Kampf um Migranten und Flüchtlinge + Kampf um SPD

Nun beginnt der mediale Kampf um Migranten und Flüchtlinge. Wahrscheinlich dachte man sich, dass sich die SPD durchsetzen werde. Hat sie nicht – nun beginnen die Meinungsmacher Meinung zu machen: http://www.tagesschau.de/inland/analyse-migrationspolitik-101.html

Ich denke aber, dass die Verhandler der möglichen GroKo das realistisch aushandeln werden, sodass evtl. diejenigen, die hier schon arbeiten Familien nachholen lassen können, diejenigen, die jetzt nach einer Quasi-Befriedung Syriens wieder zurückkehren könnten eben nicht… Ich denke, da gibt es genügend Spielraum für Differenzierungen.

Was soll man zu solchen Statements sagen?

Nach Ansicht des Osnabrücker Migrationsforschers Prof. Jochen Oltmer zeigt die Einigung deutlich die Linie der Union. Er erkennt eine „sehr deutsche Perspektive“: „Der Maßstab war offenbar nicht die Not der Anderen, sondern das Bestreben, keine eigene Überforderung zuzulassen.“ Nicht die Auseinandersetzung mit dem Thema Flucht weltweit stehe im Mittelpunkt, sondern allein, wie Zuwanderung nach Deutschland reduziert werden könne.

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Zudem sind solche Phasen spannend, in denen Medien nicht so richtig wissen, was kommen wird. Da sind sie dann ganz wie die wirren Hühner. So und so und so, für Groko – gegen Groko – SPD ja/nein… Sie sondieren sich noch. Wenn nicht viel Neues kommt, werden sie sich gegen die GroKo einschießen, da die SPD ein zu großer Wackelkandidat ist. Es sei denn, die SPD-Chefs finden noch einen Trick, es in ihrem Sinne laufen zu lassen. Sieht nicht gut aus zurzeit. Sie müssen sich viel einfallen lassen.

Man kann der SPD nur wünschen, dass sie unbeschadet aus dieser Kraftprobe herauskommen wird. Dass sie gestärkt herauskommen wird, dass man sich danach weiterhin in die Augen sehen kann und gemeinsam daran arbeitet, diese Gesellschaft sozialer zu machen. Wir brauchen die SPD.

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