Merkel+Böhmermann und das Gericht + AAS Diffamierrung + Greta-Zöpfe

Das Gericht entschied aus meiner Perspektive – nicht aus Böhmermanns – richtig:
https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/jan-boehmermann-scheitert-mit-klage-gegen-merkel-analyse-a-1263174.html

Übrigens weiß ich nun: Es war kein Aprilscherz:
https://blog.wolfgangfenske.de/2019/04/03/hornbach-und-werbung-boehmermann-und-spass/

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Dazu ein FAZ-Kommentar:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommentar-zu-boehmermann-gegen-merkel-ein-witz-16144464.html

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Irgendwie tut mir die AAS sehr Leid: Mimimimi… Sie wird diffamiert.
https://www.cicero.de/innenpolitik/amadeu-antonio-stiftung-falko-liecke-bezirksamt-neukoelln-ratgeber-ene-mene-muh-verwaltungsgericht/plus

Nun ja, dass sie mir Leid tut, war geheuchelt. Ein Gericht sieht, dass vor der Broschüre gewarnt werden darf. Der Angeklagte freut sich, dass es der AAS nicht gelungen ist, ihn mundtot zu machen. Und: Die Regierung sollte genauer hinschauen, was sie finanziert. Und ich würde ergänzen: Und Minister*innen sollten auch genauer hinschauen, was sie mit ihrem Vorwort unterstützen.

Die Frage allerdings bleibt: Wie sollen Kindergärten, Schulen und andere Jugendeinrichtungen damit umgehen, wenn aus Äußerungen von Kindern ersichtlich wird, dass das Elternhaus extremistisch ist. Damit in einer Manier totalitärer ideologischer Staaten umzugehen, ist falsch. Es wird wohl von Fall zu Fall zu entscheiden sein. Man kann von den Menschen, die mit Kindern und Jugendlichen umgehen, verlangen, an dieser Stelle selbst Verantwortung zu tragen und Rückgrat zu zeigen, indem sie selbstständig entscheiden, wie sie damit umgehen wollen. Es ist ein empfindliches Gebiet: Der Staat hat in den Familien erst einmal nichts zu suchen und nichts zu kontrollieren. Nur dann, wenn es wirklich schwerwiegend ist. Aber das ist eben eine Entscheidung, die vom jeweiligen Fall abhängig ist.

Übrigens: Greta trägt Zöpfe. Ob sie ein Kleid anzieht, habe ich noch nicht beachtet. Sie wird allerdings wohl zu Hause eher nicht zu Handarbeit und Hausarbeiten angeleitet. Also ein Zwischen-Fall: rechtsextrem halb, sozusagen. Und: jetzt werden ganz viele Mädels Greta-Zöpfe tragen. Alarm in Kitas und Schulen!

Gesinnungsprüfung von Richtern + Verprügelter Richtersohn + Vergessene Illegale + Verwicklungen

Klasse Idee: So kann man alle frei kriegen: Man macht eine Gesinnungsprüfung – und am Besten: die Antifa oder die AAS ist der Maßstab für das, was Richter dürfen oder nicht dürfen: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/chemnitz-prozess-richter-sollen-politische-haltung-offenlegen-a-1258400.html

Wenn Richter einen Prozess, der gegen Rechte oder Linke oder Christen oder Nichtchristen oder Frauen oder Männer… angestrengt wurde – erst einer Gesinnungsprüfung unterzogen werden, dann Rechtsstaat ade. Tschüss, das war´s. Vielleicht hat sich noch nicht bis zur Verteidigung herumgesprochen, dass man in die nächste Runde gehen kann, wenn man den Eindruck hatte, dass der Richter nicht Recht gesprochen hat.

Aber das sind wohl die üblichen Macht-Spielchen – die notwendig sind.

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Der Richter verurteilte einen Mann – der ließ seinen Sohn den Sohn des Richters verprügeln – so stellt es sich zumindest dar: https://www.focus.de/panorama/welt/trat-und-wuergte-ihn-verurteilter-taeter-laesst-sohn-auf-richtersohn-los_id_10467118.html

Der Sohn habe allerdings den Vater falsch verstanden: Der habe nicht gesagt: Verprügle den Sohn des Richters, sondern spiel mit ihm. Außerdem liebe der Vater Kinder. Das Urteil ist harmlos – man vertraut ihm, dass er sich künftig dem Recht gemäß verhalten wird.

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Naive Verwicklungen scheint es zu geben: https://www.journalistenwatch.com/2019/03/18/lautes-schweigen-kita/

Ein wenig mehr kritisches Bewusstsein scheint so manchem abhanden gekommen zu sein. Zum Schaden der Gesellschaft – denn es spaltet Gesellschaft. Es werden Menschen misstrauisch beäugt, die harmlos sind, nur weil die Hardliner zu viel Freiraum bekommen.

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Stimmt – die hatte ich auch nicht mehr im Blick: Mit der massenhaften Ankunft von Menschen aus aller Welt, befürchtete man, dass sich viele in die Illegalität verdünnisieren. Hat sich das bewahrheitet? Wenn ja, was macht der Staat? Hat es Auswirkungen? Wie viele werden so im Laufe eines Jahres entdeckt? Wenn nein, dann ist ja alles in Butter. Schlafen tun wir Ahnungslosen eh gut. An das Thema erinnert: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/ismail-tipi-klartext/untergetauche-illegale-einwanderer-gefaehrden-innere-sicherheit/

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Wahnsinn Abmahnvereine + Absurdistan-Regelungen

Was für ein Wahnsinn. Ich habe ein Foto gemacht. Das ist ganz originell – hat nur den Namen einer Firma ganz klein. Da sagte mir einer: Das darfst Du nicht veröffentlichen – sonst könntest Du was auf den Deckel bekommen – wegen Werbung. Und zeigte mir dieses Video:

Das ist doch Wildwestmanier – ein paar Irgendwasse leben auf Kosten von ahnungslosen Menschen und plündern sie aus. Sicher, wenn wirklich Werbung damit verbunden ist, man also Geld dafür bekommt oder sonstige Zuwendungen – dann ist es klar. Aber alles andere ist Blutsaugerei.

Ist das gesponnen? Foto veröffentlicht mit einer Automarke, die zufällig da entlang fährt – Werbung? Mensch mit Kleidungsstück fotografiert, das zufällig Rückschlüsse auf eine Marke zulässt – Werbung? Mich selbst fotografierend im Schaufenster veröffentlicht – dummerweise war die Marke der Kamera auch zu sehen – Werbung? Im Garten steht ein Sprenger herum, auf dem die Marke steht – nix mit schöner Blume im Vordergrund – der Rasensprenger ist das corpus delicti. Oder die Rose doch – weil sie auf einen bestimmten Züchter schließen lässt – Werbung? Man könnte noch alles mögliche nennen. Und das kann von irgendwelchen Geldeintreibern ausgenutzt werden? Ich hoffe, ich habe gerade gesponnen.

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Dagegen ist das genannte Gedöns gar nichts, was aufgrund der Persönlichkeitsrechte im Zusammenhang von Krankenhäusern passiert. Ich wüsste mal gerne, ob aus diesem Grund schon Menschenleben zu beklagen sind.

Alles ächzt und stöhnt angesichts dieser und vieler anderer Absurdistan-Regelungen, auf die man täglich stößt.

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Ich hoffe, dass keine dieser meiner Formulierungen irgendjemanden auf irgendwelche Gedanken bringen lässt: Werbung! – Weil es zufällig von irgendeiner Firma, einem Verlag oder sonstwas usurpiert wurde.

Sind meine Verlinkungen eigentlich auch Werbung? Himmel hilf! Ich darf nicht mehr verlinken, weil dadurch irgendeine Zeitung ins Blickfeld gerät? Das könnte Wettbewerbsvorteile bieten.

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Gerichte: Polizist zu schnell, Frauen gefährlicher

Polizist wurde verurteilt, weil er bei der Einbrecherjagd zu schnell war: https://www.zdf.de/nachrichten/heute/kommission-zu-menschenrechten-un-wirft-israel-verstoesse-vor-100.html

Da sind Schweizer Gerichte pingelig: Polizisten dürfen einfach nicht zu schnell sein. Argument: Sie müssen Angemessenheit beachten.

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Ob EUGH sich an Angemessenheit halten wird? https://www.tagesschau.de/wirtschaft/eu-luftschadstofffe-101.html

Das ist nicht zu vermuten – nur zu hoffen. Es geht ja um ein Mode-Thema.

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UN kritisiert, dass man die IS-Frauen unterschätzt: https://www.tagesschau.de/ausland/un-studie-is-frauen-101.html

Zudem kommen zu wenig Frauen wieder in die Heimatländer zurück. Warum? Das muss untersucht werden.

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Urteile: AfD, Attac, Bio-Halal

Interessante Urteile:

AfD – Verfassungsschutz darf die AfD nicht als Prüffall bezeichnen: https://www.tagesschau.de/inland/afd-555.html – war ja nur eine politische Äußerung. Und der Verfassungsschutz, so darf man wohl daraus schließen, darf nicht politisch – das heißt gegen ungeliebte Konkurrenz – eingesetzt werden. https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/prueffall-entscheid-ein-erfolg-fuer-die-afd-und-den-rechtsstaat-16061903.html

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Dass Attac nicht gemeinnützig genannt werden darf – auch das ist interessant, aber einleuchtend: denn ihr geht es um politische Beeinflussung der Bevölkerung. https://www.tagesschau.de/wirtschaft/attac-finanzgerichtshof-101.html Da frage ich mich, wer dann noch alles nicht geminnützig ist.

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Dass Halal-Fleisch nicht Bio genannt werden darf… Da fragt man sich dann doch: Wer kam auf die Idee, das zu tun? Denn Halal und Bio schließen sich, vom Tioerschutz her gesehen, ja schon von vornherein aus. Wer kam auf die Idee? Nun denn, wahrscheinlich geschäftstüchtige Halal-Vertriebe: https://www.tagesschau.de/ausland/halal-fleisch-101.html

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Staatsmillionen und Rente + Wirtschaftspolitik + Deutschland verlierer + Schilder-Urteil

Upps, das kommt zur falschen Zeit: Einer will viel Geld ausgeben, der andere sagt: Es gibt ein riesen Loch im Staatssäckel: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/grundrente-hubertus-heil-bricht-sein-versprechen-a-1251493.html und https://www.tagesschau.de/wirtschaft/haushalt-scholz-103.html

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Es ist gut, dass Altmaier nun wirklich Wirtschaftspolitik betreiben will und nicht einfach nur den Verkauf deutscher Firmen zur Kenntnis nimmt. Laut Tagesschau ist ein FDPler dagegen und spricht von Planwirtschaft. Ich denke, dass dem nicht so ist. Chinesische Firmen haben einen ungemeinen Wettbewerbsvorteil dadurch, dass sie in ihrem Land viele Käufer haben, dadurch „automatisch“ reicher werden als deutsche Firmen (wie machen es eigentlich die Franzosen?). Dieser Wettbewerbsnachteil muss ausgeglichen werden, wenn man unsere Firmen, von denen wir abhängen, nicht ausliefert. Zudem: Deutschland hinkt auf vielen Gebieten hinterher. Es muss auf aktuellem Stand bleiben und mithalten können. Sonst sind die kommenden Generationen die großen Verlierer. Ob wir allerdings noch den Anschluss bekommen werden? https://www.tagesschau.de/wirtschaft/altmaier-standort-deutschland-103.html

Ein Ausweg wäre evtl. wenn die chinesischen Firmen gezwungen würden, Know How nicht nur abzuziehen, sondern auch selbst ins Land, denen sie die Firmen abkaufen, zu bringen. Da die chinesischen Firmen aber Kollektiv-Firmen sind, eng mit dem Staat verflochten sind, und es dem Staat nur auf China selbst ankommt, ist das wohl ein frommer Traum.

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Ärgerlich ist wieder einmal Entscheidung der EU, weil sie in ihrem traditionellen provinziellen Muster verharrt. https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bruessel-untersagt-die-fusion-von-siemens-und-alstom-16025926.html

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Soweit sich mir das Schilder-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im Augenblick erschließt, ist es eines, das nicht richtig ist. Denn das Vorgehen der Polizei ist ja keines gewesen, dass sie vor lauter Lust und Laune praktiziert hat. Gibt es eine Alternative? Oder war der Erfolg bisheriger Praxis, alle Schilder zu überprüfen, sowieso sehr gering? Darüber würde ich gerne mehr erfahren. Wenn es ein erfolgreiches Projekt war, dann muss unbedingt eine Alternative her – denn Sicherheit in der Gesellschaft ist ein hohes Gut. Auch hier wieder die Tagesschau: Wenn nach dem Abgleich die Aufnahmen der Schilder wieder sofort gelöscht worden sind – wo liegt da der Nachteil für den Bürger? Das Kurzinterview des Klägers in der Tagesschau war nichtssagend. https://www.tagesschau.de/inland/kennzeichen-urteil-103.html

Aber vielleicht hat man dadurch ja Polizei-Kräfte freigestellt, die dann die durch das Urteil ermöglichten Verbrechen untersuchen können. So stellt es sich mir im Augenblick aufgrund der Nachrichtenlage dar. Und nicht, wie jemand titelte: Die Rechte der Autofahrer werden gestärkt.

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Krasse Urteile

Bayern muss der Frau eines Spielsüchtigen 40.000€ zahlen: http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/bayern-geld-in-kasinos-verzockt-bayern-soll-40-000-euro-an-frau-von-spielsuechtigem-bezahlen-a-1237260.html

Erben können sich Urlaubsgeld des Verstorbenen auszahlen lassen: https://www.datev.de/web/de/aktuelles/nachrichten-steuern-und-recht/recht/urlaubsabgeltung-bei-tod-des-arbeitnehmers-im-laufenden-arbeitsverhaeltnis-vererbbar/

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53jähriger Jugendlicher + Kriminalität in Kapstadt

Ein 53 jähriger Jugendlicher wurde zu Haft verurteilt – auf Bewährung: https://www.schwaebische.de/landkreis/ostalbkreis/ellwangen_artikel,-kinder-sexuell-bel%C3%A4stigt-gericht-verh%C3%A4ngt-bew%C3%A4hrungsstrafe-_arid,10956028.html

53 Jahre alter Jugendlicher? Bewährung – bei diesen Fällen?

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Was hilft in Kapstadt gegen die Kriminalität? Wohl wie überall in den Ländern, in denen Kriminelle die Städte erobern, weil man ihnen zu lange die Möglichkeit gab, sich auszubreiten: Da hilft nicht nur ein Mittel: http://www.spiegel.de/politik/ausland/suedafrika-wie-kapstadts-neuer-buergermeister-gegen-gangster-vorgehen-will-a-1233349.html

Anders als der Beitrag ausspricht, gibt es wohl wirklich Krieg, das zeigen doch die im Beitrag genannten Zahlen und Verhaltensweisen. Polizei und Militär allein wird das Problem kaum lösen. Darin hat der Beitragt recht. Aber ohne sie wird es wohl auch kaum gehen.

Und das zeigt für unser Land bzw. für Europa: Man darf kein Stückchen Stadt oder Dorf den Kriminellen überlassen. Sobald sie Fuß fassen, wird es schwerer, sie zurückzudrängen. Die normalen Bürger sind ihnen hilflos ausgeliefert.

Die armen Länder haben eben das Problem, dass sie arm sind, dass sie keine Sicherheitsstrukturen aufbauen können. Reiche Länder, die diese dann aber nicht berücksichtigen oder abbauen, fallen der Bevölkerung, vor allem den kommenden Generationen, in den Rücken.

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Gerichtsentscheidungen + Köln: Verschweigen

Auch Gerichtsentscheidungen können ein Teil falscher Politik sein, die dazu führen kann, dass Menschen unter Gewalt leiden und Aversionen gegen Volksgruppen entstehen: https://www.mz-web.de/thueringen/sexangriff-weimarer-zwiebelmarkt-mehrfachtaeter–verdaechtiger-war-auf-bewaehrung-frei-31449062

Stimmt ja, Gerichtsentscheidungen sind neutral und stehen außerhalb jeglicher gesellschaftspolitischer Situation. Ich vergaß.

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Interessanterweise kann ich mit Blick auf das mögliche Attentat in Köln diesen Beitrag hier dieses Mal nicht bestätigen: https://dushanwegner.com/seid-laut-und-mutig/

Zumindest die Tagesschau bringt noch am 17.10. das hier: https://www.tagesschau.de/inland/koeln-geiselnahme-111.html

Selbst spiegel-online hat das Thema noch im Blick – betont aber, dass er psychisch angeschlagen gewesen sei: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koeln-ermittler-halten-terroristisches-motiv-bei-geiselnehmer-moeglich-a-1233803.html

Doch nun? zwei Tage später: nichts mehr. Es regt nicht wirklich auf. Gewöhnt man sich daran?

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Frauen schaden + Hubert Knabe klagt gegen Entlassung + Feminismus: Germaine Greer

Gruppenvergewaltigungen vor Gericht: Und wie vielen Frauen und Mädchen haben sie geschadet? Massiv geschadet? Einer Geld anbieten, weil er und seine Mitkriminellen gerade in dem Zusammenhang erwischt wurden – ist das rühmlich? http://www.spiegel.de/panorama/justiz/essen-gruppenvergewaltigungen-ein-angeklagter-aus-u-haft-entlassen-a-1232529.html

Gedanke eines Deals: Straft mich nicht so sehr – meine Community wird mich schon hart strafen.

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Hubert Knabe klagt gegen die Entlassung. Sehr gut: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hohenschoenhausen-hubertus-knabe-klagt-gegen-kuendigung-a-1232716.html

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Interessant die Diskussion um Germaine Greer: http://www.spiegel.de/kultur/literatur/on-rape-von-germaine-greer-guter-sex-boeser-sex-rezension-a-1231552.html

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