Justiz tanzt nicht

Schön, dass die Justiz noch nicht nach der Pfeife der Politik tanzt: http://www.pi-news.net/2012/04/urteil-pro-darf-westergaard-karikaturen-zeigen/ Das war ja auch ein Ding, dass NRWs SPD-Jäger etwas verbot, was eigentlich zu loben ist: Meinungsfreiheit, Zivilcourage, Mut. Davon lebt unsere Gesellschaft – und auch mögliche Provokation sollte kein Maßstab dafür sein, seine Meinung zu verschweigen. Jeder und jede provoziert Andersenkende – sollten wir darum alle unseren Mund halten? Das wäre eine tote, erstarrte Gesellschaft, eine Gesellschaft ohne Zukunftsperspektiven. Ein anderes ist, ob Westergaard damit einverstanden ist, dass sein Bild von einer politischen Partei verwendet wird. Dazu s. auch http://blog.wolfgangfenske.de/?s=wahlkampf

Demokratie ist übrigens wohl auch für die Piraten das, was allein sie davon halten: http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M52901ed587a.0.html Wer ihnen politisch nicht passt – wird verjagt. Hinter dem Vertriebenen wirft man noch ein: tschuldijung! hinterher.

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