Demokraten und Trump + EVP und Orban

Wenn man so unsere Medien liest, dann kommt es einem so vor, als hätten die Demokraten in den USA nichts anderes zu tun, als ein Trump-Sattelit zu sein, der versucht, irgendwas aus der Vergangenheit aufzudecken, was ihn stürzen könnte. Sind die US-Demokraten wirklich so kleinkariert, fixiert? Dann haben sie es nicht anders verdient, als gegen Trump zu verlieren und werden es auch weiterhin tun, weil sie keine eigenen Ansätze auf den „Markt“ bringen, keine eigenen Tipps, die dazu beitragen, die Gesellschaft zu verbessern. Nur Demokraten zu wählen, weil sie gegen Trump sind – das würde eine Gesellschaft zeigen, die politisch infantil ist. Ich hoffe, die Demokraten in den USA sind keine kleinen Trump-Trabanten, wie sie unsere Medien zeigen, die ihn kläffend begleiten, wie unsere Medien, sondern politische Schwergewichte.

Schon wieder Kläffendes: https://www.tagesschau.de/ausland/demokraten-untersuchung-trump-103.html

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Auch die EVP sollte sich mit Wichtigerem beschäftigen. Aber das ist schon immer so: Nestbeschmutzer – bzw. solche, die man zu solchen erklärt – will der Mensch nicht dulden. Darin ist er der alte geblieben: https://www.tagesschau.de/ausland/fidesz-103.html

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USA-Mauer und Trump-Arbeit + China-Wirtschaft

Diese Auseinandersetzung um die Mauer in den USA ist schon kurios. Vor allem darum, weil es sich um eine inneramerikanische Auseinandersetzung handelt und unsere Medien tun so, als würde unser Wohl und Wehe davon abhängen. Befürchten sie, dass wenn Trump sich durchsetzt, sich auch in Europa die Hardliner durchsetzen werden? Wollen sie also damit auf die eigene Europa-Politik Druck ausüben? Oder sind sie im Grunde USA-hörig, weil sie jedes Hicksen medial ausschlachten? Oder ist das eigentlich nur wieder ein Trump-Thema, mit dem sie die Gemüter zu erregen suchen? Damit sie dann sagen können: Das Misstrauen gegen die USA war in der Bevölkerung nie größer…? Lächerlich war neulich diese Info, dass Trump zu wenig arbeiten würde. Das kann man aus Mediensicht natürlich nicht gut heißen. Denn wenig arbeiten bedeutet, man hat weniger über Trump zu klagen und zu lamentieren. (Wobei ich damit nicht sagen möchte, dass Trump nicht arbeitet. Arbeiten misst sich nicht an vollen Terminkalendern.)

PS: Was ist eigentlich aus der Menge geworden, die durch Mexiko Richtung USA gezogen ist? Diese waren doch einmal Tagelang Thema unserer medialen Freunde.

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Interessanter als die Mauer ist die Verhandlung mit China um die Wirtschaftsdifferenzen. Trump pokert immer hoch – und bekommt dann doch an sein etwas abgespecktes Ziel. Zumindest sieht es im Augenblick danach aus: https://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/trump-droht-mit-veto-gegen-resolution-zu-ende-von-notstand-16055636.html

Es sei denn… – Trump pokert weiter. Wenn es denn letztlich klappen sollte, zeigt er damit den Leisetretern, dass ihre Vorsicht der eigenen Wirtschaft schadet. Andererseits: Kleine können keinen Druck ausüben, sie müssen kuschen und sich diktieren lassen, was die Mächtigen ausbaldowern. Die Frage ist nur: Warum sind sie klein? Fehlte ihnen das politische Wissen, das richtige Auftreten? Wie dem auch sei: Ständige unverbindliche Mahnungen an China fruchten nichts, weil eben China sich selbst der nächste ist: Zhongguó dì yi (ich kann kein chinesisch, hoffe, es ist irgendwie richtig). China sagt es nur nicht so laut wie Trump. Wenn er langfristig Erfolg haben könnte (was ich aufgrund der Raffinesse von China nicht vermute), dann wissen wir schon, was Medien schreiben werden: Lag nicht an ihm…

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Warnungen beachten + Gülen Auslieferung + Russische Internet-Trolle und Nudging

Warnungen müssen beachtet werden, wenn man in manche Länder reist – vor allem auch als Frau – es ist nicht überall so sicher wie es bei uns in großen Teilen Europas war: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/marokko-skandinavische-touristinnen-getoetet-tatverdaechtiger-festgenommen-a-1244395.html

(Nachtrag: am 20.12. sieht es so aus, als seien sie Opfer von Terroristen geworden: https://www.zeit.de/news/2018-12/20/mord-an-frauen-in-marokko-moeglicherweise-terror-181220-99-303486

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Türken müssten auch vor den USA gewarnt werden, wenn sie tatsächlich Gülen an die Türkei ausliefern sollten. Das wäre ein Gau der Menschenrechtsverletzungen um irgendwelche politischer Vorteile willen, wie es mit Blick auf Saudi Arabien und Khashoggi im Augenblick zu sein scheint. Aber die USA weist entsprechende Meldungen mit Blick auf Gülen zurück – wer setzt also solche Fake News in die Welt? Aus welchem Grund? Sind es vielleicht doch keine?: https://www.welt.de/politik/ausland/article185749328/Tuerkischer-Prediger-im-Exil-Weisses-Haus-bestreitet-Zusage-fuer-Auslieferung-Guelens.html

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Es wimmelt nur so von russischen Internet-Trollen: Dazu Untersuchungen: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/russland-und-die-us-politik-neue-studien-zu-versuchter-einflussnahme-a-1244277.html

Was war zuerst da: der Troll oder der, der die Meinung vertrat, die er vom Troll wiedererkannte. 

Wie dem auch sei: Manipulationen sind aufzudecken – alle. Alle. Auch wenn sie nicht russische Trolle, sondern liebevoll – weil von den Guten – Nudging genannt werden.

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Afrika + Trump und Russland + Russlandphobie

Die einen versuchen, Afrika selbst aus den Tiefen herauszuholen: http://www.spiegel.de/einestages/tod-von-thomas-sankara-afrikas-che-guevara-a-1232390.html#ref=recom-outbrain

Der „Nachfolger“ Sankaras versuchte es mit ausländischer Hilfe (der Link – und modern: https://www.nzz.ch/international/europas-laehmende-angst-vor-afrika-ld.1427240)

Andere fordern Entschädigung für das, was die Europäer angerichtet haben https://www.deutschlandfunk.de/migrationspolitik-wenn-es-um-afrika-geht-verlieren-die.911.de.html?dram:article_id=431080 – wichtig ist vor allem aber auch:

Es muss eine intellektuelle, eine kulturelle und eine soziale Mobilisierung innerhalb des afrikanischen Kontinents von den Afrikanern kommen.

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Trump pokert wieder, wenn er den Vertrag mit Russland in Frage stellt. Er will auch China mit einbeziehen, kam in einem Nebensatz bei der Tagesschau vom 22.10. heraus. Das wird ein äußerst komplexer Vertrag. Insgesamt kennen wir aber diese politischen Spielchen von Drohung und Gegendrohung. Man kann immer nur hoffen, dass Trump sich angesichts der Größe der Themen nicht einmal verzockt. https://www.tagesschau.de/ausland/bolton-in-moskau-103.html

Wie dem auch sei: Es stehen Wahlen an und Trump versucht den Demokraten die Russlandphobie aus den Fingern zu nehmen: https://www.tagesschau.de/ausland/usa-cyberabwehr-russland-101.html

und gleichzeitig neue Akzente zu setzen: Treffen Trump-Putin: http://www.spiegel.de/politik/ausland/russland-was-donald-trumps-ausstieg-aus-dem-inf-vertrag-fuer-wladimir-putin-bedeutet-a-1234759.html

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Handelsabkommen mit Japan + Trump und Putin + Trump weich gekloppt

Ganz still und leise wurde mit Japan verhandelt und beschlossen. Es gibt Kritikpunkte – aber man hört kaum die Kritiker. Geht wohl auch nur um ein Abkommen mit Japan. http://www.tagesschau.de/wirtschaft/japan-eu-freihandelsabkommen-103.html

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Das, was dieser Beitrag zu unseren Medien mit Blick auf Trump und Putin schildert, kann ich 1:1 nachvollziehen: https://dushanwegner.com/frieden/

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Die Medien und seine politischen Gegner haben Trump weich gekloppt. Das ist der Beginn dafür, dass er wohl Anhänger verlieren wird. Sein Markenzeichen war: kernig reden, kernig handeln. Jetzt sieht es so aus – obgleich ich Medien mit Blick auf Trump überhaupt nicht traue – als würde er reden, dann Kritik erfahren, dann zurückschrecken, modifizieren, sich selbst korrigieren… Das dürfte bei manchen seiner Wähler nicht gut ankommen.

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Rückblick 2: Trump und Nato und EU

  1. Wie sonderbar die EU-Granden denken, zeigt dieser Beitrag http://www.tagesschau.de/ausland/seehofer-brexit-101.html
  2. EU wollte sich Albanien kaufen? Baut ein Zentrum für Flüchtlinge, dann nehmen wir euch auf. Wie jämmerlich und im vollen Sinn Wert- und ehrlos ist das denn! Albanien wehrt sich zu recht. Mazedonien  auch. Was denken die von den Politikern dieses Landes? Lasst Euch kaufen – dann dürft ihr mitspielen. Ich denke, dass solche Zentren Aufgabe der UN sind.
  3. Habermas und EU – ich bin kein Freund des Nudging. Schade, Habermas wohl schon. https://www.cicero.de/kultur/Juergen_Habermas-Europa-EU-Eurozone-SPD-Sozialdemokraten-Heiko_Maas-Emmanuel_Macron-Demokratie
  4. Ein angemessenes Gutachten des Bundestages zum Thgema USA – Russland – Syrien! http://www.tagesschau.de/inland/syrien-voelkerrecht-103.html
  5. Was hat der Nato-Gipfel gebracht? Massenhaft Schlagzeilen über den bösen Trump. Medien können zufrieden sein, Trump wurde seinem Image gerecht. Spiegel-online trumpt mal wieder was das Zeug hält und vergleicht Trump mit einem Mafiaboss. Das sagt mehr über Spiegel online aus als über Trump – denn irgendwie hat es sich in meinem Kopf festgesetzt, dass man auch in der Politik Forderungen stellt und versucht, sie möglichst durchzusetzen. Trump verhält sich da – sagen wir mal – anders als Politik sonst in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Aber dann gleich mit dem Mafia-Boss zu kommen! Befriedigt wohl Spiegel-Online Leser, die brauchen auch ihre Zuckerle  http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-beim-nato-gipfel-verhandelt-wie-ein-mafiaboss-a-1218116.html
  6. Großes Thema war auch der höchste Richter, den Trump berufen hat – er wird es nicht leicht haben, denn er vertritt eine Meinung gegen das selbst ernannte Establishment: Demokraten und ihre Medien. Ob er gewählt werden wird? Das wäre für Demokraten blamabel.  http://kath.net/news/64422
  7. Am 4.7. hieß es, dass der Senatsausschuss weitere Hinweise für Einmischung Russlands sähe. Die US-Demokraten sind einfach unschlagbar im Verdrängen. Sie haben Mist gebaut, das Volk hat einen  anderen gewählt – und das können sie einfach nicht verknuspern und suchen nun Schuldige – in Russland. In diesem Zusammenhang: http://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-geheimdienstchef-nennt-russland-aggressivsten-auslaendische-akteur-a-1218514.html Russland? Nicht China? Nun denn – im Augenblick ist es eben Russland.
  8. Trump gab May den Tipp, die EU zu verklagen – sie macht es wohl nicht. Wäre spannend geworden, wie das zu denken wäre. Aber der Beitrag spricht dann im Grunde nur davon, dass sie ihren Kurs härter durchziehen solle… Insgesamt ist der Beitrag interessant zum Thema und zaubert nicht nur ein Lächeln auf Mays Gesicht (wie der Artikel sagt), sondern auch auf das Gesicht der Leser (nun wissen wir, wo Trumps Mutter geboren wurde); manche Leser können allerdings nicht mehr lächeln http://www.spiegel.de/politik/ausland/trumps-brexit-vorschlag-an-may-die-eu-verklagen-a-1218535.html
  9. Nun steht der nächste große Aufreger – ein doppelter Aufreger vor der Tür: Putin trifft Trump, Trump trifft Putin.

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Trump – China und die EU + China und Myanmar + EU und Italien

Klar, Trump hatte mal wieder Erfolg: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/handelsstreit-china-usa-103.html

Aber der Druck muss auf China bleiben. Um der EU willen – aber nicht nur. Von daher hat das nichts mit mangelnder Absprache zu tun. Das ist vermutlich Taktik: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/donald-trump-us-regierung-widerspricht-sich-im-handelsstreit-mit-china-a-1208763.html

Und er wird es auch mit der EU haben – den Erfolg. Die EU will nur noch das Gesicht wahren, weil sie sich nicht unter Druck setzen lassen will – aber das gibt sich wohl auch bald. Man will nicht unter Druck verhandeln – da kann Trump gut zustimmen: Also, verhandelt zu unseren US-Gunsten – ohne Druck, aber Ende Juli müsst ihr fertig sein. Trump sitzt am längeren Hebel. China hat schnell beigegeben, wahrscheinlich in der Erwartung, dieses Kleinbeigeben wird auf längere Sicht zu einem Sieg für China führen. Trumps müssen anders unterlaufen werden als mit Machtgebaren. Chinesen waren schon immer cleverer als der Westen. China First heißt die Devise – und so handeln sie auch, während der Westen ideologische Aspekte im Blick haben, auch wenn es zum Nachteil gereicht. Ich sage nur: Ostafrika.

Noch sagt man in der EU Ja zum Iran-Abkommen. Aber ich denke, im Hintergrund laufen schon Überlegungen, wie man den Iran dazu bringen kann, Verbesserungen aus der Sicht Trumps zuzulassen. Denn auf einen Handelskonflikt wegen des Iran will es die EU sicher nicht ankommen lassen. Vor allem, weil da auch die Saudis mitmischen. Maas hat wohl irgendwas noch nicht verstanden – oder hat er einen Trumpf im Ärmel? http://www.tagesschau.de/ausland/maas-iran-105.html

Trump hätte übrigens – wie mit dem Iran – mit China weiter verhandeln müssen, denn das ist gefährlich, was die Chinesen hier betreiben: http://www.spiegel.de/politik/ausland/philippinen-wehren-sich-gegen-chinas-bomber-manoever-a-1208777.html

Aber Japan, die Philippinen usw. können sich kaum gegen den mächtigen Nachbarn wehren. Der schickt dann mal eben 2 Millionen Menschen – und Ruhe ist. Was macht eigentlich die UN in diesem Fall nachbarlicher Brutalität?

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Ein interessanter Beitrag zum Thema Myanmar – die Finger Chinas in dem Land und das Interesse daran: http://www.marcogallina.de/2018/05/17/myanmar/

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Man macht sich in der EU Sorgen über Italien. Dabei ist das Problem klassisch: Falsche Politik bringt Ärger, vor allem in einer Demokratie, in der die Menschen einfach nicht auf die Chefs aus Brüssel hören wollen. Macht eine gute Flüchtlings-/Migrationspolitik und die Wahlen fallen anders aus. Aber statt eine vernünftige Politik zu machen, versuchen sie alles Mögliche mit Druck – aber das wird nicht klappen, wenn man die EU-Staaten rechtlich nicht entmündigt hat. http://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-kurz-vor-neuer-regierung-sorge-in-bruessel-waechst-a-1208767.html

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Keine Alternative + Monster + Syrien-Angriff

Es gibt keine Alternative für die Kriegshandlung, sagte May. Assad sei ein Monster, sagte Trump. http://www.tagesschau.de/ausland/trump-militarschlag-syrien-101.html

Was zeigt uns das? Unfähigkeit der Regierungen. Was zeigt es uns noch? Sie haben aus der Vergangenheit, in der der Gegner verbal erniedrigt wird, nichts gelernt. Was zeigt uns das noch? Dieser Anschlag auf Syrien war geplant. Von daher wurde das Gerücht vom Giftgas gerne aufgegriffen. Die Terroristen haben gesiegt, sie haben drei Mächte an der Nase herumgeführt. Denn so lange das nicht bewiesen ist, ist das ein Sieg des Terrorismus.

Unter Absprache mit Russland? Wie viele Tote gab es? Menschen geopfert oder sie vorher gewarnt? Menschenrechte? Spielen keine Rolle.

Was zeigt uns das noch? Trump signalisiert Freundschaft. Die Syrer werden ihm das nicht abnehmen. Sie stehen hinter Assad. Er treibt wie sein Vorgänger Obama Assad immer weiter in die Arme der Russen und der Iraner. Er versucht nicht, sie herauszulösen durch Hilfe usw. Er jagt sie weg. Die Syrer werden es diesen Ländern womöglich nicht vergessen. Auch die Christen dort nicht. Die Amerikaner und Europa waren ihnen keine Hilfe. Im Gegenteil.

Jetzt kann man nur hoffen, dass die Russen vernünftig reagieren. Dass sie fähig sind, flexibel zu denken, unabhängig von der Kategorie Krieg, Krieg, Krieg.

Das Assad auch aus meiner Perspektive kein Musterknabe ist, das muss ich hier nicht noch einmal wiederholen. Dass die gegenwärtigen westlichen Regierungen einfach nicht in der Lage sind, endlich einmal weiter zu denken, nach all den Untersuchungen und Erfahrungen mit Blick auf Friedensforschung, das empfinde ich einfach als klägliches Versagen.

Übrigens Friedensforschung: Wer von Frankreich, Großbritannien, USA will von den Problemen im eigenen Land ablenken?

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Nachtrag: Ach so, es ging nur darum zu testen, ob die Waffen des Dreierpacks (USA, Frankreich, Großbritannien) die syrische Luftabwehr überwinden kann, damit besser ist als die russische. Dafür hat man dann 103 Raketen abgeschickt von denen vermutlich 71 ihr Ziel nicht erreicht haben. http://www.tagesschau.de/ausland/syrien-luftangriffe-faq-101.html

Nein, der Luftschlag war nicht angemessen. Frieden ist zu kostbar, als dass er auf dieser Basis von unbewiesenen Angaben von Terroristen, in diesem Fall Rebellen oder Widerstandskämpfer genannt, begraben wird: http://www.tagesschau.de/ausland/syrien-angriffe-iran-russland-103.html

Wissen die Politiker eigentlich nichts mehr mit Frieden anzufangen, dass sie ihn so leichtfertig aufs Spiel setzen?

Nachtrag 2: Interessant fand ich die Aussage der Bundesregierung laut Tagesschau vom 14.4., dass man das Völkerrecht durch den Angriff nicht gebrochen habe, weil die Russen in der UN alles blockierten. Ich dachte immer, der Sicherheitsrat sei dazu da. Lösungen zu finden und nicht einfach loszuballern, nur weil man nicht einer Meinung ist. Irgendwie scheint sich das Losballern als „politische“ Alternative zumindest verbal durchzusetzen.

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Trumps gefährliche Poltereien

Was wäre eigentlich, wenn Trumps zum Teil gefährliche Poltereien einfach medial nicht aufgegriffen und verstärkt werden würden? Denn Trumps Poltereien leben davon, dass man sie hysterisch aufgreift.

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Menschen hoffen auf Frieden: http://asianews.it/news-en/Vicar-of-Aleppo-warns-that-world-powers-are-seeking-a-‚pretext‘-to-destroy-Syria-43576.html

Ich finde es schlimm, dass man in der Krieg- und Frieden-Frage als Bürger immer noch abhängig ist von den jeweiligen Regierungen – und natürlich von den jeweiligen Rebellen/Terroristen, mit denen der Krieg zum Beispiel in Syrien begonnen hat.

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Ein Experte erklärte, es könne nicht zu einem Flächenbrand von Syrien ausgehend kommen, ein Trump-Krieg. Warum nicht? Der militärische Schlag würde mit Russland ausgehandelt werden. An wen ich dabei dachte? An die Menschen, die Soldaten, die dabei umkommen, wenn die Oberen sich irgendwas ausdenken. Nun denn, Kollateralschaden… Oder dachte der Experte, Trump könne seine Bomben in die Wüste schicken und dann würde alle Welt sagen: Oh, er zeigt seine Macht, fürchtet Euch vor America First?

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Was für ein Wahnsinn, die Gewaltspirale wieder hochzutreiben. Und die Demokraten, die die ganze Zeit Trump gegen Russland vor sich hertreiben, hauen natürlich auch noch in die Kerbe. Obama wollte auch Damaskus bombardieren – hat dann aber davon Abstand genommen, als viele dagegen waren. Aber jetzt ziehen sie sich schon alle wieder aus dem Gebiet dort zurück – das ist äußerst gefährlich – oder ein abgekartetes Spiel, um den Druck zu erhöhen?

An all dem sieht man wohl, dass die US-Re-gierung eigentlich keine Regierung ist sondern eine US-Re-aktion auf irgendwelche Ereignisse. Mal so, mal so – gerade wie es eben so kommt. Dann warnen – auch wenn man noch nichts weiß, vielleicht gar Fake News aufgesessen ist. Und dann die Prahlerei mit neuen Waffen – das ist wieder so eine Primitivität, die wir schon hatten.

Man kann bislang sehen, dass die Trump-Pokereien halfen. Nur: was sollen diese jetzt bewirken? Dass Putin Assad fallen lässt? Vielleicht – aber dann einen eigenen Mann – vielleicht iranischen –  installiert. Was hat die US-Politik damit gewonnen? Nicht mal ein Feindbild haben sie dann mehr. Oder sie können vollends verrückt spielen, weil sie nicht ihre Leute durchdrücken konnten?

Wie dem auch sei: Damit wird die USA ihre alten Fehler, Assad in die Arme des Iran (und Putins) zu treiben nicht ändern, sondern im Gegenteil, sie forcieren diesen durch Obama begonnenen Fehler nur weiter und weiter. Sie haben schon unter Obama den Fehler gemacht, Assad zu bekämpfen. Warum, darüber rätsel ich noch immer – getrieben von Erdogan, von den Saudis die sich Syrien unter den Nagel reißen wollten? Sympathien bei der syrischen Bevölkerung bekommen sie durch solche wahnsinnigen Ankündigungen nicht. Aber spielt die syrische Bevölkerung überhaupt eine Rolle?

Inzwischen hat Trump selbst seine Worte eingeschränkt.

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