EU bekämpft sich

EU bekämpft sich, so schnell geht es: Italien gegen Frankreich in vielen Fragen, die EU gegen Frankreich und Deutschland, in Fragen der Wirtschaft… – und alle westlichen EU-Staaten gegen die Ost-EU-Staaten + Italien.

Warum? Sind das notwendige Auseinandersetzungen auf dem Weg der Vereinigung? In den USA hat man emotionale Bindung an das land dadurch, dass die Flagge betont wird, die Hymne usw. In der EU hat man dieses emotionale Element nicht. Das bedeutet, dass diese emotionale Bindung auf der nationalen Ebene bestehen bleibt. So lange man nicht im Blick hat, die EU auch emotional zu einigen, bekommt man auch die nationale Einigung nicht hin.

Ich finde jedoch, dass man eher eine Einigung auf der Ebene offener nationaler Vielfalt finden muss – darüber hinaus einen Kitt, der die EU als Einheit erkennen lässt. Wirtschaft ist zu wenig. Sieht man ja auch daran, dass inzwischen die Wirtschafts-Verträge die Grenzen sprengen.

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Ich möchte wiederholen, was ich 2015 schrieb https://blog.wolfgangfenske.de/2015/06/21/eu-und-der-brodelnde-balkan-christen-fuer-europa/ :

Christen dürfen keine Europa-Pessimisten sein, sondern sollen sich als Rückgrat Europas erweisen. Dabei geht es nicht in erster Linie um das Europa der Wirtschaft usw., sondern das Europa des Miteinanders der europäischen Bürger. Kurz: eine Graswurzelbewegung. Und dazu gehört nicht zuletzt das Gebet um Weisheit für die Politiker. Ist sicher sehr nötig. Warum müssen Christen für Europa sein? Weil wir uns von Portugal bis nach Sibirien (weil es zu Russland gehört) als Kinder Gottes ansehen. Nationalismen haben da nur am Rand Bedeutung. Wir müssen uns über die Grenzen hinweg die Hand geben, auch dann, wenn andere sich weigern, das zu tun.

Initiative Christen für Europa: http://www.freiwilligendienst.de/

Gemeinschaft evangelischer Kirchen in Europa: http://leuenberg.eu/de

Miteinander christlicher Gemeinschaften und Bewegungen: http://www.miteinander-wie-sonst.org/wer-wir-sind/

Europa für Christus: http://www.europe4christ.net/index.php?id=68&L=1

Konferenz europäischer Christen: http://www.ceceurope.org/

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Europa

Der Teil eines Beitrags von mir 2013:

Europa ist weiter im Wandel begriffen. Das gehört zu uns dazu, das ist Teil unserer Identität. Stagnation ist kein Teil. Welchen Wandel wollen wir fördern? Welche Richtung wäre für Europa gut? Ein Europa, das sich abschließt und verschließt, wäre nicht Europa. Ein Europa, das sich unreflektiert von der Welt herumtreiben lässt, wäre auch nicht Europa. Ein Europa, das seine Tradition und Traditionen leugnet, wäre auch nicht Europa, sondern Spielball irgendwelcher moderner Ideologien. Klugheit, Offenheit und Tradition(en) gehören zu dem gewachsenen Europa. Europa ist mehr als Wirtschaft, Wissenschaft. Es ist auch das Konglomerat von Aufklärung, Menschenrecht, Kunst/Kultur – durchzogen und zusammengehalten von dem roten Band des christlichen Glaubens. Europa ist seit der Reformation – mit einigen Rückfällen – auch keinem Herrscher und keiner Clique hörig. Europas Bürger müssen immer gemeinsam um ihre Freiheit und um Europa ringen. Und in Krisen – welcher Art auch immer – dürfen sie sich nicht durch irgendwelche Wahlkämpfer und Krisengewinnler auseinander dividieren lassen.

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Parteispenden + Heuchelnde EU

Huch! AfD und Linke kriegen so wie es aussieht nichts, dafür aber die DKP und die leninistischen Marxisten oder marxistischen Leninisten (MLDP) https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wer-den-parteien-in-deutschland-im-jahr-2018-am-meisten-spendete-15965420.html

Die Großparteien sowieso. Aber weniger als im letzten Jahr. Diese Beiträge dienen dazu, dass die Parteien ihren Beitrag zur demokratischen Arbeit leisten können. Sie sind wichtig. Hoffen wir, dass DKP und MLDP das auch tun.

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Juncker wirft den EU-Staaten Heuchelei vor. Ich würde es nicht Heuchelei nennen, sondern Wankelmütigkeit. Die Staaten reagieren auf Druck von innen – und wenn der nachlässt, machen sie wieder kehrt. Verantwortungsvolle Politik sieht anders aus: https://www.tagesschau.de/ausland/juncker-433.html

Wenn allerdings die EU sich Rechte herausnimmt, die die nationale Souveränität beschneiden – und das in einem Maße, den die Verträge nicht vorsehen, muss Brüssel sich nicht wundern, dass sie abblitzen. Brüssel hat ein sehr einnehmendes Wesen, gegen das sich die Staaten schützen müssen. Wenn aber Juncker Rumänien in die Parade fährt, weil das Land den Vorsitz übernehmen soll, es das angeblich nicht kann, stellt sich dann doch die Frage: Soll damit eine Neugestaltung der EU angeregt werden? Ein paar Länder, die international agil sind, haben das Sagen, die anderen, die, sagen wir: provinziell sind, haben zu gehorchen?

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Europäische Armee + Armee USA – Krieg

Ich frage mich, was will man damit bezwecken, wenn man heutzutage das Thema „europäische Armee“ aufs Tablett bringt: https://www.welt.de/debatte/kommentare/article183825082/Verteidigung-Eine-europaeische-Armee-Je-eher-desto-besser.html

Sicher, man will gegen die USA sticheln. Aber wenn Europa wirklich vorhat, eine sinnvolle gemeinsame Armee auf die Beine zu stellen, dann müsste es massiv finanzielle Mittel freisetzen – die Frage stellt sich: Sind diese nicht für andere Bereiche besser verwendet als für eine Armee? Lässt sich das gesellschaftspolitisch durchsetzen?

Macht die Rede von einer einheitlichen Armee nicht erst Sinn, wenn man sie so stark plant, wie die russische bzw. amerikanische bzw. chinesische? Ansonsten kann man auch Pappkameraden aufstellen. Aber was will man mit einer solchen Armee? Gegen wen soll sie sich richten? Vor wem soll sie schützen? Ist ein Feind in Sicht? War man nicht schon weiter mit Blick auf eine Invasion, indem man Strategien entwickelte, mit kleinen schlagkräftigen Trupps der Besatzungsmacht das Leben unangenehm zu machen? Das Nachdenken über eine solche Armee macht aus meiner Perspektive keinen Sinn. oder soll damit einfach signalisiert werden: Länder in der EU – passt euch an, sonst werden wir euch militärisch überrumpeln? Aber ich hoffe, dass das keine Option ist, an die irgendein Verantwortlicher denkt. Dass man bestimmte Bereiche zusammenlegt, um Kosten zu sparen, das kann ich mir vorstellen. Aber muss man das dann so betonen?

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Was für eine dämliche Aussage; In einem Krieg gegen Russland bzw. China könnte die USA verlieren: http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-und-seine-militaerstrategie-vorsprung-des-us-militaers-schrumpft-a-1238449.html 

Kann heute wirklich noch jemand bei einem Krieg gewinnen? Das sind doch Kategorien, die bis zum 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts galten. Gibt es wirklich noch vernünftige Strategen, die in diesen Kategorien denken?

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Steinmeiers, Merkels, Schäubles Rede

Steinmeiers Rede am 9.11. – und die Kommentare: https://www.tagesschau.de/inland/steinmeier-825.html

Merkels und Schäubles Rede am 9.11.: https://www.tagesschau.de/inland/merkel-schaeuble-gedenken-101.html

Dazu kommen noch die Reden des heutigen Tages: https://www.tagesschau.de/ausland/weltkrieg-gedenken-115.html

Laut Tagesschau ging es um Patriotismus contra Nationalismus. Das ist jetzt so die neue Linie. Interessant ist, dass das auch in der deutschen Tagesschau eher positiv hervorgehoben wurde (Patriotismus). Für Frankreich ist das nichts Neues. Aber für unser Land nach Kohl – und danach ein paar Ausrutscher – dann doch eher.

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Seehofer – Watschenmann + Diesel-CO2-Werte + DSGVO + Sparzwang + Plastik im Stuhl / Plastikzeitalter + EU und Italien

Seehofer ist der mediale Watschenmann – man will ihn wunderschön linksliberal oder was auch immer grün aus dem Innenministerium weghaben. Und manche seiner bayerischen Landsleute lassen sich von diesen medialen Stimmungen manipulieren. https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/politik/detailansicht-politik/artikel/vater-aller-probleme.html

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Um Verhältnismäßigkeit geht es vermutlich schon lange nicht mehr in der CO2 Frage. Es ist eine Ideologie geworden, eine Art fundamentalistische Religion. Und insofern geht es nur noch um Aufreger und darum, die Aufregung am Kochen zu halten – ein wichtiger Koch: die so genannte Deutsche Umwelthilfe.: https://www.tagesschau.de/inland/merkel-diesel-fahrverbote-103.html

Laut Tagesschau vom 22.10. können, so das Umweltministerium, die Kommunen entscheiden, was sie machen. Ich dachte die Gerichte. Und wenn die Kommunen nicht im Sinne der Ankläger handeln, werden diejenigen, die vielleicht um Verhältnismäßigkeit gerungen haben, angezeigt?

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DSGVO schlägt erst einmal in Portugal heftig zu: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diginomics/dsgvo-strafe-krankenhaus-in-portugal-muss-400-000-euro-zahlen-15852321.html

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Da soll man sich doch drüber freuen, wenn man gezwungen wird, zu sparen – EU vom Feinsten?: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eu-will-trinkwasserregeln-verschaerfen-15852773.html

Auch dann, wenn es nicht krank macht, weg damit!

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Interessant fand ich die Aufregung, dass Plastikpartikel im Stuhl von Menschen gefunden wurde. Man findet viel im Stuhl von Menschen. Übrigens: es gibt auch Mikroplastik in Zahnpasta. Warum soll dieses dann nicht in den Stuhl gelangen? Es ist mal wieder Panik angesagt. Man merkt: Wir leben nicht mehr im Eisenzeitalter, sondern im Plastikzeitalter.

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EU legt sich mit Italien an: Brexit, Grexit, Itaxit…? Es ist vor allem wohl eine politische Entscheidung, wenn ich den Beitrag neulich im Radio richtig verstanden habe. Denn gegen Frankreich war man großzügiger http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eu-will-trinkwasserregeln-verschaerfen-15852773.html

Hiewr heißt es: EU will an Italien ein Exempel statuieren – also: politisch: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/neuverschuldung-eu-kommission-lehnt-italiens-haushalt-ab-a-1234750.html

Gegen wie viele EU-Länder kämpft man eigentlich in Brüssel schon, weil die Politik nicht passt?

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UN-Migrationspakt + EU-Großbritannien-Nordirland-Schottland + Itaxit

Der UN-Migrationspakt in der Kritik: https://philosophia-perennis.com/2018/10/10/un-migrationspakt-will-kritik-an-immigration-unter-strafe-stellen/

Ich bringe das wieder, weil die Diskussion um diesen UN-Vorschlag in Gang kommen muss.

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Würde es nicht helfen, wenn man den Nord-Iren eine Art eingeschränkte Selbstverwaltung wie den Schotten – zugeschnitten auf die jetzige Situation der EU/UK Grenzfragen – ermöglicht? Oder ist das Verhältnis innerhalb der Nord-Iren noch so labil, dass eine solche wieder zu massiven Auseinandersetzungen führen würde?

Mit Blick auf die Auseinandersetzung mit Italien wird es spannend, was aus der EU wird – bzw. besser gesagt: Wie Italien die EU-Größen herausfordern wird, ob dann die EU nachgeben muss, weil Italien einfach zu groß ist, oder ob es ein Itaxit geben wird. Kaum zu denken, da ja sonst die EU gesprengt sein würde. Ich denke, die Briten können froh sein, dass sie dieses schwankende Schiff EU verlassen. Es ist schade um die EU. Man muss eine andere Strategie suchen: Die Länder stärken, statt sie zu schwächen. Stärker auf die nationalen Eigenheiten Rücksicht nehmen, statt alles zu brüsselisieren.

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Zum Brexit: http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-verhandlungen-wie-sich-grossbritannien-zum-trottel-macht-a-1233936.html

Ich sehe das Drama darin, dass die EU Politik streckenweise so übel war, dass die Briten meinten, sie müssten sich aus der EU entfernen. Hat Brüssel dazu gelernt? Ich sehe es nicht. Und nun hat man keine Ahnung, wie eine freundschaftliche Trennung möglich ist. Man schaut, verständlicherweise, aus der EU Perspektive rätselnd auf die Briten – wie Fleischhauer. Aber man sollte auch für die anderen denken, denn erst dann gibt es mögliche Lösungen. Wenn Briten und EU nur an sich und ihre Macht denken, kann nichts Vernünftiges bei herauskommen. So fährt man sich fest.

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Macron-Krise + Stinkefinger und Satanszeichen + Langsames Deutschland + Wahl in Brasilien + EUs Prinzipien

Macron in der Krise. Wie wird es mit Frankreich weitergehen? Macron braucht Europa. Wenn Europa ihn finanziert – kommt er vielleicht über die Runden: http://www.spiegel.de/politik/ausland/emmanuel-macron-innenminister-gerard-collomb-tritt-zurueck-die-folgen-a-1231390.html

Von daher kann man verstehen, dass der französischen Regierung Deutschland zu langsam ist: Macron braucht Erfolg und Geld: https://www.tagesschau.de/inland/eu-reform-103.html

Und dann noch das: Stinkefinger und Satanszeichen: https://www.stern.de/politik/ausland/emmanuel-macron–stinkefinger-foto-sorgt-fuer-wirbel-in-frankreich-8383082.html

(Nachtrag: Der arme Macron – man schießt sich auf ihn ein. Andere wirds freuen. Wenn Marine Le Pen nicht juristisch aus dem verkehr gezogen wird, dann wird sie vermutlich ein paar Stimmen mehr bekommen: https://www.tagesschau.de/ausland/macron-rentenpolitik-101.html )

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EU bleibt hart – es geht um Prinzipien. Welche das sind, erfahren wir hier: https://www.tagesschau.de/ausland/brexit-eu-127.html

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Wie wird die Wahl in Brasilien ausgehen? http://www.spiegel.de/politik/ausland/jair-bolsonaro-brasiliens-frauen-gegen-brasiliens-trump-a-1231148.html

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Özdemir und Erdogan + Brexit

Ob er wirklich geglaubt hat, dass Erdogan mit ihm sprechen würde? https://www.focus.de/politik/ausland/einladung-zum-bankett-oezdemir-enthuellt-was-er-erdogan-beim-handschlag-im-schloss-bellevue-sagte_id_9681593.html

Vielleicht lädt Erdogan Özdemir mal in seinen Palast ein – ohne deutsche Sicherheitskräfte im Hintergrund.

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Brexit: Ich muss schon sagen, dass ich Frau May bewundere. Warum schmeißt sie nicht alles hin und sagt: Machts doch alleine! Sie hat schon lange ausgehalten. Wahrscheinlich darf man alles nicht persönlich nehmen, sondern als politisches Spiel. Die EUler dürfen sie nicht zu leicht gehen lassen – obgleich es für alle besser wäre, weil sie dann Angst haben, dass die gesamten Oststaaten abhauen und leichtere Bedingungen wollen.

Aber eine Frage habe ich doch: Jeder weiß wohl, was dem anderen und sich selbst schadet. Und wenn man dem anderen schadet, schadet man sich selbst. Von daher müsste es doch möglich sein, einen passablen Weg zu finden. Aber so ein bisschen beleidigte Leberwurst ist schon bei den EUlern vorhanden: Wir bieten die beste aller Welten – und Ihr verlasst uns!

Die Briten gehen auch, weil die EUler zu wenig mit anderen Ansichten der Briten zurechtkamen. Unflexibel wird der Laden. Und je größer, wohl auch immer unflexibler. Aber sollte nicht der Blick so langsam mal überwiegen: Was tut uns gemeinsam gut – das lasst uns tun? Erfordert wohl zu viel Flexibilität.

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