Polizei gibt auf + Türkischer Bund gegen Deutschpflicht

Neulich mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass die Polizei in Frankfurt aufgibt – sie sieht sich nicht mehr in der Lage, den Frankfurter Bahnhof insgesamt zu kontrollieren. Nun müssen wir erfahren, dass die Polizei in Berlin einen Park aufgibt: http://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/berliner-polizei-gibt-am-goerlitzer-park-auf Es ist kein Versagen der Polizei, es ist Versagen der Politik – ich hatte es schon häufiger mit Blick auf Berlin (Kreuzberger-Politikerwitz:  Mit den Dealern diskutieren und sie um weniger Aufdringlichkeit bitten… – und ein Versagen der Justiz. Wie die Polizei durchsickern lässt: Werden Kriminelle festgenommen – sofort sind sie wieder an ihrem „Arbeitsplatz“. Zudem: Es gibt nicht genügend Polizisten, die sich um die Menge der Dealer kümmern können.

Übrigens: Mit Schaudern schaut man zu den Philippinen, dort werden zurzeit einfach so Kriminelle umgebracht – wenn sie nicht sofort kuschen. Die Bevölkerung bejubelt das, weil endlich Sicherheit durchgesetzt wird. (Wahrscheinlich Scheinsicherheit.) Aber das sollte ein warnendes Beispiel sein für unsere verantwortlichen Politiker: Wenn ein Land kippt, seien es auch nur Teile des Landes, dann werden Radikale Oberwasser bekommen.

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Erweist sich der Türkische Bund hier als U-Boot der türkischen Regierung? Warum hat er ein Interesse daran, Deutschpflicht auf den Pausenhöfen an Schulen aufzuheben? Ist ihm nicht daran gelegen, dass die Schülerinnen und Schüler besseres Deutsch können, damit sie später in der Berufsausbildung punkten können? Respektlosigkeit der deutschen Schulen, Kindern ihre Heimatsprache zu verbieten? Wie kurzsichtig ist denn diese Aussage! Dieser Vergleich ist kurios: Wenn die Schüler auf dem Pausenhof auf einmal anfingen, französisch oder englisch zu reden, würden sich alle freuen, sprechen sie allerdings türkisch, freut sich keiner. Das ist eine Logik, die die Verknotung im Hirn fördert und hoffentlich durch guten Schulunterricht schon von 4. Klässlern durchschaut wird. http://www.focus.de/politik/deutschland/eingriff-in-freiheit-safter-cinar-fordert-abschaffung-der-deutschpflicht-an-schulhoefen_id_6077541.html

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Atomwaffen

Die Gefahr, die lange nicht gebannt ist, aber über die kaum mehr einer redet: http://blog.zeit.de/teilchen/2016/09/26/atomwaffen-besitz-weltweit-1945-2015-bpb-grafik/ Und die Politik der Abgrenzungen, die zurzeit zwischen Westen und Osten herrschen, tragen nicht dazu bei, vertrauensbildende Maßnahmen zu fördern, die dann irgendwann die Atomwaffen überflüssig werden lassen.

Wichtiger scheint allen die Klimaerwärmung…

Wichtiger scheint allen das feste Ost-West-Hau-Drauf auf den anderen.

Was ist eigentlich aus Obamas toller Rede in Hieroshima geworden? http://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-wollen-neue-atombomben-in-deutschland-stationieren-a-1107376.html

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Rückwirkende Gesetzesänderung + Nie für andere bürgen

Das ist es, was ich schon häufig mit großem Unverständnis hier im Blog angekreidet habe: Menschen gehen in einem Rechtsstaat von einem Sachverhalt aus – und dann kommen die Gesetzgeber und ändern das Gesetz rückwirkend und die Menschen müssen dafür büßen. Und das geschah auch hier wieder, wenn dem Artikel zu glauben ist: Menschen nahmen Flüchtlinge auf – und da das Gesetz Juli 2016 geändert wurde, bleiben sie auf Kosten sitzen: http://hessenschau.de/panorama/fluechtlingspaten-fuehlen-sich-vom-land-getaeuscht,fluechtlingshelfer-100.html

Solche rückwirkenden Gesetzesänderungen sollten per Gesetz (rückwirkend) verboten werden. Das trägt nicht zum Vertrauen in den Rechtsstaat bei, ist zudem wie Willkür an. Vor allem muss ich wieder sagen: Ich verstehe nicht, dass so etwas überhaupt in einem Rechtsstaat möglich ist.

Zudem ist noch manch anderes an diesem Kuddelmuddel ärgerlich: http://www.rp-online.de/politik/teures-urteil-fuer-fluechtlingsbuergen-aid-1.5845316 Bürger fühlen sich nicht nur hintergangen, sondern wurden wohl auch hintergangen. Und dass das nicht gerade zu einer guten Einstellung gegenüber unserem Rechtsstaat führt, kann sich jeder an seinen fünf Fingern abzählen. Manche Verantwortliche scheinen leider nicht einmal das hinzubekommen. (Sarkasmus!)

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Und was lernen wir wider daraus: Bürge nie! für einen anderen. Nicht für Fremde, nicht für Freunde, nicht für Familienangehörige. Zumindest habe ich das von meinen Vorfahren gelernt, denn Bürgschaften führten wohl schon häufig zum Ruin Unschuldiger.

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Drogendealer vertreiben + Helfen – aber wie?: Flüchtlinge und Beruf

Nachdem im autonomen Gebiet von Christiania ein Drogendealer einen Polizisten erschossen hat, einen anderen und einen Passanten verletzt hat, reißen die Bewohner der Kolonie die Bretterbuden der Drogenhändler ein. Das ist eine gute Sache. Man muss diese Leute vertreiben – denn sie bringen nur Tod und Verderben – eben mit den Drogen. Sobald solchen Leuten zu lange Raum gewährt wird, desto schwerer wird es, diesen Raum wieder zurückzuerobern. Von daher ist es richtig, dass die Bewohner nun endlich die Sache in die Hand nehmen. Lynchjustiz? Wohl nicht, wenn es sich um ein autonomes Gebiet handelt. Und sonst? Der Staat muss gedrängt werden, den Raum, der ihm gehört, von Kriminellen frei zu halten. http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/christiania-bewohner-reissen-haschisch-staende-ab-a-1110644.html

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Sie kritisierte die Situation der Flüchtlinge in der Schweiz – und schmuggelte vermutlich weitere ins Land: http://www.srf.ch/news/schweiz/schleppervorwuerfe-gegen-tessiner-sp-grossraetin Es gibt schon eigenartige Zeitgenossen.

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Der schwierige Start von Flüchtlingen in das Berufsleben – Patenschafts- und Mentorenprogramme wie es das Bildungsministerium bereits unterstützt, tragen dazu bei, dass er gelingen kann. http://www.zeit.de/2016-09/integration-fluechtlinge-arbeitsmarkt-deutschland-diw-studie

Von daher: Ghettoisierung – auch Zuschreibung einzelner Wohnkomplexe an Flüchtlinge sind keine Hilfe. Ebenso sollten Flüchtlinge stärker in Dörfern als in Städten untergebracht werden, allerdings muss der ausgewogene Prozentsatz einheimische Bevölkerung – Zugereiste unbedingt beachtet werden. #

Was ist eigentlich aus dem Dorf geworden, in dem die Zahl der Flüchtlinge die Zahl der Einwohner massiv übertroffen hat? Sumte – ein Erfahrungsbericht: http://www.deutschlandradiokultur.de/100-hier-1000-da-wie-die-fluechtlinge-das-dorf-sumte.1076.de.html Es scheint alles gut zu laufen. Von den prognostizierten 1000 Flüchtlingen auf 100 Einwohner sind inzwischen nur noch 44 Flüchtlinge anwesend – und es scheint somit zu klappen.

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Deutsch, Deutscher, Deutschland + Was verbindet man mit Parteien + Wochenrückblick + Linke dürfen eben alles

Dushan Wegner denkt über Deutschland nach. http://www.tichyseinblick.de/kolumnen/dushan-wegner-metaethics/merkel-ihr-erbe-wird-ein-land-ohne-verantwortungsgefuehl-sein/

Er kommt unter anderem zu dem Schluss: „Kein Land wird auf Dauer funktionieren, wenn Bürger zu sein, täglich mehr Pflichten bedeutet, aber Rechte und Identität einzufordern verunglimpft wird.“

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Noch eine Anmerkung dazu: Viele Menschen wollten Deutschland aufbauen. Will heute noch einer Deutschland aufbauen? Es geht um die eigene Familie: Ihr soll es gut gehen, um den eigenen Ruf: Ich will Karriere machen. Was ist mit den Menschen, die keine Karriere machen können? Die sollen für ihre Fußballmannschaft schreien – nicht aber für die Nationalmannschaft? Was ist mit Menschen, die ihre eigene Familie nicht mehr aufbauen können? Welches Ziel bekommen die verordnet? Fernsehen schauen. Aber ohne ein funktionierendes Deutschland können auch keine Menschen aus anderen Ländern aufgenommen werden. Dazu benötigt man kein Deutschland, sondern nur ein „Gutverwaltetesland“. Stimmt. Wenn die Deutschlandfahne umgekünstlert wird, wenn die Deutschlandhymne umgedichtet wird, können wir auch gleich einen neuen Namen finden: „Verwaltetesland“ – „gut“ wäre doch sehr arrogant. Natürlich gibt es noch mehr Lebensssinn – gerade als Christ muss ich das sagen. Aber das ist eine wichtige Möglichkeit, sich für die Allgemeinheit einzusetzen, wenn man das eigene Land fördern will – man profitiert ja auch davon.

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Was verbindet man eigentlich ganz spontan mit den Parteien? Ein Adhoc-Spiel:

CDU = Merkel schaffts nicht

CSU = Protestierender Bayer

SPD = Hm

Grüne = Claudia Roths Umwelt oder so

Linke = irgendwie sozial

AfD = Deutschland gegen andere

FDP = schon lange nichts mehr von gehört

Und wen würdet Ihr jetzt – ganz spontan – wählen?

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Ein Wochenrückblick von Stephan Paetow, der leider keine Satire ist: http://www.tichyseinblick.de/kolumnen/blackbox/blackbox-kw-34-heiko-schafft-sich-ab/ Neu war für mich nur die Sache mit dem Bundestag und dem Luxusfüller. Alles andere ist nicht neu, aber lesenswert formuliert.

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Hans-Peter Friedrichs zu Gabriels Stinkefinger: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-peter-friedrich-zu-sigmar-gabriels-stinkefinger-linkes-pack-a-1109798.html Er würde ihn dem linken Pack (Pack = Zitat Gabriel) zeigen. Und was kommt dann natürlich als Kritik? Er bediene sich der AfD. Jeder ist heute AfDler, der nicht links ist. Und darum dürfen sich Linke alles erlauben – weil alle anderen mit dem Vorwurf „AfDler!“ mundtot gemacht werden sollen. Hallo, linke Leute, es gibt neben AfDlern eine Hülle und Fülle an Menschen, die politisch nicht links reden und handeln, nicht nur AfDler, Rechtsextremisten usw. – aber das kapieren linke Propagandisten nicht. Differenzieren ist eben nicht jedermanns Sache.

Ich selbst mag Stinkefinger weder von Gabriel noch von Friedrichs. Das gehört sich nicht für Politiker. Wie gesagt: Als Politiker mag man dies und jenes denken. Aber von jedem Staatsbedienstetem wird verlangt, dass er sich an Regeln hält. Das kann man auch von den Gewählten erwarten.

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Rechtsstaat + Illegale integrieren + Türkischer Geheimdienst + Deutsche, schützt euch + AfD regiert mit + Neues von der AAS

Kritik am Staat, der seine Bürger nicht schützen kann: http://www.huffingtonpost.de/rainer-wendt/deutschland-silvester-fluchtlinge_b_11586438.html?utm_hp_ref=germany&ir=Germany#

Kritik am Staat der seine Rechnungen nicht begleicht: http://www.welt.de/wirtschaft/article157774216/Firmen-bleiben-auf-Kosten-fuer-Fluechtlingsheime-sitzen.html

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Rechtsstaat?

Ramelow will Illegale integrieren, damit sie nicht Kriminellen in die Hände fallen. Ich hatte vor ca. einem Jahr im Blog gefordert, dass man mit dem Gewähren von Asyl nicht so streng vorgeht, eine Art Amnesty gewährt, damit dann diejenigen, die integriert sind, schneller Sicherheit bekommen können – was auch von Ramelow zu recht gefordert wird. Meine Forderung hatte auch als Hintergrund, dass dadurch die Ämter entlastet worden wären, damit sie sich der massenhaft neuen Fälle besser annehmen könnten http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ramelow-will-illegale-zuwanderer-integrieren-a-1108778.html

Was Ramelow nun fordert kommt recht spät, würde wahrscheinlich bedeuten, dass nun auch diejenigen, die in den letzten Monaten illegal gekommen sind, integriert werden sollen. Also nicht nur Abarbeitung der Altfälle.

Heißt das dann auch, automatisch eine Aufenthaltserlaubnis zu bekommen? Damit wären sie gegenüber den ehrlichen Asylsuchenden bevorteilt – und das geht nicht. Das würde meinem Rechtsempfinden sicher genauso stören wie das der Asylsuchenden, die abgelehnt werden.

Zudem denke ich mir, dass das den Illegalen kaum helfen wird. Sie sind vermutlich absichtlich illegal, das heißt? Für mich legt das nahe, dass viele von ihnen sich einfach nur durch Deutschland nach Großbritannien usw. durchschlagen wollen, dass manche nur hierher geschickt wurden, um illegal Geld zu verdienen – oder gar von der Heimat-Mafia auf den Weg geschickt worden sind: Drogen, Prostitution, Einbrüche, Raub…

Was mir vor Augen schwebt ist eher, dass man sich um diejenigen positiv kümmert, die sich integrieren wollen, dass man ihnen alle möglichen Hilfen zuteil werden lässt, die sie benötigen – dass man aber denjenigen, die sich eben nicht integrieren wollen, die Heimatluft zu schnuppern gibt. Und dazu gehören für mich auch Illegale. Es hat einen Grund, dass sie illegal gekommen sind und auch illegal bleiben wollen. Und solche Gründe können für unsere Gesellschaft nicht positiv sein.

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Der türkische Geheimdienst ist in Deutschland äußerst aktiv: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/tuerkischer-geheimdienst-bundestag-will-aktivitaeten-in-deutschland-untersuchen-lassen-a-1108764.html : Neben einem Agentennetz soll es 6000 Informanten geben, das ein Zuträger auf 500 türkische Mitbürger. Und das erfahren wir jetzt erst? Das zeigt, dass die türkische Community im Grunde dem türkischen Geheimdienst ausgeliefert war – und auch der Staat ausgeliefert ist. Denn wenn die alle anfangen zu rumoren, dann bleibt nicht jeder standhaft, siehe Völkermord an Armeniern.

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Deutsche sollen sich Vorräte anlegen, damit in einem Katastrophenfall eine zeitlang Selbstversorgung möglich ist: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/katastrophenfall-bevoelkerung-soll-vorraete-anlegen-a-1108760.html Es geht auch um Cyberkrieg.

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Es könnte passieren, dass die AfD in Berlin mitregieren wird – was dem Oberbürgermeister natürlich nicht passt. Demokratie ist schon etwas Eigenartiges – schnellstens Gesetze ändern, vor der nächsten Wahl, damit politische Konkurrenten aus dem Feld geschlagen werden! (Sarkasmus!): http://www.focus.de/politik/videos/ganz-ohne-wahlsieg-wegen-dieser-sonderregelung-koennte-afd-in-berlin-mitregieren_id_5844828.html

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Neues von der AAS: https://blogs.faz.net/deus/2016/08/21/thomas-de-maiziere-der-rassismus-die-antifa-und-die-amadeu-antonio-stiftung-3680/

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Aufwertung der AAS durch Thüringen + Kampf gegen Rechtsextremismus + Falsche Politik + Social media Stasi

Wird die Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) durch Thüringen aufgewertet? Es sieht auf jeden Fall so aus, als würden ihr wieder Steuergelder zugeschoben werden: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/wird-stasi-stiftung-amadeu-antonio-zum-privaten-verfassungsschutz-.html

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Nun auch einmal etwas Positives zur AAS: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/amadeu-antonio-stiftung-klagt-ueber-hetzkampagne/ Und nun noch eine Apologie: https://spreeruf.com/2016/06/29/afd-im-visier-der-facebook-stasi-amadeu-antonio-stiftung-legt-social-media-bericht-20152016-vor/

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Wir benötigen unbedingt den Kampf gegen Rechtsextremismus. Das ist nicht die Frage. Wir dürfen es nicht zulassen, dass diese Menschenverächter einen Fußbreit Raum in unserem Land bekommen. Das Problem wird jedoch nicht dadurch gelöst, dass linke Gruppen definieren, was Rechtsextrem bzw. rechtes Hatespeech ist. Das muss von der Mitte der Gesellschaft ausgehen. Und Fremdenfeindlichkeit ist nicht unbedingt rechtsextrem. Sie kann ganz einfach Folge falscher Politik sein, einer Politik, die die einheimische Bevölkerung dem Leiden zuführt. Und so lange die falsche Politik weiter verfolgt wird, so lange wird es auch Aggressionen gegen Fremde geben – und sie werden durch die falschen Entscheidungen der letzten Monate auch forciert. So einfach ist das. Und wenn man Linksextreme und Linke damit beauftragt, ihre Gegner als rechtsradikal zu denunzieren, muss man sich auch nicht wundern, wenn sich viele unter den Rechtsradikalen zusammentun. Das Übel ist die falsche Politik. Und sie wird forciert durch Maas, indem er einer linken Gruppierungen etwas zuschiebt, das Aufgabe des Staates ist, dadurch, dass im Grunde nur geredet wird, aber konkrete Taten nicht folgen, im Gegenteil, durch die EU noch torpediert werden. Man lernt einfach nicht dazu – selbst durch Brexit nicht. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlingsunterkunft-in-rostock-richtiger-schritt-fatale-wirkung-a-1105986.html

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Zum Thema Social Media Stasi: http://blogs.faz.net/deus/2016/08/05/gelenkte-meinungsfreiheit-im-gesaeuberten-social-media-gulag-3637/

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Das ist auch ein Ding: der frühere Generalsekretär des Zentralrates der Juden wurde zum Chef des Amtes für Verfassungsschutz berufen: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/enthuellt-amadeu-antonio-stiftung-ist-tarnorganisation-des-verfassungsschutzes-.html und: https://de.wikipedia.org/wiki/Amt_f%C3%BCr_Verfassungsschutz_Th%C3%BCringen – und er sitzt in der Führung der AAS. Dass ein ehemaliger Generalsekretär dazu berufen wird, ist nicht verwunderlich, aber dass dieser dazu berufen wurde, ist es schon: Mit Stephan Kramer habe ich im Blog schon so manches Hühnchen gerupft, vor allem auch dieses hier nicht besonders goutiert: http://www.bild.de/politik/2009/zentralrat-der-juden-stellt-ihn-in-reihe-mit-hitler-10050494.bild.html Er hatte Sarrazin in die „geistige Reihe“ mit Göring, Goebbels und Hitler gestellt. Das heißt: Die Bestallung Kramers zum Chef des Verfassungsschutzes von Thüringen ist ein politischer Akt gewesen. Und das ist nicht gut.

Dazu auch: http://www.achgut.com/artikel/amadeu-antonio-stiftung_mit_eigener_verschwoerungs-abteilung

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Kein versuchter Mord + Essen in den Müll + Zuwanderer sind nicht krimineller + Ständige Spaltungen

Es ist kein versuchter Mord, wenn man ein Haus anzündet, in dem andere Menschen schlafen. Zumindest dann nicht, wenn der Brandstifter Mohammed B. heißt: http://www.focus.de/politik/videos/duesseldorf-brandstifter-zuendeten-fluechtlingsheim-wegen-streit-um-essen-an_id_5610921.html

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Es ist klar, dass die Betreiber der Flüchtlingsheime an diesen eklatanten Missstand nichts ändern können. Aber die Politik kann es. Und so erwarten wir Normalbürger von den Verantwortlichen in der Politik, dass sie diesen Missstand abbaut. Wenn ich das richtig wahrgenommen habe, klappt es ja in Frankreich. (Oder habe ich etwas falsch verstanden?) Falls es in Frankreich klappen sollte, könnte unsere Politik vielleicht einmal schauen, was sie von der französischen Politik lernen kann: http://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/mitte/20735675_Essen-im-Muell-erregt-die-Gemueter.html

Das ist natürlich doof, immer alles von der Politik zu verlangen. Aber wenn die Politik alles von sich abhängig macht, dann muss sie sich nicht wundern, wenn man alles von ihr verlangt.

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Gut zu hören, dass Zuwanderer nicht krimineller seien als Deutsche: http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/zuwanderer-laut-bka-analyse-nicht-krimineller-als-deutsche-14276836.html#/elections Solche Aussagen sollten auch immer wiederholt werden, bis es dann der letzte Deutsche endlich glaubt. Ich vermute mal, dass die Eingedeutschten auch als Deutsche mitgerechnet wurden. Wäre auch fies, wenn nicht. In Deutschland beträgt der Ausländeranteil in den Gefängnissen nur 27%. Eben, nicht viel. Dass aber Ausländer insgesamt nur 8 Millionen (2014) zählen, spielt natürlich bei diesen Berechnungen keine Rolle. Ach ja, wie viele Schweizer oder Norweger oder Italiener – alles Ausländer – leben bei uns und sind in Gefängnissen? Sarkasmus beiseite.

Ausländer dürfen nicht kriminalisiert werden. Das ist extrem wichtig. Wogegen ich mich wende ist gegen solche Beruhigungspillen. Denn sie können sehr leicht von allen möglichen Parteien, die Ausländern nicht wohl gesonnen sind, genüsslich zerpflückt werden. Die Bevölkerung darf nicht wie auch immer paternalistisch betuppt werden. Man muss die Fakten auf den Tisch legen und wenn sie schlecht aussehen, dann auch gleich das Rezept gegen den Missstand mitgeben: Was können alle Gruppen in der Gesellschaft unter Wahrung der Menschenrechte und der Menschlichkeit gegen solche Missstände tun?

Dass sich die Bevölkerung in Europa immer weniger einfach nur kaltstellen lässt mit alle vier Jahren Wahlen, das sieht man an diesem Artikel: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/birgit-stoeger/europa-im-freien-fall-die-unzufriedenen-erheben-sich.html

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Eine ganze Menge Spaltungen werden in unsere Bevölkerung getragen. Nicht nur der/die/das Burkini oder die Unterhose zum Schwimmen: http://www.focus.de/panorama/welt/religion-burkini-verbot-in-neutraublinger-hallenbad_id_5611503.html Die Bevölkerung wird ständig mit irgendwelchen Dingen konfrontiert, die ungewohnt sind. Nun, liebe Leute, das hält fit und jung, ganz so, wie Schäuble und co. es sich vorstellen. Auf diese Weise wird Vergreisung unserer europäischen Gesellschaft verhindert. Da sei neben Schäuble auch Franziskus vor (denn er warnte Europa vor Vergreisung). Da sage noch einmal einer was gegen die weißen alten Männer.

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SPD wach auf! Fluthilfe nicht ausgezahlt – Flüchtlingsflut + Alleinerziehende ausplündern + Bankgebühren + Reinheit der Nachgeborenen

Fluthilfe wird nicht ausgezahlt, weil es nur zwei Länder trifft und nicht drei. Somit ist das kein nationales Problem, wenn ich diesen Beitrag richtig verstanden habe: http://www.wiwo.de/politik/deutschland/wegen-formeller-bedenken-milliardenschwerer-fluthilfefonds-darf-hochwasseropfern-nicht-helfen/13683160.html

Die Frage, die ich mir stelle ist allerdings: Gibt es das Geld eigentlich noch? Denn im Jahr 2014 hieß es, dass Geld für die Flüchtlingsarbeit aus dem Fluthilfegeld genommen werden  sollte: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-fluthilfe-fonds-soll-asylbewerbern-helfen-a-1005240.html Wurde die damalige Planung umgesetzt? Wenn ja, wie weit wurde sie geplündert?

Wegen „Formalia“ (statt drei nur zwei) soll das Geld nicht ausgezahlt werden dürfen. Aber für Flüchtlinge – wären das keine Formalia, die überwunden wurden?

Mir fällt gerade ein – dann war es also doch politisch korrekt, von Flüchtlingsflut zu sprechen?

Da denke ich an die Rentenkasse. Die wurde ja auch nicht aufgefüllt, obwohl es vorgeschrieben war und Gelder wurden für etwas anderes verwendet. Das waren Aufreger vor ein paar Jahren. Hat sich das geändert oder spricht nur heute keiner davon?

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Ich hatte das neulich im Blog, dass Alleinerziehenden die Gelder reduziert werden, wenn das Kind ein paar Tage beim Vater ist. Es war vorgestern auch in einer Sendung im TV. Und die SPD? Sie macht nichts dagegen, im Gegenteil, es kommt aus dem SPD-Nahles-Lager. Das ist eine gesellschaftspolitische Sauerei – ich spreche so drastisch, weil es eine ist. Was soll das? Ich kann die Antwort geben: Man möchte mit allen Mitteln erreichen, dass Alleinerziehende ein Arbeitsverhältnis eingehen, dass sie nicht für die Kinder da sind, sondern einen Arbeitsplatz suchen und dann arbeiten. Und um das zu erreichen, entzieht man ihnen immer mehr Geld. Und das ist eine Schande. Und die SPD? Man kann ihr nur raten: SPD, wach doch endlich auf! Da wird von Gerechtigkeit geschwafelt – setzt sie durch, ganz einfach: Setzt sie durch! Manche lassen sich durch Geschwafel überzeugen – aber es werden immer weniger. Und das ist auch gut so.

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Bankgebühren – Kunden werden abgezockt – wahrscheinlich ist die EZB-Geldpolitik daran Schuld.

Je weniger Geld einer hat, desto mehr wird ihm abgezogen. Noch so eine Schande. Und die SPD? Nicht über Gerechtigkeit schwafeln auf Parteitagen – handeln!

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Die Reinheit der Nachgeborenen wird mal wieder so wunderschön erkennbar: Einer wehrte sich gegen die Benennung einer Straße nach Helmut Schmidt. Warum? Wegen dessen Rolle in der Wehrmacht: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hannover-spd-streitet-ueber-strasse-fuer-helmut-schmidt-a-1095715.html Ich würde alle Straßen nur nach lebenden Gutmenschen benennen, die durch solche Einwände besonders auffallen und sich dadurch besonders profilieren. Oder nach Zahlen. Die sind unschuldig. Es sollten allerdings keine Zahlen dabei sein, die irgendwie mit den Nationalsozialisten zu tun haben, zum Beispiel 18 oder 88. Obgleich: Die Nationalsozialisten haben auch gerechnet – von daher sind nicht nur Autobahnen nationalsozialistisch, sondern auch alle Zahlen. Also dann doch lieber die Namen der guten Menschen von heute, die ohne Schuld und Tadel sind.

Ach ja, man müsste allerdings überprüfen, ob sie auch kein Handy usw. haben oder Kleidung tragen, die nicht aus Fair Trade sind, auch Frutarier müssten sie sein und dürften auch die chemische Industrie nicht unterstützen, indem sie Nahrungsergänzungsmittel zu sich nehmen, usw. Wenn schon dann wirklich rein und sündlos.

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Der junge Messias + Kindesmissbrauch

Der Film: Der junge Messias kommt in die Kinos. Eine Filmkritik http://www.pro-medienmagazin.de/film/detailansicht/aktuell/auch-jesus-hatte-viele-fragen-96112/

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Ich möchte nicht über die Zahlen sprechen, die hier genannt werden, denn ich denke, die sind abhängig von dem, was man unter Missbrauch rechnet. Aber das ist so und so erschreckend. Wie neulich dargestellt, stehen Gesellschaften immer in Gefahr, Kinder zu töten (Griechenland, Rom, Germanen – bis heute weit verbreitet) und zu missbrauchen (sexuell, wirtschaftlich…). Der Fokus muss auch auf Kinder gerichtet werden, die schutzlos ausgeliefert sind, weil sie mit den Erwachsenen allein gelassen werden, die sie ausbeuten, um Geld zu machen, die sie töten (wollen), weil sie ihrem vermeintlichen Glück im Wege stehen (ich sehe den Hedonismus und Utilitarismus nicht nur so freundlich wie mancher Zeitgenosse). http://www.welt.de/politik/deutschland/article155424564/Es-werden-sogar-Kinder-vor-der-Kamera-umgebracht.html

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Verwahrlosung in Berlin + Verwahrloste Gesinnung

In Berlin verwahrlost das Kottbusser Tor – manche sehen es und wissen nicht, was dagegen tun, manche sehen es nicht und reden es sich gut: http://www.zeit.de/2016/19/kottbusser-tor-hans-christian-stroebele-begehung

Kann man daran wirklich nichts ändern? Soweit ich einmal gelesen habe, gibt es Tricks und Tipps von anderen Städten – meine es von New York gelesen zu haben – wie man Verwahrlosungen vorbeugt und bekämpft. Es fehlt wohl nur der Wille. Und dann ist das die natürliche Folge: http://www.focus.de/regional/berlin/berliner-geschichten/berlins-brennpunkt-kottbusser-tor-tagsueber-liegen-hier-heroinleichen-herum-und-nachts-kommen-die-taschendiebe_id_5419707.html

Ach ja, nur am Rande: Und dann fordern manche, Drogen zu legalisieren. Ich möchte nicht dagegen protestieren, wenn Frauen sagen „Nein“, dann heißt es „Nein“ und wenn einer das nicht kapiert, muss er dafür angezeigt werden. Nur: Was nützt es einer Frau, die unter solchen Zuständen in einer verwahrlosten Stadt leben muss, „Nein“ zu sagen? Kann das von der Justiz verfolgt werden?

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Diese hier prügeln sich, Afghanen und Iraker. Verwahrlosungen in den Hirnen und Sitten: https://www.berlinjournal.biz/afghanen-iraker-verden-asylheim/ Und/oder Ausdruck der Langeweile?

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Waffenexport

Bislang habe ich kaum dieses Thema im Blog gehabt. Das hängt damit zusammen, dass ich zwar den Waffenhandel ablehne, so es nicht um Waffen für Sicherheitskräfte geht, aber es kaum für sinnvoll ansehe, dass unser Land keine Waffen verkauft, während andere es tun. Wird unser Land keine verkaufen, verkaufen andere die Waffen. Und das ist es, das uns nicht egal sein darf, dass wir eine reine Weste behalten, denn die Weste ist nicht rein, wenn man selber nur keine Waffen exportiert.

Deswegen macht es nur Sinn, selbst keine zu exportieren (außer eben an Sicherheitskräfte befreundeter und sicherer Länder), wenn man sich äußerst aktiv gegen Waffenhandel weltweit einsetzt. Das ist eine Herkulesarbeit, die wir von unserer Regierung fordern müssen, dass sie das in die UN einbringt, auch wenn man denkt, es sei utopisch. Ich habe den Wilberforce-Film gesehen. Auch die Abschaffung des Sklavenhandels war utopisch – aber er ist dann doch durch den intensiven Einsatz von ein paar Menschen gelungen. Sicher ist die heutige Zeit eine andere, es stecken so viele wirtschaftlichen Interessen dahinter, weltweit, dass dieser Handel kaum einzuschränken ist. Waffenproduktion muss durch andere – gleich lukrative Produkte – ersetzt werden, damit die Firmen nicht pleite gehen, die Waffen-Forscher müssen mit sinnvollen Forschungstätigkeiten beschäftigt werden. Ein einfaches Verbot wird nicht helfen. Es muss Ersatz gefunden werden… Es muss Gruppen und Ländern deutlich werden, dass die Unsummen an Geld, die sie für Waffen ausgeben, besser zur Förderung der Bevölkerung eingesetzt werden. Aber die Bevölkerung gewalttätig in Schach zu halten ist wahrscheinlich billiger und einfacher, als durch gute gesellschaftliche Bedingungen. Warum denken manche, sie erwerben sich Ruhm durch töten – statt dadurch, dass sie Bildung fördern? Wieso meinen manche, Leute, die Waffen benutzen, sind Helden, statt Leute, die anderen als Mediziner das Leben retten? Um eine Waffe zu bedienen, benötigt man keine gute Ausbildung – das kann jeder. Sich zu bilden scheint für manche zu schwer zu sein – dann doch lieber herumballern. Ich werde polemisch. Aber das Augenmerk sollte auf Ächtung von Waffen liegen (so sie nicht der Sicherheit dienen) – aber so viele PC-Spiele ächten Waffen nicht, sondern glorifizieren sie.

Es ist leicht, der Kultur des Todes anzugehören – es ist schwer, die Kultur des Lebens zu fördern.

Gegen deutsche Waffenexporte gibt es so manche Initiative. Aber ich denke, man sollte eher auf das hier schauen: https://www.bicc.de/ Wobei das eine das andere nicht ausschließt.

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Polizei Schutzlos + Pflegelöhne senken + Diakonie auf Abwegen?

Ich weiß nicht, wer für die Unterbringung der Polizei zuständig ist, aber diejenigen, die ihren Kopf hinhalten müssen in solchen Absteigen unterzubringen, ist ein Armutszeugnis und sagt sehr viel aus über das Verhältnis zur Polizei. Oder darf man diese Rückschlüsse nicht ziehen? Loben muss man wohl Innenminister Jäger (in diesem Fall), weil er das seinen NRW Polizisten nicht zumuten wollte. Andere schliefen lieber in Autos: http://www.focus.de/politik/deutschland/blut-an-den-waenden-kot-an-toilettenspiegeln-sie-sollen-merkel-und-obama-schuetzen-land-steckt-polizisten-in-ekel-kaserne_id_5463251.html

Und dann noch etwas: Wie sieht es eigentlich in Flüchtlingsunterkünften aus? Dazu das: https://www.unzensuriert.at/content/0019172-Asylanten-Offenbach-fordern-WLAN-und-Gebetsraeume-sonst-drohe-Randale Menschenwürdig sollte es schon zugehen. Aber vielleicht gehen die Meinungen darüber, was das ist, auch auseinander. Gibt es in Offenbach keine Moscheen? Denn aus dem Aufnahmelager können sie doch hinaus – oder bin ich falsch informiert?

Hier gibt es noch die Info, dass es alles gar nicht so schlimm war. Es roch nicht nach Kotze, sondern nach Desinfektionsmitteln: http://www.dewezet.de/portal/lokales/lokalticker_Landrat-raeumt-Reinigungsmaengel-ein-und-kritisiert-Polizisten-_arid,796413.html

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Es war befürchtet worden, dass in Zukunft die Zusammenlegung der Ausbildung für Menschen in den Seniorenheimen und den anderen Pflegeberufen in Krankenhäusern nicht dazu führen wird, dass die Altenpflegerinnen mehr Geld bekommen, sondern dass die Krankenschwestern weniger bekommen. Aber dass die Diakonie jetzt schon vorzupreschen scheint ist ein Unding. Ich frage mich nur, ob Ver.di – der ewige Konkurrent des Dritten Weges das richtig wiedergibt. Aber darüber werden wir sicher in der Zukunft mehr hören. http://bg-pflege.de/diakonie-will-pflegeloehne-senken Die Diakonie wäre mit dem Klammerbeutel gepudert, würde sie diesen Weg tatsächlich gehen. Die Menschen, die die wichtige Pflege verüben, werden sowieso schon ausgebeutet – und das noch zu forcieren, wäre schändlich. Meine Hoffnung ist, dass Ver.di etwas falsch verstanden hat.

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