Nachtrag zu DFG-Nuhr + Corona Demos und Empörungsmedien + Vertrauen in die Polizei und mediale Spreader + Auf Medien aufpassen

Nachtrag: Wende im Fall DFG-Nuhr: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/dfg-erklaert-sich-zur-loeschung-eines-beitrags-von-dieter-nuhr-16889871.html

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In diesem Zusammenhang bin ich auf dieses Gerichtsurteil gestoßen – auch Hanebüchen: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/dieter-nuhr-darf-von-muslim-hassprediger-genannt-werden-13602178.html

Wer Kritik übt, ist doch kein Hassprediger, genauso einer, der irgendjemanden durch den Kakao zieht. Dann sind alle Trump-Artikelschreiber unserer Medien Hass-Artikelschreiber? Merkelkritiker = Hassprediger? Kirchenkritiker = Hassprediger? Sicher, manchen steht der Schaum vor dem Mund. Aber bei allen: Hass? Muss man sich mal merken. Dann darf man mit dem Wort „Hass“ gegen Gegner einfach nur so um sich schmeißen.

Eine leichtfertige Verwendung des Wortes „Hass“ ist genauso verwerflich wie eine leichtfertige Verwendung des Wortes „Rassismus“, Nazi“ usw., weil es diese verharmlost, wenn nur irgendeiner in irgendeine entsprechende Ecke gestellt werden soll, um ihn sozial zu isolieren.

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Wer Kritik nicht verträgt, ist in unserem demokratischen Land nicht angekommen.

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Es ist interessant, dass sich Politiker von den Empörungsmedien einspannen lassen. Entweder darf niemand demonstrieren (auch nicht Antirassismus-Gruppen) oder alle dürfen. Und da es demokratisch im Augenblick nicht zu begründen ist, dass keiner demonstrieren darf, ist es eher der mediale Versuch, durch Empörungen über die bösen Corona-Demos Menschen abzuschrecken. Wohltuend sachlich ist nun unsere Justizministerin aufgetreten. Sie ließ sich medial nicht vor sich hertreiben.

Leute, passt auf Euch und andere auf!

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Viele haben noch vertrauen in die Polizei – und zwar der normale Bürger, der allerdings merkt, dass die Politik die Polizei reduziert hat – und die Polizisten nun immer hinterherlaufen. Das fördert nicht Misstrauen in die Polizei, sondern fördert die Frage: Wieweit kann die Polizei noch schützen, was neulich medial verbreitet Thema war, weil 2019 die Waffenverkäufe gestiegen sind. Das hat nichts mit der Polizei zu tun, sondern mit der Politik. Misstrauen in die Polizei wird von bestimmten Gruppen und den medialen Spreadern gesät. Die einzelnen Polizisten müssen allerdings aufpassen, dass sie nicht aus Protest und Trotz gegenreagieren. https://www.tagesschau.de/investigativ/report-muenchen/umfrage-polizei-101.html

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Apropos: Empörungsmedien und mediale Spreader – ich bin froh, dass wir unsere Medien haben. Aber wie diese Selbstreinigungskräfte bei der Polizei usw. fordern, sollten sie auch in ihren eigenen Redaktionsstuben kehren. Denn ich vermute einmal, dass manchen Journalisten auch sauer aufstößt, was die Gesinnungsmache in Medien betrifft.

Wenn man selbst nicht auf sich aufpasst, muss man sich nicht wundern, wenn es andere versuchen.

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Dies und das: Israel und Syrien + Der nette Herr Erdogan + Chinas Annexion + Zwischen Wale geraten + Kutscheras Äußerung

Es brodelt immer wieder zwischen Israel und Syrien. Ist es Syrien? Es sind wohl eher die Iraner usw. in Syrien, die Assad benötigt, aber natürlich nicht im Griff hat: https://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-greift-ziele-in-sued-syrien-an-a-9d45a269-da4d-49c9-84f3-5eeb848d23da

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Hatte der nette Herr Erdogan aus der Türkei, der Herrscher dort, nicht zu Beginn der Corona-Zeit seine Menschlichkeit gezeigt, indem er ein paar Beatmungs-Geräte exportieren ließ? Dafür lässt er Menschen verdursten, ohne Strom und Nahrung? Image perdue. Bewusst mit Fragezeichen versehen, weil die Infos nur aus diesem Artikel stammen – und man weiß ja nie: https://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-dreht-syrien-das-wasser-ab-machtkampf-in-nahost-a-626d23dd-9c2d-448f-adfb-6191e0f6c086

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Warum soll China Taiwan nicht nehmen? Es hat ja nichts zu befürchten. Ich sage nur: Tibet, Hongkong… (auch wenn die Lage unterschiedlich ist). Den Herrn Putin kann man sanktionieren – zumindest verbal. Aber den Herrn XI Jinping, der so niedlich aus der Wäsche schaut, da will man nicht – und gehts vielleicht auch nicht, weil er zu mächtig ist: (Bezahlschranke) https://www.spiegel.de/politik/ausland/china-droht-mit-wiedervereinigung-wird-taiwan-zu-einem-zweiten-hongkong-

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Sie geriet zwischen Wale und wurde verletzt: https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/schnorchlerin-geraet-zwischen-buckelwale-und-wird-schwer-verletzt-a-96572bfc-7803-4194-97f7-fed7a5bbc487

Das ist doch ein schönes politisches Bild: Wer zwischen zwei Riesen gerät, wird verletzt.

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Dazu vielleicht passend: Die Verurteilung Kutscheras. Ist das wirklich die Begründung des Gerichts gewesen? Als Wissenschaftler darf man wissenschaftlich seine Meinung sagen – aber wenn man es außerhalb der Wissenschaft sagt, ist es Beleidigung? Ich denke, da habe ich sicher etwas falsch verstanden: https://www.spiegel.de/panorama/justiz/kassel-professor-wegen-beleidigender-aeusserungen-ueber-homosexuelle-verurteilt-a-64d9f5b1-72fc-4fd4-a626-e2d68b479a96

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Urteil Bundesverfassungsgericht

Die Kritik an dem Urteil sind ja zum Teil kurios. Besonders kurios finde ich, dass es damit die üblen Staaten wie Polen und Ungarn stärken soll. Warum ist das kurios? Wenn ein Gericht mit Hilfe nationaler Gesetze ein Urteil spricht – dann schielt es nicht darauf, ob es irgendwelchen Ländern oder Leuten in den Kram passt oder nicht. Sollte so sein. Und diese Kritik zeigt, wes Geistes Kind diese Kritiker sind: Sie passen sich an. Wird da jemand ausgebuht, buht man mit, ist man mit jemandem nicht einverstanden, setzt man sich nicht für das Recht ein, wenn der „Gegner“ auch der Meinung ist.

Das sind Gefahren in unserem Land – und man hofft, solche Leute werden nie die Macht bekommen.

Und die Reaktionen der EU sind auch typisch. Statt das Angemahnte öffentlich in den Blick zu nehmen und zu verändern, wird gesagt, der kritisierte EuGH solle am Ende darüber entscheiden. Da hoffen wir dann mal, dass die über ihren Schatten springen können. Ein Verletzungsverfahren gegen Deutschland führt zu was? Genau. Die Brüsseler müssen vorsichtig sein. Kaum ist Großbritannien draußen treiben sie andere raus? https://www.tagesschau.de/inland/interview-vosskuhle-101.html

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Palmer + EuGH

Natürlich lehnt Palmer einen Rücktritt ab. Warum sollte er auch. Aber je mehr das bei den Grünen und damit auch medial hochkocht, desto mehr schadet es. https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/tuebingen/palmer-konsequenzen-100.html

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Der EuGH mag das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes nicht: https://www.sueddeutsche.de/politik/eugh-bundesverfassungsgericht-ezb-1.4902222 Und wenn ein Urteil dem nationalen Gesetz widerspricht? Dann muss das Parlament ein neues Gesetz beschließen, damit es EU kompatibel ist.

Man bekommt allerdings ein äußerst mulmiges Gefühl, wenn man das liest: Dass die nationalen Gerichte verpflichtet seien, das, was das EuGH verkündet, auch zu tun. Wird natürlich anders ausgesprochen – letztlich läuft es darauf hinaus. Dann benötigt man kein nationales Recht mehr, wenn man den Strang weiter zieht.

Wie der Föderalismus während der Corona-Zeit angeklagt wurde, so wird ständig an der nationalen Selbständigkeit der EU Staaten herumgezerrt. Das ist übel und schadet der EU. Die EU ist kein Einheitsstaat. Sie ist ein Zusammenschluss souveräner Staaten. Alles andere zu forcieren, ist gefährlich. Die Staaten können zusammenwachsen – aber man darf nicht zerren.

Natürlich ist es schwierig, mit dem Ist-Zustand umzugehen. Aber das nennt man Politik, Wege zu finden, diese Schwierigkeiten sachlich argumentativ zum Wohl der Bevölkerung auszuräumen.

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Musik: zitieren ohne Zitat zu erkennen + Kunst-Lähmung

Schon witzig, das Urteil: Man darf zitieren ohne dass der Durchschnittsbürger das Zitat erkennt: https://www.tagesschau.de/inland/sampling-bgh-101.html

Im Grunde geht es wohl darum, dass man noch ein Musikstück schreiben darf, denn jedes hat Noten. Jeder könnte kommen und sagen, die Abfolge: do re mi sei von ihm geklaut worden. Aber wenn es heißt: do do re mi do – dann ist das geklaut. Darf nicht sein.

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Kurios finde ich das Urteil. Ich beschäftige mich mit alten Gedichten: http://gedichte.wolfgangfenske.de/ In diesen werden andere zitiert, modifiziert… – Gedanken werden der jeweiligen Zeit angepasst usw. usw. usw. Es gehört ja auch zur Kunst, dass man andere wahrnimmt, sich mit ihnen auseinandersetzt, sie zu übertrumpfen sucht. Nicht im bösartigen Sinn, sondern in dem sportlichen Sinn: Ich kann es besser…

Klar, heute geht es um Geld. Um viel Geld. Aber es wird die Kunst dabei vergessen.

Wer es heute wagt, eine Melodie zu komponieren, ist immer gefährdet, weil er nie weiß, ob irgendjemand schon einmal ähnliche Schnipsel komponiert hat. Vielleicht hat sich ein solcher Schnipsel einmal in der Kindheit ins Ohr gesetzt, man weiß es aber nicht mehr – und zack: unerlaubt kopiert. Aber der Schnipsel ist dann Teil eines neuen Kunstwerkes geworden. Das Argument gilt heute nicht mehr. Irgendwann gilt das auch für Bilder. Zwei Farben zusammengeführt – zack, kopiert, Anklage, Strafe… Irgendwann? Hatte nicht einmal ein englisches Mädchen etwas gemalt, der Vater hat es mit einem bestimmten Titel veröffentlicht, dann kam eine große Filmgesellschaft…?

Copyright soll den Künstler schützen. Bewirkt aber in solchen Ausmaßen das Gegenteil – eine Lähmung der Kunst.

In was für eine Zeit entlassen wir unsere Kinder. Ein Kunst-Korsett. Sie werden sich nicht mehr bewegen können – der Kommerz hat zugeschlagen.

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Gerichts-Weisheit + Corona App + Bürgerliche Ungeduld + Digitalisierung – Mensch als Digital-Stopfgans + Homeoffice

Ein Gericht hat einen äußerst, äußerst weisen Beschluss gefällt: Die 800m2 Begrenzung entspricht nicht dem Grundgesetz – die Vorschrift wird aber nicht außer Kraft gesetzt. Was nun? Nichts. Kleine Läden wieder schließen?: https://www.spiegel.de/wirtschaft/corona-krise-verkaufsverbot-fuer-grosse-geschaefte-in-bayern-verfassungswidrig-a-79f7cec8-8757-48bf-8abf-7dd1fc8f207a

(Nachtrag: https://www.br.de/nachrichten/bayern/groessere-laeden-in-bayern-duerfen-doch-oeffnen,RxMtU2E)

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So mancher Bürger hat vollkommen irreale Vorstellungen von Technik und Software usw. Alles braucht seine Zeit, wenn etwas entwickelt wird und keine übermäßig vielen Fehler haben soll. So auch die Corona App: https://www.tagesschau.de/inland/spahn-app-101.html

Es sind Menschen, die sie entwickeln, Gruppen, die sich abstimmen müssen. Die Technik muss es auch sozusagen „erlauben“.

Und so ist interessant zu sehen, wie Menschen auf vielen Ebenen ständig am Fordern sind – und das, was schnell gezaubert wurde, kritisieren, weil es nicht so reibungslos läuft, wie sie es gedacht haben. Wieder andere werden zu Höchstleistungen angespornt – und versagen, weil sie sich mit diesen Dingen nie beschäftigt haben und auch nicht ihr Ding sind. Dennoch sollen sie diese perfekt machen. Experten kommen und kritisieren die Laienarbeit – vergessen aber, dass die Laien eben die Lage besser einschätzen können. Nicht den Umgang mit der Technik – aber die Menschen, die mit ihr zu tun haben sollen. Ich spreche was an? Digitalisierung, Digitalisierung, Digitalisierung. Was über Jahre politisch versäumt wurde, sollen nun die Letzten im Glied möglichst schnell und reibungslos hinbekommen. Der normale Mensch ist eine Art Digital-Stopfgans, in der alles reingewürgt wird. Absurd, die Menschen so in Stress zu versetzen. Das passt nicht zur Fürsorgepflicht der Arbeitgeber.

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Durch erzwungenem Homeoffice merkt so mancher: Es ist doch schöner mit Menschen. Wenn Heil Homeoffice als Recht durchsetzen möchte, dann muss die jeweilige Firma auch eine gute Struktur entwickeln. Entweder-Oder wird dem Mitarbeiter nicht gerecht.

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Pell wurde freigesprochen

Das Urteil kommt nur für die überraschend, die a) wollten, dass ein hochrangiger Kirchenvertreter unbedingt verurteilt wird und b) Menschen, die nicht an ein vom Druck unabhängiges Gericht glaubten. Denn was bislang wirklich auf dem Tisch lag, das war äußerst dürftig. https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/missbrauchsvorwuerfe-freispruch-fuer-kardinal-pell-16715348.html

Nun will man also ganz im Sinne von a) Nebenschauplätze aufmachen. Es geht also nicht mehr um seine angebliche Tat, sondern um sein mögliches Versagen als Kirchenvertreter. Von daher wird sich alles hinziehen… Armselige Menschenjagd.

Es ist wieder einmal interessant, dass die Ankläger meinen, ohne Grund im Recht zu sein und nicht akzeptieren, wenn sie nicht recht haben. Wenn jemand so schwerwiegend angeklagt wird, dann muss die Begründung stimmen. https://blog.wolfgangfenske.de/2019/03/10/pell/ Im letzten Satz scheine ich geirrt zu haben.

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Sterbehilfe

2015 schrieb ich den folgenden Text, den ich 2019 ergänzt habe: https://blog.wolfgangfenske.de/2019/04/20/sterbehilfe-9/

Im Juli 2015 schrieb ich folgenden Beitrag
https://blog.wolfgangfenske.de/2015/07/05/sterbehilfe-8/ :

Das ist zu einfach gedacht, was in dem folgenden Artikel aus cicero zu finden ist. Ich habe die Diskussion im Bundestag leider nicht verfolgen können. Aber ich denke, wir sind schon weiter, wenn wir das Beispiel von Oregon bedenken…. Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass kein Mensch sterben möchte. Da hat der Beitrag Recht, wenn er Sterbehilfegegnern das vorwirft – aber das ist ja keine Degradierung der Autonomie eines Menschen. Die Autonomie wird durch die Krankheit verletzt. Und da kein Mensch sterben will, wenn er nicht suizidal gefährdet ist – auch das geht bekanntlich weiter, als es dieser Beitrag ausführt – sind eben Hilfen notwendig, damit der Sterbewunsch möglichst nicht eintritt. Aber, da wir Menschen sind, tritt er immer wieder mal auf, vor allem in schweren Lebenssituationen – und eben am durch Krankheit gezeichneten Lebensende. Und so finde ich das Oregon-Modell beachtenswert. Und es ist nicht, wie mir eine Kritikerin vorwarf, utilitaristisch gedacht. Ich habe diesen Vorwurf nicht verstanden. Denn es ist vom Individuum her gedacht und seinem Nutzen. Oregon: Der Sterbewunsch muss wiederholt über einen längeren Zeitraum geäußert werden und dann gibt es die Möglichkeit, seinem Leben ein Ende zu setzen – doch viele machen es dann nicht. Und die Kommerzialisierung muss ausgeschlossen bleiben. Es ist eine Frage des gesellschaftlichen Miteinanders und nicht des Marktes. Das ist wie mit der Abtreibung. Man könnte sie auch kommerzialisieren – aber das hilft dem Individuum nicht.

Und, was auch hier vergessen wird: De Einzelne ist niemals vollkommen autonom. Er ist immer Teil der Gesellschaft. Gerade auch bei der Sterbehilfe – hier in dem negativen Sinn (nicht Hilfe im Sterben sondern Hilfe zum Sterben).

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Hinzufügen möchte ich noch, dass unbedingt vermieden werden muss, dass irgendwelcher wirtschaftlicher Druck ausgeübt wird, sei es von Angehörigen noch von Gesellschaft (Krankenkassen, Politik). Zudem sollte man Möglichkeiten finden, den Menschen einen inneren Druck zu nehmen (ich bin zu nichts mehr Nütze, ich liege anderen auf der Tasche, mein Leben ist nicht mehr lebenswert…). Schlimmer als der Druck von Außen wird, wenn Sterbehilfe zunehmen wird, dieser innere Druck sein. (Das ist vergleichbar mit der Tötung von ungeborenen DownSyndromKindern, wenn Eltern unter druck geraten könnten, weil sie nicht abtreiben wollen.) Und das ist entwürdigend. Eine solche Gesellschaft garantiert nicht mehr die Menschenwürde. Hierin wird die Aufgabe der Christen wichtig sein. Sie glauben an die Auferstehung – und an den auferweckenden Gott, in dessen Hand man sich auch als Lebender legen kann.

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Nachtrag 2020: Zu Oregon habe ich am 30.6.2014 etwas geschrieben: https://blog.wolfgangfenske.de/2014/06/30/sterbehilfears-vivendi-ars-moriendi/