Identitäre + Maas-Hate-Speech-Gesetz + Mangelnde Moscheen

Das ist wirklich kontraproduktiv und eskaliert unsinnig: http://www.focus.de/politik/deutschland/50-personen-beteiligt-identitaere-bewegung-versucht-bundesjustizministerium-zu-stuermen_id_7155924.html

Dieser Meinung ist man, wenn man das Vorangegangene liest.

Welcher Meinung ist man, wenn man das liest? http://www.journalistenwatch.com/2017/05/19/identitaere-geigen-maas-die-meinung/

Und nun die Frage: Wer verbreitet Fake News?

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Das Maas´sche Hate Speech Gesetz ist stark umstritten: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gegenwind-fuer-maas-warum-ist-das-hate-speech-gesetz-so-umstritten/19829348.html

Selbst die CDU steht dem kritisch entgegen: https://philosophia-perennis.com/2017/05/19/union-stoppt-heiko-maas-zensurgesetz-vorerst-auf-eis-gelegt/ – aber fällt dann wohl doch um: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/netzdg-gestern-sagte-die-union-stop-heute-go/

Mein Tipp seit Dezember: Statt eines Hau-Ruck-Verfahrens – eine Medien-Ethik-Kommission bilden, denn das Anliegen ist richtig – der Weg, Hate Speech zu bekämpfen, muss anders gehen: http://blog.wolfgangfenske.de/2017/03/15/presseknebelung-tuerkei-interessant-psycho-politik-tuerkei-meinungsfreiheit-in-sozialen-netzwerken-medienethik-kommission/

Das gilt auch für das „30-Minuten-Gesetz“ (als Grundlage  der Diskussion?): https://www.steinhoefel.com/2017/05/herr-maas-so-geht-gesetzgebung-richtig.html

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Ich denke, dass man Muslime mit diesen Problemen nicht allein lassen sollte: http://www.focus.de/politik/deutschland/protest-gegen-fehlende-gebetshaeuser-muslime-planten-oeffentliches-gebet-in-muenchen-rechte-verhinderten-es_id_7152773.html

a) Man möchte keine Finanzierung aus anderen Ländern, damit die Muslime in Deutschland frei bleiben bzw. frei werden.

b) Muslime sind nicht unbedingt besonders begütert.

c) Sie benötigen Versammlungs- und Gebetsräume.

Vorausgesetzt sie teilen die vorhandenen Moscheen miteinander, vorausgesetzt sie wollen nicht alle jeweils für ihre eigene Glaubensrichtung, ihre eigene Nationalität, Stammes- und Clanzugehörigkeit eine Moschee, sollte die Gesamtgesellschaft das auch zu ihrem Anliegen machen.

Die Kirche kennt Hausgemeinden – wenn es keine Kirche gibt, trifft man sich in kleinen Gemeinschaften. Das wäre auch von Muslimen erwartbar – wobei ich sehe, dass man auch als Muslime verächtlich von Hinterhofmoscheen spricht. Das ist falsch. Es sind Treffpunkte, die geachtet werden müssen. Man kann nicht verlangen, dass die Gesellschaft ihnen repräsentative Versammlungsgebäude zur Verfügung stellt. Es muss zu einem Problem der Gesamtgesellschaft gemacht werden, indem man alles tut, um ihnen vorhandene Räume zu vermieten, sie ihnen zur Verfügung stellt, damit sie ihre Religion leben können. Der Bau von Moscheen ist dann – wie bei allen Gruppen – abhängig von ihrer finanziellen Fähigkeit.

Impressum http://www.wolfgangfenske.de/

 

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