Die EU bekommt die Flüchtlingsfrage nicht in den Griff: http://vera-lengsfeld.de/2017/07/27/ihr-voelker-europas-schaut-aufs-mittelmeer/
„Spectator“ kommt zu dem Ergebnis, dass die NGOs ein Teil des organisierten Menschenschmuggels sind, bewusst oder unbewusst. Würden sie die „geretteten“ Passagiere der Schlepperboote, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist, zum nächstgelegenen libyschen Hafen bringen, statt nach Italien, wäre dem Schlepperunwesen bald der Boden entzogen. Weil sie das nicht tun, sind die „Retter“ mitverantwortlich für die Toten im Mittelmeer. Das gleiche gilt für die europäische Politik, die dem fatalen Treiben am Mittelmeer tatenlos zusieht und dieses dadurch sogar heimlich unterstützt.
Die Analyse ist nicht neu – muss aber immer wieder gesagt werden, weil NGOs immer wieder gegen eine solche Sicht angehen. Und das ist fatal, wenn die Politik nicht massiver eigenständig und verantwortungsbewusst handelt, sondern auf die NGOs hört.
Wie Macron neulich auch sagte: Die Migranten müssen zurück nach Libyen.
Und dort muss die UN Räume schaffen, die mit den Menschenrechten kompatibel sind – dann muss sehr schnell entschieden werden: Flüchtling oder Migrant. Natürlich ist es schön, von einer Welt des Miteinanders und der Reisefreiheit zu träumen. Aber das ist zurzeit nicht zu machen – das wirft Völker ins Chaos. Das ist keine verantwortliche Politik, das ist Ideologie: Unabhängig von der Realität versucht man seine Träume durchzusetzen.
In unserem Land muss immer mehr Aufnahmebereitschaft ermöglicht werden – aber eben gezielt, vernünftig, ohne Druck auf die Bevölkerung… Ich schätze die Bevölkerung so ein, dass ein großer Teil bereit ist, Menschen aufzunehmen und auch tatkräftig zu unterstützen. Das aber nur dann, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Und sie stimmen nicht, wenn Menschen sich von Politik und den Zugereisten ausgebeutet, ausgenutzt und sogar bedroht fühlen. Politik muss nicht auf die Träumer Rücksicht nehmen, sondern auf die Langsamen. Man muss sie mit Blick auf den Traum von einer Welt fordern, gewiss – aber überstrapazieren bringt Zusammenbruch.
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