Prophet sind jeweils für die Zeitgenossen kaum zu unterscheiden (Auseinandersetzung im Jeremiabuch). Falsche Propheten reden meistens den Zeitgenossen oder den mächtigen Strömungen nach dem Mund. Propheten haben es hingegen meistens schwer – sie treten im Auftrag Gottes auf. Aber: Es wird sich erst in der Zukunft zeigen, ob sie Propheten waren oder nicht. Das Schwere an einem Propheten: Er soll aufrütteln – damit die Menschen sich ändern. Wenn sie sich geändert haben, trifft seine Drohung nicht ein (Jona). Das macht das Prophetendasein äußerst riskant – und es wird einige geben, die sie darum als falsche Propheten einordnen, obgleich sie ihren Auftrag erreicht haben.

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Die Entstehung des Mondes – doch anders als gedacht? http://www.spiegel.de/wissenschaft/weltall/mond-entstand-aus-vielen-minimonden-a-1129222.html – oder doch nicht? Am 4.4. 2014 schrieb ich: http://blog.wolfgangfenske.de/2014/04/04/mondhirn/

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Eine Muslima wurde Atheistin, dann Christin und wirkte als Missionarin unter Kurden: https://www.pro-medienmagazin.de/kultur/buecher/2017/01/17/der-lange-weg-in-die-freiheit/ „Liebe statt Furcht“ heißt ihr Buch, das unter dem angegebenen Link rezensiert wird.

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Man muss schon sagen: Volker Beck spricht Dinge klar und deutlich aus, die klar und deutlich ausgesprochen werden müssen: https://www.welt.de/regionales/hamburg/article161206311/Islamfeindlichkeit-war-noch-nie-so-stark-wie-heute.html

Das hat doch neulich schon einmal einer gesagt, dass politische Parteien sich nicht in islam-religiöse Angelegenheiten einmischen dürfen: „Sie haben nicht das Recht, ihre Meinung in religiösen Fragen zu äußern“, sagte der Ajatollah Ramezani.

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Es sieht so aus, als habe sich ein achtjähriges Mädchen, das aus dem Libanon stämmig ist, sich selbst zum Kauf angeboten: http://www.focus.de/regional/nordrhein-westfalen/in-loehne-achtjaehrige-bot-sich-wohl-selbst-im-netz-zum-verkauf-an_id_6499253.html

Mit dem Bürgermeister wundert man sich, dass sich solche Angebote auf Verkaufsplattformen einstellen lassen.

Mein Anliegen ist ein anderes: Ich hatte schon im Blog, dass Flüchtlingsmädchen verkauft werden – in der Türkei – an arabische Männer. Hauptsache das Mädchen ist verheiratet und irgendwie versorgt. Ob auch das im Hintergrund steht? Ich hoffe, wir bekommen das mitgeteilt, einfach um zu verstehen.

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Hier finden wir ein Interview mit Walter Kohl: http://www.pro-medienmagazin.de/gesellschaft/menschen/2017/01/16/zu-viele-menschen-haben-vergessen-was-krieg-ist/

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Das Interview mit Trump verwundert manche: http://www.focus.de/politik/deutschland/reaktion-auf-trump-interview-kanzlerin-merkel-europas-schicksal-liegt-in-unserer-hand_id_6502165.html

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Bassam Tibi: Unterbringung und Sprachkurse sind keine Integration: http://www.kath.net/news/58177

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