Moloch GEZ + EU + Betreuungsgeld

Es scheint zu gefallen, dass man Geld bekommt, ohne Leistung dafür bieten zu müssen. Nun sollen auch Gästezimmer GEZ Pauschale zahlen, auch dann, wenn kein Fernseher drinnensteht. Die Schleusen, die mit dieser üblen Rechtslage geöffnet wurden, werden voll ausgespielt. Das war zu vermuten: Wenn Menschen Geld abgeknöpft wird, ohne dass sie überhaupt die Leistung in Anspruch nehmen – dann kann man das überall machen. http://www.pro-medienmagazin.de/nachrichten.html?&news[action]=detail&news[id]=5981

Das schrieb ich vor einigen Wochen – habe es aber nicht im Blog unterbringen können:

Hier die Auseinandersetzung mit der GEZ – die nächste Runde: http://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article110063231/Unser-Streit-mit-der-GEZ-geht-weiter.html

Ich selbst finde es schlicht und ergreifend ein Ding der Unmöglichkeit, dass Menschen, die keine Empfangsgeräte zu Hause haben, blechen müssen. Das mögen wenige sein – aber vom Prinzip her gesehen ist das ein Unding. Man muss für eine Leistung bezahlen, die man nicht in Anspruch nimmt. Ich könnte mir vorstellen, dass das, wenn das ohne Probleme eingeführt werden kann, auch für andere Sachverhalte eingeführt werden könnte.

Die EU versucht, ideologisch in die Arbeit der Länder einzugreifen. Nicht nur bei der Frage des Betreuungsgeldes: http://www.freiewelt.net/nachricht-11221/betreuungsgeld%3A-eu-kommissarin-beleidigt.html Und das macht mich äußerst skeptisch. Wenn es nur um die Krümmung der Gurken ginge – das wäre kurios aber kann nicht viel ideologischen Schaden anrichten. Aber wenn es um Fragen der gesellschaftlichen Auseinandersetzungen geht, sollten die Kommissare und Kommissarinnen den Mund halten.

Übrigens könnte das bei einigen unserer berühmt-berüchtigten Zeitgenossen Unmut hervorrufen, dass beabsichtigt wird, die Erziehungsqualität in Familien zu stärken: http://www.freiewelt.net/nachricht-11217/zur-st%E4rkung-der-erziehungsqualit%E4t-von-familien%21.html Der Staat soll die Kinder erziehen – kann man sie schreien hören – der Staat! Der Staat erzieht gut! Sehr gut! Qualifizierter sind alle Kindergärtnerinnen bzw. Erzieherinnen als Eltern! Der Staat, der Staat der hat immer Recht…

Apropos EU: Versuche Meinungsfreiheit einzuschränken! http://www.medrum.de/content/angriff-auf-grundrechte-durch-atheisten-homosexuellen-und-abtreibungslobby

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