Stadtverwaltungen + Antidemokratie

Stadtverwaltungen und Politiker scheinen immer stärker einen antidemokratischen Kurs zu fahren. Auch in Freiburg wurde der Anti-Minarett-Bewegung ein Stand verboten, weil man Ausschreitungen befürchtete – nicht von denen, die ihre Meinung zum Minarettverbot kundtun wollten, sondern von deren Gegnern. Ein Gericht hob das Verbot auf. http://kipa-apic.ch/index.php?pw=&na=0,0,0,0,d&ki=231745

Das darf doch einfach nicht sein, dass Stadtverwaltungen immer stärker vor irgendwelchen Gewalttätern kuschen und dann noch denen gegen das Bein pinkeln, die den Mut haben, gegen die Gewalttäter mit ihrer Meinung einzustehen. Mitteleuropa scheint immer stärker in die stadtverordnete politische Starre verfallen zu wollen – Starre, a la Kraft und Jäger (SPD), die auch ProNRW mit ihrer meinungsäußerung an die kurze Leine nehmen wollten. Dank der Gerichte kuscht man jedoch noch nicht ganz vor den Gewalttätern.

Straftat der Beleidigung – ein Gesetz, um Meinungsfreiheit im Keim zu ersticken: http://www.kybeline.com/2012/05/17/die-straftat-der-beleidigung-wurgt-die-meinungsfreiheit-ab-klagen-britische-menschenrechtsorganisationen/ – Wir kennen das aus Pakistan: Wer den Propheten beleidigt – und sei es auch nur „gefühlt“: Weg mit ihm ins Verließ und schlimmer. Und wir bekommen es nun auch in Europa zu spüren. Dreimal dürfen wir alle raten, wer sich besonders schnell beleidigt fühlt!

Hier steht der schwedische Ministerpräsident unter Beschuss, weil er von „ethnischen Schweden“ gesprochen hat. http://islamineurope.blogspot.de/2012/05/sweden-pm-slammed-for-ethnic-swedes.html Ach, wäre das schön, wenn die Menschen wieder normal werden würden. Prinzesschen auf den Erbsen sind heute keine Mädchen mehr, sondern Männer mit langen Bärten, Leute mit roten Riesenfähnchen ums Hirn, irgendwelche Menschen, die so voller Empathie sind, dass sie schon selbsthassende Alpträume bekommen.

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