Waffenrüstung aus Deutschland und Flüchtlinge

Waffenexport aus Deutschland macht keine Flüchtlinge, Waffen aus Deutschland sind nicht für die Flüchtlinge verantwortlich. Das ist plakativ und vordergründig. So mächtig ist Deutschland nicht, dass es für alle schlimmen taten weltweit auf der Welt verantwortlich ist, weil irgendeiner eine Waffe aus Deutschland hat.

Flüchtlinge gäbe es auch ohne Waffen aus Deutschland, weil es um die Ausübung von Macht geht. Die Frage ist, ob Waffen aus Deutschland daran beteiligt werden sollen, dass korrupte Regime ihre Macht festigen können. Wenn zum Beispiel keine Waffen an die Türkei geliefert werden würden, würden dennoch Kurden drangsaliert – nur eben ohne Waffen aus Deutschland. Die Frage ist: Wollen wir uns in Deutschland dadurch weltweit einen Namen machen, dass wir gute Waffen produzieren, die dann auch den Regime in die Hände gegeben werden – oder wollen wir uns auch bei Unterdrückten dadurch einen guten Namen machen, dass wir den Gedemütigten helfen – aber nicht mit Waffen.

In der Gegnerschaft gegen die IS war das etwas anderes. Da war es richtig, den Kurden Waffen zu geben, damit sie diese IS-Barbaren bekämpfen können. Das zeigt – und damit spreche ich nichts Neues aus -; es ist sehr diffizil und man kann den Verantwortlichen nur wünschen, dass sie der Verantwortung auch gerecht werden.

Was nicht weiterhilft sind einfache, plakative Propaganda-Sprüche. Aber die kommen gut an.

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