Demokratie – Straßenrepublik

Es ist interessant zu beobachten, wie nach Wahlen linke Gruppen auf die Straße gehen, weil sie das Wahlergebnis nicht anerkennen. Ich sage nur: USA, Polen und Ungarn. Das ist insofern interessant, weil dadurch die Demokratie gefährdet ist. Das sind Kennzeichen dafür, dass Länder in eine Straßenrepublik abgleiten können. Nicht mehr die Wahl zählt, es zählt die Gruppe, die die meisten Menschen auf die Straße bringen können – und dann, wenn es sich hochschaukelt, auch noch mit Straßenschlachten.

Wenn Unregelmäßigkeiten vorhanden sind, dann müssen sie im Sinne des Gesetzes untersucht werden. Wenn das dann geschehen ist, dann muss die in der Wahl unterlegene Gruppe ruhig halten und auf den Sieg in der nächsten Wahl hinarbeiten. Alles andere ist undemokratisch.

Das, was zurzeit in Frankreich passiert, der Streik der Gewerkschaft, oder in Polen die Auseinandersetzung um die Gerichte, das ist wiederum etwas anderes – wenn es denn darum geht, nicht die Regierung zu stürzen, sondern darum, gesellschaftliche Fragen zu klären. Aber eben auch das: im demokratischen Rahmen.

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