Wahl in Tschechien + Frankreich

Die Wahl in Tschechien zeigt eine Tendenz wie sie in großen Teilen Europas zu beobachten sind: http://www.tagesschau.de/ausland/tschechien-parlamentswahl-101.html

Ob Brüssel daraus lernt? Ob die CDU daraus lernt?

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Man hört gar nichts mehr aus Frankreich. Hat Macron alle anderen Gruppen und Parteien lahmgelegt? Will man in unseren Medien nichts mehr über die anderen sagen, die ja doch auch sehr stark waren?

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George W. Bush zur Lage der Nation + Wahl in Tschechien

G. W. Bush äußert sich zur Lage der Nation: http://www.tagesschau.de/ausland/bush-trump-103.html

Das will was heißen, dass er jetzt von linksliberalen gelobt wird. Hat Bush sich geändert oder haben sich die Zeiten geändert?

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Über einen Kandidaten, der in Tschechien zur Wahl steht: http://www.tagesschau.de/ausland/wahl-in-tschechien-101.html

Diesen Satz muss ich zitieren:

Der Schriftsteller Jaroslav Rudis bemüht sich trotzdem um Gelassenheit: „Ein Freund von mir sagt immer: Ja, wir haben ja hier schon alles überstanden. Wir werden auch das hier überstehen. Hauptsache, das Bier bleibt günstig und gut gekühlt.“

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Ist Duda in der Türkei? + Akhanli beschimpft + EU verlangt von Israel…

Duda, Präsident Polens, spricht sich für die Aufnahme der Türkei in die EU aus. Als ich das las, dachte ich: Ist Duda in der Türkei? Denn immer, wenn Politiker in der Türkei sind, reden sie solche interessanten Sachen. Aber nein: Nicht Duda ist in der Türkei, sondern Erdogan ist in Polen. Das heißt: Erdogan ist der Schlüssel zu der Frage: Warum erzählen uns Politiker in seiner Nähe immer so interessante Sachen? http://orf.at/stories/2411373/

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Akhanli wurde in Deutschland von einem Türken beschimpft – und bedroht: Deutschland werde ihn nicht schützen können: http://www.focus.de/politik/deutschland/nach-verfolgung-per-haftbefehl-eklat-bei-akhanlis-ankunft-in-deutschland-autor-als-landesverraeter-beschimpft_id_7739959.html

Soviel zum Thema Türkei und EU.

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Die EU verlangt angeblich von Israel dafür zu zahlen, dass es illegal errichtete Häuser – von denen manches von der EU finanziert worden war – zerstört hat: http://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/236902

Ist Israel in der EU? Man lernt doch nie aus.

Darf man sich in der EU irgendwohin Häuser bauen – und sie bleiben heile? Auch hier: Man lernt doch nie aus. Ach so, bei uns muss man die Zerstörung dann selbst bezahlen, weil das Haus illegal errichtet worden ist. Wäre doch ein Tipp für Israel: eine Gegenrechnung zu stellen.

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Katalonien und Europa/EU

Die EU kann sich nicht auf die Seite Kataloniens schlagen. Das ist klar – auch wenn es KatalonienFans nicht verstehen sollten. Ein Staat kann nicht zulassen, dass er zerfällt in viele kleine Teile. Die EU würde noch unregierbarer werden. Die vielen Teile, die nach Autonomie streben, wurden ja hinreichend in Medien aufgezählt. Man dürfte hoffentlich auch erkennen, dass die Sache mit dem Kosovo ein Fehler war. Das könnte so ein Hoffnungsfall für die Katalanen gewesen sein und das Eintreten für den Zerfall in Syrien. Aber der Kampf gegen Russland wegen der Krim hätte die Hoffnungen auch dämpfen sollen. http://www.spiegel.de/video/ultimatum-an-katalonien-interview-mit-marie-kapretz-video-1807440.html

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Extremisten in Frankreich festgenommen + Terrorgefahr

In Frankreich wurden mutmaßliche Rechtsextremisten festgenommen, die Angriffe auf Politiker und bekannte muslimische Personen geplant haben sollen: http://www.focus.de/politik/ausland/frankreich-mord-komplett-gegen-politiker-zehn-personen-festgenommen_id_7728731.html

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In Großbritannien soll die Terrorgefahr so hoch sein wie nie: http://www.spiegel.de/politik/ausland/geheimdienst-mi5-warnt-vor-hoher-terrorgefahr-in-grossbritannien-a-1173401.html

Sonderbare Formulierung. Als die Terroristen zuschlugen, war sie noch nicht so hoch? Aber wie dem auch sei: Solche Warnungen, wenn sie häufig kommen – wie auch die Anschläge selbst, fördern nicht das Zusammenleben – und manche helle Köpfe dürften sich fragen: Müssen wir uns das gefallen lassen?

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Journalistin wurde ermordet + Mordaufruf?

Auf Malta wurde die Journalistin und Bloggerin Daphne Caruana Galizia, ermordet, die nachweisen wollte, dass EU-Konzerne Steuern hinterziehen: http://www.tagesschau.de/ausland/malta-journalistin-101.html

Das ist äußerst schlimm. Ich hoffe, dass sich nun mutige Journalisten erst Recht auf die Suche nach Belegen machen.

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Wieweit sich Titanic in den Sumpf der Gewalt begibt, wird hieran sichtbar: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2017/baby-hitler-toeten-titanic-provoziert-mit-kurz-foto/

Von allen guten Geistern verlassen.

Was sich undemokratische Kräfte, die sich als links oder liberal ansehen leisten! Und sie empfinden das wohl auch noch als witzige Satire, von der Kunst gedeckt.

Das ist faschistoid – andere Meinungen werden nicht geduldet.

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AfD in Salzgitter + Wahl in Moscheen? + Falsche Politik liberaler Kräfte

Ich hatte vor kurzem das Thema Salzgitter – dass der Oberbürgermeister wohl befürchtet, dass die Stimmung kippt. Hier hören wir vom Wahlergebnis der AfD: 13,7% https://www.welt.de/politik/deutschland/article169673574/Der-soziale-Frieden-droht-zu-kippen.html

Mein Beitrag vom 14.10.: http://blog.wolfgangfenske.de/2017/10/14/zustaende-in-deutschland-und-europa-salzgitters-probleme-allein-gelassen/

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Diese Wahlart wird sicher im Fokus des öffentlichen Interesses bleiben: http://diepresse.com/home/innenpolitik/1465937/SPOe_Wahlkarten-in-Moscheen-ausgefuellt

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Wahl der FPÖ ein Rückschlag für liberale Kräfte? Wenn liberale Kräfte falsche Politik betreiben, müssen sie sich nicht wundern: http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-10/wahlergebnis-oesterreich-nationalratswahl-europaeische-union

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Macron: Migranten aufnehmen + Afrikanische Staaten und Patenschaften

Dass Macron Migranten aufnehmen möchte – ist das genug durchdacht? Das ist das Ziel der Politik, entsprechende Hotspots einzurichten. Das habe ich ja auch immer als positiv angesehen – aber es muss Teil eines Gesamtpaketes sein. Und zu diesem gehört es dann auch zu fragen: Wie gehen wir dann mit denen um, die keine Chance auf Aufnahme sahen und nun den illegalen Weg gehen werden? Das eigentliche Problem bleibt ja damit vorhanden. Oder hat Macron an dieser Stelle eine Lösung des Problems? Italien bleibt auf den Flüchtlingen sitzen, Griechenland bleibt auf sie sitzen – weil nun die Länder die Idee bekommen haben, in Afrika Hotspots einzurichten. Das kann doch auch keine Lösung sein – wenn sie nicht als Paket daherkommt. http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/fluechtlingspolitik-frankreich-oeffnet-asylzentren-in-afrika-15239276.html

Übrigens: Kommen dann wirklich Flüchtlinge, also Verfolgte? Die müssen gesondert behandelt werden – sie benötigen Hotspots jenseits der Grenze von Ländern, aus denen Menschen fliehen: Eritrea, Sudan, Somalia…

Ich denke auch an Madagaskar: Es gibt sicher so mancher, der nicht in Madagaskar leben möchte, in dem immer wieder einmal die Pest ausbricht. Er möchte weg. Aber nicht, weil er seine Heimat verlassen will, sondern weil er ein sicheres Leben haben möchte. Und so läge es doch nahe, statt nun die Menschen nach Europa zu holen, diesem Land zu helfen – also Patenschaften für die Länder einzurichten: Jedes europäische Land bekommt ein afrikanisches Land, das er unterstützen muss. Nicht nur mit Geld – sondern auch politisch…

Die EU sie denkt immer zu kurz. Und Macron ist derjenige, der das zu kurz Gedachte umsetzen möchte. Das macht aber keinen Sinn – außer dass es die eigene Bevölkerung verärgert.

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